NRW:2014-10-27 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

  

Eckdaten
Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   27.10.2014
Uhrzeit: 21:29

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: gemeinsam
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Jochen Lobnig

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-10-20_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen

Löschung der lokalen DIN- + MO-Liste aus News-Forum-Sync

(Andi) Ich beantrage, das wir bei unseren lokalen Listen 'Dinslaken' und 'Moers' die Anbindung ans Newsforum der Partei lösen/löschen. (Begründung) Beide Listen sind völlig inaktiv und produzieren daher im Forum nur einen ständigen Hinweis auf diese Inaktivität. (eine leere Spalte eben, überflüssig und unschön) (Abstimmung:)

  • andi+, Jochen+, Masch+, Andreas S+
  • Zusatzantrag von Masch:

Die Listen Moers, Dinslaken und Wesel sollen sowohl vom Mailinglistenserver und damit auch von Sync-Server gelöscht werden, da sie weitestgehend inaktiv sind und eine Entkopplung Mailingliste / Syncserver (wie in Andis Antrag gewünscht) unschön ist. (Abstimmung, soll bis zum 3.11.2014 offen bleiben): Masch+, Jochen+

Vorbereitung nächste Mitgliedervollversammlung

[Tina]

  • Terminfindung

[Jochen] Jan. 3., 10., 11., 17., 18., 24., 25., 31. Feb. 7., 8., 21., 22., 28.

  • Masch macht ein Doodle zu diesen Terminen
  • Ort und Raum (evtl. Raumprobleme bis Mitte Februar wg.Karnevalssitzungen)
  • Das Kolpinghaus wird vorgeschlagen
  • Beschlüsse zur Kostenfrage (Raumkosten, RK für Versammlungsämter, sonstiges)
  • Festlegung Tagesordnung
    • Die TO sollte Wahlen zum 1Vor, stellVor, Schatzi und Beisitzer beinhalten
      • Rudi erklärt sich bereit den Formalfu zu stemmen.
  • Wie kann man die Mitglieder verstärkt motivieren, zu kommen?
    • evtl. durch Erweiterung der Tagesordnung um:
      • Berichte von den gewählten Ratsmitgliedern über die Ratsarbeit (Gute Idee[Jochen])
      • Anregung von Piraten für die Ratsarbeit, Themenvorschläge etc. (1+[Jochen]
      • was noch?
  • Pressemeldung vorbereiten / Terminieren
  • Mitgliedsanschreiben vorbereiten / Email / Totholz?
  • evtl. ein How-To-Vollversammlung entwickeln?
  • Kombination mit CA-Cert erwünscht???
  • BEO-Verifizierung durchführen ?
    • Wenn ja, wer machts, was ist dafür notwendig (Know-How, Zugang, Genehmigung LV, oder jemanden vom LV zur Versammlung einladen)
    • Schön wäre es, wenn es von uns jemand machen kann, dann könnte diese Person diese Verifizierung auch immer zum Stammtisch-Treffen machen (=> somit wäre es gut, wenn es mehrere machen, damit man dies auch auf allen Stammtischen anbieten kann (Wesel, NV, Hamminkeln)
      • Vorschlag: wir beginnen die Planung spätestens Mitte Oktober
      • Bis Mitte November sollte die Planung stehen.

Umlaufbeschlüsse

  • keine

Termine

Samstag, 01.11.2014, aLPT & TdpA 2014.2, Kleve

Einladung zu Amazon nach Rheinberg

  • "Mittwoch, 22.10.2014, 10:00 h bis ca. 12:30 h, Besuch des Logistikzentrums und zu einem Gespräch mit der Leitungsebene."

Jochen nahm den Termin wahr. Ergebnisse/Bericht:

  • starkes Drehbuch der Firmenleitung. Sowohl LR Dr. Ansgar Müller als auch Bürgermeister Hans-Theo Meinicken bemängelten die Einstellung zu den Logistiktarifen der Amazon-MitarbeierInnen. Beim Eingangslohn von €10,31/Std nach 1Jahr €11,30 wird wohl niemand von gerechtem Arbeitsentgelt sprechen wollen. Meinicken stellte eine "gewisse" Zufriedenheit dar, Amazon als Arbeitgeber nach Rheinberg geholt zu haben. Auch für das Stadtsäckel ein gewisser Faktor neben den Sozialpartnern Solvay und Underberg

Aussagen von Amazon: 

