NRW:2014-06-12 - Protokoll Stammtisch Paderborn

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PIRATENPARTEI KREIS PADERBORN


Eckdaten

Was:     Stammtisch der Piraten Paderborn
Wo:      Restaurant Libori-Eck, Liboristraße 5, 33098 Paderborn
Wann:    12.06.2014 ab 19:00 Uhr

Protokoll

Beginn: 20:00 Uhr

Anwesend

TOP 1: Kreistag

  • Samy erzählt von den neusten Entwicklungen im Kreistag
  • wir bilden eine Fraktion mit den LINKEN, der Fraktionsvertrag liegt als Entwurf vor, kleine Korrekturen werden angemerkt
  • es gab eine erste Sitzung der Fraktionsspitzen zum Finden der Ausschüsse
  • es gibt 60 Sitze, davon 31 CDU, 13 SPD, 7 GRÜNE, 3 FDP, 1 FBI, 2 AfD, 2 LINKE, 1 PIRAT
  • die konstituierende Sitzung des Kreistages findet am 23.06.2014 statt
  • nächsten Montag findet die nächste Sitzung statt, bis dahin muss der Fraktionsvertrag stehen
  • Samy will einen Kreistagsblog schreiben, siehe TOP 3
  • die LINKE hat ein Fraktionsbüro, welches wir mitbenutzen können

TOP 2: Stadtrat

  • heute war ein Treffen um die Ausschüsse zu diskutieren
  • die konstituierende Sitzung ist am 17.06.2014
  • am 01.07.2014 ist eine Sitzung, in der die Ausschüsse endgültg besetzt werden
  • die Sondierungsgespräche mit den anderen Parteien laufen momentan
  • Arndt hat eine neue E-Mail Adresse, über die er gut zu erreichen ist: stadtrat@schatzkarten.net

TOP 3: Webseite

  • letztes Mal kam die Idee auf, dass wir einen eigenen Server anschaffen
  • es gibt aktuell Bestrebungen, dass vom Landesverband zentralisiert Platz für Webseiten auf Servern für kommunale Zwecke zur Verfügung gestellt werden
  • wir wollen mehr als nur eine Webseite betreiben, zB Freifunk, ... deswegen wollen wir auf jeden Fall einen eigenen Server anschaffen
  • momentan ist unklar, wie viel Geld wir noch zur Verfügung haben, Samy bringt das bis zum nächsten Stammtisch in Erfahrung
  • Arndt klärt die Anforderungen an einen Server und bringt nächstes Mal konkrete Angebote mit
  • der Blog für den Kreistag läuft erstmal mit über die jetzige Paderborner Webseite bis ein neuer Server da ist

TOP 4: Landschaftsverband Westfalen-Lippe

  • Samy war bei der Wahl in Dortmund, sie ist auf die erste Nachrückposition gewählt worden und ist im Kompetenzteam
  • wir streben eine Vernetzung mit den beiden gewählten (Christina Worm, Sven Sladek) an

TOP 5: OpenAntrag

  • Wir wollen auf kommunaler Ebene OpenAntrag.de unterstützen, auch um uns von anderen Parteien abzuheben
  • Arndt richtet das für Samy schon mal für den Kreistag ein, für den Stadtrat warten wir die Fraktionsentscheidung ab

TOP 6: Wiki

  • Chessmaster hat das Wiki aktualisiert, konstruktive Kritik wird gerne gesehen
  • Chessmaster räumt die Aktionsseite noch auf und trägt Paderborn auf den Kommunalwahlseiten ein

TOP 7: offene Gesprächsrunde

Sitzung geschlossen um 21:45 Uhr.
Nächster Stammtisch am: 26.06.2014, 19:00 Uhr