28.11
- Mail an BundesIt wegen MailinglistenPasswörtern
- 1 Ticket wegen MailinglistenPasswörtern
- 1 Ticket Verwaltung zu Mitgliedsdaten
- 1 Ticket zu BSG PAV erledigt / Abschlussarchivierung
- Übersicht der laufenden PAVs aktualisiert
- 1 KMV Ticket - Kreis Düren überarbeitet
- 3 Tickets zu Hausverboten erledigt
- 1 Ticket zu einem laufendem Verfahren archiviert
- VorstandsRT 143 -> 136 Tickets
- 1 Ticket Frage wegen VerwaltungsBudget
- Vorstandssitzung

27.11
- 1 Ticket bezüglich Neumitglied
- 1 Ticket Hilfe beim Verwaltungsportal
- 1 Ticket Büropiraten Warendorf eingerichtet
- Satzungsfrage geklärt
- 150 Mails
- Verwaltungsportal - Vorbereitung / Erstellung bereich für KMV Heinsberg
- 1 Antwortschreiben wegen möglicher OM

26.11
- Stammtisch Neuss
- 4 Tickets wegen abgeschlossenem BSG Verfahren
- Ticket wegen LPT2014.1
- 4 Tickets zum Umgang mit ausgeschlossenen Mitgliedern
- 1 Ticket wegen Hausverbot
- 1 Ticket wegen Klo Berti
- 1 irrelevantes Ticket
- 1 Ticket wegen möglicher OM

25.11
- 1 Schreiben ans BSG
- 1 Korrekturlesung LSG Schreiben
- 100+ Mails

24.11
- 37 Rückläufer zu Begrüßungsmails erledigt
- 2 Rückfragen zum Verwaltungsportal
- 12 Undelivered Mails geprüft und erledigt
- 5 Austritte bearbeitet
- 3 Rückfragen zu LQFB Invitecodes
- 1 Rückfrage Mitgliedsbeitrag
- 1 Rückfrage Ausweis
- 1 Rückfrage zu Mailadressen
- 1 Ticket Hinweis auf irgendwas(TM)
- 1 Frage wegen Internetseite
- 1 Ticket mit irgendwas mit Tieren
- 1 Anfrage wegen Feuerzeugen
- 1 Ticket wegen Fotos
- 1 Ticket bezüglich Formularen
- 1 Änderung E-Mail Adresse
- 1 Änderungen im Verwaltungsportal
- 2 Tickets Flyerbestellung
- 1 Ticket Beachflags
- 1 Ticket Bestellung Schirm und Tische
- 15 Mails mit PGP Keys von Mitgliedern bearbeitet
- -> Tickets im GenSecRT 119 -> 38
- 4 Verwaltungs-Tickets
- 4 Tickets Oberbergischer Kreis (Kontakt/Stammtisch/Spam)
- 2 Tickets Herne (Anfrage/Spam)
- 1 altes VorstandsTicket wegen OM
- KMV Ticket - Oberbergischer Kreis überarbeitet
- TrackerQueue Steinfurt umgebaut
- TrackerQueue Paderborn umgebaut
- TrackerQueue Oberbergischer Kreis umgebaut
- TrackerQueue Leverkusen umgebaut
- Vorbereitung Queues und Gruppen für Heinsberg, Höxter und Herne
- 36 Undelivered Tickets; Adressprüfung; Mitgliedsprüfung; GGf. RT Prüfung & Änderungen (714 -> 678 offene Tickets)
- 9 SpamTickets aus diversen Queues

23.11
- 2 Tickets wegen Austritten
- 12 Tickets E-Mail Rückläufer
- 1 Ticket Minderungsantrag
- 2 Tickets wegen Mitgliedsstatus
- + 4 Sonstige Verwaltungstickets
- -> 138 Tickets GenSec Queue -> 119

