NRW:2013-09-23 - Protokoll Arbeitskreis Kommunal Münster
Münster-PIRATEN
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: AK Kommunal Münster Ort: Stadtweinhaus Münster Datum: 23.09.2013 Uhrzeit: 19:00 bis 21:05 Protokollführer: Peter Hemecker Moderation: ohne Moderator
Anwesend
Besprechung des letzten Protokolls
Das http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-08-06_-_Protokoll_Arbeitskreis_Kommunal_M%C3%BCnster vom 06. August 2013] wird genehmigt.
Themen
Allg.BTW-Nachlese
Neuzugang
Wegen des Neuzugangs Peter Horstmann (er ist ab sofort neues aktives Mitglied) wurde zunächst über den AKKMS und seine Probleme in der Vergangenheit gesprochen.
Ratsarbeit
Pascal wünscht eine regere Teilnahme an den Vorbereitungen zu den Ratssitzungen. Der nächste Termin ist bereits in zwei Tagen (25.9.13), daher zu knapp. Aber die Themen vom 5.11.13 (gehen vorher durch den Hauptausschuss) sollten vorher bearbeitet und diskutiert werden.
Korbacher Resolution gegen Fracking : Ist eine Unterstützung gewollt ? Gibt es Bedenken ? Problem : Import von Gas, welches durch Fracking gefördert wird, ist nicht überprüfbar.
Nachfolgende Anträge div. Parteien gehen demnächst durch den Hauptausschuss und kommen danach ggf. in den Rat :
- Speckbrettplätze (UWG/ödp),
- Tempo 50 auf der B51 (Grüne),
- Parken auf dem Domplatz (CDU),
- kostenfreies W-LAN in MS (SPD),
letzeres war eine Idee von uns (s. Komm.-wahlprogramm 2009). Diese Themen sollten aufgearbeitet, diskutiert und dann eine Empfehlung an Pascal gegeben werden, ebenfalls sollten PMs dazu verfasst und veröffentlicht werden.
Kommunalwahlprogramm
Peter Hemecker berichtet, dass im AK vor einigen Wochen eine Sitzung mit 8 Teilnehmern stattgefunden hat. Es fand ein Brainstorming statt, dessen Eckpunkte von Ronja auf Flipchart und von Oliver digital festgehalten wurden. Leider sind beide heute nicht zugegen und es ist auch keine Dokumentation verfügbar gemacht worden. Überlegung : Bei jeder AKKMS-Sitzung sollte an einem Thema des Programms gearbeitet werden. *) Bitte beachten : Anmerkung unter "Sonstiges"
Kandidaten zur Kommunalwahl
Wir benötigen 33 Direktkandidaten für Münster und zahlreiche Kandidaten für die Reserveliste. Darüberhinaus müssen Ausschüsse besetzt werden und Kandidaten für die Bezirke bestimmt werden. Pascal : Es sollten sich all diejenigen schon einmal in die Wiki-Seite eintragen, die Interesse haben, damit wir einen Überblick bekommen : http://wiki.piratenpartei.de/Crew:AK/Kommunal_M%C3%BCnster/Kommunalwahl_2014#Bewerbung_um_Kandidatur
Termine
- Nächster AK-Termin : 07.10.13
- Termin von Pascal mit der Leiterin der Stadtbücherei : Pascal übergibt Bücher des Berlin Story Verlags und spricht über die finanzielle Situation der Bücherei. Er betont den Einsatz der Piraten gegen Kürzungen und verspricht weiteres Engagement für den Ausbau dieser für das Lernen und den Wissensaustausch wichtigen Institution.
- Stadtkomitee der Katholiken in der Stadt Münster - Wohnungslosigkeit in MS, Tagung im Dialog-Verlag, Cheruskerring 19, 7.11.13 18.30-21.00 Uhr
Themenvorschläge nä. Sitzung
Fortsetzung des Brainstormings zum Kommunalwahlprogramm Münster
Sonstiges
Zwei außerplanmäßig angedachte AK-Sitzungen am 26.8. u. am 9.9.13 sind wegen des BT-Wahlkamps im Allgemeinen und zweier gleichzeitig stattfindenden Podiumsdiskussionen mit unserer Direktkandidatin im Konkreten ausgefallen.
- ) Eine Anmerkung nach Veröffentlichung dieses Protokolls : Oliver möchte festgehalten wissen, dass er die Ergebnisse des Brainstormings sehr wohl öffentlich zugänglich dokumentiert hat : https://service.piratenpartei.de/pipermail/muenster/2013-November/010930.html
