NRW:2014-07-08 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld

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Kreisverband der Kreisfreien Stadt Krefeld im Landesverband NRW
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Der Kreisverband Krefeld der Piraten wurde am 17. Juni 2012 gegründet. ( Gründungsprotokoll)

Der Stammtisch wird betreut von der Crew Seidenstadt-Piraten
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld
Wann: 08.07.2014 ab 19:00 Uhr
Wo:  POP8, Geschäftsstelle Krefeld, Oppumer Straße 8, Krefeld

Teilnehmer

Mitglieder

  1. Hans-Jürgen Schöler
  2. Susanne Thomas
  3. Sandra Leurs
  4. Peter Klein
  5. Miguel Aguiar
  6. Marcus Ripkens
  7. Marcus Regenberg
  8. Christof 'DocX' Grigutsch
  9. Michaela Sorger
  10. Enrico Laenger
  11. Riccardo Lukas
  12. Alexander Werner
  13. Joachim Nöther
  14. Stephanie Nöther
  15. Purodha Blissenbach
  16. Hans-Michael Höhne-Pattberg
  17. Melanie Rückmann
  18. Christan Kellers
  19. Metin Kiralp
  20. Axel Braun (Brax59)

Anwesende Mitglieder

  1. Susanne Thomas
  2. Michaela Sorger (Koordinator)
  3. Peter Klein
  4. Purodha Blissenbach
  5. Marcus Regenberg (Koordinator)

Gäste

  1. Stefan

Formalia

Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr
Versammlungsleitung: Michaela Sorger
Protokoll und ins wiki: Marcus Regenberg

Tagesordnung

  • Abnahme Protokolls vom 07.06. und 19.06.2014
  • Ein- und Austritte von Mitgliedern
  • Themen
  • Nächster Termin
Hinweis: Abstimmungen werden wie folgt ausgezeichnet:
  • Entscheidung angenommen (Symbol support vote.svg Zustimmung Ja:Nein:Enthaltung)
  • Entscheidung abgelehnt (Symbol oppose vote.svg Ablehnung Ja:Nein:Enthaltung)

Besprechung der letzten Protokolle

und
Die Protokolle werden angenommen.
Teile des Protokolls vom 19.06.2014 sind mittlerweile von der Realität überholt worden, näheres im Protokoll der Arbeitsfraktionssitzungen der Ratsgruppe Die PARTEI-Piraten.

Ein- und Austritte von Mitgliedern

Keine Veränderung

Themen

Vernetzungstreffen

Wer war auf dem kommunalpolitischen Vernetzungstreffen für NRW vom letzten Wochenende und kann berichten? (Axel Braun (Brax59) und Purodha Blissenbach waren dort)

Openantrag

Einrichtung beschließen und umsetzen-gemeinsame Aufgabe der Die PARTEI-Piraten wurde auf der Arbeitsfraktionssitzung vom 7.7.21014 beschlossen. (Purodha Blissenbach)
Brauchen wir die Bezirksvertretungen extra? (Purodha Blissenbach: nein)

Anfrage Linner Bürgervereins

Diese Anfrage wird an Marcus Ripkens übergeben.
Sind Kombinationen mit Stärkung eines mobilen Services und Wochenmarktes sinnvoll?

Krefeld entdecken

Wollen wir einen öffentlichen Kommentar zu
http://krefeld-entdecken.de/ abgeben? (Purodha Blissenbach)
Abgelehnt

Fachworkshop "Global nachhaltige Kommune"

Termin: Fachworkshop "Global nachhaltige Kommune"
am 16. September 2014
von 10.00 - 17.00 Uhr
im Reinoldinum, Dortmund

Freifunk öffentliche Gebäude:

Ist in dieser Form in Krefeld nicht sinnvoll, da die Freifunker zur Zeit nicht besonders aktiv sind.
Des Weiteren gibt es bereits erste Überlegungen mit anderen Parteien, freies WLAN (Wireless Local Area Network) innerhalb der Wälle zu ermöglichen.
Wird als Anregung der Technikgruppe der Die PARTEI-Piraten weitergegeben.

Internet für Asylbewerber:

Auf sehr viel später vertagt, bis wir einen Gesamtüberblick über die momentane Integrationpolitik haben und generelles Internet zur Verfügung steht.

Transparenz für Bezirk:

Punkt 1 und 2 für Krefeld nicht übertragbar.
Punkt drei, hat Peter Klein in ähnlicher Form schon vorgeschlagen.
Er möchte, dass die Verwaltung regelmäßig einen Infostand auf dem Neumarkt macht.

Nebentätigkeiten

Um eine Befangenheit auszuschließen, sollten Aufsichtsratentschädigungen und Sonderzuwendungen die durch die "Partei"zugehörigkeit erlangt wurden veröffentlicht werden. (Sofern noch nicht gängige Praxis)
Dabei sollte angegeben werden, wo das Geld hinfließt.
Um diese Befangenheit weitreichender auszuschließen, sollten zusätzliche Aufsichtsratentschädigungen und in- direkte Parteispenden veröffentlicht werden. (Sofern noch nicht geschehen)

LQFB für alle Bürger:

Da in der momentanen Situation, das LQFB funkionierte bei den Piraten leider durch mangelnde Beteiligung nicht, ein "Kummerkasten" die bessere Alternative wäre, entschließen wir uns, dieses Thema in die Zukunft zu verlegen. Wir werden kurzfristig eher ein Portal für OPENANTRAG anbieten.

Gewinnspiel

Was ist aus dem Gewinnspiel der Plakatslogans geworden? (Peter Klein)
Steht auf meiner ToDo Liste direkt nach den 20 anderen momentan angeblich wichtigeren Punkten. (Michaela Sorger)

Sonstiges

Unser Gast, Stefan, hat den Vorschlag gemacht, eine unabhängige Anlaufstelle für
"Whistleblower" (von engl.: to blow the whistle, ‚in die Pfeife blasen‘; im deutschen Sprachraum auch ‚Enthüller‘, ‚Skandalaufdecker‘ oder ‚Hinweisgeber‘) im Landtag zu errichten.
Es findet eine Diskussion darüber statt bzw. es wird über die Möglichkeiten beraten.
Wenn, wer sollte diese Anlaufstelle überwachen und auswerten dürfen ? Da es sich um ein schwieriges Thema handelt, das nähere Rechtkenntniss erfordert, haben wir das Thema und Stefan an unsere Rechtsfachleute von Landtagsfraktion Nico Kern und Dietmar Schulz verwiesen.

Ende der Sitzung

21:25 Uhr

Nächster Termin

Was:      Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld
Ort:      POP8, Geschäftsstelle Krefeld, Oppumer Straße 8, Krefeld
Datum:    22.07.2014
Uhrzeit:  19:00 Uhr

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Marcus Regenberg
Korrekturgelesen von: [[Benutzer:|Name]]


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

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