NRW:2013-10-10 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Wann: 10.10.2013 ab 19:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

• Fabian Palm
• Daniela Merz
• Christoph Tetzner
• Heike Palm
• Claus Palm
• Christian Ross

abwesende Teilnehmer

unentschuldigt

• Elen Loftsalis

Aufnahme/Austritt

• name ===

Organisatorisches

nichts angefallen.

Berichte aus den Sitzungen

Jugendhilfeausschuss vom 01.10.2013

Ortstermin.

Ausschuss für Soziales und Senioren vom 01.10.2013

Ortstermin.

Rat der Kreisstadt Unna vom 02.10.2013

Protokoll im Wiki https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Unna/Rat_der_Kreisstadt_Unna

Jugendhilfeausschuss vom 08.10.2013

War keiner.

Termine

Schulausschuss am 15.10.2013

Neubau ist vom Tisch. Dazu die Vorlage http://www.unna.de/ratsinfo/index.php?site=fulltext&action=openblob&type=htm&id=1947&idx=0&source=beschluss&db_database=0 Auf Basis des alten Antrags wird der AK einen neuen erarbeitet.

AK Unna am 24.10.2013

Christoph wird nicht da sein.

Themen

Lichtkunstzentrum

Rechenschaftsberichte von der Stadt erhalten. Verein zahlt keine Miete für die Überlassung der Räume (2630 m²). Ausstellungsversicherung. Abschläge auf Betriebskosten vom Verein zu zahlen - 3.000 €/Monat. Bauliche Unterhaltung macht die Stadt; die "Schönheitsreparaturen" innen kümmert sich der Verein. Bis Turmbau alles gut. 2010 wurde ein Plus erwirtschaftet. Zweckgebundene Spenden. Strukturelle Unterfinanzierung in 2012 von 45.000 €. RWE-Zuschuss von 100.000 € fällt weg. Keine Tilgung des Kredits wegen Turell-Turm. 300.000 € Fördermittel vom Land für Turell-Turm. Verein wäre verpflichtet gewesen im Februar 2013 die Stadt über die strukturelle Unterfinzierung zu informieren. Ratsbeschluss von 2011 über Sponsorensuche. Die Wirtschaftspläne sind dem Kreis vorzulegen.

Lindenbrauerei

Anfrage beim Kulturzentrum mit Bitte um Gespräch.

Altlasten

Verschoben in die nächste Sitzung

Kastrationszwang

Anfrage von Heike beim Tierschutzverein. Keine Schätzungen von Streunern. Nicht praktikabel für Ordnungsamtmitarbeiter. Suche nach Alternativen zur Kastrationspflicht. Idee: Kastrationen von Streunern auf Kosten der Stadt? Antrag der FLU am 19.11.13 im FSO beraten. Heike schreibt Blog. Wir warten die FSO-Sitzung und die Stellungnahme der Verwaltung ab.

Kommunalwahl 2014

Aufstellungsversammlung im Januar. 23 Direktkandidaten, müssen nicht Parteimitglied sein. Listenkandidaten wollen wir nur Piraten. Wahlprogramm muss erstellt werden. Idee: Bürgerbefragung: Was sind die wichtigsten Themen?

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Claus Palm

Anfrage beim Kreis wegen Lichtkunstmuseum.

Ende der Sitzung

22:10 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Beginn: 24.10.2013 ab 19:30 Uhr
Ende: 22:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Daniela Merz
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.