NRW:2015-01-12 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 


Eckdaten 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver mumble.piratenpartei-bayern.de
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel Raum: NRW-IT-Ausfall Backupräume/Kreis Wesel
  
Datum:   12.01.2015
Uhrzeit: 21:35

ACHTUNG, WEGEN AUSFALL DER NRW_TECHNIK HEUTE SITZUNG IM BAYERN-MUMBLE (mumble.piratenpartei-bayern.de)

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: alle
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Jochen Lobnig

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2015-01-05_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen

Willkommen statt Angst

  • Ich fände es sehr gut, wenn wir hier lebende Flüchtlinge / Asylsuchende zu so etwas wie 'Kaffee und Kuchen' einladen würden. Motto "Willkommen statt Angst".

Schatzmeisterpflichten (neu)

http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister-Handbuch/Rechenschaftsbericht#Zeitplan_2014 Zum Jahreswechsel wird der Barkassenbestand an den Landesverband Übermittelt. Unterschrift vom Schatzmeister ist erforderlich, bei den Kassenpüfern ist da Optional.

Vorbereitung nächste Mitgliedervollversammlung

  • Termin: (Samstag - Fehler in der Einladung) --> Termin ist am Sonntag , 18.01.2015
    • Beginn: 12.30 Uhr (Akkreditierung ab 12.00 Uhr)
      • Ende: voraussichtlich ca. 18 Uhr
      • Ort: Mehrgenerationenhaus Wesel, Am Birkenfeld 14, 46485 Wesel
    • Es gibt einen Beschluss, die Reisekosten für Menschen, die Versammlungsämter während der KMV des KV Wesel im Januar 2015 ausüben, durch den KV Wesel zu üblichen Konditionen (Auto: 0,30€/km, Moped 0,18€/km) zu übernehmen.
  • Festlegung Tagesordnung: https://kreiswesel.piratenpad.de/KMV-TO
    • Die TO sollte Wahlen zum 1Vor, stellVor, Schatzi und Beisitzer beinhalten
      • Rudi erklärt sich bereit den Formalfu zu stemmen.
  • Wie kann man die Mitglieder verstärkt motivieren, zu kommen?
    • evtl. durch Erweiterung der Tagesordnung um:
      • Berichte von den gewählten Ratsmitgliedern über die Ratsarbeit (Gute Idee[Jochen])
      • Anregung von Piraten für die Ratsarbeit, Themenvorschläge etc. (1+[Jochen]
  • Pressemeldung vorbereiten / Terminieren
  • Mitgliedsanschreiben vorbereiten / Email / Totholz?
  • Anfang Januar auf der NRW-Liste die KMV ankündigen und nach Versammlungs- / Wahlleitungshilfe fragen.
  • evtl. ein How-To-Vollversammlung entwickeln?
  • Kombination mit CA-Cert erwünscht???
    • Entsprechende Ankündigung (NRW-Liste, Presse) vorbereiten.
  • BEO-Verifizierung durchführen ? (Basis-Entscheid-Online)
    • Entsprechende Ankündigung (NRW-Liste, Presse) vorbereiten.
    • Wenn ja, wer machts, was ist dafür notwendig (Know-How, Zugang, Genehmigung LV, oder jemanden vom LV zur Versammlung einladen)
    • Schön wäre es, wenn es von uns jemand machen kann, dann könnte diese Person diese Verifizierung auch immer zum Stammtisch-Treffen machen (=> somit wäre es gut, wenn es mehrere machen, damit man dies auch auf allen Stammtischen anbieten kann (Wesel, NV, Hamminkeln)
      • Bis Mitte November sollte die Planung stehen.
      • Masch kann BEO verifizieren.
      • Thomas hat die Beauftragung für BEO (aber noch keine Schulung)
      • Bettina hat die Beauftragung für BEO (aber noch keine Schulung)
  • ca 1 Woche (11.01) vor KV nocheinmal ein Erinnerungsrundmail an alle Mitglieder (incl. Hinweis auf korrekten Wochentag Sonntag)
  • Termin KMV ist in Wiki-Hauptseite Wesel eingepflegt. https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Wesel

VPN-Zugang für den KV Wesel

Brauchen wir einen Zugang (auch in Hinsicht auf einen möglichen CRM-Account?)

