NRW:2015-04- - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Eckdaten 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel 

Datum:   27.04.2015
Uhrzeit: 21:20

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: alle
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Rudolf Lörcks

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

  • keine


Anmerkungen zum letzten Protokoll

keine


Beauftragungen an den Vorstand (KV vom 18.01.2015)

Kostenübernahme für organisatorische Fahrten

  • "Die Versammlung beauftragt den Vorstand eine Regelung zur Kostenübernahme zu formulieren im Sinn des Sonstigen Antrages entspricht und eine Budgetierung enthält."
  • Wird in den nächsten Tagen formuliert - evtl beim Stammtisch

Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen

Bundes-CRM

VPN-Zugang für den KV Wesel

  • Für das Verwaltungs-VPN kann man einen Zugang beantragen.
  • http://piratentechnik.de/hilfe/beantragen/vpn-zugang/
  • Brauchen wir einen Zugang (auch in Hinsicht auf einen möglichen CRM-Account?)
    • Die Beiträge werden von der Bundesschatzmeisterei eingezogen. (2.2.2015)
  • Frage: Bei Überweisung: Einzahlen beim Bund oder Land?
    • Noch nicht geklärt.

neue Vorstandsmitglieder

  • Falls noch keine Datenschutzbelehrung stattgefunden hat bitte die nächste Gelegenheit wahrnehmen.
    • Die NRW-Datenschutzbeauftragte veröffentlicht ihre Termine auf der NRW-Info-Liste
    • Nächster Termin 17.05.im Mumble 10:00 (Erstbelehrung), 11:15 (Auffrischung)
  • Wer möchte Zugriff auf den Request Tracker? (NRW-Mailaddresse und Datenschutzbelehrung notwendig)

http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Datenschutz http://wiki.piratenpartei.de/Bundesgesch%C3%A4ftsstelle#Datenschutzverpflichtungen_.28DSV.29

Umlaufbeschlüsse

Termine Nachlese

  • Fr 17.04.2015 BigBrotherAwards 2015

Ort: Hechelei in Bielefeld, Ravensberger Park, 33607 Bielefeld Auszeichnungen: Die Preisträger 2015 Technik: „Hello Barbie“ Behörden & Verwaltung: Bundesnachrichtendienst (BND) Wirtschaft: Amazon Mechanical Turk und Elance-O-Desk Arbeitswelt: Amazon Logistik Neusprech: Digitale Spurensicherung Verbraucherschutz: Bundesministerium für Gesundheit Politik: Thomas de Maizière und Hans-Peter Friedrich Bilder Videos und Infos der Veranstaltung unter: https://bigbrotherawards.de/2015

  • Sa/So 18-19.04.2015 NRW:Landesparteitag 2015.1

Ort:Gerhard-Hauptmann-Realschule, Mühlbachstraße 3, 45891 Gelsenkirchen-Erle http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.1

Karl-Heinz Hildebrandt ist zum Ersatzrichter gewählt worden und hat sein Vorstandsamt Niedergelegt.

Termine

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 05.05.2015 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel

Neukirchen-Vluyn

  • nächster Stammi Termin .... wird rechtzeitig vorher bekanntgegeben.
    • Wir wollen nach Karneval mehrere Örtlichkeiten testen. [Jochen]
    • Die Stammtischterminfolge ist auf piraten-kreiswesel.de und piraten-neukirchen-vluyn.de deaktiviert.
    • Nächster Stammtisch wahrscheinlich erst im April

Hamminkeln

  • nächster Stammi: Termin steht noch nicht fest, wegen Feiertag.
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland



Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bank

Kontostand:

  • Bank: 2040,02 € (Stand letzte Sitzung 1944,02 €)
    • Landesverband hat 2 mal Mitgliedsbeitrag zurückerstattet. Also warscheinlich einmal zu viel. Wird geprüft.
    • + 96,00 €
  • Kasse: 137,00 € (Stand letzte Sitzung 137,00 €)

Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)

  • (Stand vor* letzte Woche) Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.


