NRW:2015-04-22 - Protokoll Ortsgruppe Siegburg

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Dieses Protokoll wurde von Stefan Pfeil erstellt und ist noch nicht genehmigt. Bis zur Genehmigung des Protokolls könnten noch Änderungen daran vorgenommen werden. Wenn du Anmerkungen oder Änderungswünsche zu diesem Protokoll hast, äußere dich bitte auf der Diskussionsseite.

Eckdaten

Ort: Im "Felder's", Wilhelmstr. 56, 53721 Siegburg
Datum: 22.04.2015
Uhrzeit: 19:30 - 21:13 Uhr

Anwesend

Stefan Pfeil
Martin Zieroth
Jörg-Peter Friederich
Rouven Dalmer

Gäste

-

Zugänge

keine

Abgänge

keine

Protokoll & Moderation

Protokoll: Stefan Pfeil
Moderation: Stefan Pfeil

Aktuelle Pads

• https://siegburg.piratenpad.de/artikel-aktuele-sit-siegburg

Themen

TOP 0: Letztes Protokoll

Das Protokoll vom 08.04.2015 wird genehmigt.

TOP 1: Berichte

• zu der Problematik der Aufsichtstatsvergütung des ehemaligen Landrats Kühn scheint das Landesinnenministerium kaum/keine Aktivität zu zeigen

TOP 2: Nachbereitung LPT

• große Diskussionen um Stimmrecht für 10-14jährige (auch ohne Mitgliedschaft) und nachfolgende direkte Akkreditierung von Kindern
• 2 stellvertrende Vorstitzende und ein Generalsekretär wurden nachgewählt
• Übersicht angenommene / abgelehnte Anträge: s.

TOP 3: Proteste in Siegburg gg. Grundsteuererhöhung

• bisher
  • Artikel auf HP? Ja, Pad: https://siegburg.piratenpad.de/artikel-aktuele-sit-siegburg
  • bisher keine Aktivität im Pad, bis nächstes Mal
• laut Zeitungsberichten waren Stand 12.04.15 4000 von 6500 Unterschriften gesammelt, Unterschriften dürfen bei Abgabe nicht älter als 4 Monate sein
• die Wahrscheinlichkeit, dass es zu einem Bürgerentscheid zur Abwahl des Bürgermeisters kommt ist relativ hoch
• wenn dann muss ein langfristiges Umdenken einsetzen -> für HP-Beitrag

TOP 4: Nächste Themen

• Situation für Flüchtlinge in Siegburg
• TTIP
  • z.B, Gewerbeverein anschreiben
  • bisherige Aktivitäten z.B. von Attac erfragen
  • TTIP-Workshop der Kreistagsgruppe (vgl. Troisdorf) möglich?
• VDS
• Piraten 10-Punkte-Plan für Siegburg: was muss passieren, dass es Siegburg besser geht

=> Konsens: wir übernehmen TTIP und den 10-Punkte-Plan

TOP 5: Sonstiges

-

Nächstes Treffen & Termine

Der nächste Stammtisch/das nächste Arbeitstreffen findet am 08.05.2015 um 19:30 im Felder's in Siegburg statt.

Der nächste RSK-Stammtisch findet am 21.05.2015 um 19:30 Uhr im Ristorante Il Giardino, Hippolytusstraße 14, 53840 Troisdorf statt.

Protokoll verfasst von: Stefan Pfeil
Protokoll abgezeichnet von: Protokoll