NRW:2014-12-07 - Protokoll Kreisverband Minden-Lübbecke

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Eckdaten

Was:      4. Parteitag 2014 des Kreisverband Minden-Lübbecke
Ort:      Kulturzentrum BÜZ, Seidenbeutel 1, 32423 Minden
Datum:    07.12.2014
Uhrzeit:  14:39 bis 15:55
HINWEIS: Abstimmungen werden im Format (dafür:dagegen:enthalten) angegeben.

Anwesend

und sechs weitere Piraten.

Akkreditierung

Die Akkreditierung wurde von Kalle ab 14:18 Uhr durchgeführt.

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden
  2. Wahl eines Versammlungsleiters
  3. Wahl eines Protokollanten
  4. Wahl eines Wahlleiters
  5. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
  6. Abstimmung über die Tagesordnung
  7. Entlastung des Vorstands
  8. Wahl des Vorstands
  9. Wahl der Rechnungsprüfer
  10. Satzungsänderungsanträge
  11. Anträge
  12. Sonstiges
  13. Schließung der Versammlung durch den Vorsitzenden

Eröffnung der Sitzung

Die Sitzung wurde um 14:39 Uhr eröffnet.
Sitzungsort ist: Kulturzentrum BÜZ, Seidenbeutel 1, 32423 Minden

Die förmliche Eröffnung der Sitzung ist ein wesentlicher Akt. Er macht deutlich, dass von diesem Moment an die Betätigung der erschienenen Sitzungsteilnehmer rechtserhebliche Bedeutung hat. Mit dem Beginn der Sitzung setzt die Ordnungsgewalt des Versammlungsleitung ein. Diese obliegt dem Vorsitzenden, beziehungsweise seinem Stellvertreter, sofern sie nicht einem Anderen übertragen wird. Die Sitzung ist pünktlich zu eröffnen. Eine vorzeitige Eröffnung kann zur Unwirksamkeit der Beschlüsse führen, wenn Sitzungsteilnehmer evtl. dadurch gehindert wurden, an der Beratung und Beschlussfassung teilzunehmen.

Versammlungsleitung

Als Leitung der Sitzung wurde Sabine (Symbol support vote.svg Zustimmung einstimmig) bestimmt.

Protokollführung

Zum Protokollführer wurde Chris (Symbol support vote.svg Zustimmung 9:0:1) bestimmt.

Beschlussfähigkeit

  • Es wurde ordnungsgemäß eingeladen
  • Es gibt keine Zweifel an der Akkreditierung
  • Es sind zehn Stimmberechtigte anwesend
  • Beschlussfähigkeit ist gemäß Satzung vorhanden
Die Feststellung ist notwendig, wenn nach der Satzung die Beschlussfähigkeit von der Anwesenheit einer bestimmten Mindestzahl von Sitzungsteilnehmern abhängt.

Anmerkung

  • Chris hat die Versammlung stellvertretend für Sven eröffnet
  • Als Wahlleiter wurde ebenfalls Sabine (Symbol support vote.svg Zustimmung 10:0:0) gewählt.


Abstimmung über die Tagesordnung

Die weitere Tagesordnung wird unverändert angenommen (Symbol support vote.svg Zustimmung einstimmig).

Entlastung des Vorstands, Teil 1

  • Bescheid über die abgegebene Steuererklärung ist laut Sven da
  • Keiner der anwesenden Vorstandsmitglieder hat ihn jedoch gesehen; Jäger bei Nachfrage auch nicht
  • Längere Diskussion; Chris ruft bei Sven durch, so dass er ein Foto davon rumschickt
  • Es werden die Punkte nach den Vorstandswahlen vorgezogen

Satzungsänderungsanträge

Es liegen keine Anträge vor.

Anträge

Es liegen keine Anträge vor.

Sonstiges, Teil 1

  • Frank hat Entwürfe für FWG Mühlenkreis PIRATEN rumgeschickt
  • Wenn es formal als Antrag im Kreistag nicht geht, dann als Anfrage stellen
  • Prozedere mit Kalle geklärt

Entlastung des Vorstands, Teil 2

  • Freistellungsbescheid für das Jahr 2013 liegt vor
  • Der Vorstand wird gemeinsam entlastet (Symbol support vote.svg Zustimmung einstimmig)
    • Vorstandsmitglieder dürfen nicht für ihre eigene Entlastung stimmen
  • Der Vorstand wird einstimmig entlastet (Symbol support vote.svg Zustimmung 8:0:0)

Wahl des Vorstands

Die Stimmzettel werden jeweils mit der Zahl des Wahlgangs versehen ausgegeben.

Wahl des Vorsitzenden

  • Vorschlag für Frank
  • Vorschlag für Chris
  • Alle zehn abgegebenen Stimmen sind gültig mit sechs Stimmen für Frank und vier Stimmen für Chris
  • Frank nimmt die Wahl an
Wahlergebnis Vorsitzender

Frank Tomaschewski

Wahl des Stellvertreters

  • Vorschlag für Chris
  • Alle zehn abgegebenen Stimmen sind gültig mit neun Stimmen für Chris und einer Enthaltung
  • Chris nimmt die Wahl an
Wahlergebnis Stellvertreter

Christoph Jahn

Wahl des Schatzmeisters

  • Vorschlag für Siegbert
  • Vorschlag für Fabian
  • Alle zehn abgegebenen Stimmen sind gültig mit acht Stimmen für Siegbert, eine Stimme für Fabian und einer Enthaltung
  • Siegbert nimmt die Wahl an
Wahlergebnis Schatzmeister

Siegbert Molitor

Wahl der Beisitzer

  • Vorschlag für Fatma
  • Vorschlag für Fabian
  • Vorschlag für Luan
  • Vorschlag für Kalle
  • Wahl durch Zustimmungswahl, jeder kann bis zu vier Namen aufschreiben
  • Alle abgegebenen Stimmen sind gültig mit zehn Stimmen für Fatma, acht Stimmen für Fabian, neun Stimmen für Luan und sechs Stimmen für Kalle
  • Alle nehmen die Wahl an
Wahlergebnis Beisitzer

Wahl der Rechnungsprüfer

  • Die Wahl findet in offener Abstimmung statt
    • Neun Stimmen für Sabine und eine Enthaltung
    • Zehn Stimmen für Schnitte
  • Beide nehmen die Wahl an
Wahlergebnis Kassenprüfer

Sonstiges, Teil 2

Nächste Vorstandssitzung ist für den 09.12.2014 geplant. Sofern Alex kann wird sie bei ihm statt finden zwecks Übergabemodalitäten.

Schließen der Sitzung

Wie die förmliche Eröffnung der Sitzung, so ist auch die eindeutige Erklärung des Versammlungsleiters, dass die Sitzung geschlossen ist, ein wesentlicher Akt. Er beseitigt nämlich jeden Zweifel darüber, dass jede weitere Betätigung der Sitzungsteilnehmer, insbesondere eine eigenmächtige Fortsetzung der Zusammenkunft, außerhalb der Sitzung erfolgt.

Die Sitzung wurde um 15:55 Uhr geschlossen.



So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: --Chrissyx (Diskussion) 19:21, 7. Dez. 2014 (CET)
Protokoll abgezeichnet von: