NRW:2015-03-11 - Protokoll Ortsgruppe Siegburg

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Dieses Protokoll wurde von Stefan Pfeil erstellt und ist noch nicht genehmigt. Bis zur Genehmigung des Protokolls könnten noch Änderungen daran vorgenommen werden. Wenn du Anmerkungen oder Änderungswünsche zu diesem Protokoll hast, äußere dich bitte auf der Diskussionsseite.

Eckdaten

Ort: Im "Felder's", Wilhelmstr. 56, 53721 Siegburg
Datum: 11.03.2015
Uhrzeit: 19:30 - 21:15 Uhr

Anwesend

Stefan Pfeil
Martin Zieroth
Jörg-Peter
Nico

Gäste

Nils
Rouven

Zugänge

keine

Abgänge

keine

Protokoll & Moderation

Protokoll: Stefan Pfeil
Moderation: Stefan Pfeil

Aktuelle Pads

-

Themen

TOP 0: Letztes Protokoll

Das Protokoll vom 11.02.2015 wird genehmigt.

TOP 1: Berichte

• Antrag der Kreistagsgruppe zusammen mit den Linken bezüglich 2er fahrscheinloser Buslinien (eine ländliche sowie eine städtische) im Kreis
• Weiterer Antrag zusammen mit Linken: Streichung der Zuschüsse fürs Festspielhaus
• Freifunk-Projekt läuft weiter
• Kreisvorstand will sich an den Landesvorstand bezüglich der geänderten Situation der Kanäle im Mumble wenden
• 18./19.4. in Gelsenkirchen ist der nächste LPT mit Nachwahl GeneralsekretärIn und 2. VorsitzendeR
• Kreis will dem ehem. Landrat Kühn die Vergütung für seinen Aufsichtsratposten nicht auszahlen
• auf der Bonner Mailinglisten gibt es Überlegungen, den Bonner KV aufzulösen oder mit dem RSK-KV zu verschmelzen
  • Grund sind Schwierigkeiten, aktives Personal für den Bonner KV zu finden
  • der RSK-Kreisvorstand hat Gespräche angeboten
  • sollte es in konkrete Überlegungen münden, gäbe es aber eine ganze Reihe von offenen Fragen und Herausforderungen
• der Rhein-Sieg-Kreis denkt über eine feste Radarfalle an der A59 zwischen Bonn-Nord und A560 in Richtung Königswinter nach
• es soll ein "Benchmarking" der Kreisverwaltung geben

TOP 2: Stimmberechtigung

• Rouven beantragt die Stimmberechtigung
• die Stimmberechtigung wird einstimmig erteilt

TOP 3: Nachwuchsförderung

• von Vereinen gibt eine Rückmeldung per E-Mail
• bisher wurden 5 Schulen angeschrieben, davon gab es eine ablehnende Rückmeldung
• sollen die restlichen Schulen angeschrieben werden: ja

TOP 5: Isaac-Bürger-Str. Kreuzung L332 / Siegburg Zange

• Wunsch: Verbreiterung der Straße, damit es eine Rechtsabbiegerspur gibt, um Rückstaus zu vermindern
• alternativ: Kreisverkehr
• Bürgerantrag wäre möglich, aber wer zuständig, da Landesstr.?
• bis zum nächsten Mal: Fotos, Zuständigkeit herausfinden (evtl. Landeskatasteramt), im Idealfall beispielhafte Verkehrsregelung

TOP 6: Location

• Felder's ist nicht barrierefrei
• gibt es eine Alternative, die besser erreichbar ist?
• evtl. Viola, mal anschauen
• falls noch jemand Alternativen weiß, melden

TOP 7: Sonstiges

• Rouven schlägt vor, beim nächsten Arbeitstreffen relevante Personalentscheidungen und inhaltliche Entscheidungen auf dem kommenden LPT zu besprechen

Nächstes Treffen & Termine

Der nächste Stammtisch/das nächste Arbeitstreffen findet am 25.03.2015 um 19:30 im Felder's in Siegburg statt.

Der nächste RSK-Stammtisch findet am 26.03.2015 um 19:30 Uhr im Ristorante Il Giardino, Hippolytusstraße 14, 53840 Troisdorf statt.

Protokoll verfasst von: Stefan Pfeil
Protokoll abgezeichnet von: Protokoll