  • Masch fragt im LVor, wie das mit dem Einzug der Mitgliederbeiträge ab 2015 läuft (Frage wegen Notwendigkeit CRM)
    • Die Beiträge werden von der Bundesschatzmeisterei eingezogen. (2.2.2015)
  • Frage: Bei Überweisung: Einzahlen beim Bund oder Land?
    • Noch nicht geklärt.

Bundes-CRM

Umlaufbeschlüsse

  • keine

Termine

TTIP – Freihandel braucht Transparenz

  • Am Mittwoch, den 7. Januar 2015 um 19.30 Uhr traf sich das Bündnis „TTIP Unfairhandelbar Wesel
  • Rudi hat kurz berichtet und auf die geplante Podiumsdiskussion am Dienstag, den 24. März hingewiesen.

70. Fukushima Mahnwache

  • Montag, 12. Januar 2015, 17.30 Uhr
  • Ort: Fußgängerzone Wesel, Viehtor / Ecke Kreuzstraße
  • http://iPir.at/11nb1

Informations- und Diskussionsabend zu Fracking, TTIP und CETA

  • Mittwoch, 14.01.2015 um 19 Uhr
  • Der SPD-Ortsverein Xanten lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einem parteioffenen Informations- und Diskussionsabend zu den Themen "Fracking" und den Freihandelsabkommen TTIP und CETA ein
  • Ort: Gemeindesaal der evangelischen Kirchengemeinde (EVAN) auf der Kurfürstenstraße 3 in Xanten.
  • Referenten: Gabriele Obschernicat und Klaus Kubernus-Perscheid
  • http://iPir.at/11nb1 http://www.spdxanten.de/

TTIP: Kommunen in der Zange!

  • Dienstag, 20. Januar um 19.30 im Haus am Dom, Wesel
  • Wie das EU-USA Freihandelsabkommen TTIP die Entscheidungsfreiheit der Kommunen einschränkt", Referent Thomas Eberhardt-Köster von attac

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 13.01.2015 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel

Neukirchen-Vluyn

  • nächster Stammi Termin Sonntag (1. Sonntag im Monat), 01.02.2015, 19:30 h, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn
    • Anmeldung für Kalender NRW [ #125700]

Hamminkeln

  • nächster Stammi: 12.02.2015 20 Uhr
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bank

Kontostand:

  • Bank: 1724,12 € (Stand letzte Woche ( 1924,12 €)
    • - 200.- € an Kasse
  • Kasse: 252,80 € (Stand letzte Woche 52,80 €)

+ 200.- € vom Kto. Keine Veränderung.

Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)

  • (Stand vor vor vor letzte Woche) Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.
  • Frage Masch: wollen wir diese (untenstehenden) Budgets nicht langsam auflösen?
    • Muss noch jemand abrechnen?
    • Ja, Tina!

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 05.05.2014 = 247,26 €
  • Stand 18.08.2014 = 168,66 € ( - 78,60 Erstattung)

Rückstellung für Bürgermeisterwahlkampf Neukirchen-Vluyn

  • Sollen wir für diesen Wahlkampf ein Budget zurückstellen --> Als Thema auf der KMV (sonstiges)

Spenden

  • keine

Post

Postfach:

  • bisher nichts
    • Masch möchte das Schreiben (Kämmerer Fritz iS Freifunk) beantwortet wissen.
      • Inhalt des Schreibens muss noch erarbeitet werden. (Pad dafür aufmachen)

KV- RequestTracker:

  • nicht erreichbar
    • ich habe keine neuen Tickets für Wesel gesehen

Mitglieder:

  • aktueller Stand nicht abrufbar (letzte Woche = 98)

IT-Bericht

  • [Masch] läuft, keine Brände

Klagesache: Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

Übertrag

Termine

Stadt Wesel - Nachschau

  • Fraktionssitzung 12.1.2015
    • Neben Logo, Wahrnehmung von 'gesellschaftlichen Terminen' und Abrechnungsfragen wurden vier OpenAnträge behandelt, alle vier wollen wir verfolgen.

