NRW:2015-05-07 - Protokoll Sitzungen-AK-KoPo-RSK

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik RSK
Termin: 2015-05-07, 20:30 Uhr
Ort: Mumble
Leitung: Don Alexandro
Protokoll: alle

Anwesend

• Anja Moersch
• Wolf Roth
• Martin Zieroth
• Don Alexandro
• Jürgen Weiler ab 21:16 Uhr

Abwesend

• Marcel Weiler
• René Karges

Genehmigung der Tagesordnung

• Die Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.

Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll vom 19.03.2015 wird einstimmig genehmigt. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2015-03-19_-_Protokoll_Sitzungen-AK-KoPo-RSK

Zu- und Abgänge AK-Mitglieder

• ./.

TOP 1 Wahl Versammlungsleiter

• Don Alexandro

TOP 2 Audiostreaming-Antrag im Kreistag - erneut durch die Linken stellen

Anja will die schwurbelige Begründung des Landrats im neuen Antrag direkt aushebeln.

• Bisherige Argumente ausbauen
  • Sitzungstermin ermöglicht nicht jedem die Teilnahme (Berufstätigkeit)
  • Entfernungen im RSK
• Bereits jetzt werden Wortprotokolle für Kreistagssitzungen mit Nennung Vortragende/r mitgeschnitten. In einem zusätzlichen Schritte werden diese bearbeitet und in indirekte Rede umgewandelt, so dass die Veröffentlichung nicht zwingend dem Redebeitrag des/der Vortragenden entsprechen.
• Antrag für Streaming in Troisdorf als Beispiel
  • Inklusion
• Entlastung der Protokollführer
• Missverständnisse ausschließen
• Kosten sparen durch Verwendung von Wortprotokollen, da Umwandlung in indirekte Rede als Zwischenschritt entfällt und so Aufwand & Kosten hierfür entfallen.

Beispiel Bonn , wo die CDU gegen Live -Übertragung Veto einlegte und die Übertragungen für kurze Zeit ausgesetzt wurden.Auf Antrag der Linksfraktion wurde das Live-Streaming wieder reaktiviert. http://www.linksfraktion-bonn.de/politik/presse/detaildarstellung_pressemitteilungen/browse/5/zurueck/presse-9f6cee7510/artikel/verwaltung-bestaetigt-linksfraktion-rat-kann-internetuebertragungen-wieder-freischalten/

Beispiel eines Protokolls RSK: https://www.dropbox.com/s/87uv83ci79bnx3q/Kreistag_20150326_TOP_OE_13.pdf

Beispiel eines Protokolls Troisdorf: https://www.dropbox.com/s/vuhbyph10yd3pbw/Protokoll%20Ratssitzung%20TDF_20141216_öffentlich.pdf

Es wird beschlossen, eine mögliche Antwort an den Landrat in einem separaten Pad zu erarbeiten.

• https://ak-kopo-rsk.piratenpad.de/Audiostreaming--20Argueliner

TOP 3 Lagerraum

Birgit hat Aufruf zum Sammeln aller Bestände über ML geschickt. Alles soll bis zum 14.05. zu Jürgen gebracht werden.

• Hier soll erstmal eine Bestandsaufnahme erfolgen
• Veraltetes und stark beschädigtes Material soll entsorgt werden.
• Zwischenstand:
  • Stefan Hacket (Troisdorf) hat ca. 14 Hartfaserplakate
  • René hat noch ca. 150 Plakate (bringt Wolf mit)
  • Martin spricht Rainer auf Bonner Lager und dortige Bestände an
  • Plakate von Marcus bereits nach Bonn verbracht

TOP 4 Infostand bzw. Flyer zu "Piraten in Rat und Kreistag"

Wolf schlägt vor, evtl. einen Infostand zu 1 Jahr Piratenarbeit in den Räten bzw. im Kreistag zu veranstalten. Alternativ kann auch ein Flyer erstellt werden.

• Kombi-Sitzung AG ÖA und AK KoPo im Mumble oder Real-life
• Terminabsprache in der nächsten Sitzung (also heute!)

Stichworte:

• Es käme für den Infostand drei Termine im Sommer (August?) in Frage
• Vorher sollten Flyer erstellt werden.
• Mindestens 3 Infostandtermine in Troisdorf , Bornheim und Siegburg und eventuell in anderen Orten, bei dem alle 3 Mandatsträger anwesend sein sollten
• Möglicherweise separate "Lokalflyer" für Bornheim, Troisdorf, Kreis gesamt. Vielleicht auch Kombis Bornheim+Kreis, Troisdorf+Kreis, nur Kreis
• Flugblatt ausreichend?
• Verteilung in Briefkästen?
• Finanzierung Troisdorf-Flyer über Regenbogenpiraten?
• Inhalte müssen aus den jeweiligen Orten kommen (an AG ÖA)
• Pad: https://rsk-presse.piratenpad.de/Flyer-1JahrMandate

TOP 5 Neuordnung Wahlbezirke für Landtagswahl

• Wolf wird Herrn Bürgermeister Jablonski bei einer der nächsten Gelegenheiten darauf ansprechen.
• Der Bürgermeister von Bornheim hat gem. Ratsbeschluss wegen der Aufteilung der Stadt in verschiedene Wahlkreise einen Brief an den Innenminister geschrieben. JJW hält uns auf den laufenden.

TOP 6 Kommunales Vernetzungstreffen am 06.06.

• Anja, Wolf, Rolf und Jürgen fahren hin

TOP 7 Konferenz „Lenkungsgruppe Östlicher Rhein-Sieg-Kreis“ am 13.06.

MdL O. B. wird einen Vortrag zum Thema Verkehr halten, er hat bereits zugesagt.

Die Einladung wird auch noch über die MLs veröffentlicht.

Einladung zur Konferenz „Lenkungsgruppe Östlicher Rhein-Sieg-Kreis“

Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlich lädt die Fraktion DIE LINKE im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreis Sie hiermit zur Teilnahme an der Konferenz „Lenkungsgruppe Östlicher Rhein-Sieg-Kreis“ ein.

Gemeinsam möchten wir mit Ihnen Entwicklungsmöglichkeiten für die ländlich geprägten Kommunen im Osten des Rhein-Sieg-Kreises diskutieren. Ziel ist die Erstellung eines tragfähigen Konzepts zur Entwicklung der Region. Die Ergebnisse möchten wir dann, gerne auch zusammen mit anderen Parteien, in den Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises bzw. in die Räte der betroffenen Kommunen einbringen.

Die Konferenz findet statt am 13.06.2015 von 11.00 Uhr bis ca. 17.00 Uhr. Veranstaltungsort: Bürgerzentrum Eitorf, Bahnhofstraße 19, 53783 Eitorf

Als Teilnehmer erwarten wir unter anderem:

• Dr. Rüdiger Storch, Bürgermeister der Gemeinde Eitorf
• Frank Malotki, Deutsches Rotes Kreuz, Rhein-Sieg Rettungsdienst gGmbH
• Dr. Tanja Groß (angefragt), Leiterin Sozialpsychiatrisches Zentrum Eitorf/Siebengebirge
• O. B. (PIRATEN) , Verkehrspolitischer Sprecher der Piraten im Landtag

Vorgesehen sind vier Arbeitsgruppen:

• Infrastuktur
• Breitbandausbau
• ÖPNV
• Verkehrsanbindung

TOP Sonstiges

• ./.

Nächster Termin

Ort: Mumble

Datum: 04.06.2015

Beginn: 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

22:02 Uhr