NRW:2013-07-18 - NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 18.07.2013

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 11.07.2013 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür: Jens, at, Daniel, Maja
    • Dagegen:
    • Enthaltung:Ali,

Stephy ist bei der Abstimmung nicht anwesend

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Request Tracker
  • Orgafoo Themenflyer
  • diverse Mails/Telefonate & Organisatorisches
  • Telefonate bzgl. Direktkandidaten
  • 12.07. Gespräch mit Fraktionsvorstand im Landtag NRW
  • 12.07. Cryptoparty im Landtag NRW
  • 12.07. Stammtisch Düsseldorf
  • 13.07. KMV Rheinisch Bergischer Kreis
  • 14.07. ZAKK Strassenfest Düsseldorf
  • 15.07. Sitzung Kreative NRW
  • 16.07. Fraktionssitzung mit dem Landesvorstand
  • 16.07. Sitzung AG Öffentlichkeitsarbeit NRW
  • 17.07. Demo gegen Altersarmut in Dortmund
  • 17.07. Stammtisch Duisburg
  • 18.07. Empfang zur Verleihung des Nahost-Preises

Christian Gebel

  • Drachenbootrennen Dortmund
  • Nichtöffentliche Fraktionssitzung
  • Demo gegen Altersarmut Dortmund
  • Stammtisch Dortmund
  • Bearbeitung Bewerbungen Verwaltungsrat Bundesstiftung
  • Einarbeitung Bezirksverband Köln

Daniel Neumann

  • 18.07 - Vorstandssitzung, 33 Tickets aus dem VorstandsRT, Telefonate, ML Anpassungen
  • 17.07 - 3 Tickets aus dem VorstandsRT, SonderMumbleSitzung, BSG Schreiben
  • 16.07 - Landtag NRW, Vorbereitung BSG Schreiben, diverses im Mumble
  • 15.07 - Kreative Mumble, AG Technik Mumble, Vorbereitung BSG Schreiben, Listing NRW Mailinglisten
  • 14.07 - Listing NRW Mailinglisten, Verwaltungsportalanpassungen Beauftragte, KV RSK
  • 13.07 - Listing NRW Mailinglisten

Stephanie Nöther

  • Heute mal ohne Datäbezahlt
  • xx Tickets aus dem RT bearbeitet
  • Emails täglich derzeit fast 100 ( wo kommen die alle her?)
  • Länderfi

Carsten Trojahn

  • Werbemittel
  • Plakate - Treffen mit Agentur
  • Vorbereitung Landesverwaltungstreffen

Jens Ballerstaedt

  • Koordination PRISM Video
  • Stammtisch Hilden
  • Infostand Hilden
  • Koordination Anti-Prism Demos

Maja Tiegs

  • 11.07.:RT 2 Tickets
  • 12.07.:RT 15 Tickets
  • 13.07.: Demo gegen Nazis Dortmund
  • 14.07.: Drachenbootrennen in Dortmund
  • 14.07.: RT 5 Tickets
  • 14.07.: CSD Nachbesprechung/Mumble
  • 15.07.: RT 13 Tickets
  • 16.07.: RT 10 Tickets
  • 17.07.: RT 10 Tickets
  • 17.07.: Stammtisch Hattingen
  • 18.07.: RT 20 Tickets

Sasa Raber

  • Stammtisch Münster
  • Infostand Münster
  • Arbeitskreis Kommunalpolitik Münster
  • Orga und Durchführung Flashmob Münster
  • Orga und Durchführung 1./2. Cryptoparty Münster
  • Orga Demo #noPRISM und #stopwatchingus Münster
  • Orga Sommerfest Düsseldorf
  • Pledge erstellen für #PeerPledge Aktion
  • Pressekontakte aufbauen
  • Allg. Pressearbeit (PMs, Social Media, Ansprechpartner Presse, etc.)
  • Div. Telefonate und Mails

Ali Utlu

  • JuPis
  • Demo gegen Altersarmut
  • Podiumsdiskussion bei den Aleviten in FFM Thema Türkei
  • Tickets