22.11
- Ticket TechnikEquipment BPT
- Ticket TDPA

21.11
- Unterschrift-Tour
- Mumble Vorstandssprechstunde
- Mumble Pressesprecher

20.11
- Ticket wegen LSG Verfahren
- 2x Tickets Akkreditierung AV
- 2x KMV Ticket - Kreis Warendorf überarbeitet
- KMV Ticket - Bezirkspiratenbüro OWL überarbeitet
- Ticket KMV/AV Gelsenkirchen
- Ticket Klage eines Kreises
- 3 Umläufe veröffentlicht + Bestätigungsmails
- KMV Ticket - Oberbergischer Kreis überarbeitet
- Mumble Kommunalpolitik
- Kurze Rückfrage LSG
- Ticket Schlüssel H24
- Ticket Sachspenden Satellitenbüro Meschede
- Ticket Wahlkampfshirts
- Ticket Sachschaden
- Ticket Plakatschaden
- Ticket wegen Stimmberechtigung eines Mitglieds
- Ticket wegen Echobot
- Ticket Regionalkonferenz Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus
- Ticket wegen Scheisse
- Ticket wegen Absperrgitter Berti

19.11
- KMV Ticket - Kreis Mettmann überarbeitet
- KMV Ticket - Kreis Duisburg überarbeitet
- KMV Ticket - Kreis Gelsenkirchen überarbeitet 1/2
- Ticket Berti Raumaufteilung
- 2 Tickets wegen BSG Verfahren
- KMV Ticket - Kreis Solingen überarbeitet
- Ticket wegen Austritt
- Ticket wegen KVM Akkreditierung

18.11
- Ticket BSG wegen einem PAV
- Ticket Pressesprecher + Mails
- 2 BSG Tickets wegen Gründung KV Bonn
- Ticket wegen möglicher OM
- Ticket Zugriffsrechte eines Mitglieds
- Ticket wegen Mitgliederdatenzugriffe
- Ticket wegen Berti Raumaufteilung
- Ticket wegen KMV Oberbergischer Kreis
- 2 Tickets zu Neumitgliedern
- 2 Tickets zur MumbleAdministration

16./17.11
- Pressesprecher
- Mails aufgearbeitet

Anmerkung zu Protokollen der KMVs: Die meisten sind gute Verlaufsprotokolle, dass würde sich Daniel generell wünschen, da man einem Ergebnisprotokoll den Verlauf der Versammlung nicht entnehmen kann. Gute Protokolle machen auch in der Nachbearbeitung weniger Arbeit und kosten weniger Zeit.

Stephanie Nöther

dem Wirtschaftsprüfer(WP) fragen zum ReBe beantworten
Unterlagen für den WP zusammen stellen
gemeinsam mit meinem Team am Budgetplan arbeiten
Termin bei der Sparkasse Mülheim wg Bankvollmacht
Rechnungen zahlen
Rechnungen buchen
Lohnbuchungen
Ersatz suchen wg der erkrankten externen Buchhalterin
Tickets bearbeiten

Carsten Trojahn

Verwaltungszeug
AK Kommunalpolitik, Klärung offener Fragen bzgl. Unterstützung Kommunalwahl
Verwaltungsportal Testläufe neues Austrittsverfahren
Vorbereitung Akkreditierung BPT, Daten eingepflegt

Jens Ballerstaedt

Maja Tiegs

15.11.: Requesttracker 9 Tickets
15.11.: Marina Mumble
15.11.. Mails, Gedöhns
16.11.: Requesttracker 20 Tickets
17.11.: Requesttracker 14 Tickets
18.11.: Requesttracker 10 Tickets
18.11.: Veranstaltung: Rechtsextremistisches Gedankengut in der Gesellschaft (?http://fraumaja.tk/veranstaltung-extrem-rechte-ansichten-in-der-bevoelkerung/)
19.11.: Requesttracker 29 Tickets
19.11.: Mails, Gespräche...
20.11.: Requesttracker 14 Tickets
20.11.: Stammtisch Hattingen
21.11.: Requesttracker 14 Tickets
21.11.: Besprechung bzgl. Pressesprecher
22.11.: Requesttracker 10 Tickets
22.11.: Sitzungsvorbereitung AG Struktur NRW
23.11.: Piratinnentreffen in Bochum
23.11.: KMV 2013.1 Ennepe-Ruhr-Kreis / Versammlungsleitung
23.11.: Requesttracker 9 Tickets
24.11.: Requesttracker 9 Tickets
24.11.: Ennepe-Ruhr-Kreis Foo
25.11.: Requesttracker 14 Tickets
25.11.: AG Struktur NRW Mumble
26.11.: Besuch im Landtag
26.11.: Requesttracker 5 Tickets
27.11.: Requesttracker 30 Tickets
27.11.: Mails und Gedöhns.
28.11.: Requesttracker 10 Tickets.
28.11.: Gründung AK

