NRW:2015-02-03 - Protokoll Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit Termin: 2015-02-03, 21:20 Uhr Ort: Mumble Leitung: * Juergen Asbeck Protokoll: * Patrick Schiffer
Anwesende
- wako
- Juergen Asbeck
- Uwe Stein
- CptLeto
- Patrick Schiffer
- Manfred Schramm 21:48 nach polGF-Mumble
vermisst
- Bernd.Pirat
- Carsten Nyga
- Daniel Neumann
- Ebi
- Uwe Stein
- samy
- Britta Stephan
- wako
- Kiko
- FrauMaja
- Mite
- Harald
Gäste
Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird genehmigt.
Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt: ja:nein:enthaltung
Genehmigung des letzten Protokolls
Das Protokoll vom 27.01.2015 wird genehmigt.
Mitgliederzu- oder abgänge
Keine
Bericht aus der Fraktion
Hi,
hier kommt der Bericht der Fraktion NRW:
In dieser Woche stehen insgesamt fünf wichtige öffentliche Anhörungen im Landtag NRW auf dem Programm: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/Pressemitteilungen-Informationen-Aufmacher/Pressemitteilungen-Informationen/Pressemitteilungen/2015/01/3001_Verabschiedete_Gesetze.jsp
Wir konzentrieren uns in der PR-Berichterstattung auf folgende zwei Anhörungen:
1) Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am Mittwoch, dem 4. Februar 2015, 13.30 bis 17.00 Uhr
Elftes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (11. Schulrechtsänderungsgesetz)
Öffentliche Anhörung zum Thema „Bekenntnisschulen“
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-7544.pdf
Nach dem Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD und GRÜNEN müssen Lehrerinnen und Lehrer dem betreffenden Bekenntnis angehören. Zur Sicherung des Unterrichts soll es aber künftig möglich sein, dass bekenntnisfremde Lehrkräfte - mit Ausnahme der Schulleiterin oder des Schulleiters - auch an einer Bekenntnisschule eingesetzt werden können, wenn sie bereit sind, nach den Grundsätzen des Bekenntnisses zu unterrichten. Außerdem soll das Verfahren bei der Umwandlung bestehender Grundschulen und Hauptschulen in eine andere Schulart festgelegt werden.
2) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am Mittwoch, dem 4. Februar 2015, 15.30 Uhr
Cannabis legalisieren - Drogenpolitik neu ausrichten
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-5478.pdf
Öffentliche Anhörung auf unseren Antrag hin.
Live-Stream auf http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/video/Aktuelle_und_kuenftige_Live-Uebertragungen.jsp bzw. über www.landtag.nrw.de
Wir halten eine Drogenpolitik, die sich auf Verbote und Strafverfolgung konzentriert, für nicht zeitgemäß. Die Kriminalisierung von Cannabiskonsumenten hat keine Erfolge vorzuweisen. Die Legalisierung von Cannabis ist vielmehr aus justiz- und gesundheitspolitischer Sicht sinnvoll: Die Strafverfolgungsbehörden werden entlastet; bei der Bekämpfung einiger Krankheiten ist die Wirksamkeit von Cannabis nachgewiesen. Wir fordern daher, dass die Landesregierung ein drogen- und suchtpolitisches Gesamtkonzept vorlegt; für den Eigengebrauch von Cannabisprodukten soll die betreffende Menge von 10 auf 30 Gramm angehoben werden.
Hinweis in eigener Sache: Vom 9. bis 22. Februar befinden wir uns in NRW in der „sitzungsfreien Zeit“. Erfahrungsgemäß wird es in diesen zwei Wochen rund um Karneval sehr ruhig bei uns – so dass der nächste Bericht der Fraktion am 24. Februar kommt.
Alaaf.