Berichte Statistik

  • Mitglieder
18.07.2013 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
18.07.2013 - 1.331,25 €
  • GLS - Giro-Konto
18.07.2013 - 1.892,46 €
  • GLS - Zinsertragskonto
18.07.2013 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
18.07.2013 - 49.022,06 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
18.07.2013 - 269.065,83 €

Wiedervorlage

Finanzantrag - #80669 / Rechnung Absperrung Parkplatzbereich #AVPampa

Datum:

  • 24. Mai 2013

Antragsteller:

  • Andreas Friebe


Antrag:

Übernahme der Absperrungskosten #AVPampa in Höhe von 701,99 €

Beschreibung:

es tut mir leid das ich nun noch etwas von der #AVPampa nachschieben muss, das Schreiben ist bei mir leider unter gegangen. Ich habe es leider versäumt vorher mit der Firma über die genauen finanziellen Rahmenbedingungen zu sprechen und dieses schriftlich festzuhalten. Die mündlichen Absprachen sahen keine so horrende Rechnung vor, doch nun leider haben Sie diese gestellt. Die Firma wurde beauftragt uns mit Absperrmaterialen zu versorgen und den Parkplatzbereich abzusperren, da sonst die Parkplätze zur Veranstaltung alle von der heimischen Bevölkerung benutzt worden wären.

Diskussion:

  • 24.05.13:Antragsteller kann heute nicht anwesend sein. Jens hat Fragen, die vertretungsweise beantwortet werden von Alex.
    • Jens fragt, ob es vorab schon ein Angebot gab. Das ist nicht bekannt. Frage an Stephy weitergegeben. Frage, von wem die mündliche Absprache vorgenommen wurde und ob es Zeugen gibt. Nicht bekannt.
  • Stephy ist irritiert über den Ablauf. Die Verhandlungen wurden vom Antragsteller geführt. Der Vorstand würde gerne mit dem Antragsteller selber sprechen und ihn für die nächste Woche einladen. Jens wüsste gerne, was genau dort geleistet wurde. Erklärung, dass am Anfang des Parkplatzes Absperrgitter standen und diese vermutlich in Rechnung gestellt wurden. Stephy versucht Andreas zu erreichen. Falls sie ihn nicht erreicht, wird sie Claudia informieren, damit diese sich weiter kümmert.
  • Stand 6.6.13: Keine neuen Infos, da Stephy heute nicht anwesend ist. Kontakt per Twitter, aber noch nicht telefonisch. Claudia wird Stephy nochmal dran erinnern.
  • Stand 13.6.13: Aktuell unklar, wer hier der Auftraggeber gewesen ist. Hier muss seitens des Vorstands einmal Kontakt mit der Halle aufzunehmen und nach den Details des Vertrags zu fragen. Claudia kümmert sich darum.
  • Stand 20.6.13: Antragsteller ist in Sitzung anwesend. Absperrung war für die "kleine Straße" und Parkplätze für Ü-Wagen. Die Parkplätze waren nicht ausdrücklich gemietet, sondern gehören zur Halle. Halle gemietet schließt die Parkplätze mit ein.
    • Die Absperrung wurde von einem externen Unternehmer vorgenommen. Nach Kommunikation mit dem Unternehmen wurde davon ausgegangen, dass die Aufstellung kostenfrei war. Antragsteller gibt zu, dass hier ein Kostenvorschlag vergessen wurde. Es gab keinen schriftlichen Vertrag und nur eine Angebotsanfrage. Diese wurde aufgrund der Vorgaben des Kreises erstellt. Der Auftrag wurde mündlich erteilt.
    • Die Gitter wurden vom Unternehmer gebracht, aufgebaut von den Helfern vor Ort.Es wurden Bauzäune und "Füße" geliefert.
    • In Rechnung gestellt wurde der Lohn, nicht aber das Material. Pakki findet die Summe für die Leistung überzogen. Jens würde es auf den Streit ankommen lassen und nur den üblichen Preis zahlen, durchschnittlich 1,9 € pro Tag und Zaun.
    • Im Hallenvertrag steht nichts von Absperrung. Stephy wird aufgrund dieser Informationen noch einmal bei der Firma anrufen. Laut Aussage des Inhabers hätte das Unternehmen die Zäune und Schilder selber aufgestellt, da dies nur durch ein zertifiziertes Unternehmen geschehen dürfe.

