NRW:2014-01-02 - Protokoll Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen Wo: Mumble Server NRW
52. Sitzung 02.01.14 - 20.00
Während der Sitzung wird nur auf dem Pad gearbeitet. Das Ergebnis kommt dann ins Wiki.
Teilnehmer:
Gäste
entschuldigt
Tagesordnung
TOP 0. Begrüßung, Formalia
- Sitzung um 20.36 Uhr eröffnet durch: Axel Braun (Brax59)
- Aufnahme der Sitzung: Ja
- Grundsätzliches
- Erstellung Protokoll: alle
- Übertragung ins Wiki: Axel Braun (Brax59)
- Versammlungsleitung: Axel Braun (Brax59)
- Genehmigung letztes Protokoll
- http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-12-05_-_Protokoll_Arbeitskreis_Wirtschaft_und_Finanzen
- Die letzten Protokolle wurden: genehmigt
- Genehmigung Tagesordnung:
TOP 1 Vorbereitung TdpA - Schuldenbremse
Faktensammlung
Schuldenbremse? Eine Handbremse bremst auch nicht die Hand ;-) Zitat: Volker Pispers
Auf dem LPT wurde angeregt das Thema Schuldenbremse zu bearbeiten und insbesondere das Pro und Contra aufzuarbeiten und eine Position für die Fraktion zu entwicklen.
Info von den Geldsystempiraten http://www.geldsystempiraten.de/wp/populare-irrtumer-die-schuldenbremse/
Vortrag von Piratos auf der EUWIKON http://www.youtube.com/watch?v=6SJuM9Jep08&feature=youtu.be
Vortrag von Nikolaus Kowall am Göttinger Institut für Demokratieforschung "Staatsschulden: Übel oder Mythos?" http://www.youtube.com/watch?v=aROOMxEHQ7s
Auszug eines Vortrag von Prof. Dr. Bofinger (Mitglied des Sachverständigenrates der Bundesregierung) zur Schuldenbremse http://youtu.be/_y5bN_zDAbY?t=31m13s http://www.n-tv.de/wirtschaft/Warum-die-Schulden-verteufeln-article11630326.html
Offene Diskussion zum für und wider der Schuldenbremse. Infos aus wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Schuldenbremse_%28Deutschland%29
- Für Länder und Kommunen verboten
- Strukturelle Komponente
- Konjunkturelle Komponente
- Vorbereitung eines grossen Mumble zum Thema, für eine weite Verbreitung.
- In zusammenarbeit mt Bundes AGs
- TdpA in NRW 25.01.2014 in Düsseldorf http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2014.1/Bewerbung
- Landtagsfraktion einbinden
- Federführung durch den AK Wifi NRW.
- Vorschlag von Robert für Gestaltung auf dem TdpA:
- zwei Gruppen, eine Pro und eine Contra
- Diese Sammeln die Argumente
- Im Anschluß Podiumsdiskussion und Gegenüberstellung der Argumente.
Vorbereitung
- Ein Beitrag wieder die Schuldenbremse aus Sicht der VWL.
- Die wahre Geschichte der schwäbischen Hausfrau
- http://blog.brax59.de/?p=5
- Allen Schulden stehen auch entsprechende Vermögen gegenüber
- Aufbereitung Pro und Contra Schuldenbremse:
- Pro:
- Konsolidierung der Haushhalte
- Verringerung der Zinslasten
- Es wird kein Schuldenberg der nächsten Generation hinterlassen.
- Keine Verschwendung von Steuergeldern
- Führt zu einer Ausgabendisziplin
- Contra:
- Schuldenbremse = Geldvermögensbremse
- der Staat ist kein Unternehmen und kann so volkswirtschaftlich nicht betrachtet werden
- Der Staat verliert so seine volkswirtschaftliche Aufgabe, daher auch die vielen Ausnahmen in der Schuldenbremse
- Verknappung von Anlagemöglichkeiten (Staatsanleihen)
- Dringende Investitionen werden aufgeschoben und verursachen später noch mehr Kosten.
- Die Schuldenbremse betrifft nicht die gesamtstaatliche Verschuldung, sondern nur die Verschuldung von Bund und Ländern-->Schulden werden verschoben
TOP 2 Verschiedenes
Termin: BPT am 4.-5.1.2014, in Bochum
TOP 3 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Ende der Sitzung: 20:57 Uhr
- Nächste Mumble-Sitzung ist am 16.01.2014 um 20:00 Uhr
Wer: AK WiFi NRW
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Do den 16 Januar 2014 um 20:00
Ansprechpartner: Melanie
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Axel Braun (Brax59)
Protokoll abgezeichnet von:
