NRW:2013-11-28 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Wann: 28.11.2013 ab 19:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna
Protokollant: Claus Palm

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

• Christoph Tetzner
• Heike Palm
• Claus Palm
• Christian Roß

abwesende Teilnehmer

entschuldigt

• Fabian Palm
• Daniela Merz

unentschuldigt

• Cornelius Blanke

Organisatorisches

• Daniela hat sich bis zum Jahresende abgemeldet

Berichte aus den Sitzungen

Rat der Kreisstadt Unna am 21.11.2013

• Bericht im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Unna/Rat_der_Kreisstadt_Unna
• Verlustausgleich Stadtmarketing
  • Gibt es einen Gewinnabführungsvertrag?
  • Kulturgutachten abwarten
  • Antrag im Kulturausschuss auf Information durch Stadtmarketing (zusammen mit FLU, FDP?)
• Lichtkunstzentrum
  • Vortrag von Kolter zum IFG (Zusammenfassung)

Ausschuss für Volkshochschule am 11.11.2013

• Nichts Neues

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehrsplanung am 13.11.2013

• Thema Lärmschutzmaßnahmen
• Umbau ehem. Bücherzentrum

Haupt- und Finanzausschuss am 14.11.2013

• Nichts Besonderes

Ausschuss für Feuerschutz, Sicherheit und Ordnung am 19.11.2013

• Kastrationszwang für Katzen
• Neue Satzung für Osterfeuer

Ausschuss für Umweltangelegenheiten am 25.11.2013

• Im Antrag der FLU geht es zunächst nur um Informationsblätter zur Katzenkastration
• Verwaltung hält den Vorschlag für sinnvoll
• Ausschuss stimmt zu
• Beschlussvorlage 0517/12 zum Kastrationszwang soll wieder beraten werden
• Wir warten erst einmal ab

Themen

Lichtkunstzentrum

• Schreiben von Hrn. Stubenrauch
  • => Kosten des Turrell von 830.000 Euro lt. Unterlagen der Bezirksregierung bestätigt
• Weitere Anfragen nach IFG noch unbeantwortet (Heike)
• Anregung der FDP: Treffen mit Hrn. Stemplewski
• Wir warten erstmal die weitere Entwicklung ab

Kulturzentrum Lindenbrauerei

• Strategiepapier von Frau Ranft bekommen
• Schreiben des Datenschutzbeauftragten an Frau Ranft bzgl. IFG-Anfrage

Kulturzentrum

• Kulturkonzept (incl. Lindenbrauerei)
• Verkehrskonzept

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

• Strategiepapier zum Kulturzentrum lesen
• Wahlprogramm bearbeiten

Christoph Tetzner

• Ausarbeitung LKW-freie Fußgängerzone für Wahlprogramm
• Autofreie Innenstadt?

Ende der Sitzung

22:15 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Beginn: 12.12.2013 ab 19:30 Uhr
Ende: 22:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

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