NRW:2015-03-10 - Protokoll Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit

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Eckdaten

Was: Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit
Termin: 2015-03-10, 21:00 Uhr
Ort: Mumble
Leitung: *  Juergen Asbeck
Protokoll: * wako

Anwesende

vermisst

Gäste

Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt: ja:nein:enthaltung

Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll vom 03.10.2015 wird genehmigt.

Mitgliederzu- oder abgänge

Keine

Bericht aus der Fraktion

Hi,

hier kommt der Bericht der Fraktion NRW:


In dieser Woche (09.-13. März 2015) beschäftigen uns vor allem folgende Themen:

Heute (Montag): Wir haben einen Antrag gestellt, der ein generelles Live-Streaming für alle Sitzungen im Landtag NRW fordert: https://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/03/antrag-auf-regelmaessiges-live-streaming-im-landtag-nrw/


Dienstag, 10.03.15: Wir stimmen in unserer Fraktionssitzung über unseren Antrag „Generalangriff auf freie WLAN-Netzwerke stoppen“ ab, im Anschluss versenden wir eine Pressemitteilung. (Hintergrund/Inhalt: Die von der Bundesregierung geplante verschärfte Störerhaftung schadet dem Internet-Standort NRW. Die neuen Regeln widersprechen dem gemeinsamen Entschlussstand im Landtag NRW. In einem Antrag bei der nächsten Plenarsitzung fordert die Piratenfraktion die Landesregierung auf, sich gegen diese schädliche Neuregelung einzusetzen und die Verschärfung der Störerhaftung zu verhindern.)


Mittwoch, 11.03.15: Ausschuss für Schule und Weiterbildung, 11.45 Uhr Unser Antrag „Mehr Chancengleichheit durch verlässliche Gewährung von Nachteilsausgleichen für Schülerinnen und Schüler mit Teilleistungsschwächen“ wird final abgestimmt http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-5028.pdf

Mittwoch, 11.03.15: Rechtsausschuss, Familienausschuss, Ausschuss für Gesundheit…: Zu unserem Cannabis-Antrag http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-5478.pdf gab es zwei Anhörungen, insgesamt beschäftigen sich drei Ausschüsse mit diesem Thema. Wir fordern, dass alle drei Ausschüsse beide Anhörungen GEMEINSAM auswerten (und das Thema ganzheitlich beleuchten). Diese Entscheidung fällt am Mittwoch. Anschließend Blogbeitrag.


Donnerstag, 12.03.15, 13.30 Uhr: Anhörung zu unserem Antrag „Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger“ ist ein Schuss in den Ofen, „Leistungsschutzrecht für Presseverleger“ jetzt abschaffen. http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-7149.pdf Anschließend Pressemitteilung


Freitag, 13.03.15, 9.00 Uhr Europa-Ausschuss Debatte über unseren Antrag „Solidarität und Stabilität in der Eurozone: Keine Denkverbote bei der europäischen Arbeitslosenversicherung“ http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-6672.pdf PM nach Sachlage


Liebe Grüße

Ingo

Team Berichte

PM/Blog erledigt

Presse offene/geplante PMs

  • noch in Arbeit
Masch plant, Jürgen spricht ihn drauf an
Zeitmangel
CptLeto und Juergen wollten Sa daran arbeiten
Timecodex spricht CptLeto noch einmal an
Zum NSU-Ausschuss Birgit Rydlewski angeschrieben / 08-03-2015 / Timecodex
nächste Ausschusstermine: http://nrw.nsu-watch.info/?p=218
13. März 2015 ab 13.00 Uhr
24. März 2015 ab 14.00 Uhr
25. März 2015 ab 10.00 Uhr
15. April 2015 ab 10.00 Uhr
16. April 2015 ab 10.00 Uhr
Timecodex spricht zwei Düsseldorfer Piraten an, die regelmässig dort sind. Angedacht ist, dass sie evtl. gemeinsam mit Birgit einen Blogpost für die Webseite schreiben. Ja, habe beide angesprochen.
Anmerkung: man kann als neutraler Beobachte bei Demos/Gegendemos zwitschen, um zB. auch genauer zu berichten, zu zitieren und zu zählen
Idee von pakki: Thema Sperrklauselthema verbinden mit den zahlreichen Problemen von Fraktionsbildungen auf kommunaler Ebene
pakki möchte dazu auch noch unseren Anwalt befragen, damit zukünftig klar ist, was man da machen kann bezüglich Verhinderung von Gruppen- und Fraktionsgründungen
Podiumsdiskussion für die LGS planen -> Terminfindung & Leute einladen. Blogpost vorher.

Presse/RT

Social Media

Website NRW

  • Wordpress aktualisiert (4.3.)
  • Piratenkleider Theme aktualisiert (4.3.)
Erfolge der Kommunalpiraten sollte irgendwie gesammelt werden, für spätere Wahlen :)
Kontakt zum Kommunalbeauftragten - Timecodex / angeschrieben 10-02-2015
Kommunalpiraten.de - Website: http://kommunalpiraten.de/
pakki spricht noch einmal mit Martin Zieroth, was optisch machbar ist
Blogsystem wurde von pakki und mir letzte Woche aktualisiert.ist auf dem neusten Stand.

