NRW:2013-10-15 - Protokoll Vorstandssitzung Düsseldorf

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Eckdaten

Was: Vorstandssitzung Kreisverband Düsseldorf
Ort: Mumble Raum Düsseldorf
Datum: 15.10.2013
Uhrzeit: 19:00 bis 21:15 Uhr

Anwesend

Abwesend

Gäste

keine

Eröffnung

  • Sitzungsleitung: Wako
  • Protokoll: gemeinsam

Besprechung des letzten Protokolls

Das vorherige Protokoll wird akzeptiert.

Finanzen und andere Zahlen

  • Kontostand: 7239,51 € abzgl. folgender Rückstellungen
    • Budget 450 € Wirtschaftsprüfer
    • Budget 161,12 € Beamer + Leinwand
    • Budget 1900 € KGS
    • Budget 101,00 € Schatzmeistertätigkeit
    • Budget 131,02 € Stehtische und Schirme
    • Budget 210,00 € Wahlkampf-Helfer-Unterstützung
  • Barkasse: 229,19 €
  • => verfügbare Finanzmittel: 4515,56 €
  • Abrechnung Mietvertrag (sowie der Mietvertrag selbst) und Stehtische fehlt noch
  • Beamerleinwand muss noch bestellt werden (wird von Marius erledigt)

Postfach

  • zuletzt geleert am 11.10.

Request-Tracker

  1. 91333 - Verlinkung mit Openantrag, soll erledigt werden (Frank hat den Hut auf)

Tätigkeitsberichte

  • Marius
  • Diverse VorstandsTickets
  • BarcampPlanung
  • Andrea
  • Frank
11.10.2013
  • Abbau der Gitter im Lager der Berti149 und Umbau
  • Besuch des Stammtisches Düsseldorf
12.10.2013
  • Besuch des Treffens des Schatzmeisterteams in Krefeld
  • Vorbereitung Barcamp Kommunalwahlprogramm
  • Ticketbearbeitung RT
13.10.2013
  • Teilnahme Barcamp Kommunalwahlprogramm
  • Aufbau der neuen Gitter
  • Beginn Raumplanung 'Berti
14.10.2013
  • Teilnahme AK Kommunal
  • Clemens
  • Server für Requesttracker weiter in Richtung einer lauffähigen Version gebracht, datenschutzrechtliche Fragen geklärt
  • Verwaltungs- und Schatzmeistertagesgeschäft
  • Björn 'amsel'
  • Sachen
  • Plakate aus dem Keller des Ordnungsamtes befreit.
  • Christopher
  • Besuch der AG-Technik Sitzung in der Berti
  • Berechnung des Energiebedarfs der Server in der Berti
Ergebnis: ca. 300 kWh pro Monat
  • Telefongespräch mit Frank G. ;-)
  • Michael

Aufnahme neuer Mitglieder

Fehlanzeige

Terminfoo

  • Unser Plan:
    • 1 AV mindestens in diesem Jahr (Einladungsfrist 4 Wochen) -23.11.2013 - 11./12.1 - 18.1. (sicherheitstermin)
    • 1 KMV in diesem Jahr (Einladungsfrist 2 Wochen) 07.12.2013 Wahlprogramm
    • Barcamp Wahlkampfstrategie (soll Anfang November stattfinden, Einladungen asap)

-09.11.2013

  • Diskussion
  • späterer Programmbeschluss ermöglicht tendenziell mehr Programm und mehr Diskussion
  • spätere AV hat Vorteil, dass Direktkandidaten schon über Teile des Programms informiert sind
  • Abstimmung: Clemens ja, Marius ja, Frank ja, wako ja
  • Relevante (andere) Termine:
  • LPT 19/20.10. NRW
  • NRW Veranstaltung "Wir müssen reden" 03.11.
  • BPT 30.11./01.12.2013 Bremen
  • BPT 4.1./5.1.2014 Bochum
  • TdpA 01.02. +- 1 Woche


gefunden und ein wenig korrigiert: https://duesseldorf.piratenpad.de/AnschreibenDirektkandidaten
https://ak-kommunal-df.piratenpad.de/Wahlbezirke müssen wir massiv bewerben

IT-Infrastruktur

Klärung der rechtlichen Voraussetzungen, Datenschutzbeauftragter ja/nein http://www.gesetze-im-internet.de/bdsg_1990/__4f.html

  • ist noch nicht gänzlich geklärt, Clemens spricht noch mal mit Markus

Anträge

Finanzantrag - Bestellung Fachbuches der 40. Auflage des >DRESBACH<

Datum:

  • 10. Dezember 2013

Antragsteller:

  • Frank Grenda


Antrag:

Hiermit stelle ich den Antrag auf Anschaffung der. 40. Auflage des Fachbuches >DRESBACH< vom Dresbach Verlag zum Preis von 45 € zzgl. 5,50 € Versandkosten.

