NRW:2013-12-12 - Protokoll Sitzungen-AK-KoPo-RSK

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik RSK
Termin: 2013-12-12, 20:30 Uhr
Ort: Mumble
Leitung: basisdemokratisch alle Teilnehmer gemeinsam
Protokoll: alle

Anwesend

Gäste / Unbekannte Mumbler

Entschuldigt

Unentschuldigt

Genehmigung der Tagesordnung

Die TO wird einstimmig genehmigt Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt ja:nein 0 enthaltung 0

Genehmigung des letzten Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-11-25_-_Protokoll_Sitzungen-AK-KoPo-RSK

  • einstimmig genehmigt

Zu- und Abgänge AK-Mitglieder

== Top 1 Wahl Versammlungsleiter

  • alle

Top 2 Wahl Protokollant

  • Das Protokoll wird von allen gemeinsam erstellt.

Top 3 Wahlprogramm Kommunalwahl

- Transparenz (alternativ: Nachvollziehbarkeit) (z.B.: Open Data, Streaming, klare Prozesse etc.) (Jürgen & Elli) - Bürgerbeteiligung (mit Unterpunkt: eGovernment) (Martin & Elli) - Infrastruktur (Breitband & Verkehr/ÖPNV) (Marcel & Jürgen) - Jugend, Bildung und Sport (mit Unterpunkten: Inklusion, Jugendkultur) (Martin, Dirk & Mario?) - Umwelt - und Klimaschutz (Anja, Wolf) Bis heute liegen lediglich Rohfassungen zu Bürgerbeteiligung und Jugend, Bildung, Sport vor.

Umwelt - und Klimaschutz (Anja, Wolf)

Anja und Wolf warten die Antwort vom Landtag und dem BUND RSK, bevor Entwürfe für die Rheinvertiefung und den Gewässerschutz gemacht werden. Gemeinsame Position mit Piraten der Vernetzung Rheinland: 

   Geplante Rheinvertiefung zwischen Duisburg und Bonn

Kleine Anfrage 1736 Hanns-Jörg Rohwedder http://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/11/drs-164322-geplante-rheinvertiefung-zwischen-duisburg-und-bonn/

Infrastruktur & Verkehr

Don arbeitet sich zur Zeit in das Thema Südtangente, Ennertaufstieg, Venusbergtunnel ein. Das Thema gestaltet sich nach derzeitigem Erkenntnisstand mit verschiedenen Planungsvarianten und konträren Intressen recht komplex.

Info: Terminplan für onlineKPT 14.1

25.01.2014 Öffnung der Diskussionsplattform 07.02.2014 Antragsfrist für Programm- und Satzungsanträge 08.02.2014 Beginn der Akkreditierung 14.02.2014 Antragsfrist für Positionspapiere, sonstige Anträge 22.02.2014 Beginn der Abstimmungsphase 08.03.2014 Ende der Abstimmungsphase

Top 4 Anschreiben Schülervertretungen

  • Übernahme der Aktion Anschreiben Schüler Kaarst

https://rsk.piratenpad.de/anschreiben-20schuelervertretungen

  • Mario ist zum 2xL-ten Mal nicht da - verschoben auf die nächste Sitzung
  • Vorschlag von Michael: Befragung via Offene Kommune

https://rhein-sieg-kreis.offenekommune.de/user

  • Michael ist auch wieder nicht da- verschoben auf die nächste Sitzung

Abstimmung: Einstimmig dafür

  • ToDo:
  • Text an unseren Kreis anpassen. Darauf achten, das nicht daraufhin eine Zensur von der Schulleitung eintritt. (erledigt von Marcel)
  • Schulen raussuchen (Vetreter oder Ansprechpartner)
  • Adressen der Schülervertretungen zusammen tragen: https://ak-kopo-rsk.piratenpad.de/Sammlung-Schuelervertretungen-RSK
  • Wenn das Anschreiben rausgeschickt wird ggf. auch über bestehende Facebook Seiten der Schulen posten.
  • Bis zur nächsten Sitzung sollte alles vorbereitet sein um das Anschreiben verschicken zu können. Da das seit nun deutlich mehr als einem Monat nichts geworden ist, letzter Versuch bis 31.12.2013. Danach ersatzlose Streichung.

Top 5 Termine

  • AV für DK (links- & rechtsrheinisch)
    • Vorschlag war: 25.01. (rechtsrheinisch) und 26.01.2014 (linksrheinisch) Ggf. Zusammenlegung auf einen Termin am 26.01.2014
  • Gemeinsame AV wurde vom Vorstand beschlossen für Sonntag, den 26.01.14
  • Ort : Lambertushof, Alfter - obwohl an diesem Tag auch der TdPA in Düsseldorf stattfindet.
  • Danach E-Mail an alle Piraten im RSK wg. Kandidatur als DK erst einmal ohne Termin, den dann nach Rückmeldungen festlegen oder ggf. Nachfassaktion
  • Hinweis: Wählbarkeitsbescheinigungen werden auch für die DK benötigt.

http://www.bundeswahlleiter.de/de/glossar/texte/Waehlbarkeitsbescheinigung.html Die Wählbarkeitsbescheinigungen für Bewerber von Kreiswahlvorschlägen sind mit dem Kreiswahlvorschlag spätestens bis zum 69. Tag vor der Wahl beim Kreiswahlleiter einzureichen.

    • Programm KPT im März am 08.03.2014 als online-KPT

Top 6 Werbemittel/Plakate

  • Hier soll seitens des Landes eine einheitliche Vorlage kommen (die sich evtl. am BTW Design orientiert). Zeithorizont bis dato nicht näher bekannt.
  • Vorschläge: 4-5 Plakatmotive (Kernthemen), Flyer mit Kernaussagen/Forderungen, Flyer mit Listenkandidaten und ggf. Wahlprogramm (hier parallel zur Vorarbeit bei KPT-Themen auf Basis einer Umfrage z.B. auf der ML oder im AK).

Hier besteht die Möglichkeit, im kommenden Jahr vor allem in der Phase vor der Kommunalwahl vom PiKo NRW Werbemittel und Plakate zu erhalten, Designs und Flyer sollen dort im Januar als Entwurf erstellt werden. Aktuelles Logo des RSK lt. Vorstandsbeschluss: https://dl.dropbox.com/u/90025810/PP-Logo/LogoV2.jpg und https://dl.dropbox.com/u/90025810/PP-Logo/RSK-LogoV6.jpg Quelle: https://rsk-presse.piratenpad.de/Logo

TOP 7 Sonstiges

  • regelmäßiger Wechsel Montag und Donnerstag als Sitzungstag
  • Problem: 14tägig finden Di (Hennef), Mi (Siegburg), Do (RSK) Stammtische in einer Woche statt, während in der anderen Woche überhaupt keine Stammtische stattfnden.

Nächster Termin

Ort: Mumble
Datum: 09.01.2014
Beginn: 20:30 Uhr

Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Sieg-Kreis/AK_KoPo_RSK

Ende der Sitzung

21:53 Uhr

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