Spenden

  • Stand vor zwei Wochen: 18,00€ - aktuell nicht zuordbar. Keine Mitgliedsnummer erkennbar. Da an Piratenpartei Deutschland, ist zu klären ob Spende weitergeleitet werden muss. Thomas klährt.
    • Bisher keine Reaktion auf meine Anfrage :(

Post

Postfach:

  • gähnende Leere (ausser Werbung)

KV- RequestTracker:

  • nichts (außer Spam)

Mitglieder:

  • aktuell nicht bekannt (vorletze letzte Sitzung = 93)
    • ohne Verwaltungsportal keine aktuellen Mitgliedsdaten

IT-Bericht

  • erneut: nichts Besonderes, läuft (27.4.2015)


Übertrag

Termine

Stadt Wesel - Nachschau

  • Mi 15.04.2015 16:30 Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss
    • Themen u.A.: Resolution zu den Freihandelsabkommen TTiP, CETA und TiSA, Einführung eines öffentlichen WLAN-Netzes in der Weseler Innenstadt, Weseler Einzelhandel und Internet
    • Internet in Wesel: Gäste Telekom, Unitiymedia
    • WLAN
    • WLAN und Stadtmarketing
  • Do 16.04.2015 16:30 Betriebsausschuss
    • Tehmen u.A.: Vorstellung des Betriebsplans Glacis, Baumschutzsatzung, Straßenunterhaltungsprogramm, Wertstoffhof
    • Thomas war Vorort. Kleiner Ausflug in den Wald. Keine besonderen Themen.
  • Mi 22.04. 16:30 Sozialausschuss
    • Themen u.A:: Seniorenbegegnungsstätte im Bogen, Finanzbericht, Formalfoo

Stadt Wesel - Vorschau

  • (Masch) ich werde heute aus persönlichen Gründen nicht zur Sitzung kommen
  • Di 28.04.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Ort: Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 26.04.2015 23:12
      • Hilmar
  • Mi 29.04.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
    • Ort: Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • Themen u.A.: Öffentlicher Personennahverkehr, Nahmobilität in Wesel, Änderung Flächennutzungsplan, Freizeitnutzungen Diersfordter Waldsee und Ellerdonksee, Dorfentwicklungskonzeptes Büderich, Diverse Bebauungspläne, Ampelanlagen, Umgestaltung Rheinfährkopf Bislich
    • Kurzlink: http://iPir.at/1p9vy
      • Georgius kann nicht, wird von Christian vertreten
  • Di 05.05.2015 16:30 Rat
    • Ort: Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
      • Themen u.A.: Prüfung des Jahresabschluss zum 31.12.2012, Haushalt 2014 - gebildete Ermächtigungsübertragungen, Änderung Flächennutzungsplan, Haushaltskonsolidierung, Spenden und Sponsoring 2014, Schulsozialarbeit, Belastung durch stationäre Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, Errichtung einer Gesamtschule, Resolution zu den Freihandelsabkommen TTiP, CETA und TiSA, Öffentlicher Personennahverkehr, Dorfentwicklungskonzeptes Büderich, Nahmobilität in Wesel
    • Nicht öffentlich: u.A.: Verkauf der Mühlenwegschule, Grundstücksregelungen Gewerbegebiet Büderich, Kriterien für Vergabe städtischer Baugrundstücke
    • Kurzlink: http://iPir.at/1p9xo
      • Bebauung 'Am Schwan' wird interessant werden. Die CDU hat da eine Facette ins Spiel gebracht, die heftig umstritten ist (Anbindung Emmericher Straße an B70 durch dieses geplante Baugebiet)
      • Haushaltskonsolidierung wird interessant. Wir haben dazu am Sonntag getagt.
      • Antrag Gesamtschule (Linke, Grüne, Wir)
      • Resolution TTIP, CETA und TISA


