NRW:2014-09-15 - Protokoll Kreismumblesitzung Wesel

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Piratenpartei Kreis Wesel


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten 

 Was:     Kreispiraten-Sitzung
 Ort:     NRW-Mumbleserver
 Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
 Datum:   15.09.2014
 Uhrzeit: 21:41

Organisatorisches

Versammlungsleitung und Protokoll

  • Zum Protokollant wurde gewählt: Alle
  • Zum Sitzungsleiter wurde gewählt: Rudolf Lörcks

(Legende: + = anwesend, 0 = entschuldígt ; - = Unentschuldigt)

Weitere Anwesende (freiwillige Angabe)

Anmerkungen zum letzten Protokoll

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-09-08_-_Protokoll_Kreismumblesitzung_Wesel

  • Anmerkung von Guido am letzten Stammi, dass im Protokoll der Hinweis auf den nichtöffenlichen Teil fehlt. [rudolf]
  • [Masch] ich habe das geheilt

Themen / Anträge / Aktionen / Fragen und Anregungen

Tiefenbohrung in Xanten

Masterplan - Kommunalwahl

Umlaufbeschlüsse

  • keine

Termine

Stammtische

Wesel

  • Der nächste Stammtisch ist am 23.09.2014 20:00 Uhr, Auerbachskeller, Jahnstraße 19, 46485 Wesel
    • Wir wollen unseren Stammtisch bei CAcert bekanntgeben.

Neukirchen-Vluyn

  • nächster Stammi Termin Sonntag (1. Sonntag im Monat), 05.10.2014, 19:30 h, "Alt Derp", Hochstraße 15, 47506 Neukirchen-Vluyn

Hamminkeln

  • nächster Stammi: 09.10.2014 20 Uhr
    • Gaststube Bölting, Marktstr 16, 46499 Hamminkeln, Deutschland

Infostand in Wesel

  • Masch überlegt, kurzfristig einen Infostand in Wesel zu machen.
    • Grundsätzliche Zustimmung, Termin muss vereinbart werden.

Vorstandsarbeit / Verwaltung / Standards

Bank

Kontostand:

  • Bank: 1270,19 € (Stand letzte Woche (1360,19 €)

- 90 € Erstattung von Aufwendungen,. Fahrtkosten u. Wahlkampf

  • Kasse: 205,16 € (Stand vorletzte Woche 205,16 €)

Wahlkampf-Kandidatenunterstützung (BTW)

  • (Stand letzte Woche) Wahlkampf-Anteil ist auch noch nicht gutgeschrieben.

Wahlkampfzuschuss Kommunalwahl

  • steht noch aus

Kontostand Wahlkampfbudget

  • Gesamt-Wahlkampfbudget iH 1400€
    • Stand 09.06.2014: 503,91 €
    • Stand 18.08.2014 = 425,31 € ( - 78,60 Reisekosten)
    • Stand 15.09.2014 = 300,41 € (- 124,90 € Reisekosten und Aufwendungen)

Kontostand Reisekostenerstattung

  • Stand 05.05.2014 = 247,26 €
  • Stand 18.08.2014 = 168,66 € ( - 78,60 Erstattung)

Spenden

34,90 €

Neuschatzitreffen am [Termin fehlt noch]

  • Geänderter Termin und Ort noch nicht bekannt.
  • Tina überlegt, dem Schatzmeistertreffen beizuwohnen und fragt, ob der KV Fahrtkosten übernimmt.

Beschluss: die Fahrtkosten für Andreas S. und Tina sollen übernommen werden. Bürger+, Andreas S+, Masch+, andi+, rudi+

Parteienfinanzierung

  • Ist mittlerweile der Anteil an der Parteienfinanzierung für 2013 geflossen [in 2014]?
  • Ist geflossen [Andreas S.]

Post

Postfach:

  • Einladung der jüdischen Gemeinde Duisburg-Mülheim/Ruhr-Oberhausen zum Neujahrsempfang am Dienstag, 7. Oktober 2014 ab 18:00 Uhr mit Bitte um Zusage bis zum 26. September 2014
    • Ort: Jüdisches Gemeindezentrum Duisburg, Springwall 16

KV- RequestTracker:

  • Werbung, Einladung zu Amazon nach Rheinberg, mehrere Infoschreiben zu CETA und TTIP
    • Diskussion Amazon:
    • Es gibt eine Einladung von AMAZON an KTM Masch, die wir wahrnhehmen wollen.
      • "Mittwoch, 22.10.2014, 10:00 h bis ca. 12:30 h, Besuch des Logistikzentrums und zu einem Gespräch mit der Leitungsebene am"
      • Entweder nimmt (vorzugesweise) Jochen, Manfred oder Rudi den Termin wahr.
    • Diskussion CETA/TTIP:

