NRW:2013-10-21 - Protokoll Arbeitskreis Kommunal Münster

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:             AK Kommunal Münster
Ort:             Café Ecksteins, Wolbecker Str. 71, 48155 Münster http://goo.gl/maps/iMhJP
Datum:           21.10.2013
Uhrzeit:         19:00 bis ca. 22:30 Uhr, danach geselliges Beisammensitzen  
Protokollführer: Peter Hemecker
Moderation:      ohne Moderator

Anwesend

Gast :

  • Jana Klemp ab 22.00

Besprechung des letzten Protokolls

Das http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-10-07_-_Protokoll_Arbeitskreis_Kommunal_M%C3%BCnster vom 07. Oktober 2013] wird genehmigt.

Themen

Übersicht

TOP 1 Kommunalwahlprogramm Münster 2014

TOP 2 Verbesserung der Kommunikation

TOP 3 Schließung der PTA-Schule

TOP 4 Fluchttreppe der Kita (kann man nicht mehr daraus machen ?)

TOP 5 Stadtwerke erwägen Ausbau des Breitbandkabels

TOP 6 Montagskundgebungen / Organisator schwer enttäuscht...

TOP 7 Wohnhochhaus METROPOLIS

TOP 8 Kommunalwahl: Regionalräte, Ruhrparlament, Landschaftsversammlungen

Allgemeines zur Kommunalwahl

Allgemeines Geplauder

Schließung der PTA-Schule

PeterHe hat die Vorlage und die Presseartikel zu diesem Thema durchgearbeitet : Die PTA-Schule ist seit Jahren durch die Politik gebeutelt : Alljährlich wird die Weiterführung in Frage gestellt, wodurch es dazu kommt, dass sich zunächst nur wenige Schüler anmelden. Wenn dann die Weiterführung beschlossen wird, sind viele schon anderweitig untergekommen und die Schulleitung wirbt verzweifelt um Schüler, was dann von der Politik im nächsten Jahr als Argument benutzt wird, dass zu wenige Schüler Interesse haben. Die Schule wurde bereits vor einem Jahr auf die Hälfte reduziert. Sie befindet sich in städtischer Trägerschaft, private Träger wurden bislang nicht gefunden. Finanziert wurde sie bislang durch a) die Stadt, b) das Land und c) durch Schulgeld der Schülerinnen. Seit März 2013 ist das Land NRW von der Finanzierung abgesprungen. Die Stadt muss nunmehr dessen Anteil übernehmen, das Schulgeld erhöhen oder die Schule aufgeben. SPD u. Grüne für Erhalt der Schule, CDU leicht, FDP stark dagegen.

Diskussion; Stichworte sind : Sicherheit der Apothekenkunden durch geschultes Personal; Qualitätsstandard; warum bekommt der Apotheker sein Studium von der Allgemeinheit bezahlt, die PTA aber nicht; Versorgung der münsterländischen Apotheken mit Personal; Ausbildungsberuf mit sehr guten späteren Beschäftigungschancen; weite Anfahrtswege, falls die Schule wegfällt; die anderen Schulen in NRW haben überdies das gleiche Problem; zu viele Apotheken in MS; die Apothekerkammern wettern gegen die Landesregierung, aber wollen selber keinen Zuschuss tragen; Zwangsabgabe ? Höheres Schulgeld ? Überführung in Berufskolleg des Landes NRW wurde von der Landesregierung abgelehnt.

Pascal : Könnte man bei Aufgabe der Schule mit dem Geld nicht etliche andere Projekte finanzieren ? Jetzt kommen durch Wegfall des Landeszuschusses ja noch zusätzliche Kosten auf die Stadt zu.

Heiko : Gehören PTA-Schulen zur Grundversorgung ? Eher nicht.

PeterHo : Bildung gehört zum Programmschwerpunkt der Piraten, daher pro PTA-Schule.

Birgit : Kompromiss; bei Streichung der PTA-Zuschüsse sollte das Geld in andere Bildungsprojekte fließen und nicht versickern oder zum Schuldenabbau verwendet werden.

Heiko und Pascal : Wenn die Stadt die PTA-Schule übernimmt, entfällt der Druck auf die Apothekerkammer.

PeterHe : Einen Kampf um den Erhalt der Schule könnten wir werbewirksam für die Piraten einsetzen.

Martin : Es gibt Argumente für beide Seiten, daher neutral.


andere Themen

Wegen der vorgerückten Stunde vertagt.

Termine

  • Nächster AK-Termin : 04.11.13
  • KMV über Kommunalwahlprogramm am 3.11.13 um 13.30 Uhr in der Bohème Boulette

Themenvorschläge nä. Sitzung

Fortsetzung des Brainstormings zum Kommunalwahlprogramm Münster


Sonstiges

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