Sasa Raber

Pressesprecher finden, Gespräche etc.
Presseanfragen bearbeiten
Kontakte zur Bundespresse
Vorbereitung Medientagung Dresden
AG ÖA Sitzung
Bericht Marina Kassel http://fidelisamica.overblog.com/2013/11/was-in-kassel-wirklich-geschah.html
PiKo Mitgliederversammlung
Piratinnentreffen Bochum
Vortrag "Kardinalfehler in der Pressearbeit" mit Albrecht Ude in Soest
Personalfoo
Tickets
diverse Mails und Telefonate

Berichte Statistik

Mitglieder

28.11.2013 - 5895 / 2775 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

BAR-Kassenbestand

28.11.2013 - 1.331,25 €

GLS - Giro-Konto

28.11.2013 - 287,46 €

GLS - Zinsertragskonto

28.11.2013 - 37,38 €

Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

28.11.2013 - 84.003,96 €

Sparkasse Mülheim - Renditekonto

28.11.2013 - 189.121,27 €

Wiedervorlage

Redmine / Sasa

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-09-26_-_NRW_Vorstand#Sonstiger_Antrag_-_.2388036_.2F_Redmine_f.C3.BCr_NRW

Carsten hat sich aus zeitlichen Gründen nicht weiter damit beschäftigt. Für den Vorstand findet er das in Ordnung, für die Verwaltung und die anderen Untergruppen nicht. Sasa erklärt noch einmal die Vorteile (Transparenz z.B. bei Umläufen).

Daniel ist tendenziell eher abgeneigt, Maja konnte mal in ein solches System reinschauen und bräuchte eine Schulung. Christian sieht keinen echten Mehrwert für den LV. pakki schließt sich dem an.

Es gibt auch Zweifel, ob die AG Technik derzeit überhaupt entsprechende Kapazitäten freihat. pakki würde das gerne im Vorfeld mit der AG Technik sprechen und erst dann abschließend abstimmen. Sasa kümmert sich um den Kontakt mit der AG Technik.

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #94004 / 750 Flyer "Nein zum Überwachungsstaat" zur Demo am 15.9.13 in Kempen / vKV Viersen

Datum:

21. November 2013

Antragsteller:

Emanuel Mitromaras

Unterstützer: Pirat Huk, Pirat Lenz, Andreas Beume

Antrag:

wir bitten über nachstehenden Finanzantrag aus dem Budget des Landesvorstandes zu entscheiden:750 Flyer "Nein zum Überwachungsstaat" zur Demo am 15.9.13 in Kempen zu 176,12 €.

Beschreibung:

Uns ist bewusst, dass der Preis im Vergleich zu Flyeralarm und anderen ziemlich hoch ist.

Wegen der späten Zusage der Teilnahme des Vorstandes und der Landtagsfraktion an der Demo, die für das Stattfinden notwendig war, blieb nur geringe Zeit, die Flyer zu beschaffen und zu verteilen. Daher musste diese in Kempen preiswerteste Druckmöglichkeit gewählt werden.

Solltest Du nicht selbst entscheiden wollen, bitten wir den Antrag in die Vorstandssitzung ein zu bringen.

Die Erstellung der Rechnung hat sich wegen eines Krankheitsfalls bei der Druckerei leider ziemlich hingezogen, daher der Antrag erst jetzt. Die Rechnung ist noch nicht bezahlt. Wir bitten um Überweisung direkt durch die Schatzmeisterei.

Diskussion:

Frage, warum der Antrag nicht früher gestellt wurde? Die Summe lag nicht früher vor. Stephy bittet darum, dass in solchen Fällen ein Antrag mit einem Schätzbetrag gestellt wird. Es ist immer schwierig, wenn ein Antrag im Nachhinein gestellt wird.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #93925 / Bewerbung TdpA 2014.1

Datum:

20. November 2013

Antragsteller:

Wako im Auftrag der AG Events

Antrag:

nachdem sich ja niemand fristgerecht beworben hatte, haben wir gestern in der AG Events die nachträgliche Bewerbung aus Düsseldorf besprochen und für gut befunden (eine Enthaltung, meine).

Ort/Räumlichkeiten sind die gleichen, wie letztes Mal.

