NRW:2014-09-21 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

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Protokoll der Sitzung vom 21.09.2014

Eckdaten

Ort:        mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum:      21.09.2014
Uhrzeit:    20:00 - 20:10 Uhr
Protokoll:  alle

Anwesende

Richter:

Ersatzricher:

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt):

Abwesende Richter (unentschuldigt):

Tagesthema

Top 1

Was haltet ihr eigentlich von der Urteils-/Beschluss-/Schreibensvorlage des BSG? Ich persönlich finde die schöner und leichter zu handhaben als die aktuelle NRW-Vorlage. Außerdem hat sie ein paar nette Features. Statusbericht von Karsten
Vorlage liegt in für das LSG angepasster Form vor.

Top 2

Wurde mal über alternative/ergänzende Systeme zum RT gesprochen? Ist m.M.n. recht unübersichtlich. Redmine o.ä.? – Karsten
Piratonym fragt mal bei der AG Technik an. Statusbericht von Karsten
Anfrage an die AG Technik ist raus, noch keine Antwort.

Top 3

Idee eine Sitzung des LSG auf dem TdpA in Kleve zu machen. ja/nein
wird allgemein für nicht uninteressant befunden
vertagt auf nächste Sitzung

Fallbesprechung

Top 1

Aktenzeichen LSG-NRW-2014-009-H
RT#120590 Widerspruch gegen erlassene OM durch den LaVo
Kläger ist antragsberechtigt ja/nein
Richter: (BE. Christian), Melano und Martin. Vorrangiger Ersatzrichter Piratonym
Verfahren wird eröffnet. Frist zur Stellungnahme: 11.10.2014

Top 2

RT #121051 Einspruch gegen Einladung zu einer KMV
Kläger ist antragsberechtigt ja/nein
Eilbedüftigkeit beantragt? ja/nein
Richter: BE Clay, Melano, Christian. Vorrangiger Ersatzrichter Sokratos
Ging an den Kläger zwecks Nachbesserung zurück

laufende Fälle

Fortführung des LSG-NRW-2013-032-1. Ein Bescheid wurde an die Kläger weiter gereicht mit Hinweis des BSG-Urteils.
Zwei Klägern wurde die Klageschrift zur Nachbesserung zurück gegeben

Urteilsverkündung

aktuell keine

Sitzungsende 21:32 Uhr