NRW:2014-12-11 - Protokoll Sitzungen-AK-KoPo-RSK

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik RSK
Termin: 2014-12-11, 20:30 Uhr
Ort: Mumble
Leitung: Marcel Weiler
Protokoll: alle

Anwesend

• Anja Moersch
• Marcel Weiler
• René Karges
• Don Alexandro

Abwesend

• Jürgen Weiler
• Wolf Roth
• Martin Zieroth

Genehmigung der Tagesordnung

• on demand (wird im Laufe der Sitzung entwickelt/angepasst)

Zu- und Abgänge AK-Mitglieder

• keine

Top 1 Wahl Versammlungsleiter

• Marcel Weiler einstimmig ernannt

TOP 2 Anträge/Anfragen im Kreistag

In Vorbereitung :

1. Open Source vs. Microsoft in der Kreisverwaltung

Antrag wird gestellt, wenn es um den Haushalt 2015/16 geht / Einsparungen- Finanzausschuss vertreten durch SKB Rolf Böhmer

• Finanzausschuss ist am 2.12.; wird zum Haushalt gestellt, der erst heute vorliegt

2. Anlage von Bienenweiden und Wildbienenhotels

Antrag wird zum Umweltausschuss am 28.11.2014 eingereicht

Bürgeranregung von Monika Völkner, die dies in den Bürgerhaushalt Troisdorf eingebracht hatte. Sie hat mich gebeten, den Antrag auch im Kreis einzureichen.

https://buergerhaushalt-troisdorf.de/vorschlag/anlage-von-bienenweiden-und-wildbienen-hotels

-> ging aus Gründen der fehlenden Schulen im Kreis nicht, ging über ML

3. Anfrage IT Sicherheit

http://www.piratenpartei-rhein-sieg.de/blog/2014/04/kreisverwaltung-handelt-bei-xp-migration-grob-fahrlaessig/ Kreisverwaltung hatte zugesagt, dass bis Ende 2014 was passiert- Status Quo erfragen.

• Es erscheint sinnvoll, dass Anja hier noch einmal nachfragt, da das vermutlich am Erfolgversprechendsten ist.
• Bezugnehmend auf die ursprüngliche Bürgeranfrage und Pressemitteilung von April.
  • ging über ML

4. Anfrage Energieausweis von kreiseigenen Gebäuden

• Fortschritt seit Anfrage über FragdenStaat.de erfragen
• Es erscheint sinnvoll, dass Anja hier noch einmal nachfragt, da das vermutlich am Erfolgversprechendsten ist.
  • Wird gestellt

5. Umsetzung No-Spy-Erlass des BMI in Ausschreibungen

Bereits laufende Anfrage in Troisdorf

• https://www.dropbox.com/s/frmge7fn1eqxms9/141103_%20Antrag%20NoSpy-Klauseln%20bei%20Auftragsvergabe.doc?dl=0
• vom Auftragnehmer bei Auftragsvergabe zu unterschreibendes Formblatt
• für die Verwaltung problemlos, schnell und preisgünstig umsetzbar

• auf Kreisebene einbringen
• in Bornheim über ABB einbringen
• via Bürgerantrag auch in anderen Städten einbringen
• http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Nachrichten/Kurzmeldungen/no-spy-erlass.pdf?__blob=publicationFile

-> nochmal an Rolf (Mitarbeiter der Gruppe im Kreistag) geschickt

6. Weitere kommende Anfragen & Anträge

Entlastung des Kreishaushalts durch Entlastung bei der Eingliederungshilfe

• Antrag ging gerade über die ML

Bürgerbeteilung durch „Opendoors“

• Link-Platzhalter
• Anfrage bei der Stadt Ulm nach dem Kosten für Azure zur Nutzung mit OpenDoors

TOP 3 Personalausschuss

• http://session.rhein-sieg-kreis.de/bi/to0040.php?__ksinr=3918
• Martin wird über den Personalausschuss berichten

TOP 4 Schulausschuss

• Marcel berichtet von der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildungskoordination
• Hauptthema waren die Förderschulen im Kreis

TOP Sonstiges

• René berichtet von den Anträgen aus Troisdorf (u.a. Freifunk usw.)

Nächster Termin

Ort: Mumble

Datum: 08.01.2015

Beginn: 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

21:26 Uhr