Ausdrücklich müssen wir darauf hinweisen, dass nur der 25.01. in der Schule möglich ist und an diesem Wochenende ist die boot in Düsseldorf, das heisst, Übernachtung wird nur über Bettenbörse möglich sein!

Bewerbung: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2014.1/Bewerbung Protokoll der AG Events: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-11-19_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Events Gesamtkosten: max € 893,20

Diskussion:

Vorstellung der Bewerbung. Daniel überlegt, ob man einen "echten" TdpA oder eine Kombiveranstaltung zur Vorbereitung auf den Kommunalwahlkampf. pakki: SMV oder sonstige Onlinemöglichkeiten. Sasa: Erarbeiten von Positionen / Arbeitsaufträgen für die Fraktion.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: at, Carsten, Daniel, Maja, pakki, Sasa
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #94361 / LPT 2014.1 - Bewerbung aus OWL

Datum:

27. November 2013

Antragsteller:

Wako im Auftrag der AG Events

Antrag:

schon in der vorletzten AG Event Sitzung haben wir uns positiv für die Bewerbung aus Bielefeld ausgesprochen, hatten aber noch einige Anmerkungen und Fragen: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-11-19_-_Protokoll_Arbeitsgruppe_Events

In der folgenden Woche wurde die Bewerbungsseite ergänzt, wir haben uns gestern (26.11.) noch einmal konkret mit Einzelheiten beschäftigt und möchten euch nun die Bewerbung empfehlen: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2014.1/Bewerbung#Warum_OWL_und_Bielefeld

Das KuKS hatten wir für den LPT 2013.1 auch schon mal unter den Bewerbern, damals hatten wir es für etwas zu klein gehalten, vorallem, weil der LPT 2013.1 ein Wahlparteitag sein sollte und wir zu dem Zeitpunkt auch noch von mehr Teilnehmern und größerem Presseinteresse ausgehen mussten. Bielefeld liegt in dem für den nächsten LPT bevorzugten Regierungsbezirk Detmold.

Diskussion:

Korrektur der Überschrift: Der Austragungsort ist Bielefeld, beworben haben sich Piraten aus dem Raum OWL. Hier nicht ganz unwichtig. Die Bewerbung wurde zweimal in der AG Events besprochen. Unter der Annahme, dass es sich um einen programmtischen Parteitag handelt, greifen die Bedenken bzgl. der Größe des Kuks diesmal nicht.

Frage Sasa: Sie hat gehört, dass es vor Ort Differenzen zu dem Thema gegeben hat. Sind die Bielefelder Piraten involviert. Darlegung der Bedenken seitens der Bielefelder (Flauschcon Nachwehen). Die Bielefelder würden sich aber natürlich unterstützend einbringen.

Alex erklärt, dass einige Mitglieder der AG Technik Probleme sehen, hier müsste noch eine Begehung stattfinden. Auch stellt sich die Frage, was dort gemacht werden soll. Nimmt ein WE des Kommunalwahlkampfs weg.

Scholli (Orga-Team) erläutert, dass eine ausreichende Internetverbindung eingerichtet werden kann. Diskussion über die technischen Möglichkeiten, sollten ggf. mal am WE getestet werden. Wenn es noch Vorbehalte von der AG Technik gibt, würden pakki und Maja den Antrag gerne auf die nächste Sitzung verschieben. Wako weißt daraufhin, dass die Meinungen innerhalb der AG Technik hier weit auseinander gehen. Vorschlag xpac, kurzfristig eine Besichtungstermin auszumachen und die technischen Möglichkeiten am WE auszuloten.

Sasa und pakki erklären, dass es ein programmatischer Parteitag werden soll. Vielleicht kann man sich auch mal mit der SMV beschäftigen.

Beamer wird angemietet, ist auch bereits in den Kosten enthalten.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Sonstiger Antrag - #94345 / Antrag auf NÖ-Teil

Datum:

27. November 2013

Antragsteller:

Maja Tiegs

Antrag:

hiermit beantrage ich einen Nicht-öffentlichen Teil für die Vorstandssitzung am 28.11.

