NRW:2015-05-05 - Protokoll Kreisverband Minden-Lübbecke Direktkandidatenwahl BMW 2015

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Eckdaten

Was:      Außerordentliche Kreismitgliederversammlung zur Wahl der
          Direktkandidaten für die Bürgermeisterwahl 2015 der Stadt Minden
Ort:      Kulturzentrum BÜZ, Seidenbeutel 1, 32423 Minden
Datum:    05.05.2015
Uhrzeit:  20:39 bis 22:15

HINWEIS: Abstimmungen werden im Format (dafür:dagegen:enthalten) angegeben.

Anwesend

• Chrissyx
• Mowraq
• Schlusenbauer
• Siegbert
• SvenMinden

und fünf weitere PIRATEN und fünf Gäste.

Akkreditierung

Die Akkreditierung wurde von Siegbert ab 20:00 Uhr durchgeführt.

Tagesordnung

1. Begrüßung und Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden und Feststellung der form- und fristgerechten Einladung und Beschlussfähigkeit der Versammlung
2. Wahl einer/eines Versammlungsleiterin/s
3. Wahl einer/s Protokollantin/en für die amtliche Niederschrift
4. Abstimmung über die Tagesordnung
5. Wahl einer/s Wahlleiterin/s
6. Wahl von zwei Unterzeichnern für die „eidesstattliche Erklärung“
7. Wahl einer Vertrauensperson und einer stellv. Vertrauensperson für den Wahlvorschlag
8. Hinweise zum Verfahren bei der Aufstellung der Bewerber
9. Vorstellung der Kandidatinnen / Kandidaten eines Bürgermeisterkandidaten
10. Wahl der Bewerberin / des Bewerbers für das Bürgermeisteramt der Stadt Minden
11. Vorlesen und Genehmigung der amtlichen Niederschrift der Versammlung
12. Sonstiges / Anträge / Aktuelles
13. Schließung der Versammlung durch den Vorsitzenden

Eröffnung der Sitzung

Die Sitzung wurde um 20:39 Uhr eröffnet.
Sitzungsort ist: Kulturzentrum BÜZ, Seidenbeutel 1, 32423 Minden

Die förmliche Eröffnung der Sitzung ist ein wesentlicher Akt. Er macht deutlich, dass von diesem Moment an die Betätigung der erschienenen Sitzungsteilnehmer rechtserhebliche Bedeutung hat. Mit dem Beginn der Sitzung setzt die Ordnungsgewalt des Versammlungsleitung ein. Diese obliegt dem Vorsitzenden, beziehungsweise seinem Stellvertreter, sofern sie nicht einem Anderen übertragen wird. Die Sitzung ist pünktlich zu eröffnen. Eine vorzeitige Eröffnung kann zur Unwirksamkeit der Beschlüsse führen, wenn Sitzungsteilnehmer evtl. dadurch gehindert wurden, an der Beratung und Beschlussfassung teilzunehmen.

Versammlungsleitung

Als Leitung der Sitzung wurde Manfred Brendemühl ( Zustimmung 10:0:0) bestimmt.

Protokollführung

Zum Protokollführer wurde Chris ( Zustimmung 9:0:1) bestimmt.

Beschlussfähigkeit

• Es sind zehn Stimmberechtigte anwesend
  • Davon sieben aus Minden und somit stimmberechtigt für die Kandidatenwahl
• Beschlussfähigkeit ist gemäß Satzung vorhanden
• Es gibt keine Zweifel an der Akkreditierung oder Ladung
• Eine Bindung an Beschlüsse anderer Organe besteht nicht

Die Feststellung ist notwendig, wenn nach der Satzung die Beschlussfähigkeit von der Anwesenheit einer bestimmten Mindestzahl von Sitzungsteilnehmern abhängt.

Anmerkung

• Die Tagesordnung wird angenommen
• Als Wahlleiter wurde Ulrich Stadtmann ( Zustimmung 10:0:0) gewählt.

Unterzeichner eidesstattliche Erklärung

• Vorschlag für Siegbert
• Vorschlag für Frank Tomaschewski
• Werden einstimmig gewählt ( Zustimmung 10:0:0)

Wahlergebnis Unterzeichner eidesstattliche Erklärung

• Siegbert
• Frank Tomaschewski

Vertrauenspersonen

• Vorschlag für Fatma Daldal
• Vorschlag für Luan Krasniqi
• Werden einstimmig gewählt ( Zustimmung 8:0:0)

Wahlergebnis Vertrauenspersonen

• Fatma Daldal
• Luan Krasniqi

Bürgermeisterkandidat Stadt Minden

Vorschläge

• Prof. Dr. Rolf Koerber

Vorstellung des Kandidaten

Rolf Koerber stellt sich ausführlich vor. Es folgt im Anschluss eine Fragerunde.

Wahlhelfer

• Sven und Elke werden als Wahlhelfer ernannt
• Elke teilt die Stimmzettel aus und zeichnet die Abgabe auch wieder ab

Wahlergebnis

Sven zählt die Stimmzettel aus. Alle abgegebenen Stimmen sind gültig und es wurde mit sieben Stimmen einstimmig gewählt. Der Kandidat nimmt die Wahl an.

Wahlergebnis Bürgermeisterkandidat Stadt Minden

Prof. Dr. Rolf Koerber

Seine Wählbarkeitsbescheinigung liegt vor.

Verlesen der Niederschrift

Chris verliest die amtliche Niederschrift. Es gibt keine Einwände.

Sonstiges

Hinweis auf Grillfest am 12. Juni 2015 bei Fabian.

Schließen der Sitzung

Wie die förmliche Eröffnung der Sitzung, so ist auch die eindeutige Erklärung des Versammlungsleiters, dass die Sitzung geschlossen ist, ein wesentlicher Akt. Er beseitigt nämlich jeden Zweifel darüber, dass jede weitere Betätigung der Sitzungsteilnehmer, insbesondere eine eigenmächtige Fortsetzung der Zusammenkunft, außerhalb der Sitzung erfolgt.

Die Sitzung wurde um 22:15 Uhr geschlossen.

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: --Chrissyx (Diskussion) 17:45, 25. Mai 2015 (CEST)
Protokoll abgezeichnet von: