NRW:2013-09-30 - Protokoll Sitzungen-AK-KoPo-RSK

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik RSK
Termin: 2013-09-30, 20:30 Uhr
Ort: Mumble
Leitung: Marcel Weiler
Protokoll: alle

Anwesend

• Marcel Weiler
• Don Alexandro
• Wolf Roth
• Jürgen Weiler
• Michael Hilger
• Elli Esch
• Marcus Brühl
• Dirk Rother

Gäste / Unbekannte Mumbler

• Manuela Weiler
• Roland Wenzke
• Mario Mercurio

Entschuldigt

• Martin Zieroth
• Anja Moersch

Unentschuldigt

• Daniel Bötticher
• Ralf Hillesheim

Genehmigung der Tagesordnung

Die TO wird so genehmigt.

Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt: ja:nein:enthaltung

Genehmigung des letzten Protokolls

https://ak-kopo-rsk.piratenpad.de/Protokoll-20130821

Top 1 Wahl Versammlungsleiter

Marcel Weiler wird einstimmig zum Versammlungsleiter bestimmt.

Top 2 Wahl Protokollant

Das Protokoll wird von allen gemeinsam erstellt.

Top 3 Kommunalwahl 2014

• 25 Mai 2014
• Agenda-Arbeitspad: https://pad.trockendock.tk/p/Agenda2014
• Vorschläge: http://ipira.tk/plan14
• Kandidatenliste: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Sieg-Kreis/Kreisverband/Kommunalwahl2014/Kreistag/Kandidaten
• Bedarf auf der Liste (siehe oben) für den Kreistag: ideal 10 bis 15 Kandidaten (für 7 Mandate inklusive Nachrücker und sachkundige Bürger)

Zeitplan

• Oktober/November: Planung nach Bekanntgabe der Wahlkreiszuschnitte durch den Kreiswahlleiter

• Dezember: Mitgliederbefragung und Aufbau der Kampagne

• Januar: Aufstellungsversammlungen, Mobilisierung der Mitglieder und Kandidaten bekanntmachen. (2 x AV für Direktkandidaten je 1 links-/rechtsrheinisch; 1 x AV für Listenkandidaten) Setzt voraus, dass Mitglieder der jeweiligen Städte und Gemeinden eingeladen werden und zu Beginn der AV einer gemeinsamen AV zustimmen.
  • Voraussetzung für die erfolgreiche Teilnahme an Kommunalwahlen: Möglichst alle Wahlkreise müssen durch Direktkandidaten abgedeckt sein, da ansonsten die Stimmen in Wahlkreisen ohne DK die Stimmen für die Piraten verfallen. Der DK muss nicht in "seinem" Wahlkreis wohnhaft sein.
  • Anforderungen an Direktkandidaten:
    • Persönliche Vorstellung auf der Aufstellungsversammlung
    • Kandidaten werden weitestgehend durch Listenkandidaten bei evtl. öff. Veranstaltungen vertreten.
    • "Einladungsmail" an alle Piraten im RSK, um als DK zu kandidieren, nach UB durch den KVor. Sollte nach Veröffentlichung der Wahlbezirke für diese Kommunalwahl erfolgen.

• Februar: Planung der Kampagne ( Aussehen/Ausrichtung/Ziele) / KPT zur Verabschiedung Wahlprogramm

• März: Phase 1 - Beginn mit Infoständen und kleinen Aktionen-

• April: Phase 2 - Infostände, Flyer und langsames Hochfahren der Aktionen-

• Mai: Phase 3 - Endspurt! Infostände, Flyer, Aktionen-

• Juni: konstituierende Sitzung der Kreistagsfraktion der Piraten.

Top 4 Wahlprogramm Kommunalwahl

Vorschlag: Grundsatzprogramm heranziehen, um auf dieser Basis Fallbeispiele auf Kreis- oder Kommunalebene zu beschreiben (letzteres nur, wenn wir dort auch antreten).

Eine Ideensammlung zu Themen auf kommunaler oder Kreisebene

• https://ak-kopo-rsk.piratenpad.de/Ideensammlung-20Kommunalthemen

Top 5 Sperrklauseln im Kommunalwahlgesetz

• https://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/09/plenarrede-frank-herrmann-zu-gegen-sperrklauseln-im-kommunalwahlgesetz/

Sonstiges

Streaming-Day

Anträge für Streaming der versch. Sitzungen. Infos von/bei Mario Mercurio.

• z.B. Kreistag, Siegburg
• evtl. als Audio-Streaming. So würden Probleme mit Persönlichkeitsrechten etc. umgangen, die Kosten und erforderliche Bandbreiten sind dramatisch geringer. Teilweise wird in den Räten bereits aufgezeichnet, um später daraus Abschriften zu erstellen.

Terminfindung mit AK KomBo (Bonn)

Die Mitglieder des Bonner AK sollen zur nächsten Sitzung eingeladen werden um das weitere vorgehen zu besprechen.

Nächster Termin

Ort: Mumble

Datum: 14.10.2013

Beginn: 20:30 Uhr

Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Sieg-Kreis/AK_KoPo_RSK

Ende der Sitzung

22:10 Uhr