NRW:2015-04-13 - Protokoll Sitzungen-AG-ÖA-RSK

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit RSK
Termin: 2015-4-13, 20:47 Uhr
Ort: Mumble
Leitung: Martin Zieroth
Protokoll: alle

Anwesend

• Jürgen Weiler
• Martin Zieroth
• Anja Moersch
• Marcel Weiler
• René Karges

Entschuldigt

• Wolf Roth

Genehmigung der Tagesordnung

• Die Tagesordnung wird einstimmig genehmigt

Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt: Keine Enthaltung

Genehmigung des letzten Protokolls

• Protokoll vom 09.03.15 wird einstimmig genehmigt.

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2015-03-09_-_Protokoll_Sitzungen-AG-%C3%96A-RSK

Mitgliederzugänge/-abgänge

• keine Veränderung

TOP 1 Wahl des Versammlungsleiters

• Martin Zieroth wurde einstimmig bestimmt

TOP 2 Wahl Protokollant

• alle gemeinsam

TOP 3 Bundeskampagne

Zentrale Wiki-Seite: http://wiki.piratenpartei.de/Fragen_MdBs Pressearbeit: Die Aktion wird von der "SG Presse Bund", der "AG Öffentlichkeitsarbeit" und der "Flaschenpost" begleitet.

Musteranschreiben findet ihr auf der zentralen Wiki-Seite.

Bitte verteilt die Info zu dieser bundesweiten Aktion in den Gliederungen. Martin übernimmt den rechtsrheinischischen Teil und Jürgen wird gefragt, ob er den linksrheinischen Teil übernimmt

Status quo: Jürgen hat den Abgeordneten Dr. Norbert Röttgen am 02.03.2015 angemailt. Kopie an den Generalanzeiger Bonn; von dort keine Resonanz. Antwort des MdB liegt noch nicht vor; Terminbitte war 30.03.2015. Der GA Bonn hat im Rahmen eine Berichtes zum Thema TTIP eine Meldung über die Anfrage an Dr. Röttgen gebracht. Eine Antwort des Abgeordneten Dr. Röttgen ist nicht eingegangen.

TOP 4 KL . Anfrage zu § 98 der Gemeindeordnung

dazu gab es keine PM; es soll ggf. eine geben, wenn die Antwort auf eine andere Anfrage von Torsten Sommer im Landttag vorliegt. Eine erneute Anfrage ist unterwegs

Stausquo: Neue Antwort liegt noch nicht vor ..13.04.2015

TOP 5 PM zum Kommunalausschuss im Landtag am 24.04.2015/ Kühn

Ein Bericht der Landesregierung zum Thema "Der Fall Kühn bleibt weiter ungeklärt - Warum bleibt die Landesregierung untätig?" wurde beantragt und steht am 24.04.2015 - 10:00 Uhr auf der Tagesordnung des Ausschusses für Kommunalpolitik im Landtag NRW.

http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1100/E16-1158.jsp

Was Torsten dort erwähnen soll, sind Dinge wie : Warum wird seitens des MIKs im letzten Ausschuss (November 2014) gesagt, es sei bis Ende Dezember geklärt, wenn sie genau wissen, dass sie das nicht einhalten können bzw. wollen. usw.

PM-Pad: https://rsk-presse.piratenpad.de/PM-24-04-2015-Kuehn-KA-Landtag

In einem Antwortschreiben bzgl. des Nachhakens eines Bürger vom 07.04.2015 erbittet sich Jäger weiter mehr Zeit.

- Ich habe ferner noch Fakten zu OB Nimptsch/Bonn, die Torsten bereits vorliegen hat.

Dienstaufsichtsbeschwerde eines Bürgers, worauf es keine Antwort gab.. Stadtwerke 4000 Gremium KSK Köln/Bonn -16000 Abführungspflicht

PM soll am Mittwochmorgen , den 22.04.raus-

Anja bespricht sich mit Torsten auf dem LPT am 18./19.04.- daraufhin wird die PM dann erstellt

TOP 6 Sommerfest

Mondorf: http://www.buergerverein-mondorf.de/html/grillplatz.html Datum: 15./16. oder 22./23. August

http://www.grillplatz-suche.de/nordrhein-westfalen/rhein-sieg-kreis/

Anfrage in Troisdorf (Rotter See) macht René
Dito in Alfter (Jakob Wahlen-Park) macht der Weiler-Clan
Hennef macht Martin

Sonstiges

nikkesse

Nächster Termin

Ort: Mumble, Raum der AG ÖA RSK

Datum: 11.05.2015

Beginn: 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

21:33 Uhr