Stand 11.7.13: Stephy hat mit Frau Füge telefoniert und die Meinung des LV erläutert (Arbeitszeit, Materialpreis). Es wird recherchiert und dann erfolgt eine Rückmeldung. Weiter vertagt.

  • Stand 18.07.2013:Ich warte weiterhin auf Anruf von Füge, nach meiner Stellungnahme hab ich bisher nichts gehört

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ali, Christian, Carsten, Maja, Daniel, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag vertagt.

Sonstiger Antrag - #84018 / Antrag bzgl. Zahlungserinnerungen

Datum:

  • 9. Juli 2013

Antragsteller:

  • Björn 'xpac' Hansen im Auftrag von Stephy + Schatzmeisterteam


Antrag:

Für das Zahlungserinnerungswesen möchte ich die entsprechenden E-Mails (und wo nicht vorhanden entsprechende Briefe) verschicken. Dazu beantrage ich einen LVor Beschluss, der Schatzmeisterei bis zum 1.8.2013 die Datensätze säumiger Mitglieder mit entsprechenden Details, in einer Datei, zur Verfügung zu stellen. Zusätzlich möchte ich anregen, eine entsprechende Funktionalität im Verwaltungsportal für zukünftige Zahlungserinnerungen bereitzustellen (mit der Absenderadresse zahlungserinnerung@piratenpartei-nrw.de zu senden).


Diskussion:

  • Stephy möchte hier schon gerne einen Beschluss haben, damit dass Thema hier voran gebracht werden kann.
  • Auf Anfrage aus dem Zuhörerraum erfolgt folgende Erklärung: Wenn die Zahlung des Mitgliedsbeitrags im Verwaltungsportal noch nicht eingetragen ist, kann für die Akkreditierung ein Zahlungsbeleg mitgebracht werden.
  • Anmerkung aus dem Zuhörerraum, dass im Export die notwendigen Informationen nicht so detailliert vorhanden sind, wie sie benötigt werden.
  • Antragsteller sind für Vertagung, daher keine Abstimmung notwendig.

Stand 18.07.13: Klärung muss warten, bis Carsten da ist, ggf. später in der Sitzung

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Finanzantrag - #84033 / "Wahlkampf-Bundle" Kreis Heinsberg

Datum:

  • 9. Juli 2013

Antragsteller:

  • Christoph Hensen

Unterstützer: Katharina Lenzen, Dietmar Schwindt und Hans-Leo Lenzen

Antrag:

stellvertretend für den vKV Heinsberg stelle ich mit den unten genannten Unterstützern den Antrag, dass der Landesvorstand ein “Wahlkampf-Bundle” für den Kreis Heinsberg bewilligt. Nach Auskunft des Schatzmeister-Teams besteht unser Budget für 2013 aus EUR 311,10 (Mitgliedsbeiträge 2012) und EUR 391,56 (Parteienfinanzierung). Davon möchten wir RollUp-Display, Stehtisch, Sonnenschirm und Pavillon-Seitenwände kaufen. Wir bitten den Landesvorstand, die Anschaffung von Dachlatten für Dreibeine, Flyern, Blöcken und Visitenkarten aus Geldern des LV zu finanzieren.

  • Gesamtkosten sind:EUR 585,69
  • davon aus unserem Budget EUR 340,33
  • Kosten für den LV: EUR 245,36

Aufteilung nach einzelnen Posten:

Alle Preise inklusive Mehrwertsteuer, Versandkosten entfallen. Die Druckprodukte werden bei www.wir-machen-druck.de bestellt.


Diskussion:

  • Frage aus dem Zuhörerraum, warum nicht alles aus vKV Mitteln bezahlt wird. Wenn der LV hier anfängt einem einzelnen Kreis solche Dinge zu bezahlen, müsste er das auch für alle anderen tun. Der Antrag bezieht sich auf Mittel aus 2012. Rechnet man die Mittel für 2013 mit rein, dann ist eine Mitteldeckung gegeben.
  • Jens wird den Antragsteller morgen anschreiben, ob dieser den Antrag so abändert, dass die Mittel komplett aus vKV bezahlt werden. Daher Antrag auf Vertagung in Umlauf.
  • Stephy würde den Antrag lieber abweisen und dann neu gestellt sehen.
  • Stand 18.7.13: keine weitere Bearbeitung durch den Antragsteller erfolgt. Daniel schlägt daher vor, den Antrag erst einmal abzulehnen. Der Antragsteller soll dann neu stellen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Maja, Daniel, at, Ali,
  • Enthaltung: Jens
Antrag vertagt.

