NRW:2013-09-17 - Protokoll Vorstandssitzung Düsseldorf

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Eckdaten

Was: Vorstandssitzung Kreisverband Düsseldorf
Ort: ernie149
Datum: 17.09.2013
Uhrzeit: 20:00 bis 21:00 Uhr

Anwesend

Abwesend

Gäste

Eröffnung

Besprechung des letzten Protokolls

Das vorherige Protokoll wird akzeptiert.

Finanzen und andere Zahlen

  • Kontostand: 4393,84 € abzgl. folgender Rückstellungen
    • Budget 450 € Wirtschaftsprüfer
    • Budget 161,12 € Beamer + Leinwand
    • Budget 1900 € KGS
    • Budget 108,15 € Schatzmeistertätigkeit
    • Budget 131,02 € Stehtische und Schirme
    • Budget 300,00 € Wahlkampf-Helfer-Unterstützung
  • Barkasse: 298,60 €
  • => verfügbare Finanzmittel: 1642,15 €
  • letzte Ausgaben
  • 49,95€ Asyl-Flyer
  • letzte Einnahmen
  • Spende 30,00€ für Asylflyer

Postfach

  • zuletzt geleert am 6.9.2013
  • leer

Tätigkeitsberichte

  • Marius
  • AK Kommunal, BTW13, Postfach, über LV ärgern
  • Tobias
  • Clemens
  • Verwaltungstechnische Angelegenheiten
  • Vorbereitung KMV 2013.3
  • Wahlkampf
  • IT-Infrastruktur
  • Rechner für KGS
  • technische und datenschutzrechtliche Sachen für RT
  • Andreas
  • Björn 'amsel'
  • RT (Umlaufbeschlusspflege)
  • Vorbereitung KMV 2013.3
  • Infostände, wie viele andere auch
  • Christopher

Aufnahme neuer Mitglieder

  • Mitglieder aufgenommen

KMV 2013.3

  • Verpflegung, wie immer, einige belegte Brötchen und jeder darf mitbringen was er mag (ich hätte gerne Rouladen mit Klößen und Rotkraut, amsel)
  • Rechenschaftsberichte (Amsel fasst zusammen)
  • Akkreditierung Clemens
  • Aufbau ab 09:00 Uhr (Nixus schließt auf)
  • Versammlungsleitung & Wahlleitung u.U von außen, weil wegen Vorstandswahl
(entscheidet die Versammlung, aber Einladen schadet nicht)

KGS / "ernie"

  • Nixus hat Kontakt mit dem Vermieter aufgenommen
Vermietung von einzelnem Raum vom Vermieter nicht gewünscht
ggf. Anmietung ähnlich wie jetzt zusammen
Gespräch mit Vermieter in der ersten Oktoberwoche
  • Lager des LV wird bis zum 8.10. aufgelöst
  • Notfallplan: Lagercontainer anmieten

Lager

  • Sonja hat sich für die Plakate erneut angeboten. Wir wollen ihre Nerven schonen.
Wir suchen andere Lösungen. Hängt unmittelbar mit den möglichen Räumen zusammen.
  • Marius holt Angebote von Self-Storage-Anbieter ein

Anträge

Finanzantrag - Verpflegung KMV 2013.3

Datum:

  • 17. September 2013

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 50€ für die Verpflegung zur KMV 2013.3 bereitzustellen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Finanzielle Unterstützung im Wahlkampf: NSA-Flyern

Datum:

  • 10. September 2013

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 60 EUR für Flyeraktionen bereitzustellen.

Beschreibung:

Aus einem Vorschlag über die ML NRW: Nehmt den NSA-Kompass und A5 Umschläge. Kompass in den Briefumschlag, Umschlag zukleben. Jetzt den Briefumschlag grob aufreissen und einen Zettel mit hinein: "Sie fragen sich warum ihre Post geöffnet wurde? Das fragen wir uns bei E-Mail auch! Ihre Stimme gegen Überwachung und Kontrolle. Am 22.9. Zweitstimme Piraten!" Hierzu werden 500 Blatt A4 und 1000 Umschläge A5 benötigt. Eine erste Angebotsschau hat Kosten knapp unter 60 EUR ergeben.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.

Finanzantrag - Throwies

Datum:

  • 16. September 2013

Antragsteller:

  • Robert Arnold und Patrick Schiffer


Antrag:

Der KV Düsseldorf möge 48 Euro für die Anschaffung von Einzelteilen für 100 sogenannte Throwies bereitstellen.

