NRW:2014-07-08 - Protokoll Essen

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Prokoll des Stammtisch Essen und der Crew Ruhrpiraten

Eckdaten

Was: Stammtisch Essen, Crewsitzung Ruhrpiraten Ort: Essen, Unperfekthaus
Datum: 08.07.2014
Uhrzeit: 19:00 bis 23:00 Uhr

Anwesende Crew-Mitglieder

• Kai
• Wilfried
• Ulrich
• Hartmut
• Frank H
• Gero Kühn
• Reinhold
• Frank F.

• Johannes (komme evtl. später wenn der Vortrag entsprechend früh zuende ist): Leider abwesend wegen Vortrag an der Uni (siehe https://www.uni-due.de/apo/PmWiki/index.php/Lehrstuhl/Aktuelles ):

Moderation: Hartmut Protokoll: Frank H.

vorläufige Agenda

• Kommunales Treffen in Düsseldorf
  • LVR
  • Fraktions-IT
• Treffen mit der Feuerwehr
• Berichte aus dem Rat
• Berichte aus der Fraktion
• Treffen Ruhrparlament
• Austritt Axel
• Ratssitzung 02.07.
• News aus der Fraktion
• Mitgliedsausweise und Büropirat

Moderator & Spielregeln

• Freeside (einstimmig)
• Respekt!
• bist Du vorbereitet?

Vorstellungsrunde

nicht notwendig

Agenda sammeln und Abstimmung

• Agenda wurde vorbereitet und abgestimmt

Aktuelles mit Beratungs und Abstimmungsbedarf

Kommunales Treffen in Düsseldorf

• Direktmandat LVR: Wir Essener sind im Land deutlich angeeckt
• Kommunikation zwischen Kai, Patrick Schiffer, Jens Ballerstädt, Thomas Hegenbarth
• Kai: "Mein Fehler ist fehlende Kommunikation zu den Listenkandidaten und zum LaVo"
• Diskussionsbedarf: "Muss sich ein Direktmandat auch nach der aufgestellten Liste der Piraten richten oder wird ein Direktmandat in der Kommune verteilt, in der die Fraktion das Direktmandat erreicht hatte!?"
• Direktmandat durch Fraktion (+EBB + FDP), nicht nur von Piraten, Mandat für Essen.
• Kai: persönliche Entscheidung, es war Kai klar, dass dann Listenkandidat raus fällt.
• Die Piraten ind NRW hätten insgesamt maximal 5 Direktmandate erhalten können, wenn alle Piratenfraktionen ihr Recht genutzt hätten.
• Die Direktkandidaten werden an die Fraktionen der Kommunen vergeben um eine Verbindung vom LVR zu dieser Kommune zu haben.
• Gespräche mit den freien Wählern zur Bildung einer fünfer Fraktion. Dadurch Zugang zu den Ausschüssen.

• Meinungsbild: "Unterstützt der Stammtisch die Direktkandidatur der Essener PIRATEN?" überwiegend positiv.

Fraktions-Dienstleistungen

• Dienstleistungen für Ratsfraktionen
  • Redmine und openantrag
  • IT
  • Justiziar
  • Kreative NRW
• problematisch: eine "Piraten-Firma" hätte vor einem Monat mit einem Angebot um die Ecke kommen müssen, nu is zu spät

Treffen mit der Feuerwehr

• Das Treffen fand am 08.07 statt, da der Termin verschoben wurde.
• Blindgänger: Reaktionszeit verkürzt.
• Unser Wahlprogrammodul auf Veröffentlichung von Notfallplänen ist nicht auf Resonanz gestoßen
• Aktive langfristig in Feuerwehr einbinden wird erfahrungsgemäß nicht funktionieren. Bürger müssen geschult sein, da sonst die Versicherungen keine Haftung übernehmen.

Die Feuerwehr bezahlt die gesamte Lehrgangsgebühr für den Kettensägeschein. In der Zukunft werden häufiger wieder Sirenen eingesetzt. Tetra und Presse haben funktioniert.

• Feuerwehr ist der Meinung, wir hätten bei dem Unwetter noch ziemlich viel Glück gehabt (Tageszeit, Feiertag)
• Insgesamt nur spärliche Auskunft auf unsere Fragen.
• Bericht wird abgebrochen und weiter nur im Protokoll:
  • Schulverwaltung/ Schulamt: Das Schulamt hat die Schulhöfe nach dem Sturm gesperrt und die Schulleitungen angewiesen, den Schulbetrieb provisorisch aufzunehmen. Auch zwei Wochen nach dem Sturm sind viele Schulhöfe noch nicht geräumt und geräumte Schulhöfe noch nicht freigeben. Das Schulamt bzw. Gebäudemanagement der Stadt Essen hat keinen Überblick über den Zustand der Schulen und anderer öffentlicher Gebäuden. Trotz mehrfacher anfragen war das Schulamt in Persona "Frau Möllenbeck" noch nicht in der Lage eine offizielle Freigabe auszusprechen.

Notausgänge zum Schulhof sind weiterhin gesperrt.

• • • Die Schulleiter haben die Möglichkeit eigenverantwortlich die Schulflächen freizugeben.

• • Kommunikation: Wo bekomme ich als Bürger Hilfe? Wo kann ich helfen? Woher bekomme ich Ausrüstung? Wie kann ich mich ausbilden lassen, um im Katastrophenfall zumindest grundlegende Unterstützung ohne dauerhaftes ehrenamtliches Engagement zu leisten?
    • Bei der Feuerwehr, den freiwilligen Feuerwehren, THW, HiOrgs. Dauerhaftes Engagement ist nur mit "Führung" möglich. Das passiert auch gerade. Bürger werden gerade dorthin kanalisiert.

• • Ehrenamtsversicherung: nicht für unorganisierte Helfer, die bei Feuerwehreinsätzen helfen?
    • Genau.

• • Kann die Feuerwehr zusätzlich auch freiwillige Helfer ausstatten? Beispielsweise Kettensägen-Schutzhose
    • Das hab' ich nicht gefragt - sorry.

• • Kettensägenschein: Zuschüsse wenn die Teilnehmer bei der Feuerwehr gelistet sind?
    • Das wird bereits gemacht.

• • Sirenen? (!)
    • Die Sirenen kommen bundesweit wieder.

• • Die Feuerwehr- Mitarbeiter reißen sich gerade den Arsch auf, feiern danach nach Möglichkeit ihre Überstunden ab, müssen danach alles Liegengebliebene aufarbeiten- und niemand bekommt die Zeit für die Planung eingeräumt, was man beim nächsten Unwetter verbessern kann. Wäre jetzt nicht ein guter Zeitpunkt für einen Ausschuss zur Aufarbeitung (Orkan, aber keine Toten und keine Schuldfrage)?
    • Nicht mehr gefragt, da der Antrag bereits abgewiesen wurde.

Es gab' aber schon einen Verweis auf den bestehenden Ausschuss.

• • regionale Sender: bessere Einbindung? Geo-Informationssystem(GIS) mit Hilfeanforderungs-, Gefahren- und Notfall- Schwerpunkten?
    • Die Frage hab' ich nicht so gestellt. Grundsätzlich nutzt die Feuerwehr bereits ein GIS. Eine Internetanbindung kann diskutiert werden.

• • war TETRA hilfreich
    • TETRA hat funktioniert

• • Besteht die technische Möglichkeit die Parkleitsystem oder kulturelle Infosystem, EVAG/VRR Informationmssysteme an den Haltestellen in den KatS einzubinden?
    • Die Frage habe ich so nicht gestellt. Aber - Es gibt bereits auf Bundesebene mehrer KatS informationssysteme. Mobile Anwendungen für den Weitergabe von Warnungen durch den KatS.