Es gibt eine Aufforderung, ebenfalls Verfassungsbeschwerde gegen CETA und TTIP zu führen: http://www.piraten-kreiswesel.de/wp-content/uploads/2014/09/Verfassungsbeschwerde_CETA_TTIP_MSchramm.rtf

Mitglieder:

  • 102 Mitglieder (Letzte Woche = 102)

IT-Bericht

  • [Masch] läuft, keine Störungen, einige SPAM-Kommentare

Kreis-/Landesfinanzen / interner Länderfinanzausgleich

https://wiki.piratenpartei.de/Datei:LSG-NRW-2013-032-1_Urteil.pdf Das Bundesschiedsgericht hat die Klage zurück an das Landesschiedsgericht verwiesen. http://piraten-bsg.de/git/BSG%2015-14-H%20S.pdf

  • Das LSG hat uns angeschrieben, s.o. Zeile 144
    • Wir müssen bis zum 20.9. dazu Stellung beziehen.
      • Wir müssen, basierend auf der Original-Klageschrift die Klageschrift neu formulieren (siehe Text des LSGs) und der konkrete €-Betrag nennen (unsere Forderung entspricht dem Delta zwischen vor und nach LFA, siehe Excel-Tabelle LSG).

Übertrag / Sonstiges

Freifunk in Neukirchen-Vluyn

Wir in der Ratssitzung am 24. September 2014 behandelt.

Begrüßungsschreiben für neue Mitglieder

Termine

Stadt Wesel - Nachschau

  • 15.09.2014 18:00 Fraktionssitzung WWW-Piraten (öffentlich)
    • Es wurden die vergangenen Sitzungen und die kommenden Sitzungen nach- bzw. vorbesprochen.
      • Die Friedhofshalle am Obrighovener Friedhof in Wesel soll zu einer 'Urnenhalle' werden (Antrag CDU). Es gibt drei Ausführungsvarianten, wir können die preislich mittlere Variante mittragen.
      • Veräusserungen von städtischen Gebäuden.
      • und andere Themen

Stadt Wesel - Vorschau

  • 22.09.2014 18:00 Fraktionssitzung WWW-Piraten (öffentlich)
    • Besprechung der kommenden Ratssitzung (23.9.)
  • Di 16.09.2014 16:30 Ausschuss für Gebäudeservice
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • http://iPir.at/13q4c
    • Andreas S, Jep habe ne Einladung als Sachkundiger Bürger
  • Mi 17.09.2014 16:30 Ausschuss für Stadtentwicklung Wesel
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • Themen u.A. Flächenausweisung für Windenergieanlagen, Kaianlage Rhein-Lippe-Hafen, Änderung der Richtlinie der Stadt Wesel ,,Fassadenprogramm und Modernisierungsberatung im Stadtumbaugebiet West ,,Innenstadt Wesel""
    • http://iPir.at/13q4f
  • Do 18.09.2014 16:30 Betriebsausschuss Wesel
    • Sitzungszimmer des ASG Betriebshofs, Werner-v.-Siemens-Str. 15
    • Alte Friedhofshalle Obrighoven
    • Thomas als sachkundiger Bürger vorort
    • http://iPir.at/13q4w
  • Fr 19.09.2014 17:00 Rat Wesel
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
    • Noch keine Infos im Portal (Stand 08.09.2014 22:45 Uhr)
      • Sondersitzung iS Städtepartnerschaft
  • Di 23.09.2014 16:30 Rat Wesel
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel
  • Do 25.09.2014 16:30 Jugendhilfeausschuss
    • Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Wesel

Kreis Wesel - Nachschau

Kreis Wesel - Vorschau

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Nachschau

2014 Rat und Ausschüsse der Stadt Neukirchen-Vluyn Vorschau

Landtags-Termine

VHS WESEL/HAMMINKELN

  • Wir können / wollen der VHS eine Vortragsreihe zum Thema digitale Selbstverteidigung anbieten.
  • Die Sitzung wurde um 23:43 Uhr geschlossen.

Nächster Termin 

Was:     Kreispiraten-Sitzung
Ort:     NRW-Mumbleserver
Wo:      Channel: mumble:Nordrhein-Westfalen/Kreisverbände/Wesel
Datum:   Nächste Sitzung am 22.09.2014
Uhrzeit: 21:15

Ende des Protokolls


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

Protokoll abgezeichnet von:

Legende (Votings):

  • Symbol support vote.svg (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
  • Symbol neutral vote.svg (Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
  • Symbol oppose vote.svg (Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
  • Icon Pro Neutral Negativ.png (Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)


Piratenpartei Kreis Wesel
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