Ingo
Team Berichte
PM/Blog erledigt
- Pirate Security Conference PSC:
- Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus (Blogpost)
- Europäischer Datenschutztag: http://www.piratenpartei-nrw.de/2015/01/28/zum-europaeischen-datenschutztag-anzeigepflicht-fuer-ueberwachungskameras/
Presse offene/geplante PMs
- Jugendhilfekosten:
- ist in Arbeit, noch nicht ganz rund - für die Woche nach Hartz IV
- Rückmeldung von Masch erforderlich, Jürgen kontaktet ihn
- Verteilungsgerechtigkeit:
- Masch plant, Jürgen spricht ihn drauf an
- Jahrestag Probsteigasse/NSU-Prozess
- CptLeto und Juergen wollten Sa daran arbeiten
- Timecodex spricht CptLeto noch einmal an
- Sperrklausel
- Serie machen? pakki informiert die Kommunalen
- Idee von pakki: Thema Sperrklauselthema verbinden mit den zahlreichen Problemen von Fraktionsbildungen auf kommunaler Ebene
- Lesen gegen Überwachung am 10.02. in der LGS
Info von pakki: Am 10. Februar um 20 Uhr lädt der Landesverband NRW der Piraten zu einer "Lesung gegen Überwachung" in die Landesgeschäftsstelle in der Akademiestraße 3 in Düsseldorf ein. Dies ist eine Aktion mit dem "Bündnis gegen Überwachung" zum Safer Internet Day: https://lesen-gegen-ueberwachung.de/ - bisher stehen die Vorleser noch nicht fest, aber das Datum kann schon beworben werden. Falls Euch noch passende Leute einfallen oder Ihr selbst lesen wollt, lasst es mich wissen. Plakate in DIN A 4 zum Selbstausdrucken gibt es hier: https://lesen-gegen-ueberwachung.de/wp-content/uploads/2015/02/Lesen_gegen_Ueberwachung_-_Plakat_v2_DUESSELDORF_-_medium.pdf Die Texte: http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Lesen_gegen_%C3%9Cberwachung_%5C%5C_Unser_Beitrag_zum_Safer_Internet_Day
Presse/RT
- noch offen:
https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Display.html?id=130031 https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Attachment/1735698/1374884/Infografik_Sicher_Surfen_Smartphone.jpg
Social Media
Website NRW
Timecodex hat mehrere Ideen, was wir noch auf unserer Webseite verlinken und anteasern könnten Daniel Druyen hat mir eine Mail mit Ideen geschickt (Praktikumsjob ^^): - Unübersichtlich (Messi) - Zu viele Impressionen auf einen Blick - Mehr Blog als Homepage - Zu viele Bilder (Ablenkungvon Text) - Piraten vor Ort zu wenig hervorgehoben (für Interessierte aus der Region) - Fehlen einer klaren Startseite (Kein Willkommen/ Wohlfühlfaktor?) - Ältere Artikel und Kommentare unnötig - Man findet sich schwer zu recht Verbesserungsvorschläge: - Eine klare Willkommensseite, die den Leser dazu einlädt weiterzulesen - Interessierte werden sonst von der folgenden Impressionsflut übermannt und haben keinen Bock mehr weiterzulesen - Poster an der rechten Seite eher unnötig und ablenkend - überdenken ob sinnvoll oder vllt in bezogene Texte und Themengebiete einzeln einarbeiten - Das soll eine Website sein und kein Blog - sieht sehr unprofessionell aus vom Aufmachungsstil total vollgeklatscht (Extra Seite mit aktuelles/Blog) - orangener Hintergrund mit den ganzen Begrifflichkeiten sehr störend und ablenkend vom Text, da auffällig wirkt so als ob man von Dingen ablenken will - letzte Kommentare und ältere Artikel? Kommentare muss man nicht hervorheben und ältere Artikel kann man im Archiv nachlesen - Piraten vor Ort fällt unten auf der Startseite schnell aus dem Blickfeld beim drübergucken (vllt. Mehr hervorheben, wo aktiv) - Die Seite ist doch sehr anonym vllt Bild vom Vorstand und einzelne Bilder von den Personen mit kurzer Selbstdarstellung (Name/Nickname, Beruf, Warum Pirat?,…) - Termine vllt hervorheben und sie auf die Startseite packen, denn das ist interessant für Neulinge Fazit für mich: Manchmal ist weniger mehr. Also überlegt euch die Seite ein bisschen aufzuräumen macht auch die Verwaltung einfacher
- nichts Neues
Krähennest
Mumblemitschnitte, laVo BuVo Sitzungen
Newsletter
- pakki hatte mit Bernd gesprochen, wird zukünftig vierteljährlich und mit weniger Beiträgen gemacht, 3-4 wichtigsten Punkte eines Monats, maximal 10 Punkte. Idee: während der AG ÖA Sitzungen die Ideen oder Beiträge immer direkt in ein Pad für den Newsletter übertragen, dann stellt das Raussuchen letztlich nicht soviel Arbeit dar.