• • Desweiteren:
    • Incentive:
    • Spendenquittuing für Freiwillige Feuerwehr
    • Nachteil: Gilt nur für Erwerbstätige.
    • Keine Resonanz bei VRR / Parkausweis / Ruhrcard
    • Globale Lösung wäre schön
  • Schlimmere Szenarien sind immer zu konstruieren: "Am Pfingstmontag hatten wir Glück".
    • "Baum auf Bus und wir hätten andere Probleme gehabt".
    • Bericht Loveparade in Essen
    • Vollkaskogesellschaft (meine Worte)
    • Open Air / Bf Werden war dann auch nicht so schlimm wie gemeldet.
    • Unterschiede zwischen Stadt und Land
      • Städter sind in Notsituationen unselbstständiger als auf dem Land
• kommunale Zusammenarbeit klappt besser: "Früher" waren die Feuerwehren Königreiche. Das ist nicht mehr so. Zusammenarbeit klappt gut aber ist noch zu verbessern.
  • Reibungsverluste an den Schnittstellen durch Software / Verisonsständen
  • EU Ausschreibungen erschweren Beschaffung über Stadtgrenzen hinaus.
• EDV ist teils ESH teils eigene IT
• Fragen an die PIRATEN:
  • Wie viele Sitze im Rat?
  • Rechtsextreme
  • Euro ./. Europa

• Infos an Wilfried?

Berichte aus:

Rat

• Pickup: vertagt (Bier gegen Fegen)
• Listenwahlen haben so geklappt
• 5 vor 12 Antrag der Linken auf Viererfraktion
• Linke hat jeweils eigene Liste eingebracht
• durch dritte Viererfraktion sind zwei Stimmrechte der Partei-Piraten in Aufsichsräten verloren gegangen
• die Linke hat unabsichtlich drei Stimmrechte für Parteien am rechten Rand in Aufsichtsräten durch Losentscheid gesorgt und ist selbst leer ausgegangen
• Essen Punkt Net (städtische Firma zum Ausbau des Glasfasernetzes) wird liquidiert weil unrentabel
• Fraktionsfinanzen wurde verabschiedet
• 4 Mio Fraktionskost für alle
• Partei-Piraten 160.000 EUR pro Ano
• Haushaltssperre Bezirksversammlungen aufgehoben
• Entscheidung Flüchtlingsunterkünfte: alles viel zu knapp, wichtigste Entscheidung verschoben, alles provisorisch und teuer
• Schließung FEM: blub blub und nach der Sitzung passiert die Politik
• Baumaßnahmen: Budgetüberschreitungen - Budgetbewegung von BAB 40 Auffahrt Frillendorf in andere Bauprojekte
• Stand Mitarbeitersuche: läuft, Absagen verschickt an Leute, die nicht in die engere Wahl gekommen sind
• Stand Geschäftsstelle: Kreutzeskirch/Viehofer str.

227 qm , 1 OG,

• Franktionskonto existiert - Und befüllt.
• Stimmung in der Fraktion: gut

Ausschüsse

• keine Termine - Ausschüsse konstituieren sich noch

BVen

• keine Termine

Treffen Ruhrparlament

• Ende September konstituierende Sitzung
• Treffen morgen in Bochum zum Stammtisch
• RVR. Plötzliche Mehrheit durch die CDU
• Frank F. geht hin.

Austritt Axel

• siehe eMail auf ML
• Tolle Arbeit
• Großer Beitrag auf dem Stammtisch zum Thema Aufstellungsversammlung Aufstellungsversammlung.
• einstimmig: "Der Stammtisch bedauert den angekündigten Austritt von Axel und dankt ihm für seine umfangreiche Öffentlichkeitsarbeit auf Twitter und seine vielen guten Ideen, die er bei uns am Stammtisch eingebracht hat."
• TwitterPasswort ändern zur Entlastung - genau

Mitgliedsausweise und Büropirat

• Antrag auf Budget für die Vewaltungspiraten
• Versendung Mitgliederausweise
• EUR 160,-- pro anno.

• Meinungsbild: Sollen die Verwaltungspiraten die vorhandenen Mitgliedausweise an die Mitglieder verschickt werden.
  • einstimming positiv

• Meinungsbild: Will der Stammtisch die Verwaltungpiraten für diese Aufgabe finanziell auszustatten?
  • einstimmig positiv

Sonstiges

• Kai deligiert seine Wünsche an die EDV an Wilfried und wird die dadurch entstehende EDV-Dienste nutzen.

Nächstes Treffen

 Datum:   15.07.2014
 Uhrzeit: 19:00 bis 23:00 Uhr
 Ort:     Essen, Unperfekthaus

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Das Protokoll wurde erstellt vom: [Essener Stammtisch]
Protokoll abgezeichnet von: wird als nicht notwendig angesehen
Protokoll aus dem Pad übernommen: Freeside
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