Beschreibung:

Begründung: Personenbezogene Daten und OMs

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: at, Carsten, Daniel, Maja, pakki, Sasa, Stephy
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #93615 / vKV Solingen Gehwegaufsteller

Datum:

16. November 2013

Antragsteller:

Martin Broll

Unterstützer: Beate Urowski, Christian Hermes

Antrag:

wir beantragen die Freigabe für den Kauf eines A1 Alu Kundenstopper/ Gehwegaufstellers zur Unterstützung bei Werbung für Unterschriftensammlungen, Schulungen oder Ankerabende sowie für den Wahlkampf.

Die Kosten betragen 39,95 €.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Maja, pakki, DanielSan, Sasa, Jens
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #93793 / vKV Finanzantrag für den Kreis Recklinghausen

Datum:

19. November 2013

Antragsteller:

Uwe Fischer

Unterstützer: sakoelabo, Melanie Kalkowski, Mark, Helder Aguiar, Michael Levedag

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgenden Posten für den vKV Recklinghausen beschließen.

1.)Ein Budget von 250 € für die Briefaktion zur Kommunalwahl der Piraten Recklinghausen.

Wir möchten jeden Piraten im Kreis Recklinghausen mit einem Vorbeireiteten Rückumschlag anschreiben zwegs Unterstützung für die Kommunalwahl 2014.

Das Ausdrucken und verschicken erfolgt durch unseren Büropiraten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Maja, DanielSan, pakki, Jens, Sasa
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #93840 / Finanzantrag vKV Düren: Kostenübernahme KMV Düren

Datum:

19. November 2013

Antragsteller:

Thomas Heinrichs

Unterstützer: Dietmar Schwindt, Jasna

Antrag:

Die Piraten Düren beantragen die Kostenübernahme für die Reservierung eines Raumes für eine Kreismitgliederversammlung am 23.11.2013 in Höhe von 38,00 Euro durch die Geldmittel des vKV Düren.

Beschreibung:

Die Kreismitgliederversammlung dient der turnusmäßigen Wahl des Piratenbüros. Die Antragssteller sind Büropiraten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Maja, DanielSan, pakki, Jens, Sasa
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #93848 / Beauftragung Dietmar Schwindt für Akkreditierung vKV Heinsberg

Datum:

20. November 2013

Antragsteller:

DanielSan

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen Dietmar Schwindt für die Durchführung der Akkreditierung der KMV Heinsberg am 28.11.2013 zu beauftragen.

Beschreibung:

Angebot kam durch zu beauftragenden Piraten rein. :)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: DanielSan, Maja, Jens, pakki, Sasa
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Hinweis: Aus technischen Gründen wird der Beauftragte für die Zeit der Akkreditierung dem Kreis Heinsberg zugeordnet und hat keinen Zugriff auf die Mitgliedsdaten seines Heimatbereiches.

Sonstiger Antrag - #93514 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

14. November 2013

Antragsteller:

Claudia Hagenschulte

Antrag:

Der Vorständ möge die Aufnahme folgender neuer Mitglieder beschließen (Namen aus Datenschutzgründen entfernt)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: pakki, Maja, DanielSan, Sasa, Jens
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #94001 / Formale Anfrage für NRW-Netzwerktechnik beim BPT

Datum:

27. November 2013

Antragsteller:

Maja Tiegs

Antrag:

Der Vorstand beauftragt die AG Technik benötigtes Equipment an den Bund zu verleihen und nach Bremen und zurück zu transportieren.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Maja, pakki, Sasa, DanielSan, Stephy, Jens
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #94185 / Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

25. November 2013

Antragsteller:

Claudia Hagenschulte

Antrag:

Der Vorstand möge die Aufnahme folgender neuer Mitglieder beschließen: (4 Antragsteller, Namen aus Datenschutzgründen entfernt)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: DanielSan, Jens, Maja, Sasa, Stephy
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #94285 / Beauftragung Presseteam

Datum:

26. November 2013

Antragsteller:

Sasa Raber

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen folgende drei Personen für das Presseteam NRW zu beauftragen:

1. Bernd Worm
2. Holger Hennig
3. Stefan Bleumer

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Dafür: Sasa, Maja, pakki, Stephy, Jens
Dagegen:
Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Habemus Presseteam. Hat etwas länger gedauert, da es auch innerhalb des Vorstands einigen Diskussionsbedarf gab. Sasa stellt die drei Mitglieder des Presseteams kurz vor. Die Bewerbungsgespräche wurden bewusst nicht öffentlich geführt, weil es hier um den Schutz der Privatsphäre ging. Wenn ein Bewerber seine Bewerbung nach außen kommunizieren möchte, ist das seine Sache. Der Vorstand tut dies nicht.

