NRW:2014-10-12 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Ort:        mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum:      12.10.2014
Uhrzeit:    20:00 - 20:06 Uhr
Protokoll:  alle

Anwesende

Richter:

• Melano
• Clay
• Ranarion

Ersatzricher:

• Elle
• Piratonym
• Sokratos

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt):

• BKill freigestellt
• Backschafter entschuldigt

Abwesende Richter (unentschuldigt):

Tagesthema

Top 1

Piratonym hat bezüglich unserer Vorlage mal etwas vorbereitet :)

Vorschlag daraus eine Präsentation auf der Klausur zu machen.

Top 2 - Info für das LSG

Antrag an den Vorstand auf Bewilligung von 59€ für einen Rixen.

geht heute an den Vorstand

Top 3

Wollen wir unsere Kommentare scannen lassen?

Da die Onlinebibliothek erst mal auf Eis gelegt ist, lassen wir das auch mal

wird erst mal vertagt

Besprechung eingereichter Klagen

aktuell keine

laufende Fälle

Top 1

Fortführung des LSG-NRW-2013-032-1 - LFA -

Frist für Stellungnahmen der Parteien bis zum 18.10.14

Fall läuft, gibt nichts neues

KV Dortmund hat sich gemeldet

Top 2

Aktenzeichen LSG-NRW-2014-009-H - Einspruch OM -

Frist für Stellungnahmen der Parteien bis zum 11.10.14

Liegen alle durch Beschluss von den Parteien gewünschten Unterlagen vor? ja/nein

der Vorstand hat sich weder zum Fall geäußert noch einen Vertreter benannt

Anrufung wird abgewiesen, Urteil wird angefertigt

Urteilsverkündung

Fall LSG-NRW-2014-010-H; Beschluss verkündet am 06.10.2014 um 21:20 Uhr.

Sonstiges

Der Fall Otla

Grundsätzlicher Disskussionsbedarf zum Thema Sperrung auf ML bzw. im Sync-Forum.