Krähennest

die üblichen Mumblemitschnitte der Sitzungen

Newsletter

Kompass

Bremen und Bremerhaven: Alle Kandidatentexte und Programmtexte sind fertig / 1 Editorial fehlt noch.

Die Plakatdesigner wurden ausgetauscht, da sie die Termine nicht eingehalten haben.
Für die Hefte werden wir 4-5 Themenschwerpunkte setzen und schauen, dass wir Themen und Köpfe hin bekommen.

Kreative

Flyer/ Print

Regionen

Analyse

Monitoring/ Terminscouting

Anfragen AKs/ AGs

Veranstaltungen

Termine/Aktionen

März

11.03. - 15.03. Leipziger Buchmesse
12.03. - 13.03. 349. Kultusministerkonferenz
13.-15.03. Bundesweiter Umwelt- und Verkehrskongress (mit Schwerpunkten wie Fahrscheinloser ÖPNV) in Erfurt -  Oliver wird teilnehmen, mal nachfragen (wako)
14.03. Tag der Zahl Pi
14.03. Vor 4 Jah­ren: Bun­des­re­gie­rung be­schließt Atom­aus­stieg
15.03. Weltverbrauchertag
16.03.-20.03. Bundestag - Sitzungswoche
18.03. - 19.03. Agrarministerkonferenz
18.03. - 19.03. Verkehrsministerkonferenz
18.03. Bundesweiter Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen
18.03. Blockupy Frankfurt http://blockupy.org
18.-20.03. Plenarsitzungstage
20.03. Weltgeschichtentag
20.03. To­ta­le Son­nen­fin­ster­nis auf der Nord­halb­ku­gel.
20.03. Equal Pay Day - Gedenktag für Ent­gelt­gleich­heit zwi­schen Män­nern und Frauen  https://nrw-presse.piratenpad.de/270198
21.03. Internat. Tag des Puppenspiels/ des Waldes/ der Hauswirtschaft / der Poesie / Downsyndrom
21.03. Welttag gegen Rassismus (UNO) http://de.wikipedia.org/wiki/Welttag_gegen_Rassismus
22.03. Weltwassertag (internat.), Tag der Kriminalitätsopfer (dt.)
23.03. Weltwettertag
24.03. Internationaler Tag für das Recht auf Wahrheit über schwere Menschenrechtsverletzungen und für die Würde der Opfer (UNO)
25.03. Document Freedom Day http://documentfreedom.org ("Registriere deine Veranstaltung und sage es weiter!")
25.03. - 26.03. Integrationsministerkonferenz
26.03. Jahrestag: 20 Jahre Schengen-Abkommen / Nico Kern anfragen / 10-03
30.03. Beginn Osterferien
31.03. Earth Hour http://de.wikipedia.org/wiki/Earth_Hour

April

Sonstiges

  • Wir müssen uns in Zukunft um den NRW-Pressespiegel kümmern, da ist zu lange nix mehr gesammelt worden. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Pressespiegel / Der Bund würde eine Kategorie für uns einrichten. Wir sollten dann die NRW-Landespresse und die Kommunal-Presseartikel dahin melden / Juergen / 24-02-2015
  • Kommunale Piratenkategorie möchte ich in Kürze auf dem Blog haben / Juergen / 24-02-2015 - * KommunalPIRATEN: http://kommunalpiraten.de/
  • Neue Webseitenkategorie: Digitale Selbstverteidigung:

https://nrw-presse.piratenpad.de/270188

es gibt wohl Texte vom Bund (evt. veraltet) die müssten inhaltlich überarbeitet werden (Timecodex schreibt die Datenpiraten an)
https://wiki.piratenpartei.de/HowToCryptoparty
Text darauf prüfen, ob sie allgemein verständlich sind (wako)
  • Pressetool
    • Umstieg von Verwaltungsportal auf Cleverreach
    • Schulungsveranstaltung für Anfang/Mitte Mai planen
    • gemeinsame Veranstaltung mit Piko NRW plus Vorträge
    • für nächste Woche alle Pressepiraten einladen
    • übernächste Woche Konzept fertigstellen und Termin festlegen

Entscheidungsmodell der AG

da nach LPT Beschluss entschuldigt/unentschuldigt nicht mehr nachgehalten werden, sollten wir Punkt 4 umformulieren:

  • (4) Ein Mitglied, das einen Monat lang weder an AG-Treffen teilnimmt, noch in anderer Form mitarbeitet oder entschuldigt ist, verliert seinen Status als AG-Mitglied.

Nächster Termin

Ort: Mumble, Raum der AG ÖA NRW
Datum: 17.03.2015
Beginn: 21:00 Uhr

Ende der Sitzung

22.00 Uhr

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