  • Mi. 06.05.2015 Integrationsrat
    • Ort: Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • Themen u.A.: Veranstaltungsreihe "Vorstellung von Religionen in Wesel", Arbeitsergebnisse Interkulturelle Tage, Kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten, Veranstaltung "Von Mensch zu Mensch", Schaffung einer ständigen Begegnungsmöglichkeit zwischen Bürgern und Flüchtlingen
    • Nicht öffentlich: Integrationspreis der Stadt Wesel
  • Kurzlink: http://iPir.at/1p9yr
    • Kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten
    • gemeinsamer Antrag von WWW-PIRATEN und CDU "Schaffung einer Begegnungsmöglichkeit für Weseler Bürger und Flüchtlinge und Asylsuchende"
  • Do 07.05.2015 16:30 Beirat der Musik- und Kunstschule der Stadt Wesel
    • Lehrerzimmer der Musik- und Kunstschule der Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 26.04.2015 23:27

entfällt magels Tagesordnungspunkte

  • Di 12.05.2015 16:30 Ausschuss für Gebäudeservice
    • Ort: Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 26.04.2015 23:27
  • Mi 20.05.2015 16:30 Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr Wesel
    • Ort: Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 26.04.2015 23:27
  • Do 28.05.2015 16:30 Schul- und Sportausschuss
    • Ort: Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 26.04.2015 23:27
  • Di 09.06.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Ort: Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
  • Mi 17.06.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
    • Ort: Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel

Kreis Wesel - Nachschau

nichts

Kreis Wesel - Vorschau

  • Do. 21.05.2015 16.00 Uhr 4. Sitzung des Jugendhilfeausschuss
    • Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel
    • noch keine Vorlagen im Kreistagsportal. Stand: 13.04.2015 07:32
      • Prüf-Antrag von M.Schramm zur Elternbeitragssatzung (gemeinsame Berücksichtigung von Geschwisterkindern in Kita/KiTapflege und Grundschulkindern in OGATA)
  • Mi. 27.05.2015 16.00 Uhr 4. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses
    • Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel
    • noch keine Vorlagen im Kreistagsportal. Stand: 13.04.2015 07:32
  • Di. 02.06.2015 16.00 Uhr 4. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft
    • Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel
  • Mi. 03.06.2015 16.00 Uhr 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz
    • Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel
      • Antrag von M. Schramm zur Familienkarte (Erweiterung der Bezugsberechtigten auf alle Familienformen / Anpassung an zeitgemäße Familienmodelle)
  • Di. 09.06.2015 16.00 Uhr 4. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten
    • Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel
  • Mi. 10.06.2015 16.00 Uhr 4. Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses
    • Ort: Kleiner Sitzungssaal (Raum 007) des Kreishauses Wesel

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Nachschau

https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine


2015 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Vorschau

https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine

Nachbarkreise

VHS WESEL/HAMMINKELN/Schermbeck

Stammtisch-Anmeldung beim LVor

Wir sollten unsere Stammtische jeweils vorab dem Landesvorstand per Email an vorstand@piratenpartei-nrw.de melden oder in den Kalender eintragen.

Sonstiges / Vertagtes

Piraten vor Ort auf http://www.piratenpartei-nrw.de/

  • Hinweis: Am unteren Seitenende fehlt "Wesel" - Fehlt noch immer (Stand: 26.04.2015 23:33 Uhr)
    • in Bearbeitung

Openantrag

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

  • Pad: https://kreiswesel.piratenpad.de/Welcome-Mail
    • muss bearbeitet / fertig gestellt werden, wird erst mal niedrig priorisiert..
      • [Bearbeitet am 21.10.2014 von Jochen]
    • Über den Inhalt des Pads (Welcome-Mail) soll in der kommenden Sitzung (1.03.2015) beschlossen werden, bis dahin bitte alle noch einmal den Pad-Text prüfen.
      • ( KV-Listenteilnehmer wurden durch Jochen informiert.-Mail am 24.11.2014 raus)

Freifunk in Neukirchen-Vluyn

Wurde in der Ratssitzung am 24. September 2014 behandelt.

  • Die Verwaltung wurde beauftragt, eine WLAN-Bereitstellung zu prüfen. Angebotseinholung unterschiedlicher Anbieter wird durch die Verwaltung durchgeführt.


  • Die Sitzung wurde um 21:43 Uhr geschlossen.
  • TODO: für den nächsten Termin den Mumble-Raum prüfen/festlegen

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 11.05.2015
Uhrzeit: 21:15

Ende des Protokolls



Ende des Protokolls So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet (freiwillig) von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel



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