NRW:2013-10-07 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld

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Kreisverband der Kreisfreien Stadt Krefeld im Landesverband NRW
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Der Kreisverband Krefeld der Piraten wurde am 17. Juni 2012 gegründet. ( Gründungsprotokoll)

Der Stammtisch wird betreut von der Crew Seidenstadt-Piraten
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld
Wann: 07.10.2013 ab 20:15 Uhr
Wo: Piratenbüro Krefeld, Oppumer Straße 8, 47799 Krefeld

Organisatorisches

Hinweis: Abstimmungen werden wie folgt ausgezeichnet:
  • Entscheidung angenommen (Symbol support vote.svg Zustimmung Ja:Nein:Enthaltung)
  • Entscheidung abgelehnt (Symbol oppose vote.svg Ablehnung Ja:Nein:Enthaltung)

Teilnehmer

Anwesende

  1. Sandra Leurs
  2. Marcus Regenberg
  3. Peter Klein
  4. Stephanie Nöther
  5. Joachim Nöther
  6. Susanne Thomas
  7. Axel Braun (Brax59)
  8. Christof 'DocX' Grigutsch ☠
  9. Michaela Sorger
  10. Melanie Rückmann
  11. Hans-Michael Höhne-Pattberg
  12. Christian Kellers
  13. Hans-Jürgen Schoeler
  14. Luigi Prediger

Abwesende

Entschuldigt
  1. Volker Waldt
Unentschuldigt
  1. Purodha Blissenbach
  2. Alexander Werner
  3. Riccardo Lukas

Gäste

  • Künstler Caco

Aufnahmen und Austritte

  • Christian Kellers wird einstimmig in den Arbeitskreis aufgenommen.

Symbol support vote.svg Zustimmung 11:0:0

  • Hans-Jürgen Schoeler wird einstimmig in den Arbeitskreis aufgenommen.

Symbol support vote.svg Zustimmung 11:0:0

  • Luigi Prediger wird einstimmig in den Arbeitskreis aufgenommen.

Symbol support vote.svg Zustimmung 11:0:0

Themen

Allgemeines

  • Christof übernimmt die Versammlungsleitung.
  • Kurze Vorstellungsrunde

Initiative zur Spielplatzöffnung

  • Der Krefelder Künster Caco berichtet über die Initiative „Öffnet den Spielplatz Dreikönigenstraße“.
  • Die Idee findet Anklang unter den Mitglieder im AK.
  • Hans-Jürgen berichtet über seine Erfahrungen als Spielplatzpate.
  • Sandra wird im Namen des AK das Projekt weiter verfolgen und berichten.
  • Lokale Presse: [1] [2]

Neuwahlen der Koordinatoren

  • Volker Waldt hat per E-Mail, ging am 25. September 2013 an die Mailingliste des AKs, darum gebeten, neue Koordinatoren für den Arbeitskreis zu wählen.
  • Die Arbeit des AKs unter Führung der bisherigen Koordinatoren (Volker Waldt, Stephanie Nöther, Marcus Regenberg) lief in den letzten Wochen nicht mehr ganz Rund. So wurden z.B. seit Monaten keine Protokolle im Wiki erstellt.
  • Die Anwesenden Mitglieder sind sich einig, dass neue Koordinatoren gewählt werden müssen.
  • Axel schlägt vor, die Koordinatoren jeweils für 1 Jahr zu wählen.
    • Über den Vorschlag wird abgestimmt.
    • Symbol support vote.svg Zustimmung 14:0:0
    • Die Amtszeit der Koordinatoren beträgt ab sofort 1 Jahr. Natürlich kann ein Koordinator jederzeit von seinem Amt zurücktreten.
  • Christof Grigutsch, Peter Klein, Joachim Nöther und Melanie Rückmann melden sich als Kandidaten.
    • Man einigt sich darauf über das neue Koordinatoren.Team im Block abzustimmen.
    • Symbol support vote.svg Zustimmung 14:0:0
    • Somit sind Christof, Peter, Joachim und Melanie ab sofort die neuen Koordinatoren des Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld.

