NRW:2014-04-10 - Protokoll Arbeitskreis Bauen und Verkehr

AK Bauen und Verkehr NRW

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Bauen und Verkehr
Wann: 10.04.2014
Beginn: 19:00 Uhr
Wo: NRW-Mumble

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Mitglieder

• Cowboy
• O. B.
• Stefan Handzik
• Bugspriet

entschuldigte Mitglieder

• Brax59
• RhineBlaze

Gäste

• Tigrimus
• CaeVye

Aufnahme/Austritt

• keine

Wahl des Versammlungsleiters

Vorschläge:

• Bugspriet
  • Bugspriet wird gewählt

Wahl des Protokollführers

Vorschläge:

• gemeinsame Protokollführung
  • so beschlossen

Besprechung des letzten Protokolls

• NRW:2014-03-10_-_Protokoll_Arbeitskreis_Bauen_und_Verkehr
  • Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig akzeptiert

Themen

Blick in den RT

• keine Mails eingegangen

Aus dem Landtag

• Kurzinfo Sozialticket
• Enquete im Landtag NRW (ÖPNV/Mobilität)
• Kreon ist am Samstag im UPH bei den Sozialpiraten (Sozialcamp) und erzählt zum Sozialticket & und Fahrscheinlosen ÖPNV ab 11:30 - 13:00 Uhr
  • http://sozialpiraten.piratenpartei.de/2014/03/21/einladung-zum-sozialcamp-2014-am-12-und-13-april-in-essen/
• Mobilitäts-Enquete / Privatsphäre Enquete m Landtag - am 30.04. gibt es ein Mumble c.a. 19:00 zu Mobilität und Privatsphäre für Feedback und Einbindung der Basis. Link zum Pad folgt von Kreon
  • vermutlich https://pad.piratenfraktion-nrw.de/p/Enquete_Vorschlag_Mobilität

Zerschossene Wikiseite nach Softwareupdate

• DPL steht wie angekündigt nicht mehr zur Verfügung
  • Letzte Protokolle, Dokumente und Ergebnisse der AG müssen händisch verlinkt werden. Cowboy macht das nächste Woche
  • Für die Protokolle wird nur noch die entsprechende Kategorie verlinkt

Studententicket

• Wie ist der Stand in Sachen "Studitickets für Nichtstudis"? Also günstige ÖPNV-Tickets für prinzipiell offene Gruppen. Gibt es da irgendwo Infos? Können wir evt. als Partei ein entsprechendes Angebot aushandeln? (vgl. Sonderkonditionen ADAC für SPD etc.)
  • siehe mal Bürgerticket Bonn:
    • http://www.ksta.de/koeln/-buergerticket-ein-flatrate-fuer-bus-und-bahn,15187530,25487142.html
    • https://www.facebook.com/Buergerticket
    • außerdem zusammengefasst: http://www.bürgerticket.info/p/burgerticket.html
    • und aktiv ist auch http://www.unsere-wsw.de/
• und von der Verkehrswendekonferenz den Vortrag von Herrn Monheim:
  • http://www.youtube.com/watch?v=vZsQyzSoiYU
• In Westfalen / strukturschwachen Gebieten ist der ÖPNV kaum vorhanden. Funktioniert nur in Ballungsräumen.
• Rufbusse / Taxibus teils zum normalen Busfahrpreis,
• Bürgerticket Bonn gibt auch generelle Hinweise, wie so etwas eingeführt werden kann.

Regionalplanung / Fortschreibung

• Fortschreibung des Regionalplans direkt nach der Wahl angedacht (Rheinkreis Neuss). Vorab soll nichts veröffentlicht werden.
• Anfrage vom Bürgermeister und Landrat. Kriterien werden nur zusammen mit der Fortschreibung veröffentlicht.
• Vor 2 Jahren gab es eine Broschüre, die keine weiteren Informationen hergab. Planmäßig Anfang Juli (spätestens Anfang Juli).
• Derzeit werden Windflächen ausgewiesen.
• Braunkohleabbau (Garzweiler, Düren) ist auch Thema.
• Wenn der offiziell veröffentlicht wird, ist der Regionalplan rechtsgültig.
• Aufstellungsbeschluss dürfte in der Vorbereitung sein. Abstimmung am 11.09. wäre der letzte Eckpunkt.
• Für Braunkohle gibt es einen separaten Landesentwicklungsplan (in Regionalplänen als Gewerberecht ausgewiesen, weil diese wieder bebaut werden darf).
• Flächen, die ausgekohlt sind, sind wieder in der normalen Planung drin. (Wald-, Landwirtschaftsfläche, Gewerbegebiet).
• Gebiete werden evtl. als Industriegebiet ausgewiesen.
• Autobahnabfahrt dafür wurde nicht genehmigt.
• Logistikplätze wurden beworben von der IHK. Es gab Anfragen vom Hafen Rotterdam. Genehmigt ist dort noch nichts.
• Derzeit wird das Gelände als Naherholungsgebiet genutzt.
• Wenn Rheinbraun die Flächen wieder herstellt, werden die Flächen wieder zugeschüttet.

Bericht von der Bürgerinini Holzwickede L677n

• kleine Anfrage 16-5180 von Danebod wurde beantwortet
  • - Antwort kleine Anfrage zu Umgehung in Holzwickede L677n
• Kartenausschnitt wird von Bugspriet noch hochgeladen.

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

• Themen weiter verfolgen

Cowboy / Bugspriet

• Aufräumen / Neustrukturierung der Wikiseite
  • Wer sonst noch will, darf gerne mitmachen

Nächster Termin

Was: Arbeitskreis Bauen und Verkehr
Wann: 10.05.2014
Beginn: 19:00 Uhr
Wo: NRW-Mumble

Ende der Sitzung

20:16 Uhr

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: gemeinsam von allen Anwesenden

Protokoll abgezeichnet von: der Cowboy

Dieses Protokoll in der NRW-Organisationsliste bekannt geben.