NRW:2015-02-02 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel 
Datum:   02.02.2015
Uhrzeit: 21:15

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: alle gemeinsam
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Thomas Weinbrenner

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2015-01-26_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel keine

Beauftragungen an den Vorstand (KV vom 18.01.2015)

Kostenübernahme für organisatorische Fahrten

  • "Die Versammlung beauftragt den Vorstand eine Regelung zur Kostenübernahme zu formulieren im Sinn des Sonstigen Antrages entspricht und eine Budgetierung enthält."
  • Wird in den nächsten Tagen formuliert.

Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen

Montagssitzung alle 14 Tage

  • Soll die Montagssitzung zukünftig alle 14 Tage (in den Wochen ohne Weseler Stammi) stattfinden?
  • Diskussionsverlauf:
  • Abstimmung für 14 Tage Rhytmus: Masch+,Kalle+, Guido+, Thomas+, Rudolf+,

Andreas S+

    • Also nächste Sitzung am Rosenmontag, 16.02.2015

Willkommen statt Angst

Die Fraktion www-Piraten veranstaltet nach der Karnevalszeit eine entsprechende Veranstaltung an der sich alle Parteien und Verbände beteiligen können. Wir werden uns dann beteiligen Siehe unten!!

Parteienfinanzierung/Länderfinanzausgleich 2012 / LSG-NRW-2013-32-1

  • [Thomas] Die Schatzmeisterei hat schon von sich aus (nach Aufforderung des ersten KVs) mit der Buchung der Gelder begonnen. Auf den Verzicht des KV Wesel wurde hingewiesen.

Bundes-CRM

VPN-Zugang für den KV Wesel

Brauchen wir einen Zugang (auch in Hinsicht auf einen möglichen CRM-Account?)

  • Masch fragt im LVor, wie das mit dem Einzug der Mitgliederbeiträge ab 2015 läuft (Frage wegen Notwendigkeit CRM)
    • Die Beiträge werden von der Bundesschatzmeisterei eingezogen. (2.2.2015)
  • Frage: Bei Überweisung: Einzahlen beim Bund oder Land?
    • Noch nicht geklärt.

neue Vorstandsmitglieder

  • Falls noch keine Datenschutzbelehrung stattgefunden hat bitte die nächste Gelegenheit wahrnehmen.
    • Die NRW-Datenschutzbeauftragte veröffentlicht ihre Termine auf der NRW-Info-Liste
  • Wer möchte Zugriff auf den Request Tracker? (NRW-Mailaddresse und Datenschutzbelehrung notwendig)

http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Datenschutz http://wiki.piratenpartei.de/Bundesgesch%C3%A4ftsstelle#Datenschutzverpflichtungen_.28DSV.29

Umlaufbeschlüsse

Termine Nachlese

keine

Termine

Datenschutzqualifierzierungen

  • Die nächsten Datenschutzqualifierzierungen finden statt im Raum NRW - Datenschutz:
    • Sonntag, 15. Februar 10:00 - Erstbelehrung
    • Sonntag, 15. Februar 11:15 - Auffrischung
    • Donnerstag, 19. Februar 19.00 - Erstbelehrung (NDS)

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 10.02.2015 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel

Neukirchen-Vluyn

  • nächster Stammi Termin Sonntag (1. Sonntag im Monat), 01.02.2015, 19:30 h, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn
    • [Thomas] Ich war da, der Stammtisch fand nicht statt.Laut Jochen wurde er am Samstag abgesagt, dies aber leider nicht nach außen kommuniziert.
    • Das "Alt Derp" schließt am 02.02., ich schlage vor den Termin hier rauszunehmen, bis wir aus Neukirchen-Vluyn was neues hören.
      • Die Stammtischterminfolge ist auf piraten-kreiswesel.de und piraten-neukirchen-vluyn.de deaktiviert.

Hamminkeln

  • nächster Stammi: 12.02.2015 20 Uhr
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bank

Kontostand:

  • Bank: 1668,57 € (Stand letzte Woche ( 1676,12 €)

- 59,90 Frontline, + 59,90 Frontlin (Rückbuchung), - 7,55 Kontoführung

  • Kasse: 187,00 € (Stand letzte Woche 187,00 €)

Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)

  • (Stand vor vor vor letzte Woche) Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.
  • Frage Masch: wollen wir diese (untenstehenden) Budgets nicht langsam auflösen?
    • Muss noch jemand abrechnen?
    • Ja, Tina!

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 05.05.2014 = 247,26 €
  • Stand 18.08.2014 = 168,66 € ( - 78,60 Erstattung)
  • Frist bis 28.02.2015, bis dahin können noch Reisekosten aus 2014 Abgerechnet werden.

Spenden

  • keine

Post

Postfach:

  • nichts im Briefkasten ausser Werbung

KV- RequestTracker:

  • #130386 Anfrage der Buchhaltung an Schatzmeister/Vorstand
    • Unterlagen für den Jahresabschluss 2014 werden gebraucht.
    • Unterlagen müssen bis 15.2. bei Manuela Langer eingereicht werden
  • #130394 Nachfrage welche Seite wir verlinkt haben wollen (Wiki oder Homepage)
  • Nicht über Request Tracker, sondern direkt an den Vorsitzenden geschickt:
    • Mail der Landesdatenschutzbeauftragen, die meint wir bräuchten einen eigenen DSB
    • unsere Meinung: wir brauchen gemäß BDSG §4f(1) Satz 4 keinen eigenen DSB
      • [Masch] nach längerer Diskussion mit u.a. Susanne: wird nicht so heiss gegessen, wie es gemailt wird.

Mitglieder:

  • 96 (letzte Woche = 98)

IT-Bericht

  • Domain piratenpartei-wesel.de übernommen, ein paar kleinere Updates, läuft
    • 38 eingehende Emails an *@piratenpartei-wesel.de weiter geleitet
      • Stammtischterminfolge Neukirchen-Vluyn auf piraten-kreiswesel.de und piraten-neukirchen-vluyn.de deaktiviert.

Übertrag

Termine

Stadt Wesel - Nachschau

nichts

Stadt Wesel - Vorschau

  • Mi 04.02.2015 16:30 Integrationsrat
    • Sitzungssaal Rathaus
    • Themen w.a.: Vorstellung Familienzentrum am Lutherhaus, Vorstellung Arbeit des Landesintegrationsrat NRW, Interreligiöser Dialog, Interkulturelle Tage 2015, Integrationspreis der Stadtt Wesel 2015, Neuer Flyer
      • [Masch] ich will noch einen Punkt auf die TO bringen: 'Willkommen statt Angst" = regelmäßige Begegnungs-Möglichkeit schaffen, dass Weseler Einwohner und Flüchtlinge sich treffen.
      • Antrag geht morgen an Frau Fritz
  • Do 05.02. 16:30 Sozialausschuss
    • vertagt auf 22.04.
  • Di 24.02.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Sitzungssaal Rathaus
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 02.02.2015 21:46
  • Mi 25.02.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
    • Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 02.02.2015 21:46
  • Di 03.03.2015 16:30 Rat
    • Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 02.02.2015 21:46
  • Do 05.03.2015 16:30 Ausschuss für Kultur und Stadtmarketing
    • Kleiner Saal (Raum 300) der Volkshochschule Wesel-Hamminkeln-Schermbeck, Ritterstraße 10-14
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 02.02.2015 21:46
  • Mi 11.03.2015 16:30 Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr
    • Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 02.02.2015 21:46
  • Mi 22.04. 16:30 Sozialausschuss
    • Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 02.02.2015 21:46
  • Di 28.04.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 02.02.2015 21:46
  • Mi 29.04.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
    • Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel
  • Di 05.05.2015 16:30 Rat
    • Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel
  • Di 09.06.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel
  • Mi 17.06.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
    • Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel

Kreis Wesel - Nachschau

nichts

Kreis Wesel - Vorschau

  • 24.02.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten
    • noch keine Tagesordnung im Sitzungssystem. Stand: 25.01.2015 17:45
  • 25.02.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses
    • noch keine Tagesordnung im Sitzungssystem. Stand: 25.01.2015 17:45
  • 26.02.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
    • noch keine Tagesordnung im Sitzungssystem. Stand: 25.01.2015 17:45
  • 03.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft
  • 04.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz
  • 10.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
  • 11.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses
  • 17.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und strukturellen Wandel
  • 18.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten
  • 19.03.2015 16.00 Uhr: 4. Sitzung des Kreisausschusses

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Nachschau

https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine

2015 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Vorschau

https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine

  • Mo, 09.02.2015, 17:00 h

Ausschuss Bildung-Kultur-Sport (BKS) https://ris.neukirchen-vluyn.de/tops/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0Ne.LawGWr8Vn7UGJ

Landtags-Termine den KV betreffend

Jochen wird am 19.01.2015, 18:00 h, am Fanhearing der Fraktion teilnehmen.

Landesverbands-Termine

  • aktuell nichts

Nachbarkreise

  • Borken hat KMV bis auf weiteres verschoben (Probleme mit Akkreditierung)
  • Kleve
    • 14.02. Karnevalsparty ab 10:00 Uhr im K2 (Kevelaerer Str. 2, Weeze).
    • 28.02. Kreismitgliederversammlung
  • am 29.1. war der Ruhrgebietsstammtisch in Herten
    • Themen: Regionalverband Ruhr, VRR-Semesterticket, Offenes WLAN

VHS WESEL/HAMMINKELN/Schermbeck

Stammtisch-Anmeldung beim LVor

Wir sollten unsere Stammtische jeweils vorab dem Landesvorstand per Email an vorstand@piratenpartei-nrw.de melden oder in den Kalender eintragen.

Sonstiges / Vertagtes

Löschung der lokalen DIN- + WES- + MO-Liste aus News-Forum-Sync

  • Die Löschung aller drei Listen ist bei der Bundes-IT beauftragt und angenommen worden. Soll in Kürze umgesetzt werden.
    • Bundes-IT wurde am 1.2. noch mal angeschrieben. (Thomas)
    • Die Mailinglisten wurden heute (2.2.) gelöscht. (Thomas)

Piraten vor Ort auf http://www.piratenpartei-nrw.de/

  • Hinweis: Am unteren Seitenende fehlt "Wesel" - Fehlt noch immer (Stand: 02.02.2015 21:15 Uhr)
    • in Bearbeitung (siehe auch RT)

Openantrag

aktion ./. arbeitsunrecht: Übergabe der Stop TTIP Unterschriften

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

  • Pad: https://kreiswesel.piratenpad.de/Welcome-Mail
    • muss bearbeitet / fertig gestellt werden, wird erst mal niedrig priorisiert..
      • [Bearbeitet am 21.10.2014 von Jochen]
    • Über den Inhalt des Pads (Welcome-Mail) soll in der kommenden Sitzung (1.03.2015) beschlossen werden, bis dahin bitte alle noch einmal den Pad-Text prüfen.
      • ( KV-Listenteilnehmer wurden durch Jochen informiert.-Mail am 24.11.2014 raus)

Freifunk in Neukirchen-Vluyn

Wurde in der Ratssitzung am 24. September 2014 behandelt.

  • Die Verwaltung wurde beauftragt, eine WLAN-Bereitstellung zu prüfen. Angebotseinholung unterschiedlicher Anbieter wird durch die Verwaltung durchgeführt.

Masterplan - Bürgermeisterwahl

  • Bürgermeisterwahl September 2015 in Hamminkeln
    • wird beim nächsten Stammtisch besprochen
  • Die Sitzung wurde um 22:11 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 16.02.2015
Uhrzeit: 21:15

Ende des Protokolls

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet (freiwillig) von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel



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