Stadt Wesel - Vorschau

  • Di 24.02.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Sitzungssaal Rathaus
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 21.12.2014 14:40
  • Mi 25.02.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
    • Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 21.12.2014 14:40
  • Di 03.03.2015 16:30 Rat
    • Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 21.12.2014 14:40
  • Di 28.04.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Sitzungssaal Rathaus Stadt Wesel
    • noch keine Vorlagen im Ratssystem. Stand: 21.12.2014 14:40
  • Mi 29.04.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
    • Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel
  • Di 05.05.2015 16:30 Rat
    • Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel
  • Di 09.06.2015 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
    • Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel
  • Mi 17.06.2015 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
    • Sitzungssaal Rathause Stadt Wesel

Kreis Wesel - Nachschau

  • [Manfred] ich werde einer der Testkandidaten sein, der für die Kreistagsarbeit mit ein IPad ausgestettet wird. (ich und nach Hausetelefonieren Apple, mal sehen, ob das klappen kann)

Kreis Wesel - Vorschau

  • 24.02.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten
  • 25.02.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses
  • 26.02.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
  • 03.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft
  • 04.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz
  • 10.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
  • 11.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses
  • 17.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und strukturellen Wandel
  • 18.03.2015 16.00 Uhr: 3. Sitzung des Ausschusses für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten
  • 19.03.2015 16.00 Uhr: 4. Sitzung des Kreisausschusses

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Nachschau

https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine

  • Do, 08.01.2015; 17:00 h Sondersitzung Haupt- und Finanzausschuss
    • https://ris.neukirchen-vluyn.de/tops/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0Ne.LaxDZw8Us4PGJ
    • Thema: Umbau der Dörpfeldschule zur Nutzung in ein Asylbewerberheim Investitionsbeschluss
    • Norbert Gebuhr hatte den Sitz.
      • unsere Forderungen: Toilette auf jeder Etage getrennt für Frau und Mann, Sichtschutz und Tunnelung des Zugangs zum Sanitärcontainer, eine hauptamtliche Betreuungsstelle zusätzlich, und Vorbereiten für eventuelle Objektschutzsicherung
  • alle Forderungen wurden im Beschlussverfahren einstimmig angenommen.

2015 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Vorschau

https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine

  • Do, 08.01.2015; 17:00 h Sondersitzung Haupt- und Finanzausschuss
    • https://ris.neukirchen-vluyn.de/tops/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0Ne.LaxDZw8Us4PGJ
    • Thema: Umbau der Dörpfeldschule zur Nutzung in ein Asylbewerberheim Investitionsbeschluss
    • Norbert Gebuhr hatte den Sitz.
      • unsere Forderungen: Toilette auf jeder Etage getrennt für Frau und Mann, Sichtschutz und Tunnelung des Zugangs zum Sanitärcontainer, eine hauptamtliche Betreuungsstelle zusätzlich, und Vorbereiten für eventuelle Objektschutzsicherung
  • alle Forderungen wurden im Beschlussverfahren einstimmig angenommen.
  • Mo, 09.02.2015, 17:00 h

Ausschuss Bildung-Kultur-Sport (BKS) https://ris.neukirchen-vluyn.de/tops/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0Ne.LawGWr8Vn7UGJ

Landtags-Termine den KV betreffend

Jochen wird am 19.01.2015, 18:00 h, am Fanhearing der Fraktion teilnehmen.