   -Erst seit 2013 wurde ein Betriebsrat installiert. 
   -Amazon stellt keinen Gesamtbetriebsrat 
   -bezahlte Überstunden werden nur freiwillig geleistet. 
   -69% der Belegschaft ist mit Festverträgen ausgestattet.
   -Eine Dauer der Betriebszugehörigkeit von Logistikern konnte nicht genannt werden.
   -mit 2jähriger Betriebszugehörigkeit werden nach amerikanischem Model zum Tariflohn Aktien/Vertriebsprämien sowie Versicherungszusatzleistungen gewährt
   - Amazon ist nicht gewillt Einzelhandelstarif zu gewähren. Zum Einzelhandel sieht man sich als Logistiker, da man vielen Fremdanbietern lediglich die Logistikplattform einräumt.  Und Dienstleister, weil man rund um Firmenbetreuung allerlei Produkte, IT-Cloud etc. anbietet.

Amazon will langfristig auf einen Grad der Festanstellungen von ~90% kommen. Jochen befürwortet den Einzelhandelstarif für Amazon, Masch sagt, man könne darüber trefflich streiten.

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 04.11.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel
    • Wir wollen unseren Stammtisch bei CAcert bekanntgeben.

Neukirchen-Vluyn

  • nächster Stammi Termin Sonntag (1. Sonntag im Monat), 02.11.2014, 19:30 h, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn

Hamminkeln

  • nächster Stammi: 13.11.2014 20 Uhr
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bank

Kontostand:

  • Bank: 1918,72 € (Stand letzte Woche (1263,04 €)

Gutschrift 655,68 € Wahlkampfzuschuss 2014 Kommunalwahl

  • Kasse: 52,80 € (Stand letzte Woche 205,16 €)

Abzüglich 152,36 € Flyer Infostand

Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)

  • (Stand vor vor letzte Woche) Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.

Kontostand Wahlkampfbudget

  • Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
    • Stand 09.06.2014: 503,91 €
    • Stand 18.08.2014 = 425,31 € ( - 78,60 Reisekosten)
    • Stand 15.09.2014 = 300,41 € (- 124,90 € Reisekosten und Aufwendungen)

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 05.05.2014 = 247,26 €
  • Stand 18.08.2014 = 168,66 € ( - 78,60 Erstattung)

Spenden

  • keine ?

Post

Postfach:

  • 1 Irrläufer (offensichtlich Briefkasten verwechselt) [Rudolf]
  • (offen: Vorletzte Woche: ) Antwortschreiben von Paul-Georg Fritz, Kämmerer der Stadt Wesel - Zum Bürgeranregung Freifunk vom 06.05.2014
    • Masch möchte das Schreiben beanwortet wissen.
      • Inhalt des Schreibens muss noch erarbeitet werden. (Pad dafür aufmachen)

KV- RequestTracker:

  • 3 mal Spam

Mitglieder:

  • 101 Mitglieder (Letzte Woche = 101)

IT-Bericht

  • [Masch] läuft, keine Störungen

Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

https://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-NRW-2013-032-1_Urteil.pdf Das Bundesschiedsgericht hat die Klage zurück an das Landesschiedsgericht verwiesen. http://piraten-bsg.de/git/BSG%2015-14-H%20S.pdf

  • Das LSG hat uns angeschrieben, s.o. Zeile 144
    • Wir haben am 20.9. dazu Stellung bezogen.
      • neue Klage ist eingereicht. Das Einreichen der Klage durch den Vorstand des KV Wesel wurde im Umlauf beschlossen. Masch ist Ansprechpartner für das LSG.
      • Es gibt einen Beschluss,, wir haben frist- und anforderungsgerecht darauf reagiert.

Übertrag / Sonstiges

BEO-Verifizierer

  • Ich würde gerne beim LV beantragen, für BEO verifizieren zu können.
    • Mindestens ein zweiter aus dem KV wäre sinnvoll, damit wir eigenständig verifizieren können.
    • Wer würde auch verifizieren wollen? (DSV und eigener verifizierter Status nötig)

https://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungsschulung

ToDo: Attac Niederrhein: Menschenrechte in Seenot

  • Menschenrechte in Seenot
    • Todo: Mitarbeit der KV-Piraten besprechen

Freifunk in Neukirchen-Vluyn

Wurde in der Ratssitzung am 24. September 2014 behandelt.