Beschreibung:

Throwies sind LEDs, die mit einer Knopfzelle betrieben werden und mit einem Magneten haften. In Herford haben sie sehr viel Aufmerksamkeit für die Piraten erzeugt. <http://piratenpartei-herford.de/?p=621> Robert Arnold und ich bestellen die Einzelteile und würden sie gern mit weiteren Piraten zusammenbasteln (ist sehr einfach, brauch 30 Sekunden für einen) und in Düsseldorf anbringen. Wir würden uns auch um die Verteilung mit Flyern oder Aufklebern im Düsseldorfer Stadtgebiet kümmern. Hiermit kündigen wir eine Spende für den KV Düsseldorf in Höhe von 48 Euro zweckgebunden für die Throwies an.

Diskussion:

  • Clemens: Umweltfreundlichkeit? Wer kümmert sich um Entsorgung?
* Amsel: Was soll damit angeleuchtet werden?

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Andreas, Tobias
  • Dagegen: Marius (Umweltverschmutzung), amsel (wir haben genug andere Baustellen), Clemens, nixus (Umweltverschmutzung)
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

mit einem entsprechenden Aktionskonzept ggf. für die Kommunalwahl denkbar, aber einfach "wir machen jetzt" zu undifferenziert

Umlaufbeschlüsse

Finanzantrag - Verzicht auf die Mittel der solidarischen Kasse

Datum:

  • 23. August 2013

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, dass wir auf unsere Werbemittelrücklagen (solidarische Kasse) im Landesverband NRW verzichten. Dies gilt für das laufende Kalenderjahr.

Beschreibung:

Begründung: Die solidarische Kasse funktioniert derzeit nicht. Der Landesverband benötigt weitere, finanzielle Mittel für einen zentral geführten Bundestagswahlkampf. Der Landesverband muss derzeit Rücklagen für unseren Anteil bilden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Antrag zurückgezogen.


Anmerkung des Vorstands

Der Antrag wurde nach erhalt neuer Informationen zurückgezogen. Folge der Unmöglichkeit des Verzichts auf die Mittel (weil keine mehr da waren!) war der im letzten Protokoll dargestellte Antrag auf Verzicht auf unerwartete Mittel aus der Parteienfinanzierung 2012.

Finanzantrag - Budget zur Erstattung von Fahrtkosten im Rahmen des Wahlkampfes

Datum:

  • 25. August 2013

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen: Der KV Düsseldorf stellt ein Budget in Höhe von 300€ zur Verfügung, welche ausschließlich für die Erstattung von Fahrtkosten im Rahmen des Wahlkampfes der Piratenpartei KV Düsseldorf, anfallen.

Beschreibung:

Jeder, der an der Erstattung teilhaben möchte, reicht seine Forderungen bis zum 22.09.2013 beim Vorstand des KV Düsseldorf ein. Die angefallenen Kosten müssen klar erkenntlich und ausschließlich für den Bundeswahlkampf der Piratenpartei KV Düsseldorf genutzt worden sein. Einreichungen, welche später erfolgen können nicht berücksichtigt werden. Sollte die Gesamtsumme aller Forderungen die des genehmigten Budgets überschreiten, wird jede Forderung nur anteilig im Rahmen des Gesamtbudgets erstattet. Begründung: Mit diesem Umlaufbeschluss wollen wir die finanzschwachen Piraten unterstützen und jedem die Teilnahme an dem Wahlkampf ermöglichen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - Beschaffung von Flyern Thema: Asyl, Migration

Datum:

  • 11. September 2013

Antragsteller:

  • Henry Jensen

Unterstützer: amsel, pakki

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen 3300 Flyer zum Thema Migration zu beschaffen. Umfang 49,95 EUR

Beschreibung:

Dieser Flyer: [1] wurde durch den LV nicht beschafft. Für den Wahlkampfendspurt und die folgende Zeit ist es notwendig, alle Positionen der Piraten auch in Form von Flyern bereit zuhalten. Ich beabsichtige in der kommenden Woche themenspezifisch für unsere Positionen zu werben und beantrage aus diesem Grund die Beschaffung durch den KV.

Diskussion:

amsel: Henry und Pakki haben 30 bzw. 20 EUR Spenden in diesem Zusammenhang zugesagt :-)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Umsetzung durch amsel durch Bestellung im pshop.

Nächster Termin

nicht nötig, weil Vorstandsneuwahlen


Protokoll erstellt von: gemeinsames Pad
Protokoll abgezeichnet von: