NRW:2014-09-21 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Ort:        mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum:      21.09.2014
Uhrzeit:    20:00 - 20:10 Uhr
Protokoll:  alle

Anwesende

Richter:

• Melano
• Clay (ab 20:31, vorher wegen RVR-Sitzung entschuldigt abwesend)
• Ranarion

Ersatzricher:

• Elle
• Piratonym
• Sokratos

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt):

• BKill Frei gestellt
• Backschafter

Abwesende Richter (unentschuldigt):

Tagesthema

Top 1

Was haltet ihr eigentlich von der Urteils-/Beschluss-/Schreibensvorlage des BSG? Ich persönlich finde die schöner und leichter zu handhaben als die aktuelle NRW-Vorlage. Außerdem hat sie ein paar nette Features. Statusbericht von Karsten

Vorlage liegt in für das LSG angepasster Form vor.

Top 2

Wurde mal über alternative/ergänzende Systeme zum RT gesprochen? Ist m.M.n. recht unübersichtlich. Redmine o.ä.? – Karsten

Piratonym fragt mal bei der AG Technik an. Statusbericht von Karsten

Anfrage an die AG Technik ist raus, noch keine Antwort.

Top 3

Idee eine Sitzung des LSG auf dem TdpA in Kleve zu machen. ja/nein

wird allgemein für nicht uninteressant befunden

vertagt auf nächste Sitzung

Fallbesprechung

Top 1

Aktenzeichen LSG-NRW-2014-009-H

RT#120590 Widerspruch gegen erlassene OM durch den LaVo

Kläger ist antragsberechtigt ja/nein

Richter: (BE. Christian), Melano und Martin. Vorrangiger Ersatzrichter Piratonym

Verfahren wird eröffnet. Frist zur Stellungnahme: 11.10.2014

Top 2

RT #121051 Einspruch gegen Einladung zu einer KMV

Kläger ist antragsberechtigt ja/nein

Eilbedüftigkeit beantragt? ja/nein

Richter: BE Clay, Melano, Christian. Vorrangiger Ersatzrichter Sokratos

Ging an den Kläger zwecks Nachbesserung zurück

laufende Fälle

Fortführung des LSG-NRW-2013-032-1. Ein Bescheid wurde an die Kläger weiter gereicht mit Hinweis des BSG-Urteils.

Zwei Klägern wurde die Klageschrift zur Nachbesserung zurück gegeben

Urteilsverkündung

aktuell keine