NRW:2014-01-28 - Protokoll Kreisverband Minden-Lübbecke Direktkandidatenwahl KTW 2014

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Eckdaten

Was:      Fortgesetzte Kreismitgliederversammlung zur Wahl der
          Direktkandidaten zu den Kommunalwahlen 2014
          für den Kreis Minden-Lübbecke und der Stadt Minden
Ort:      Hoka Bar, Königstraße 41, 32423 Minden
Datum:    28.01.2014
Uhrzeit:  20:15 bis 23:46

HINWEIS: Abstimmungen werden im Format (dafür:dagegen:enthalten) angegeben.

Anwesend

• Cheminator
• Chrissyx
• Jaeger
• Mowraq
• Piratwjaeger
• Schlusenbauer
• Schütti
• SvenMinden

und 4 weitere Piraten.

Akkreditierung

Die Akkreditierung wurde von Jäger ab 20:07 Uhr durchgeführt.

Tagesordnung

1. Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden
2. Wahl eines Versammlungsleiters
3. Wahl eines Protokollanten
4. Wahl eines Wahlleiters
5. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
6. Abstimmung über die Tagesordnung
7. Nachwahlen zur Ratswahl in Minden
   1. Vorstellung und Wahlen von Kandidaten für noch offene Bezirke, evtl. Nachwahlen
   2. Wahlen der ersten fünf Plätze der Liste
   3. (Block)Wahlen für weitere Plätze der Liste
8. Nachwahlen zur Kreistagswahl im Kreis Mi-Lk
   1. Bei Stimmbezirksnachwahl Vorstellung und Wahlen der Kandidaten
   2. Wahlen der ersten fünf Plätze der Liste
   3. (Block)Wahlen für weitere Plätze der Liste
9. Programmanträge
10. Sonstiges
11. Schließung der Versammlung durch den Vorsitzenden

Eröffnung der Sitzung

Die Sitzung wurde um 20:15 Uhr eröffnet.
Sitzungsort ist: Hoka Bar, Königstraße 41, 32423 Minden

Die förmliche Eröffnung der Sitzung ist ein wesentlicher Akt. Er macht deutlich, dass von diesem Moment an die Betätigung der erschienenen Sitzungsteilnehmer rechtserhebliche Bedeutung hat. Mit dem Beginn der Sitzung setzt die Ordnungsgewalt des Versammlungsleitung ein. Diese obliegt dem Vorsitzenden, beziehungsweise seinem Stellvertreter, sofern sie nicht einem Anderen übertragen wird. Die Sitzung ist pünktlich zu eröffnen. Eine vorzeitige Eröffnung kann zur Unwirksamkeit der Beschlüsse führen, wenn Sitzungsteilnehmer evtl. dadurch gehindert wurden, an der Beratung und Beschlussfassung teilzunehmen.

Versammlungsleitung

Als Leitung der Sitzung wurde Matze ( Zustimmung 8:0:0) bestimmt.

Protokollführung

Zum Protokollführer wurde Chris ( Zustimmung 7:0:1) bestimmt.

Beschlussfähigkeit

• Es sind nun acht Stimmberechtigte anwesend
• Beschlussfähigkeit ist gemäß Satzung vorhanden
• Es gibt keine Zweifel an der Akkreditierung oder Ladung

Die Feststellung ist notwendig, wenn nach der Satzung die Beschlussfähigkeit von der Anwesenheit einer bestimmten Mindestzahl von Sitzungsteilnehmern abhängt.

Anmerkung

Als Wahlleiter wurde ebenfalls Matze ( Zustimmung 8:0:0) gewählt.

Feststellung der Tagesordnung

Die TO wird einstimmig ( Zustimmung 9:0:0) angenommen.

Nachwahlen für Stadt Minden

• Gewählte Kandidaten für Bezirke 3 und 22 fallen weg
• Bastian M. möchte von Bezirk 8 nach 7 wechseln
• Bezirke 8 und 10 sind noch unbesetzt

Wahlvorschläge

3.	Sabrina B.
7.	Bastian M.
8.	Pene P.
10.	Fatma D.
22.	Angelique H.

Wahl

• Die Urne ist leer
• Matze teilt gegen Abzeichnung auf der Stimmkarte die Wahlzettel aus
• Danach wird der dritte Wahlgang durchgeführt

Wahlergebnis

( Zustimmung einstimmig)

Matze zählt die Stimmzettel aus: Alle abgegebenen Stimmen sind gültig und es wurde jeder Kandidat mit zehn Stimmen bei keiner Enthaltung einstimmig gewählt.