Masterplan - Kommunalwahl

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

[Bearbeitet am 21.10.2014 von Jochen]

Termine

Stadt Wesel - Nachschau

    • Mo 27.10.2014 18:00 Uhr Fraktionssitzung WWW-Piraten-Fraktion
      • heute mit geringer Beteiligung sehr konstruktive Sitzungsvorbereitung und Klausurtagung

Stadt Wesel - Vorschau

    • Do 30.10.2014 16:30 Sozialausschuss
      • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
      • IMMER noch keine Vorlagen im Ratsinformationssystem Stand: 27.10.2014 07:10 Uhr
    • Di 04.11.2014 14:30 Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss
      • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
      • Themen u.a.: Zukuntftsperspektiven DeltaPort, Wilde Plakatierung und beschilderung
      • Nicht öffentlich: Kreiswehrersatzamt, Gewerbegebiet Büderich - Hagelkreuz, diverse Grundstücksangelegenheiten inkl. Wirtschaftsförderung
      • Kurzlink: http://iPir.at/17tlq
    • Di 04.11.2014 16:30 Haupt- und Finanzausschuss
      • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
      • Themen u.A. Entwurf Haushaltssatzung, Zeitplan Jahresabschlüsse, Satzungsfoo, Einrichtung Bürgerbüro Büderich (Bürgerantrag), Digitale Gremienarbeit
      • Kurzlink: http://iPir.at/17tm2
    • Mi 05.11.2014 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung
      • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
      • Themen u.A.: Einführung/Verpflichtung Sachkundiger Bürger, Unser Dorf soll schöner werden, Bebauungsplan Werner-von-Siemensstraße (West), Widmung von Straßen, Verkehrsberuhigung Büderich
      • Kurzlink: http://ratsinfo.wesel.de/bi/to0040.asp?__ksinr=544
    • Di 11.11.2014 16:30 Rat
      • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
      • noch keine Vorlagen im Ratsinformationssystem Stand: 27.10.2014
    • Mi 12.11.2014 16:30 Integrationsrat
      • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
      • noch keine Vorlagen im Ratsinformationssystem Stand: 27.10.2014
    • Do 13.11.2014 16:30 Beirat der Musik- und Kunstschule
      • im Lehrerzimmer der Musik- und Kunstschule der Stadt Wesel
      • noch keine Vorlagen im Ratsinformationssystem Stand: 27.10.2014
    • Do 13.11.2014 16:30 Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr
      • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
      • noch keine Vorlagen im Ratsinformationssystem Stand: 27.10.2014
    • Divere Repräsentationstermine in Wesel in der laufenden Woche

Kreis Wesel - Nachschau

Kreis Wesel - Vorschau

    • Mo. 10.11.2014 - 2. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten
      • 16.00 Uhr Reeser Landstr. 31
    • Mi. 12.11.2014 - 2. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses
      • 16.00 Uhr Reeser Landstraße 31
        • Masch nimmt als Mitglied teil
    • Do. 13.11.2014 - 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
      • 16.00 Uhr Reeser Landstraße 31
    • Di. 18.11.2014 - 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
      • 16.00 Uhr Reeser Landstraße 31
    • Mi. 19.11.2014 - 2. Sitzung des Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz
      • 16.00 Uhr Reeser Landstraße 31
        • Masch nimmt als Mitglied teil

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Nachschau

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Vorschau

https://ris.neukirchen-vluyn.de/termine
  • 22.10.2014 Stadtentwicklungsausschuss (StE-A) Sondersitzung
    • André nimmt als Mitglied teil
  • 27.10.2014 Rechnungsprüfungs-Ausschuss (Sitzung nicht öffentlich) Jochen nimmt als Mitglied teil
    • Uhrzeit 17:00 Uhr, Rathaus, kleiner Saal

Landtags-Termine

  • keine bekannt

Nachbarkreise

Duisburg

  • 28.11.2014, 18:00 Uhr Kreismitgliederversammlung
    • Ort: Internationales Zentrum, Flachsmarkt 15 (Rathausnähe), 47051 Duisburg
    • Neuwahl des Vorstandes
    • sollte schon bei der letzten KMV geschehen, die Einladungen wurden aber zu spät verschickt

http://www.piratenpartei-duisburg.de/einladung-zur-kreismitgliederversammlung-kmv/

Kleve

  • 29.11.2014, 15:00 Uhr Kreismitgliederversammlung

VHS WESEL/HAMMINKELN/Schermbeck

  • Wir können / wollen der VHS eine Vortragsreihe zum Thema digitale Selbstverteidigung anbieten.
  • Die Sitzung wurde um 22:22 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 03.11.2014
Uhrzeit: 21:15

Ende des Protokolls

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel
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