Sonstiges

Schlüssel Satelliten / Stephy

Bisher sind nur Krefeld und Aachen bei Stephy angekommen. Nochmal die dringende Bitte an alle anderen Satelliten, ihren Zweitschlüssel an Stephy zu schicken.

Entwurf Budgetplanung 2014 Piratenpartei

NRW Landesmittel Hallo zusammen, anbei meinen Entwurf des Finanz- und Budgetplan des LV-Budget für 2014 gemäß NRW Satzung §17 (1) fristgerecht und wie dort gefordert in Anlehnung an §24 (4), (5) PartG:

Einnahmen 2014
- 1. Mitgliedsbeiträge: 41.100 €
- 2. Mandatsträgerbeiträge u.ä.: 0 €
- 3. Spenden von natürlichen Personen: 30.000 €
- 4. Spenden von juristischen Personen: 0 €
- 5. Einnahmen aus Unternehmenstätigkeit etc.: 0 €
- 6. Einnahmen aus sonstigem Vermögen: 0 €
- 7. Einnahmen aus Veranstaltungen etc.: 0
- 8. staatliche Mittel: 304.000 €
- 9. sonstige Einnahmen: 0 €
- 10. Zuschüsse von Gliederungen: 41.100 €
- 11. Gesamteinnahmen 1-10: 416.200 €

Ausgaben 2014
- 1. Personalausgaben: 0 € (1)
- 2. Sachausgaben:
  - a) des laufenden Geschäftsbetriebes: 143.191 €
  - b) für allgemeine politische Arbeit: 38.400 €
  - c) für Wahlkämpfe: 40.000 €
  - d) für die Vermögensverwaltung einschließlich Zinsen: 0 €
  - e) sonstige Zinsen: 0 €
  - f) sonstige Ausgaben: 22.159 €
- 3. Zuschüsse an Gliederungen: 205.100 €
- 4. Gesamtausgaben 1 bis 3: 448.850 €
Saldo: -32.650 €

Ja, ihr seht das richtig, ein Saldo von ca. minus 33.000 - bitte lest weiter, dann erklärt sich warum dieser Entwurf einen solchen Saldo hat und wie sich das ggf. korrigiert. (1) Bei Personalausgaben gibt es einen Konflikt mit dem Datenschutz – es läuft z.Zt. eine rechtliche Prüfung bezüglich der Veröffentlichung der Personalkosten. Bis dahin sind diese nicht genannt – im Zweifel steht Gesetz über der Satzung. Die Personalausgaben sind aber als Sachausgaben in die Berechnung eingeflossen.

Die obigen Zahlen decken nicht das Risiko ab, dass sich in 2014 Bezirksverbände gründen. Falls sich BzV gründen, dass sind Mitgliedsbeiträge und staatliche Mittel an diese abzuführen, insgesamt:

falls alle möglichen BzV am 1.1.2014 gegründet sind: 28.220 €
falls sich 3 von 5 BzV zum 1.7.2014 gründen: 8.466 €

Ihr seht schon, einen Budgetplan in dieser von der Satzung geforderten Form, dass bringt uns aber in der Sache und vor allem in Details nicht richtig weiter. Darum hat die Schatzmeisterei einen erweiterten und detaillierten Plan ausgearbeitet, den ihr unter

https://dl.dropboxusercontent.com/u/697961/Budget_NRW_2014-1public.ods

findet. Das ist der Entwurf, den ihr euch anschauen solltet. Beachtet dazu bitte folgenden Anmerkungen:

1. Die Einnahmen bzw. Mitgliedsbeiträgen und Spenden sind Schätzungen basierend auf 2013 soweit bekannt, bei Mitgliedsbeiträgen wurden 5% Mitgliedsrückgang eingeschätzt.

2. Falls ihr euch wundert warum Spenden eingerechnet sind: Die Bundesschatzmeisterin plant auch mit Spenden, siehe http://redmine.piratenpartei.de/issues/1409

3. Die Einnahmenseite wurde zunächst ohne Bezirksverbände berechnet, die finanziellen Risiken sind ausgewiesen aber dafür wurden zunächst keine Rücklagen geschaffen.