Mit diesen Nachwahlen ergibt sich die finale Bezirksaufstellung:

Wahlergebnis Direktkandidaten, Stadt Minden

1. Rene V.
2. Peter O.
3. Sabrina B.
4. Alexander J.
5. Vincent von K.
6. Sven B.
7. Bastian M.
8. Pene P.
9. Waldemar J.
10. Fatma D.
11. Andrej J.
12. Hiltraud J.
13. Frank T.
14. Daniel R.
15. Kenneth B.
16. Ingo B.
17. Christoph J.
18. Eberhard J.
19. Siegbert M.
20. Ismail H.
21. Majlinda H.
22. Angelique H.
23. Wladimir J.
24. Natalia J.
25. Olga J.

Reserveliste für Stadt Minden

Die ersten fünf Plätze werden einzeln gewählt, danach in Blockwahlen. Vor jedem Wahlvorgang wird die leere Urne gezeigt und gegen Abzeichnung auf der Stimmkarte die Wahlzettel ausgeteilt. Einzelne Platzwahlen erfolgen durch Zustimmungswahl (approval voting).

Platz 1

Wahlvorschläge

• Sven B.
• Frank T.
• Alexander J.
• Siegbert M.

Die Kandidaten stellen sich vor bzw. werden wegen Abwesenheit kurz vorgestellt.

Wahlergebnis

Alle abgegebenen zehn Stimmen sind gültig und es wurde wie folgt abgestimmt:

Kandidat	Stimmen
Sven B.	6
Frank T.	5
Alexander J.	3
Siegbert M.	1

Wahlergebnis Platz 1, Reserveliste Stadt Minden

Sven Brandhorst

Platz 2

Wahlvorschläge

• Alexander J.
• Frank T.
• Siegbert M.
• Christoph J.

Chris stellt sich kurz vor.

Wahlergebnis

Alle abgegebenen zehn Stimmen sind gültig und es wurde wie folgt abgestimmt:

Kandidat	Stimmen
Alexander J.	4
Frank T.	7
Siegbert M.	3
Christoph J.	3

Wahlergebnis Platz 2, Reserveliste Stadt Minden

Frank Tomaschewski

Platz 3

Wahlvorschläge

• Alexander J.
• Christoph J.
• Siegbert M.

Wahlergebnis

Alle abgegebenen zehn Stimmen sind gültig und es wurde wie folgt abgestimmt:

Kandidat	Stimmen
Alexander J.	7
Christoph J.	5
Siegbert M.	3

Wahlergebnis Platz 3, Reserveliste Stadt Minden

Alexander Jäger

Platz 4

Wahlvorschläge

• Christoph J.
• Waldemar J.
• Siegbert M.
• Fatma D.

Die neuen Kandidaten stellen sich vor inkl. Nachfrage.

Wahlergebnis

Von zehn abgegeben Stimmen sind neun gültig und es wurde wie folgt abgestimmt:

Kandidat	Stimmen
Christoph J.	3
Waldemar J.	6
Siegbert M.	2
Fatma D.	4

Wahlergebnis Platz 4, Reserveliste Stadt Minden

Waldemar Jäger

Platz 5

Wahlvorschläge

• Fatma D.
• Christoph J.
• Siegbert M.

Wahlergebnis

Alle abgegebenen zehn Stimmen sind gültig und es wurde wie folgt abgestimmt:

Kandidat	Stimmen
Fatma D.	8
Christoph J.	6
Siegbert M.	3

Wahlergebnis Platz 5, Reserveliste Stadt Minden

Fatma Daldal

Plätze 6 bis 10

Wahlvorschlag

6.	Christoph J.
7.	Siegbert M.
8.	Vincent von K.
9.	Ismail H.
10.	Kenneth B.

Wahlergebnis

( Zustimmung einstimmig)

Alle abgegebenen Stimmen sind gültig und es wurde der Vorschlag mit zehn Stimmen bei keiner Enthaltung einstimmig gewählt.

Wahlergebnis Plätze 6 bis 10, Reserveliste Stadt Minden

Siehe Liste oben

Plätze 11 bis 20

Wahlvorschlag

11.	René V.
12.	Andrej J.
13.	Eberhard J.
14.	Olga J.
15.	Hiltraud J.
16.	Natalia J.
17.	Wladimir J.
18.	Majlinda H.
19.	Peter O.
20.	Daniel R.

Wahlergebnis

( Zustimmung einstimmig)

Alle abgegebenen Stimmen sind gültig und es wurde der Vorschlag mit neun Stimmen bei keiner Enthaltung einstimmig gewählt.

Wahlergebnis Plätze 11 bis 20, Reserveliste Stadt Minden

Siehe Liste oben

Nachwahlen für Kreis Minden-Lübbecke

Die gewählten Kandidaten für Bezirke 15, 22 und 30 fallen weg.

Wahlvorschläge

15.	Siegbert M.
22.	Denis Z.
30.	Vincent von K.

Wahl

• Die Urne ist leer
• Matze teilt gegen Abzeichnung auf der Stimmkarte die Wahlzettel aus
• Danach wird der elfte Wahlgang durchgeführt

Wahlergebnis

( Zustimmung einstimmig)

Matze zählt die Stimmzettel aus: Alle abgegebenen Stimmen sind gültig und es wurde jeder Kandidat mit neun Stimmen bei keiner Enthaltung einstimmig gewählt.

