NRW:2014-01-19 - Protokoll Kreisverband Minden-Lübbecke Direktkandidatenwahl KTW 2014

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Eckdaten

Was:      Kreismitgliederversammlung zur Wahl der
          Direktkandidaten zu den Kommunalwahlen 2014
          für den Kreis Minden-Lübbecke und der Stadt Minden
Ort:      Hoka Bar, Königstraße 41, 32423 Minden
Datum:    19.01.2014
Uhrzeit:  13:22 bis 16:02

HINWEIS: Abstimmungen werden im Format (dafür:dagegen:enthalten) angegeben.

Anwesend

• Cheminator
• Chrissyx
• Jaeger
• Mowraq
• Piratwjaeger
• Schlusenbauer

und fünf weitere Piraten.

Akkreditierung

Die Akkreditierung wurde von Jäger ab 13:09 Uhr durchgeführt.

Tagesordnung

1. Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden
2. Wahl eines Versammlungsleiters
3. Wahl eines Protokollanten
4. Wahl eines Wahlleiters
5. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
6. Abstimmung über die Tagesordnung
7. Wahlen bzgl. Minden
   1. Vorstellung der Kandidaten für 25 Bezirke
   2. Wahlen der Kandidaten für 25 Bezirke
   3. Wahlen der ersten fünf Plätze der Liste
   4. (Block)Wahlen für weitere Plätze der Liste
8. Wahlen bzgl. Kreis Mi-Lk
   1. Vorstellung der Kandidaten für 33 Bezirke
   2. Wahlen der Kandidaten für 33 Bezirke
   3. Wahlen der ersten fünf Plätze der Liste
   4. (Block)Wahlen für weitere Plätze der Liste
9. Sonstiges
10. Schließung der Versammlung durch den Vorsitzenden

Eröffnung der Sitzung

Die Sitzung wurde um 13:22 Uhr eröffnet.
Sitzungsort ist: Hoka Bar, Königstraße 41, 32423 Minden

Die förmliche Eröffnung der Sitzung ist ein wesentlicher Akt. Er macht deutlich, dass von diesem Moment an die Betätigung der erschienenen Sitzungsteilnehmer rechtserhebliche Bedeutung hat. Mit dem Beginn der Sitzung setzt die Ordnungsgewalt des Versammlungsleitung ein. Diese obliegt dem Vorsitzenden, beziehungsweise seinem Stellvertreter, sofern sie nicht einem Anderen übertragen wird. Die Sitzung ist pünktlich zu eröffnen. Eine vorzeitige Eröffnung kann zur Unwirksamkeit der Beschlüsse führen, wenn Sitzungsteilnehmer evtl. dadurch gehindert wurden, an der Beratung und Beschlussfassung teilzunehmen.

Versammlungsleitung

Als Leitung der Sitzung wurde Matze ( Zustimmung 7:0:0) bestimmt.

Protokollführung

Zum Protokollführer wurde Chris ( Zustimmung 7:0:1) bestimmt.

Beschlussfähigkeit

• Es sind nun neun Stimmberechtigte anwesend
• Beschlussfähigkeit ist gemäß Satzung vorhanden
• Es gibt keine Zweifel an der Akkreditierung oder Ladung

Die Feststellung ist notwendig, wenn nach der Satzung die Beschlussfähigkeit von der Anwesenheit einer bestimmten Mindestzahl von Sitzungsteilnehmern abhängt.

Anmerkung

Als Wahlleiter wurde ebenfalls Matze ( Zustimmung 9:0:0) gewählt.

Feststellung der Tagesordnung

Antrag auf Änderung der TO: Punkte 7 und 8 sollen vertauscht werden, dazu sind es nur 30 statt 33 Wahlbezirke im Kreis. Antrag und geänderte Tagesordnung werden dann einstimmig ( Zustimmung 9:0:0) angenommen.

Kreis Minden-Lübbecke

Wahlvorschläge

Es werden für alle 30 Bezirke Wahlvorschläge gesammelt:

Minden

1. Peter O.
2. Sven B.
3. Waldemar J.
4. Frank T.
5. Alexander J.
6. Christoph J.
7. Ismail H.

   Bad Oeynhausen

8. Pascal G.
9. Friedrich B.
10. Luan K.
11. Manou R.

    Porta Westfalica

12. Eberhard J.
13. Hiltraud J.
14. Majlida H.

    Petershagen

15. Thomas O.
16. Andrej J.
17. Daniel R.

    Hille

18. Sabine D.
19. Fabian G.

    Espelkamp

20. Wladimir J.
21. Olga J.
22. Sabine S.

    Lübbecke

23. Bastian M.
24. Daniela B.
25. Karl-Heinz D.

    Rahden

26. Ingo B.
27. Natalia J.
28. Birgitta T.

    Hüllhorst

29. Kenneth B.

    Preußisch Oldendorf

30. Ritchie W.

Wahl

• Die Urne ist leer
• Matze teilt gegen Abzeichnung auf der Stimmkarte die Wahlzettel aus
• Danach wird der erste Wahlgang durchgeführt

Wahlergebnis

( Zustimmung einstimmig)

Matze zählt die Stimmzettel aus: Alle abgegebenen Stimmen sind gültig und es wurde pro Kandidat mit neun Stimmen bei keiner Enthaltung die gesamte Aufstellung einstimmig gewählt.