4. Es geht nur um das LV-Budget. vKVs und KV/OVs haben ihre eigenen Gelder. (In diesem Jahr wurden als Parteienfinanzierung für 2012 insgesamt 54.200€ aus staatlicherTeilfinanzierung an die Kreise verteilt, siehe NRW:Schatzmeister/Finanzen/PartFin2012Kreise.

Die Schätzung für 2014 beläuft sich auf 60.000€, aber eine verläßliche Schätzungen ist erst möglich, wenn der übernächste Länderfinanzausgleich berechnet werden kann. Gleichzeitig zu den 60.000€ ist ein leichter Mitgliedsrückgang und damit weniger Mitgliedsbeiträge zu verzeichnen. Von üblichen Schwankungen abgesehen sollten daher für jeden Kreis mglw. ungefähr ähnliche Mittel wie in 2012 zur Verfügung stehen.)

5. Die Arbeitsbelastung in der Schatzmeisterei ist nach wie vor so hoch, dass es ohne weitere Entlastung mittelfristig so nicht weiter funktionieren wird. Daher ist ein Budget für die Auslagerung der Buchhaltung an den Bund eingerechet. Die Höhe des Budgets habe ich nicht öffentlich genannt, damit Rückschlüsse auf die Personalausgaben (siehe vorheriger Punkt/Datenschutz) zusätzlich erschwert werden.

6. Die Ausgaben enthalten 5 Monate für die Berti sowie 8 Monate für die vom LPT beschlossene Landesgeschäftsstelle. Dies enthält einen geplanten Übergangsmonat mit doppelter Miete. Ob die Schätzung für die LGS zutreffend sein wird kann ich schlecht voraussagen. Ausserdem enthält der Plan eine Summe für die Satelliten basierend auf den aktuellen monatlichen Kosten. Bisher hat der LaVor keine Entscheidung zu einer LGS oder dem Satellitenkonzept getroffen. Für diesen Entwurf eines Budgetplans habe ich aber bereits Kosten eingerechnet.

7. Ausser den Mitteln für Solidarische Werbemittelfinanzierung sind (zur Zeit!) keine zusätzlichen Mittel für den Kommunal- und Europawahlkampf aus LV Budget eingerechnet.

8. Einige Budgets sind bereits - teilweise drastisch - gekürzt, z.B: Anschaffungen für die Technik, CSD, Krähennest, AG ÖA, Piratenbus. In der vorliegenden Form hat die Planung trotz dieser Kürzungen einen Saldo von ca. minus 33.000 €.

Aufgrund des negativen Saldos müssen also weitere Einsparungsmassnahmen getroffen werden. Im Entwurf sind daher unterschiedlichste Kosten enthalten die Einsparungspotential beinhalten: ob z.B. am Satellitenkonzept festgehalten oder es zu Gunsten einer einzigen Landesgeschäftsstelle aufgegeben wird ist eine Entscheidung die der Vorstand noch nicht getroffen hat und gemeinsam fällen muss. Auch aus diesem Grund sind im Entwurf zunächst die Kosten sowohl für eine LGS als auch für die Satelliten aufgeführt.

Falls der Vorstand größere Einsparungen beschliesst haben wir vielleicht Mittel um Rücklagen für Bezirksverbände zu schaffen oder zusätzlichen Mittel für den Kommunal- und Europawahlkampf bereitzustellen.

Wie geht es weiter? Die Satzung sagt: "Der Landesvorstand berät diesen vorgelegten Entwurf und bescheidet selbigen spätestens bis zum 31.Januar."

In den nächsten Sitzungen wird der LaVor also über den Entwurf beraten und ggf. Änderungen beschliessen und Entscheidungen treffen. Ich würde mich sehr freuen, wenn viele von euch an nächsten LaVor Sitzungen im Mumble teilnehmen und mit konstruktiven Redebeiträgen beitragen, das wir ein ausgeglichenes Budget für 2014 verabschieden können.

