NRW:2013-10-14 - Protokoll Sitzungen-AK-KoPo-RSK

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik RSK
Termin: 2013-10-14, 20:30 Uhr
Ort: Mumble
Leitung: Marcel Weiler
Protokoll: alle

Anwesend

Gäste / Unbekannte Mumbler

Entschuldigt

Unentschuldigt

Genehmigung der Tagesordnung

Die TO wird so genehmigt. Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt: ja:nein:enthaltung

Genehmigung des letzten Protokolls

https://ak-kopo-rsk.piratenpad.de/Protokoll-20130930

Zu- und Abgänge AK-Mitglieder

Roland Wenzke möchte Mitglied des AK werden. Antrag ohne Gegenstimmen angenommen.

Top 1 Wahl Versammlungsleiter

Marcel Weiler wird einstimmig zum Versammlungsleiter bestimmt.

Top 2 Wahl Protokollant

Das Protokoll wird von allen gemeinsam erstellt.

Top 3 Wahlprogramm Kommunalwahl

Vorschlag: Grundsatzprogramm heranziehen, um auf dieser Basis Fallbeispiele auf Kreis- oder Kommunalebene zu beschreiben (letzteres nur, wenn wir dort auch antreten).

Wahlprogramm Neuss und RSK-Grundsatzprogramm vergleichen, dann Auswahl von bestimmten Themen, die zum einen konkret sein sollten und später auch umsetzbar.

Das Grundsatzprogramm wie verlinkt muss aber erst einmal mit Anträgen KPT und Protokoll vom KPT 2013.1 abgeglichen werden - Grundlage https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Sieg-Kreis/Kreisverband/Grundsatzprogramm

Elli ergänzt das derzeitige GP um die Beschlüsse vom letzten KPT (Juli 2013) https://pad.squitch.de/p/r.qrxe5YrNzwT4OgMD

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Sieg-Kreis/Kreisverband/Kommunalwahl2014 Eine Ideensammlung zu Themen auf kommunaler oder Kreisebene

CDU beschließt Kommunalwahlprogramm: http://www.cdu-rhein-sieg.de/inhalte/2/aktuelles/44001/politik-aus-der-mitte-fuer-die-mitte-der-gesellschaft/index.html

Top 4 Anschreiben Schülervertretungen

Übernahme der Aktion Anschreiben Schüler Kaarst https://rsk.piratenpad.de/anschreiben-20schuelervertretungen

Vorschlag von Michael: Befragung via Offene Kommune https://rhein-sieg-kreis.offenekommune.de/user

Abstimmung: Einstimmig dafür

ToDo:

  • Text an unseren Kreis anpassen. Darauf achten, das nicht daraufhin eine Zensur von der Schulleitung eintritt.
  • Schulen raussuchen (Vetreter oder Ansprechpartner)
  • Adressen der Schülervertretungen zusammen tragen: https://ak-kopo-rsk.piratenpad.de/Sammlung-Schuelervertretungen-RSK
  • Wenn das Anschreiben rausgeschickt wird ggf. auch über bestehende Facebook Seiten der Schulen posten.

Bis zur nächsten Sitzung sollte alles vorbereitet sein um das Anschreiben verschicken zu können.

Top 5 Aufgaben der Listen-/Direktkandidaten

Direktkandidaten auf der Liste übernehmen bevorzugt auch die Bearbeitung von Anfragen an "Zählkandidaten" der einzelnen Wahlbezirke, es sei denn, diese wollen dies selbst erledigen.

Ziel: Kein freiwilliger "Zählkandidat" soll gezwungen sein, über die Verwendung seines Namens hinaus Aufgaben im Wahlkampf erfüllen zu müssen.

Abstimmung: Einstimmig angenommen

Sonstiges

Es sollen bis zur nächsten Sitzung Terminvorschläge gesammelt werden für folgende Veranstaltungen:

  • AV zur Reserveliste Kreistag im Dezember
  • 2x AV für DK (links- & rechtsrheinisch) im Januar
  • Programm KPT im Februar/März

Terminfindung mit AK KomBo (Bonn)

Die Mitglieder des Bonner AK sollen zur nächsten Sitzung eingeladen werden um das weitere vorgehen zu besprechen.

Nächster Termin

Ort: Mumble
Datum: 28.10.2013
Beginn: 20:30 Uhr

Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Sieg-Kreis/AK_KoPo_RSK

Ende der Sitzung

22:02 Uhr

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