Wahlergebnis Kreis Minden-Lübbecke

Siehe Liste oben

Reserveliste für Kreis Minden-Lübbecke

Antrag auf Vertagung der Wahl der Liste. Dies soll beim nächsten Stammtisch erfolgen mit außerordentlicher Einladungsfrist von einer Woche. ( Zustimmung 8:0:1)

Vertrauenspersonen

Die Vertrauenspersonen sollen jeweils für alle Kandidaten des Kreises und der Stadt Minden gelten.

Vorschläge für Vertrauensperson

• Vorschlag für Jäger
• Wird mit neun Stimmen bei einer Enthaltung gewählt ( Zustimmung 9:0:1)

Wahlergebnis Vertrauensperson

Alexander Jäger

Vorschläge für Stellvertreter

• Vorschlag für Sven
• Wird mit neun Stimmen bei einer Enthaltung gewählt ( Zustimmung 9:0:1)

Wahlergebnis stellv. Vertrauensperson

Sven Brandhorst

Stadt Minden

Es wird vorgeschlagen, dass die Kreiskandidaten im Gebiet der Stadt Minden auch dort in ihren Bezirken nomiert werden. ( Zustimmung 10:0:0)

Wahlvorschläge

Es werden wieder für alle 25 Bezirke Wahlvorschläge gesammelt:

1. Rene V.
2. Peter O.
3. Andre V.
4. Alexander J.
5. Vincent von K.
6. Sven B.
8. Bastian M.
9. Waldemar J.
11. Andrej J.
12. Hiltraud J.
13. Frank T.
14. Daniel R.
15. Kenneth B.
16. Ingo B.
17. Christoph J.
18. Eberhard J.
19. Siegbert M.
20. Ismail H.
21. Majlida H.
22. Thomas O.
23. Wladimir J.
24. Natalia J.
25. Olga J.

Wahl

• Für Bezirke 7 und 10 gibt es keine Vorschläge
• Die Urne ist leer
• Matze teilt wieder gegen Abzeichnung auf der Stimmkarte die Wahlzettel aus
• Danach wird der zweite Wahlgang durchgeführt

Wahlergebnis

Matze zählt die Stimmzettel aus: Alle abgegebenen zehn Stimmen sind gültig und es wurde wie folgt abgestimmt:

Kandidat	Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
Rene V.	9	0	1
Peter O.	9	0	1
Andre V.	9	0	1
Alexander J.	9	0	1
Vincent von K.	9	0	1
Sven B.	8	0	2
Bastian M.	9	0	1
Waldemar J.	9	0	1
Andrej J.	9	0	1
Hiltraud J.	9	0	1
Frank T.	9	0	1
Daniel R.	9	0	1
Kenneth B.	9	0	1
Ingo B.	9	0	1
Christoph J.	9	0	1
Eberhard J.	9	0	1
Siegbert M.	9	0	1
Ismail H.	9	0	1
Majlida H.	9	0	1
Thomas O.	9	0	1
Wladimir J.	9	0	1
Natalia J.	9	0	1
Olga J.	9	0	1

Wahlergebnis Stadt Minden

Siehe Liste oben

Reserveliste für Stadt Minden

Analog zur Liste des Kreises folgt ein Antrag auf Vertagung zum nächsten Stammtisch. ( Zustimmung 9:1:0)

Sonstiges

Jäger weist auf die benötigten Daten für den Votemanager eines jeden Kandidaten hin.

Schließen der Sitzung

Wie die förmliche Eröffnung der Sitzung, so ist auch die eindeutige Erklärung des Versammlungsleiters, dass die Sitzung geschlossen ist, ein wesentlicher Akt. Er beseitigt nämlich jeden Zweifel darüber, dass jede weitere Betätigung der Sitzungsteilnehmer, insbesondere eine eigenmächtige Fortsetzung der Zusammenkunft, außerhalb der Sitzung erfolgt.

Die Sitzung wurde um 16:02 Uhr geschlossen.

Anmerkung

Vertagt auf den 28.01.2014 um 20 Uhr!

Nächster Termin

Was:      Außerordentliche Kreismitgliederversammlung zur Wahl der
          Direktkandidaten zu den Kommunalwahlen 2014
          für den Kreis Minden-Lübbecke und der Stadt Minden
Ort:      Hoka Bar, Königstraße 41, 32423 Minden
Datum:    28.01.2014
Uhrzeit:  Ab 20:00

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: --Chrissyx 20:57, 19. Jan. 2014 (CET)
Protokoll abgezeichnet von: --SvenMinden 21:23, 19. Jan. 2014 (CET)

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