NRW:2014-12-04 - Protokoll Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: NRW-Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen
Wo: Mumble Server NRW

58. Sitzung am 04.12.2014 - 20.00 Uhr

Während der Sitzung wird nur auf dem Pad gearbeitet. Das Ergebnis kommt dann ins Wiki.

Teilnehmer:

Gäste

  • Piratos

entschuldigt

Tagesordnung

TOP 0 – Begrüßung, Formalia

  • Sitzung um 20.34 Uhr eröffnet durch: Brax59
  • Aufnahme der Sitzung: Ja
  • Grundsätzliches
    • Versammlungsleitung: Brax59
    • Erstellung Protokoll: gemeinsam
    • Übertragung ins Wiki: Brax59
  • Genehmigung letztes Protokoll: Ja
Protokoll der 57. Sitzung am 30.10.2014
  • Genehmigung Tagesordnung: Ja


TOP 1 – Änderung der Sitzungstermine

  • Sachstand:
Die Termine der AK-Sitzungen kollidieren mit den Vorstandssitzungen, LaVo, BuVo.
Der Besuch der AK-Sitzungen ist sehr schwach
-> Verschiebung auf einen anderen Wochentag
-> Häufigkeit eventuell länger?
Monatliches Treffen? -> Fester Termin z. B. immer am 11. des Monats
Meinung, die Koordinatoren sollen machen, Präferenz der Teilnehmer auf Dienstag


TOP 2 – EuWiKon Januar 2015

Zur Information aus der AG Wirtschaft:

  • 17.-18.01.2015 in Hamburg


TOP 3 – Rückblick TdpA in Kleve

  • Vorschlag für regelmäßigen Sondertermin im AK Wifi mit MdLs und Ratsmitgliedern, eventuell einmal im Monat. ACHTUNG nicht donnerstags.
MdLs Daniel Schwerd, Dietmar Schulz


TOP 4 – Antragsarbeit

Antragsportal LPT 2015

Antragseite zum LPT2015.1
LPT soll am 14./15. oder 21./22. März stattfinden; auch der Ort steht noch nicht fest

Schuldenbremse

-> Zur Information
  • Ausgangstext vom Positionspapier LPT 2014.2, Kleve:
Ökonomische Vernunft wird gebraucht – Öffentliche Investitionen steigern
Die Piratenpartei NRW fordert:
Die sogenannte Schuldenbremse (Artikel 109, 115 GG) bedarf einer gesamt- und volkswirtschaftlichen, sowie fiskalischen Neubetrachtung unter Berücksichtigung der Anforderungen unserer Zeit an die gesellschaftliche Teilhabe der Einwohner und an die Zukunftsfähigkeit des Landes NRW.
  • Arbeitstexte:
Formulierungsvorschlag Robert.A
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Schuldenbremse gesellschaftlich vernünftig umsetzen
Die Schuldenbremse (Artikel 109, 115 Grundgesetz) muss so umgesetzt werden, dass sie gesamtwirtschaftlich und fiskalisch sinnvoll wirkt sowie an der Zukunftsfähigkeit des Landes NRW ausgerichtet ist und das Entwicklungspotential der Bevölkerung möglichst gut erschließt.
Ziel der Schuldenbremse muss eine langfristig an der Bevölkerung ausgerichtete Politik sein.
---
Formulierungsvorschlag Ralf (Domus)
Die Piratenpartei NRW fordert eine Schuldenbremse (Artikel 109, 115 GG), die die gegenwärtigen und zukünftigen Bedürfnisse der Einwohner des Landes NRW ins Auge fasst.


  • Antrag aus dem AK mit deutlicherer Position dagegen?
Gedanke: Kalkulation auf Basis der TCO um PPP (OPP) zu verhindern.


TOP 5 – Sparkassen-Bezüge

  • -> Thema ist wieder aktuell
  • Nachfrage von Robert Arnold bezüglich Antrag der Piraten wegen Veröffentlichung Bezüge der Sparkassen
Kann jemand ein Stadtratsmitglied kontaktieren, ob die Umsetzung erfolgt ist?
Peter und Melanie machen sich schlau. Peter hat nachgefragt und wartet auf Antwort.
Die Vorstandsgehälter der NRW-Sparkassen im Überblick auf Handelsblatt.com
-> Sachstand: offen


TOP 6 – Öffentlichkeitsarbeit

  • AG ÖA bitte per Mail auf dem Laufenden halten was zur Zeit läuft, um daraus Inhalte zu generieren.
Nicht nur PMs sondern mehr im Umfeld Social Media: Facebook, Webseite usw., (Erklärbär)
-> Nach dem LPT möchten wir die AG ÖA mit Themen versorgen.
-> Vorher mit Fraktion abklären


TOP 7 – Verschiedenes

  • Kontrolle öffentlicher (kommunaler) Unternehmen (auch durch Rechnungshöfe)
  • IFG/IFS für Kommunen und deren Beteiligungen
  • Gutachen - von Dietmar in Auftrag gegeben - zu Im Haushalt des Landes nicht angegebene Risiken. PDF-Datei: 34 Seiten, 30,1 MB.
Das Gutachten bestätigt, dass bestimmte Risiken nicht im Haushalt aufgeführt werden müssen und es bemängelt dieses.
  • Nachfolger Robert Arnold -> David Köhnen-Stass
  • Anfrage von Pakki bezüglich einer Veranstaltung für Mittelstand und Kleinunternehmer, erstes Quartal 2015. Es werden Referenten und Teilnehmer gesucht. Ziel: Generierung von Spenden, Vernetzung und Aktivierung neuer Zielgruppen.


TOP 8 – Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Ende der Sitzung: 23:15 Uhr
  • Nächste Mumble-Sitzung ist am 18.12.2014 um 20:00 Uhr


Wer: AK WiFi NRW
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Do den 18 Dezember 2014 um 20:00
Ansprechpartner: Coxsackievirus
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Axel Braun (Brax59)
Protokoll abgezeichnet von:


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

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