NRW:2014-09-28 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Ort:        mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum:      28.09.2014
Uhrzeit:    20:00 - 20:00 Uhr
Protokoll:  alle

Anwesende

Richter:

• Melano
• Clay
• Ranarion

Ersatzricher:

• Sokratos

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt):

• Elle private Gründe
• Piratonym private Gründe
• BKill Frei gestellt
• Backschafter entschuldigt

Abwesende Richter (unentschuldigt):

Tagesthema

Top 1

Wurde mal über alternative/ergänzende Systeme zum RT gesprochen? Ist m.M.n. recht unübersichtlich. Redmine o.ä.? – Karsten

War auf der AG Technik Sitzung. Wäre an sich möglich, nur hat die AG Technik derzeit nicht die pers. Ressurcen um das für einen auf zu setzen und dann auch noch zu betreuen

Top 2

Idee eine Sitzung des LSG auf dem TdpA in Kleve zu machen. ja/nein

wird allgemein für nicht uninteressant befunden

option, dass ein paar bis Sonntag in Kleve bleiben

Klausur findet statt auf TdpA Termin 1.11.14

Top 3

Info für das Schiedsgericht:

Da wir den Fall LSG-NRW-2013-032-1 fortverhandeln, habe ich den versiegelten Umschlag für Beschlüsse und Urteile geöffnet und werde zu Archivierungszwecke für weitere Beschlüsse und Urteile zu dem Fall diesen nutzen.

optionaler Top 4

Meinungsaustausch über den § 6b Abs. 10 LS-NRW

(10) Tritt ein Vorstandsmitglied zurück oder kann dieses seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so gehen seine Kompetenzen per Vorstandsbeschluss auf andere Vorstandsmitglieder über. Tritt der erste Vorsitzende von seinem Amt zurück, so rückt automatisch derjenige stellvertretende Vorsitzende auf seine Position nach, welcher bei seiner Wahl die größere Zustimmung erreicht hat. Ist der Posten des Schatzmeisters unbesetzt, ist unverzüglich ein außerordentlicher Landesparteitag einzuberufen, um freie Posten neu zu besetzen.

Fallbesprechung

Top 1

RT #121051 Einspruch gegen Einladung zu einer KMV

Kläger ist antragsberechtigt ja/nein

Eilbedüftigkeit beantragt? ja/nein

Richter: BE Clay, Melano, Christian. Vorrangiger Ersatzrichter Sokratos

Unterlagen liegen alle und Nachgebessert vor

Beschluss den Fall zu eröffnen und die Verfahrensbeteiligten dazu Stellungnahmen abgeben lassen zu können bis Frist 25.10.14

laufende Fälle

Top 1

Fortführung des LSG-NRW-2013-032-1. Ein Bescheid wurde an die Kläger weiter gereicht mit Hinweis des BSG-Urteils.

Frist für das erneute Einreichen der korrigierten Klageschriften, endete am 27.09.14.

Beschluss geht raus

Top 2

: Aktenzeichen LSG-NRW-2014-009-H

RT#121351 Widerspruch gegen erlassene OM durch den LaVo

Kläger ist antragsberechtigt ja/nein

Eilbedüftigkeit beantragt? ja/nein

Richter: (BE. Christian), Melano und Martin. Vorrangiger Ersatzrichter Piratonym

Verfahren wird eröffnet. Frist zur Stellungnahme: 11.10.2014

Sofern der Eröffnungsbeschluss bis zur Sitzung noch nicht durch ist, wird er auf der Sitzung besprochen

Ist im Umlauf beschlossen worden und ging am Mi 24. Sep 2014, 18:45:38 an die Verfahrensbeteiligten

Urteilsverkündung

aktuell keine

Sonstiges

es wird ein Pad angelegt mit Bausteinen für Beschlüsse und Urteile

Gerade die Eröffnzngsbeschlüsse sind in ihren Grundlagen immer gleich. Hier und da muss etwas mehr auf etwas eingegangen werden, was aber im Regelfall in einem der Bausteine passiert.