NRW:2013-11-05 - Protokoll Arbeitskreis Innenpolitik

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Innenpolitik
Wann: 05.11.2013 ab 20:00 Uhr
Wo:  Mumble

Beginn der Sitzung am 05.11.2013 um 20:15 Uhr

Teilnehmer

Gäste

abwesende Teilnehmer


Themen

  • Vorbereitung TdpA
    • konkreter Termin liegt noch nicht vor, wir sind gespannt und wollen mitmachen!;)
  • Unterschied Kleine Anfrage / Große Anfrage
    • Kleine Anfrage stellt ein oder mehrere Abgeordnete zu einem Themenbereich mit bis zu 5 Fragen an die Landesregierung. Diese hat 4 Wochen Zeit, die Anfrage zu beantworten, idR.
    • Große Anfragen stellt eine Fraktion und die Fragen sind nicht limitiert und können komplex sein. Die Landesregierung hat 3 Monate Zeit für die Beantwortung und kann diese Zeit auch verängern.
  • Es läuft eine Große Anfrage bezüglich der existierenden Überwachungs-Kameras des Landes NRW und deren untergeordneten Kommunen und dessen Behörden.
    • Antwort sollte eigentlich im Oktober 2013 kommen, es wurde aber von Seitens der Landesregierung um eine Verlängerung des Zeitraum zur Beantwortung gebeten. Antwort wird im Dezember / Januar erwartet)


Sonstiges

  • Pflege der Wikiseite, z.B. einsetzen der Beschlüsse der letzten LPTs, müsste mal jemand(tm) machen:(

Termine

18.11.2013 - Fan-Hearing im Landtag NRW 30.11.-01.12.2013 - BPT2013.2 in Bremen

Ende der Sitzung

22:30

nächster Termin

was: Arbeitskreis Innenpolitik
Beginn: 19.11.2013 ab 20:00 Uhr
Wo:  Mumble

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Pad


Protokoll abgezeichnet von: [[]]


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=NRW:2013-11-05_-_Protokoll_Arbeitskreis_Innenpolitik&oldid=2225232“