NRW:2015-04-08 - Protokoll Ortsgruppe Siegburg

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

New text document.svg Dieses Protokoll wurde von Stefan Pfeil erstellt und ist noch nicht genehmigt.

Bis zur Genehmigung des Protokolls könnten noch Änderungen daran vorgenommen werden. Wenn du Anmerkungen oder Änderungswünsche zu diesem Protokoll hast, äußere dich bitte auf der Diskussionsseite.

Eckdaten

Ort: Im "Felder's", Wilhelmstr. 56, 53721 Siegburg
Datum: 08.04.2015
Uhrzeit: 19:30 - 20:32 Uhr

Anwesend

Stefan Pfeil
Nico Thieme
Rouven Dalmer

Gäste

-

Zugänge

keine

Abgänge

keine

Protokoll & Moderation

Protokoll: Stefan Pfeil
Moderation: Stefan Pfeil

Aktuelle Pads

Themen

TOP 0: Letztes Protokoll

Das Protokoll vom 25.03.2015 wird genehmigt.

TOP 1: Berichte

  • Piraten, Grüne und Linke wollen eine Cannabis-Abgabestelle in Bonn einrichten
  • Diskussionen im Landesverband um Beauftragte zu LPTs und deren Fahrtkostenerstattung
  • Anträge der Kreistagsfraktion (u.a. zu Glyphosat in der Nähe der Wahnbachtalsperre zus. mit den Linken)

TOP 2: Proteste in Siegburg gg. Grundsteuererhöhung

  • aus dem letzten Protokoll:
    • nehmen so richtig Fahrt auf
      • 1000 Besucher bei Ratssitzung im Rhein-Sieg-Kreis
      • Bürgerinitiative sammelt Unterschriften für die Abwahl von Bürgermeister Huhn
    • Frage ob und wenn ja wie reagieren / beteiligen
    • da Entscheidung gefallen, gibt es kaum Möglichkeiten
    • Abwahl des Bürgermeisters ist vor allem Symbolpolitik
    • keine PM
    • Artikel auf HP? Ja, Pad: https://siegburg.piratenpad.de/artikel-aktuele-sit-siegburg
  • bisher keine Aktivität im Pad, bis nächstes Mal


TOP 3: Isaac-Bürger-Str. Kreuzung L332 / Siegburg Zange

  • aus dem vorletzten Protokoll:
    • Wunsch: Verbreiterung der Straße, damit es eine Rechtsabbiegerspur gibt, um Rückstaus zu vermindern
    • alternativ: Kreisverkehr
    • Bürgerantrag wäre möglich, aber wer zuständig, da Landesstr.?
    • bis zum nächsten Mal: Fotos, Zuständigkeit herausfinden (evtl. Landeskatasteramt), im Idealfall beispielhafte Verkehrsregelung
  • Niels ist heute ebenfalls nicht da, Thema abermals vertagt


TOP 4: Vorbereitung LPT


TOP 5: Sonstiges

-

Nächstes Treffen & Termine

Der nächste Stammtisch/das nächste Arbeitstreffen findet am 22.04.2015 um 19:30 im Felder's in Siegburg statt.

Der nächste RSK-Stammtisch inkl. TTIP-Workshop findet am 23.04.2015 um 19:30 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal A, Kölner Str. 176, 53840 Troisdorf statt.

Protokoll verfasst von: Stefan Pfeil
Protokoll abgezeichnet von: Protokoll

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=NRW:2015-04-08_-_Protokoll_Ortsgruppe_Siegburg&oldid=2416150“