- nichs neues
Kompass
Texte für Hamburg sind gesetzt, das Heft ist fertig. Kandidatentexte für Bremen und Bremerhaven sind im zweiten Lektorat, werden dann gekürzt etc. / Flyer wird entworfen / Für die neue Zeitung „Ahoi“ ist ein erster Seitenplan erstellt und ein Probelayout. wird http://kompass.im/2015/01/das-politische-gespraech-interview-mit-stefan-koerner/
Kreative
Flyer/ Print
Regionen
Analyse
Monitoring/ Terminscouting
Anfragen AKs/ AGs
Veranstaltungen
Termine/Aktionen
- 02.02. Start Kampagne „Frag Deinen Bundestagsabgeordneten zum Freihandelsabkommen“; Dr. Michael Berndt (Bund): Aus der Bundesterminliste.
http://flaschenpost.piratenpartei.de/2015/01/12/bundesweite-piratenkampagne-geplant-fragt-euren-bundestagsabgeordneten-nach-ttip/, http://wiki.piratenpartei.de/Fragen_MdBs#Landesverband_Nordrhein-Westfalen [KA ob da noch was für uns zu tun ist]
- 10.02. Safer Internet Day http://de.wikipedia.org/wiki/Safer_Internet_Day, http://www.saferinternetday.org/web/guest;jsessionid=7872E269C3AE2C1F8B7C4FCF04E66F72
- Lesung am 10.02. siehe oben
- 11.02. Falschparkertag https://m.facebook.com/events/364292240416951/ @wegeheld
- 12.-16.02. Karneval
- 15.02. Bürgerschaftswahlen in Hamburg
- 20.02. Welttag der sozialen Gerechtigkeit (UN)
- Blogbeitrag angepeilt nächste Woche
- 21.02. Internat. Tag der Muttersprache (UNESCO)http://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Tag_der_Muttersprache
- 22.02.-22.03. Jüdische Kulturtage Rheinland http://www.juedische-kulturtage-rheinland.de/
Themenwochenübersicht: https://nrw-presse.piratenpad.de/270171
- 08.02. Treffen AG Datenschutz & AG Netzpolitik in Düsseldorf, im Landtag
- Kommunalpiraten mit Landtagsfraktion: 2. Termin in Planung
- Vorab über die NRW-Seite anteasern. - Alle werden eingeladen, die sich für die kommunale Arbeit interessieren. - Wenn Termin da, über den Blog anteasern.
- 07. oder 08.03. Treffen Kommunalpiraten/Landtagsfraktion im Unperfekthaus
- Timecodex hätte gerne ein technisches Tool, kommunale Blogs/PM im NRW Blog zu teasern, Widget rechts auf der Blogseite
- mehr Interviews, politische Statement im Blog oder auch Audio
- Semesterticket kommt als Thema von der Fraktion
Sonstiges
- Vorschlag neue Padvorlage für PM / Blog / Facebookeintrag und Tweets / Juergen 01.02.2015
https://nrw-presse.piratenpad.de/270181
- Sammlung von Anlässen, zu denen man bei entsprechender Motivation was machen kann: https://nrw-presse.piratenpad.de/Termine2015
- CptLeto: NSU Ausschuss NRW verfolgen
- zu gegebener Zeit mit Birgit Kontakt aufnehmen / Interview machen
Nächster Termin
Ende der Sitzung
22:02 Uhr