Landesverbands-Termine

  • Kommunales Vernetzungstreffen am Samstag, 10.01.2015 in Dortmund
    • Wo? Märkische Strasse 64, Dortmund
    • Wann? Samstag, 10. Januar. Ca. 10 - 18 Uhr
      • war echt gut besucht, die Stimmung war gut, es wurde neben Dampfplaudern die Themen "Industrie 4.0" und Vernetzung behandelt. Es gibt Output, der demnächst über die NRW-Liste verteilt wird.
      • Zu "Industrie 4.0" gibt es am Mittwoch ein Mumble.

Nachbarkreise

  • aktuell nichts

VHS WESEL/HAMMINKELN/Schermbeck

Stammtisch-Anmeldung beim LVor

Wir sollten unsere Stammtische jeweils vorab dem Landesvorstand melden oder in den Kalender eintragen.

Sonstiges / Vertagtes

Spendencampagne EDRi (https://edri.org/)

Spendenaufruf via Netzpolitiik http://iPir.at/1crhk (Ich hab mal EUR 50 Locker gemacht, auch wenn Spende in Deutschland nicht absetzbar ist) \o/

Löschung der lokalen DIN- + WES- + MO-Liste aus News-Forum-Sync

    • Die Löschung aller drei Listen ist bei der Bundes-IT beauftragt und angenommen worden. Soll in Kürze umgesetzt werden.
    • Reminder für wann? 31.1.2015

Piraten vor Ort auf http://www.piratenpartei-nrw.de/

  • Hinweis: Am unteren Seitenende fehlt "Wesel" - Fehlt noch immer (Stand: 12.01.2015 22:30 Uhr)
    • vertagt

Openantrag

aktion ./. arbeitsunrecht: Übergabe der Stop TTIP Unterschriften

  • Termin: Brüssel, 29.01.2015 - Übergabe der >4.000 Unterschriften
    • ABFAHRT: Donnerstag, 29.01.2015
    • Köln: 8:00 Uhr, Treffpunkt: Komödienstr. 6-42 nahe HBF.
    • In Aachen: 9:15 Uhr, Treffpunkt: Bhf. West, Vorplatz.
    • Rückankunft: ca. 20:00 Köln Hbf | 19:00 Aachen Bf. West
    • Während der Fahrt: Referate von Werner Rügemer und Jessica Reisner zu den Gefahren von TTIP
    • ca. 12:00 Uhr: Übergabe der Unterschriften an Maria Åsenius, Kabinettschefin der EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström
    • ca. 12:45 Uhr: Gespräch mit MdEP Sven Giegold (Bündnis 90/Die Grünen
    • ca. 13:30 Uhr: Gespräch mit MdEP Helmut Scholz (Die Linke), Ausschuss für Internationalen Handel.
  • http://arbeitsunrecht.de/kampagnen/bus-nach-bruessel-stop-ttip/
    • Piraten-MEP Julia Reda informieren und dazubitten

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

  • Pad: https://kreiswesel.piratenpad.de/Welcome-Mail
    • muss bearbeitet / fertig gestellt werden, wird erst mal niedrig priorisiert..
      • [Bearbeitet am 21.10.2014 von Jochen]
    • Über den Inhalt des Pads (Welcome-Mail) soll in der kommenden Sitzung (1.12.) beschlossen werden, bis dahin bitte alle noch einmal den Pad-Text prüfen.
      • ( KV-Listenteilnehmer wurden durch Jochen informiert.-Mail am 24.11.2014 raus)

Freifunk in Neukirchen-Vluyn

Wurde in der Ratssitzung am 24. September 2014 behandelt.

  • Die Verwaltung wurde beauftragt, eine WLAN-Bereitstellung zu prüfen. Angebotseinholung unterschiedlicher Anbieter wird durch die Verwaltung durchgeführt.

Masterplan - Kommunalwahl

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 19. oder 26.01.2015 (je nach Entscheid auf der KMV am 18.1.) 
Uhrzeit: 21:15

Ende des Protokolls


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet (freiwillig) von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel
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