Beschreibung:

Der KV Düsseldorf befinden sich in der Vorbereitung zur Kommunalwahl 2014. Entsprechende Fachbücher sind zur Zeit noch nicht im Bestand des KV Düsseldorf. Um für Arbeitskreise oder interesserte Piraten detaillierte Informationen und Rechtsgrundlagen zur Hand zu haben wäre es ratsam diese vorrätig zu haben. Das Buch ist die Bibel für Kommunale Angelegenheiten und beinhaltet in der aktuellen Fassung (September 2013) gesamte Spektrum der fachspezifischen Rechtsmaterie mit Stand Juli 2013 auf kommunaler Ebene in NRW. Weitere Infos zum Buch findet man unter http://www.verlag-dresbach.de/

Diskussion:

Versandkosten ca. € 5,50

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wako, Marius, Frank, Clemens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Frank bestellt

Finanzantrag - Budget für Vorstandsarbeit

Datum:

  • 14. Oktober 2013

Antragsteller:

  • Frank Grenda


Antrag:

Hiermit stelle ich den Antrag auf Einrichtung eines Kostenbudgets von 100 € monatlich für die Vorstandsarbeit im KV Düsseldorf.

Beschreibung:

Der KVV Düsseldorf wird im Rahmen seiner Tätigkeit diverse Kosten produzieren. Durch dieses monatliche Budget werden alle Kosten für den Gesamtvorstand entsprechend abgedeckt. Sollte der Gesamtbetrag überschritten werden, werden die Kosten anteilig nach Aufwand auf die einzelnen Vorstandsmitglieder erstattet. Als Nachweis dienen die persönlichen Tätigkeitsberichte, Protokolle oder Beauftragungen in Verbindung mit dem Formular Bestätigung von Auslagen. Die Einreichungsfrist endet jeweils am 15. des Folgemonats

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank
  • Dagegen: Marius, Clemens, wako
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.

Finanzantrag - Budget für Vorbereitung Kommunalwahl 2014

Datum:

  • 14. Oktober 2013

Antragsteller:

  • Frank Grenda


Antrag:

Hiermit stelle ich den Antrag auf Einrichtung eines Kostenbudgets von 100 € monatlich für die Vorbereitung zur Kommunalwahl 2014 befistet bis zum 30.05.2014

Beschreibung:

Der KV Düsseldorf wird im Rahmen der Vorbereitung zur Kommunalwahl 2014 diverse Veranstaltungen planen, organisieren und durchführen. Darunter fallen Sitzungen des AK Kommunal Düsseldorf, Barcamps, Aufstellungsversammlungen und Weterbildungsseminare. Durch dieses Budget werden alle Kosten abgedeckt die den Mitgliedern des KV Düsseldorf dadurch entstehen und jedem Mitglied ermöglicht diese erstattet zu bekommen um an diesen teilzunehmen. Sollte die Gesamtsumme aller Forderungen die des genehmigten Budgets überschreiten, wird jede Forderung nur anteilig im Rahmen des Gesamtbudgets erstattet. Die Einreichungsfrist endet jeweils am 15. des Folgemonats.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank
  • Dagegen: Marius, wako, Clemens
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.

Sonstiger Antrag - #91328: Antrag: Beauftragung für Unnützes und Sinnloses

Datum:

  • 12. Oktober 2013

Antragsteller:

  • kaimi

Unterstützer: keine

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, ka’imi zum Beauftragten der Piratenpartei Düsseldorf für Unnützes und Sinnloses zu ernennen.

Beschreibung:

Ich brauche dringend eine neue Mail-Signatur.

Diskussion:

die MV hatte bereits anders entschieden

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Frank G., Marius,Clemens, wako
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

Grenda: Typischer Trollantrag, Rege Diskussion an, ob wir bei offiziellen Mails des KV Düsseldorf Signaturen anwenden sollten. Wako übernimmt das Ticket und antwortet

Sonstiger Antrag - Einberufung der SDMV

Datum:

  • 15. Oktober 2013

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge die Einberufung der SDMV zum 01.11.2013, gemäß Absatz 2.1.1 GO SDMV, für drei Monate beschließen.

Beschreibung:

Im Rahmen des kommenden Wahlkampfes und die Ausgestaltung des Programms sollten wir dieses Werkzeug zur Verfügung stellen. Besonders da der AK Kommunal Bedarf angemeldet hat und fest mit der SDMV plant!

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Clemens, Marius, wako, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Kostenübernahme Domain 10/2013 - 10/2014

Datum:

  • 15. Oktober 2013

Antragsteller:


Antrag:

Übernahme der Kosten für die Domain "piratenpartei-duesseldorf.de" von 7,08 €

Beschreibung:

Die jährliche Rechnung kommt am 23.10., wird per Lastschrift abgebucht

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Clemens, Marius, Frank G., wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Beauftragung SDMV Ämter

Datum:

  • 15. Oktober 2013

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, Marius Bauer als zusätzlichen Wahlleiter 

und Frank Grenda als zusätzlichen Akkredierungspiraten zu bestimmen.

Beschreibung:

Wahleiter: Andrea Deckelmann und Marius Bauer 

Akkreditierungspiraten: Clemens Mayer und Frank Grenda

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Marius,Frank, wako, Clemens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Nächster Termin

Was: Vorstandssitzung Kreisverband Düsseldorf
Ort: NRW-Mumble, Raum Düsseldorf
Datum: 24.10.2013
Uhrzeit: 19.30 Uhr

Protokoll erstellt von: gemeinsames Pad
Protokoll abgezeichnet von:

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