NRW:2013-10-10 - Protokoll Arbeitskreis Bildungspolitik

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Bildungspolitik
Wann: 10.10.2012 ab 20:00 Uhr
Wo: Name des Orts Straße Hausnummer, Postleitzahl Ort oder Mumble

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

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abwesende Teilnehmer

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Aufnahme/Austritt

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Organisatorisches

nichts angefallen.

Themen

• TOP 1

Begrüßung

• TOP 2

LPT in Bottrop

• TOP 3

Plenum Landtag NRW am 27.09.13:

Die Fern-Universität in Hagen stärken: Bund und Länder müssen sich angemessen an der Finanzierung beteiligen

Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?Id=MMD16/4016

"Keine Bildung ist viel zu teuer!" - Beitragsfreie Kinderbetreuung in das neue Kinderbildungsgesetz aufnehmen!

Antrag der Fraktion der PIRATEN http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?Id=MMD16/4019

Stillstand im Elementarbereich beenden - KiBiz JETZT evaluieren, weiterentwickeln und stärken Antrag der Fraktion der FDP http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?Id=MMD16/4026

Plenum Landtag NRW am 27.09.13: Die Fern-Universität in Hagen stärken: Bund und Länder müssen sich angemessen an der Finanzierung beteiligen Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?Id=MMD16/4016 Bisher wurden keine Protokolle zu dem Plenum gefunden. Weitere Informationen sind zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorhanden. "Keine Bildung ist viel zu teuer!" - Beitragsfreie Kinderbetreuung in das neue Kinderbildungsgesetz aufnehmen! Antrag der Fraktion der PIRATEN http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?Id=MMD16/4019 Masch berichtet über den Antrag der von Daniel Düngel gut vorgetragen wurde. Inhaltlich und sachlich kann die SPD und die Grünen nicht widersprechen, da die Beitragsfreiheit bereits für das letzte Kindergartenjahr durch Rot/Grün verabschiedet wurde. Die Forderung nach dem 2. Schritt (bsp. Beitragsfreiheit für Ü3) sollte nun kommen. Bis 2017 sollte dieser Schritt erfolgen - Hinweis : Landtagswahl 2017 NRW. Stillstand im Elementarbereich beenden - KiBiz JETZT evaluieren, weiterentwickeln und stärken Antrag der Fraktion der FDP http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument?Id=MMD16/4026 Es wird über den Antrag gesprochen, der in der jetzigen Formulierung eine neuen Weg der FDP hin zum Sozialliberalismus aufzeigt.

• TOP 4

INKLUSION: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Ausschuesse/A15_-_Ausschuss_fuer_Schule_und_Weiterbildung/Aktuelles.jsp

INKLUSION: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Ausschuesse/A15_-_Ausschuss_fuer_Schule_und_Weiterbildung/Aktuelles.jsp Es wird darüber gesprochen, dass der Antrag der SPD /Grünen mit geringen Veränderung von den eigenen Fraktionen angenommen wurden, die Änderungsaträge wurden abgelehnt. Masch berichtet hier aus der Situation in Wesel. Es wird über das Konnexitätsprinzip gesprochen, die Förderschüler werden in Zukunft beim Wegfall der Förderschulen an der Regelschule beschult werden jedoch in Zukunft dann die Kosten für Sonderpädagogen auf die Kommunen verlagert werden. Im Gesetz wurde dies nicht berücksichtigt. Ergänzung Moni: Kosten für Sonderpädagogen können nicht auf die Kommunen umgelegt werden Personalkosten ( Lehrer) müssen aus dem Landesetat bezahlt werden. Das Gesetz wurde am Dienstag in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Haushalts- und Finanzausschuss und dem Kommunalausschuss abgestimmt.Es ging vorrangig um das thema Konnexität. Wir haben in der Sitzung einen fachlichen Änderungsantrag gestellt und haben durch unseren Entschließungsantrag im letzten Plenum ja auch einen Vorschlag zur Finanzierung gemacht. Wir haben ein Landesförderprogramm Inklusion gefordert, ähnlich wie es das auch für den Ausbau des Ganztags gibt. Wir wollen eine 2/3 (Land) und 1/3 ( Kommune) Lösung, da Inklusion nur gelingen kann, wenn sich Land und Kommunen gemeinsam beteiligen. CDU und FDP machen Fundamentalopposition und fordern die Anwendung des Konnexitätsprinzips, fachliche Vorschläge gibt es nicht. Die SPD/ Grünen haben einen Änderungsantrag eingebracht, der nur Formalfu regelt und unsaubere Formulierungen ausbügelt. Für das nächste Plenum planen wir folgende Anträge einzubringen. Entschließungsantrag

der Fraktion der PIRATEN

• TOP 5

Termin

zukünftige Terminierung der Sitzungen (bislang wurde immer der zweite Donnerstag und der vierte Mittwoch im Monat als Mumble-Termin genommen. Das wurde jetzt in Frage gestellt.) Die Termine sollen erst mal bestehen bleiben, jedoch wird Wilk mehr fragen wer an welchem Tag kommen kann.

• TOP 6

Verschiedenes Schule Rainer beschreibt die Dauer seiner Mitgliedschaft in der Piratenpartei und bedauert , dass kein Fortschritt im Bereich der Sekundarschulen bei den Piraten vorhanden ist. Ein größeres Modell kann im Rahmen eines AK nicht erstellt werden. Masch unterstützt ein derartiges Spin-Off und regt an, externes KnowHow hinzu zu ziehen. Wilk und Rainer diskutieren über die Möglichlichkeit der Umsetzung eines neuen Modells von Regelschulen auch in Hinblick auf die Zustimmung der Basis.

Ende der Sitzung

hh:mm Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Bildungspolitik
Beginn: tt.mm.201j ab hh:mm Uhr
Ende: hh:mm Uhr
Wo: Name des Orts Straße Hausnummer, Postleitzahl Ort oder Mumble

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:

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