NRW:2014-10-19 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

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Eckdaten

Ort:        mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum:      19.10.2014
Uhrzeit:    20:00 - 20:02 Uhr
Protokoll:  alle

Anwesende

Richter:

• Melano
• Ranarion

Ersatzricher:

• Sokratos

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt):

• BKill freigestellt
• Clay Veranstaltungstermin
• Elle Veranstaltungstermin
• Piratonym Veranstaltungstermin

Abwesende Richter (unentschuldigt):

• Backschafter

Beschlussfähigkeit

LSG interne Dinge ja/nein

Fälle ja/nein

Tagesthema

Top 1 - Info für das LSG

Antrag an den Vorstand auf Bewilligung von 59€ für einen Rixen.

angenommen/abgewiesen/zurück gezogen

J. Ballerstaedt hat eine Sachspendenzusage auf der LaVo Sitzung getätigt.

Top 2

Wollen wir unsere Kommentare scannen lassen?

Clay macht sich mal schlau

da Clay nicht anwesend ist, wird es geschoben auf kommende Sitzung

Top 3 - Themenrunde

Was tun, wenn ein Vorstand die Mitarbeit verweigert bzw. damit gegen gültige Satzung verstößt?

Beratung in großer Runde auf kommende Sitzung

Top 4

Datenschutzbelehrung

Wollen wir die DSB einfach mal zu einer Sitzung einladen bzw. Sonntags abends wenn wir sowieso Sitzungstermin haben und die machen?

Beratung in großer Runde auf kommende Sitzung

Besprechung eingereichter Klagen

aktuell keine

laufende Fälle

Top 1

Fortführung des LSG-NRW-2013-032-1 - LFA -

Frist für Stellungnahmen der Parteien bis zum 18.10.14

Fall läuft

KV Dortmund hat sich gemeldet und wäre zu einem Vergleich bereit

KV Wesel hat sich gemeldet, ist aber zu keinem Vergleich bereit

KV Gelsenkirchen hat sich nicht weiter gemeldet

KV Kleve hat sich nicht weiter gemeldet

KV Lippe hat sich nicht weiter gemeldet

weitere Anfragen an den Landesvorstand

der Landesvorstand kam der Aufforderung nicht nach

Beratung in großer Runde auf kommende Sitzung

Top 2

Aktenzeichen LSG-NRW-2014-009-H - Einspruch OM -

Besprechung des Urteils

Beratung in großer Runde auf kommender Sitzung

Urteilsverkündung

aktuell nichts

Sonstiges

aktuell nichts