NRW:2013-11-27 - Protokoll Stammtisch Bochum

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Eckdaten

Was: Stammtisch Bochum
Wann: 27.11.2013 ab 19 Uhr
Wo: Casa Cuba Bochum, Metzstr. 13, 44787 Bochum

Themen

Allgemeines

Diskussion über anstehende BuVo-Wahl und mögliche Aufwandsentschädigungen.

Graffiti-Projekt

Kurze Information über aktuellen Stand, Jugendamt offenbar bereit Projekt zu unterstützen und stellt 250 € in Aussicht.

Bericht Vorstand

1. KMV

Kurzer Bericht über aktuelle Situation bezügliche der nächsten KMV -> der LaVo lädt ein/hat eingeladen, nächste KMV ist demzufolge der 08.01.2013, ein Mittwoch. Einladung wird vom PolGF per Post verschickt. Angedacht ist eine Überarbeitung der kommunalen Satzung und die Wahl der Vorstandsmitglieder. Es gibt eine Wiki-Seite für interessierte KV-Kandidaten.

2. Aufstellungsversammlung

Eine Aufstellungsversammlung soll noch im Dezember stattfinden, das Datum wird (voraussichtlich) der 14.12.2013. Es gibt Unstimmigkeiten in der Satzung, auch Kommunalgesetz NRW sagt nichts zu Fristen einer AV. Problem ist, dass alle Mitglieder der PP mdie in Bochum leben, eingeladen werden müssen, nicht gleichbedeutend mit Mitglieder des KV Bochum! Im Wiki steht eine Liste zur Verfügung, bei Interesse bitte eintragen. Reserveliste wird 1 -3 Platz separat gewählt, der Rest im Block. Ca. +-1% bei Kommunalwahl ergibt 1 Sitz – gewählt wird für eine Wahlperiode von 6 Jahren! Fraktionsstatus ab 3 Sitzen, Gruppe ab 2 Sitzen. Kurze Diskussion über Frage ob mit anderen Ratsmitgliedern eine gemeinsame Fraktion, dies aber erst nach Wahlkampf relevant.

3. Kommunalwahlkampf

Platz für Infostand in Innenstadt wurde reserviert, dezentral angedacht auch für regionale Zentren wie z.b. Wattenscheid/Langendreer, dort aber noch nichts reserviert. Grundsätzlich überall möglich wo städtische Grundstücke vorhanden. Zweite KMV in 2014 soll Planung/Vorbereitung/Programmatik für Kommunalwahlkampf sein. Flankierende Blogbeiträge auf Homepage zu kommunalen Themen.

4. Europawahlkampf

Idee vorgestellt wonach Kandidaten durch Wahlbezirke touren. Kandidaten-Tandem-Bewerbung wird eher kritisch gesehen.

5. Landtag

Vorstellung eines Antrages bezüglich Tierschutz, ausgesetzte Katzen kastrieren um unkontrollierte Vermehrung einzudämmen.

6. Bundestag

Diskussion über Grenzen und Möglichkeiten der SPD-Mitgliederbefragung, Was wenn Neuwahlen? Wenn SPD-Vorstand negatives Mitgliedervotum ablehnt?

Klage wegen Länderfinanzauschuss

Vorstand klagt nicht selber, aber Möglichkeit eines Widerspruches auf Rechtewahrung. Dadurch Rechte des KV Bochums gewahrt ohne an Klage teilnehmen zu müssen. -> Empfehlung an KMV diese Entscheidung zu unterstützen -> Rechte gewahrt ohne Klagen gegen LaVo mittragen zu müssen

KV´s in NRW

Kurze Diskussionen über anstehende Neugründungen von Kreisverbänden in NRW. Wird sehr positiv gesehen, da einerseits mehr Handlungsmöglichkeiten für Arbeit vor Ort und andererseits Arbeitsentlastung für Vorstand.

TdkpA

Kurzbericht über Ergebnisse des Tags der kommunalpolitischen Arbeit. Neuer Termin eines weiteren Tags der kommunalpolitischen Arbeit ist der 15.12.2013. Bestehende Vorschläge ausbauen, mögliche Anträge diskutieren, Themenschwerpunkte von Direktkandidaten klären, Ergebnisse der AV am Tag davor diskutieren.

Meinungsfindungstool

Adhocracy soll wiederbelebt werden, auch im Hinblick auf zukünftige Ratsarbeit. Vorteile wären eine Meinungsbildung im Vorfeld einer KMV und eine Übersicht, wer zu welchem Thema arbeitet.

Termine

• Stammtisch

04.12.2013/11.12.2013, Casa Cuba, Bochum

• Aufstellungsversammlung

14.12.2013, Casa Cuba, Bochum

• TdKpA

15.12.2013, Casa Cuba, Bochum

• Weihnachtsfeier

18.12.2013, Casa Cuba, Bochum

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