Mit diesen Nachwahlen ergibt sich die finale Bezirksaufstellung:

Wahlergebnis Direktkandidaten, Kreis Minden-Lübbecke

Minden

1. Peter O.
2. Sven B.
3. Waldemar J.
4. Frank T.
5. Alexander J.
6. Christoph J.
7. Ismail H.

   Bad Oeynhausen

8. Pascal G.
9. Friedrich B.
10. Luan K.
11. Manou R.

    Porta Westfalica

12. Eberhard J.
13. Hiltraud J.
14. Majlinda H.

    Petershagen

15. Siegbert M.
16. Andrej J.
17. Daniel R.

    Hille

18. Sabine D.
19. Fabian G.

    Espelkamp

20. Wladimir J.
21. Olga J.
22. Denis Z.

    Lübbecke

23. Bastian M.
24. Daniela B.
25. Karl-Heinz D.

    Rahden

26. Ingo B.
27. Natalia J.
28. Birgitta T.

    Hüllhorst

29. Kenneth B.

    Preußisch Oldendorf

30. Vincent von K.

Reserveliste für Kreis Minden-Lübbecke

Die ersten fünf Plätze werden wieder einzeln, aber zeitgleich gewählt. Danach folgen wieder Blockwahlen. Vor jedem Wahlvorgang wird die leere Urne gezeigt und gegen Abzeichnung auf der Stimmkarte die Wahlzettel ausgeteilt.

Plätze 1 bis 5

Wahlvorschläge

1. Karl-Heinz D.
2. Siegbert M.
3. Fabian G.
4. Luan K.
5. Sabine D.

Die anwesenden Kandidaten stellen sich vor.

Wahlergebnis

Von neun abgegeben Stimmen sind acht gültig und es wurde wie folgt abgestimmt:

Kandidat	Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
Karl-Heinz D.	8	0	0
Siegbert M.	8	0	0
Fabian G.	8	0	0
Luan K.	7	1	0
Sabine D.	8	0	0

Wahlergebnis Plätze 1 bis 5, Reserveliste Kreis Minden-Lübbecke

Siehe Liste oben

Plätze 6 bis 10

Wahlvorschlag

6.	Christoph J.
7.	Sven B.
8.	Frank T.
9.	Waldemar J.
10.	Alexander J.

Wahlergebnis

( Zustimmung einstimmig)

Alle abgegebenen Stimmen sind gültig und es wurde der Vorschlag mit neun Stimmen bei keiner Enthaltung einstimmig gewählt.

Wahlergebnis Plätze 6 bis 10, Reserveliste Kreis Minden-Lübbecke

Siehe Liste oben

Plätze 11 bis 25

Wahlvorschlag

11.	Vincent von K.
12.	Birgitta T.
13.	Hiltraud J.
14.	Olga J.
15.	Markus H.
16.	Natalia J.
17.	Majlinda H.
18.	Manou R.
19.	Ismail H.
20.	Pascal G.
21.	Daniel R.
22.	Wladimir J.
23.	Andrej J.
24.	Daniela B.
25.	René V.

Wahlergebnis

( Zustimmung einstimmig)

Alle abgegebenen Stimmen sind gültig und es wurde der Vorschlag mit acht Stimmen bei keiner Enthaltung einstimmig gewählt.

Wahlergebnis Plätze 11 bis 25, Reserveliste Kreis Minden-Lübbecke

Siehe Liste oben

Programmanträge

Svens Antrag dies bei der nächsten SMV nachzuholen wird einstimmig angenommen. ( Zustimmung 9:0:0)

Sonstiges

• Chris stellt den Antrag, dass die gewählten Vertraunspersonen auch die Erklärung an Eides statt unterschreiben ( Zustimmung 9:0:0)
• Sven verweist darauf, dass bei Problemen oder bei weiteren nötigen Nachwahlen noch eine außerordentliche Mitgliederversammlung möglich ist

Schließen der Sitzung

Wie die förmliche Eröffnung der Sitzung, so ist auch die eindeutige Erklärung des Versammlungsleiters, dass die Sitzung geschlossen ist, ein wesentlicher Akt. Er beseitigt nämlich jeden Zweifel darüber, dass jede weitere Betätigung der Sitzungsteilnehmer, insbesondere eine eigenmächtige Fortsetzung der Zusammenkunft, außerhalb der Sitzung erfolgt.

Die Sitzung wurde um 23:46 Uhr geschlossen.

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: --Chrissyx 19:08, 1. Feb. 2014 (CET)
Protokoll abgezeichnet von: --SvenMinden 10:10, 2. Feb. 2014 (CET)

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