Danke, Stephy Schatzmeisterin NRW November 2013

Diskussion:
- Stephy erläutert kurz den Bugetplan und dessen Zustande kommen. Der Bugetplan ist so, wie er laut Satzung erbracht werden muss. Ab morgen wird im Wiki eine etwas detailliertere Übersicht zu sehen sein. Carsten fragt, wie der weitere Ablauf ist - ggf. eine sep. Sitzung, am liebsten eine RL mit interessierten Piraten. Zustimmung im Vorstand. Terminvorschlag wäre Mitte Dezember. Das Schatzmeisterteam könnte dann die Ideen aus dieser Sitzung mitnehmen und den Plan anpassen, damit Ende Januar endgültig abgestimmt werden kann. Vorschlag, den Termin über ein öffentliches Doodle zu finden.
- Carsten würde das gerne zweiteilen - erst ein Treffen des LaVo, dann eines mit der Basis.
- Anmerkungen aus dem Zuhörerraum: Sind die Zahlen aus den letzten Jahren mit einberechnet? Mit wieviel Minus gehen wir aus diesem Jahr heraus? Sollte geklärt sein, bevor der Plan beschlossen wird. Viel Einsparungspotential gibt es nicht. Bitte, hier Sorgfalt walten zu lassen und Rückstellungen zu bilden.
- Anteil LFA §16, Abs. 7. Ist die Meldung an den BuVo erfolgt und wo ist dieser verschriftlicht worden? Die Begründung stand im Antrag drin (Stephy). Dies ist nicht zu bewilligen und wird zusammen mit dem ReBe und der Budgetplanung dem BuVo vorgelegt. Stephy erklärt, dass die Zahlungen bzw. die Kürzungen nicht zu bewilligen sondern nur zu begründen sind. Diese Begründung liegt vor. Es steht den Ländern auch frei, mehr zu zahlen, wenn sie im Laufe des Jahres feststellen, dass sie mehr zahlen können.
- Frage, wie der LFA gezahlt werden soll? Liquiditätsproblem? Der Anteil am LFA beträgt 104.000 €, aktuell haben wir noch .... € auf den Konten.
- Frage, ob die Zahlen LFA mit den Zahlen des Bundes abgeglichen wurden? Stephy hat bisher noch nicht mit dem Bund gesprochen. Die Grundlage für die Berechung ist der ReBe, die Zahlen liegen dem Bund ebenfalls vor.

Gesprächsbedarf bezüglich zurückgezogenem Misstrauensvotum von Hartmut Klein

Wird am kommenden Donnerstag, den 5.12. um 20:30 Uhr in der Vorstandssprechstunde besprochen. Es soll eine moderierte Sitzung hierzu geben. pakki bittet darum, dass ihm die Fakten noch einmal per Mail geschickt werden.

Nächster Termin

11.12.2013 - 20:30 Uhr - Carsten wird nicht dabei sein.

Ende der Sitzung

22:01 Uhr ( Ende öffentlicher Teil)
23:30 Uhr ( Ende nicht-öffentlicher Teil)

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

NRW:2013-11-28 - NRW Vorstand

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

Protokoll

Berichte

Berichte Landesvorstand

Berichte Statistik

Wiedervorlage

Redmine / Sasa

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #94004 / 750 Flyer "Nein zum Überwachungsstaat" zur Demo am 15.9.13 in Kempen / vKV Viersen

Finanzantrag - #93925 / Bewerbung TdpA 2014.1

Sonstiger Antrag - #94361 / LPT 2014.1 - Bewerbung aus OWL

Sonstiger Antrag - #94345 / Antrag auf NÖ-Teil

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #93615 / vKV Solingen Gehwegaufsteller

Finanzantrag - #93793 / vKV Finanzantrag für den Kreis Recklinghausen

Finanzantrag - #93840 / Finanzantrag vKV Düren: Kostenübernahme KMV Düren

Sonstiger Antrag - #93848 / Beauftragung Dietmar Schwindt für Akkreditierung vKV Heinsberg

Sonstiger Antrag - #93514 / Aufnahme neuer Mitglieder

Sonstiger Antrag - #94001 / Formale Anfrage für NRW-Netzwerktechnik beim BPT

Sonstiger Antrag - #94185 / Aufnahme neuer Mitglieder

Sonstiger Antrag - #94285 / Beauftragung Presseteam

Sonstiges

Schlüssel Satelliten / Stephy

Entwurf Budgetplanung 2014 Piratenpartei

Gesprächsbedarf bezüglich zurückgezogenem Misstrauensvotum von Hartmut Klein

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Ende der Sitzung

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