NRW:2014-06-10 - Protokoll Arbeitskreis Bauen und Verkehr

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Bauen und Verkehr
Wann: 10.06.2014
Beginn: 19:00 Uhr
Wo: NRW-Mumble

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Mitglieder

entschuldigte Mitglieder

  • keine

Gäste

  • keine

Aufnahme/Austritt

  • keine

Wahl des Versammlungsleiters

Vorschläge:

Wahl des Protokollführers

Vorschläge:

  • gemeinsame Protokollführung
    • so beschlossen

Besprechung des letzten Protokolls

Themen

Blick in den RT

  • #110508: Schockierende Lebensmittel, die du niemals essen solltest
    • 11.05.2014, 13:07, Spam, gelöscht von Cowboy
  • #111162 Do you speak English? You are hired!
    • 14.05.2014, 23:45, Spam, gelöscht von Bugspriet
  • #112549: Was man in Kroatien NIEMALS machen sollte
    • 29.05.2014, 15:22, Spam, gelöscht von Bugspriet

Aufgaben aus der letzten Sitzung

  • Cowboy: Ticket zur Bereinigung der Queue-Mitarbeiter im RT anlegen
    • Ticket #110485 am 10.05.2014 angelegt
    • Vollzugsmeldung durch xpac am 18.05.2014
  • Bugspriet: Vernetzung der kommunalen Vertreter Thema Bauen und Verkehr
    • am 05./06.07. findet in Düsseldorf ein Treffen der frischgebackenen Ratsvertreter statt, das könnte man(tm) da zu nutzen.

Enquete-Kommission Landtag NRW zum Thema ÖPNV

Am Samstag: fahrscheinloser ÖPNV Termin der Linken (Bundestag) in Frankfurt. Der Link ging über die Mailingliste der Bundes-AG.

Berichte aus dem Landtag (Kreon)

Ich bringe diese weitere Themen mit...

Sozialticket

Infrastrukturfinanzierung und ÖPNV

"Tweets" zur Anhörung und zu den Stellungnahmen:

  • #NWL verweist auf Initiative "Damit Deutschland vorne bleibt", die verkündet "Der tatsächliche Investitionsbedarf wird massiv unterschätzt."
  • Dr. Karl-Georg Schroll: Wg. #Schuldenbremse bis 2020 ist eine grundsätzliche Änderung in der Finanzierung des #ÖPNV erforderlich. -> #Umlage
  • Kommunale Spitzenverbände: Gegenwärtige Finanzierungsinstrumente des Bundes sind nicht geeignet, Defizite der Infrastrukturen zu beseitigen.
  • Der #VRR bestätigt unsere Ausführungen und Schlussfolgerungen. Existenz des #ÖPNV in NRW ist durch #Unterfinanzierung "ernsthaft gefährdet".
  • Mit den Mitteln der #GroKo "können selbst die vordringlichsten Maßnahmen im Schienennetz kaum durchgeführt werden" sagt @PROBAHN_NRW
  • Fast alle Sachverständigen sagen: "Die Förderung des #ÖPNV muss rechtlich als kommunale Pflichtaufgabe eingerichtet werden." (@PROBAHN_NRW)
  • Bundesmittel vorziehen? #VRR: wg. Dringlichkeit begrüßenswert; #ProBahn: ggf sinnvoll; #Mager: ja, prioritäre Projekte; #Monheim: "Klar ja!"
  • Thomas J Mager: Die gesamte ÖPNV-Finanzierung muss umgestaltet werden. Neue Formen: #Bürgerticket, Gewerbliche Unternehmen heranziehen, etc.
  • Prof. Monheim: NRW hat besonders hohen Bedarf an #Verkehrswendeinvestitionen, weil 65 Jahre mit falschen Prioritäten investiert wurde.
  • Prof. Monheim zur Vorfinanzierung von ÖPNV-Investitionen durch NRW: "Klar ja! Nur so beweist man die Ernsthaftigkeit seiner Forderungen."
  • Prof. Monheim: Neue Finanzierungsquellen zwingend erforderlich: #Nahverkehrsabgabe, Erschließungsbeiträge, Bumlagefinanziertes #Bürgerticket
  • ÖPNV-Infrastruktur: Der #VDV hält auch den Aufbau neuer Finanzierungsbausteine wie City-Maut und Drittnutzerfinanzierung für erforderlich.
  • VDV: 5 Mrd für 4 Jahre der Bundesregierung reichen unter keinem denkbaren Aspekt, dem Substanzverzehr auch nur ansatzweise entgegenzutreten.
  • Passend zu unserer Anhörung wirbt die @evag_de mit "Entschuldigen Sie die Verspätung. Beschwerden bitte an: Marode Infrastruktur in Berlin."

Semesterticket

  • VRR hat angekündigt, die Semesterpreisticketpreise zu erhöhen. Abwarten - PM vorbereiten? Bugspriet spricht Wako an (AG ÖA) - 27. Juni (Tagen der VRR-Gremien) oder später.
  • VRS Semestertickets wurden komplett gestrichen für alle, die nicht Vollzeitstudenten sind.

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

  • siehe oben ;-)

Nächster Termin

Was: Arbeitskreis Bauen und Verkehr
Wann: 10.07.2014
Beginn: 19:00 Uhr
Wo: NRW-Mumble

Ende der Sitzung

19:40 Uhr

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: gemeinsam von allen Anwesenden
Protokoll abgezeichnet von: der Cowboy

Dieses Protokoll in der NRW-Organisationsliste bekannt geben.

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