Flyer Kommunalpolitik

  • Volker Waldt hat als AK-Koordinator einen Antrag zur Finanzierung von 1000 Flyern an den Kreisvorstand gestellt.
  • Wie im Vorfeld bekannt wurde, ist der Flyer unter einigen Mitgliedern sehr umstritten, da er Fehler enthält. Auch sind dort einige Punkte aufgeführt, die so wohl nicht besprochen wurden.
  • Da keine Protokolle im Wiki vorhanden sind, kann der Sachverhalt nicht aufgeklärt werden.
  • Nach einer Diskussion wird der Vorschlag gemacht, den Finanzantrag zurückzuziehen.
  • Über diesen Vorschlag wird abgestimmt:
    • Symbol support vote.svg Zustimmung 14:0:0

Verlegung Sitzungstermin

  • Stephy und Christof regen eine Verlegung des Sitzungstermins auf einen andere Wochentag an.
  • Nach einer kurzen Diskussion wird der 7. und 22. eines jeden Monats als Termin vorgeschlagen. Beginn der Sitzungen soll 19:30 Uhr sein.
  • Über diesen Vorschlag wird abgestimmt:
    • Symbol support vote.svg Zustimmung 14:0:0

Aufstellungsversammlungen (AVs) Kommunalwahl

  • Christof berichtet über die Aufstellungsversammlungen (AVs) zur Kommunalwahl.
  • Er schreibt die ganzen Infos bis zur nächsten Sitzung des AK zusammen.

Bürgernutzgarten

  • Christof berichtet über den Bürgernutzgarten an der Ecke Kölner- und Melanchthonstraße.
  • Er hat einen aus der heutigen Ausgabe der Rheinischen Post mitgebracht.
  • Christof weist in diesem Zusammenhang auf den bereits verabschiedeten Programmpunkt "Freie Bepflanzung kommunaler Grünanlagen" für die Kommunalwahl 2014 hin.
  • Er fragt bei der Initiative Bürgernutzgarten nach, ob diese im Rahmen einer Sondersitzung ihr Projekt vorstellen wollen.

Fahrgemeinschaft

  • Axel macht auf das Pad für Fahrgemeinschaften aufmerksam.

Katzenschutzverordnung

  • Die Erstellung einer Katzenschutzveordnung ist derzeit Thema in der Kommunalpolitik.
  • Die Meinungen zu solch einer Katzenschutzverordnung sind geteilt.
  • Es gab dazu auch eine Initiative in LQFB Krefeld.
  • Michaela hat Kontakt zu verschiedenen Organisationen aufgenommen und Infos angefordert.

Neue Feuerwache

  • Auf Anregung von Michaela gibt es eine kurze Diskussion über die neue Feuerwache (Stichwort: Private-Public Partnership).
  • Die anwesenden Mitglieder kennen den aktuellen Sachverhalt nicht genau.
  • Es wird auf einen Beitrag im Krefeld-Wiki hingewiesen.
  • Auf einer der kommenden Sitzungen soll die Diskussion umfangreicher weitergeführt werden.

PiKo

  • Stephanie macht auf die PiKo aufmerksam.
  • Der PiKo NRW hat die Aufgabe, Grundsätze der Piratenpartei in der Kommunalpolitik zu fördern.
  • Diese bieten auch Schulungen vor Ort an, sind aber kostenpflichtig.
  • Stephy erkundigt sich nach den aktuellen Termine der PiKo und leitet die Info dann an den AK weiter.

Situation im Bündnis Krefeld für Toleranz und Demokratie

  • Hans-Michael Höhne-Pattberg möchte gerne das wir einen Antrag an Krefelder Bündnis für Toleranz und Demokratie stellen um zu klären, warum "Mehmet Demir" ein Rederecht beim letzten Fest ohne Grenzen erhielt.
  • Der Arbeitskreis ist nicht Bündnispartner, sondern die Crew Seidenstadt-Piraten.
  • Michael wurde mit dem Thema an die Crew verwiesen.

Ende der Sitzung

22:10 Uhr

nächster Termin

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld
Beginn: 22.10.2013 ab 19:30 Uhr
Ende: 22:00 Uhr
Wo: Piratenbüro Krefeld, Oppumer Straße 8, 47799 Krefeld

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Christof 'DocX' Grigutsch ☠
Korrekturgelesen von: Peter Klein

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