Finanzantrag - #84137 / Anwaltskosten für rechtliche Auseinandersetzung

Datum:

  • 10. Juli 2013

Antragsteller:

  • Bertram Eckert


Antrag:

wir beantragen für das Mitglied des Rates der Stadt Aachen, Sait Bas,kaya, die Bereitstellung von Finanzmitteln für eine rechtliche Auseinandersetzung mit der Stadt Aachen, begründet in ihrer Auslegung von Landesgesetzen (Gemeindeordnung) bezüglich Einzelratsmitgliedern zum Nachteil der Piratenpartei. Das Ratsmitglied Sait Bas,kaya fordert vom Oberbürgermeister der Stadt Aachen, dass dieser nach Verpflichtungsgesetz (Gesetz über die förmliche Verpflichtung nichtbeamteter Personen) Mitglieder der Piratenpartei Aachen bevollmächtigt, Sait Bas,kaya eine vollwertige, politische Unterstützung zu ermöglichen. Einzelratsmitglieder (Ratsmitglieder die nicht einer Fraktion zugehören) wird es voraussichtlich nach den Kommunalwahlen 2014 vielfach in der Piratenpartei NRW geben. Wir beantragen die Kostenübernahme für die Rechnung der zu beauftragenden Kanzlei Eßer & Kollegen, Aachen. Wir würden zunächst eine rechtliche Prüfung in Auftrag geben, bevor ein Rechtsstreit vom Zaun gebrochen wird. Da es sich um eine Auseinandersetzung von allgemeiner Bedeutung für die Piratenpartei NRW handelt, beantragen wir die erforderlichen Mittel aus Landesmitteln der Partei bereitzustellen.


Diskussion:

  • Es gibt Fachanwälte für Kommunalwahlrecht. In Hinblick auf die Kommunalwahlen 2014 ist das nicht uninteressant. Wir werden dann hoffentlich mit mehr Leuten in Räten vorhanden sein.
  • Jens fragt, ob hier nicht die Rechtsabteilung helfen könne. Die Rechtsabteilung wurde vor circa 1,5 Jahren bereits angefragt. Es wurden zwei Anwälte in NRW genannt, wirklich nutzbares ist dabei nicht herausgekommen.

Anmerkung aus dem Zuhörerraum, dass es vor circa vier Wochen bereits Mailkontakt mit Daniel gegeben habe, dies gehört aber nicht an diese Stelle.

  • Die Antragsteller wollen sich jetzt an eine Kanzlei vor Ort wenden und sich eine Einschätzung holen.
  • Jens hätte gerne vorab einen Kostenvoranschlag. Ein Kostenvoranschlag ist kaum machbar, da der Umfang der notwendigen Schritte nicht abzusehen ist. Jens: Der Vorstand kann doch keinen Beschluss über eine unbekannte Summe für einen u.U. jahrelangen Prozess beschließen. Vorschlag aus dem Zuhörerraum, erst einmal ein Anbahnungsgespräch zu führen und sich eine Kosteneinschätzung zu holen. Mit den Infos könnte der Vorstand dann entscheiden. Der Antragsteller würde dem folgen und den Antrag vertagen bis die Infos vorliegen.
  • Es liegen im Zuhöreraum Konktaktdaten eines Anwalts in NDS vor, der eine Klage gegen einen Bürgermeister erfolgreich geführt hat (Corax). Jens schlägt vor, hier einfach beide Wege zu gehen.
  • Stand: 18.7.13: Kontakt wurde aufgenommen, warten auf neue Infos bis zur nächsten Sitzung.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Aus dem Request Tracker

#84557 / Periodische Datenschutzbelehrung

Hallo liebe Lavo,

aus gegebenem Anlass gebe ich hiermit bekannt, dass aus meiner Sicht die Datenschutzbelehrung nicht jährlich durchgeführt werden muss.

Das sieht der Bundesdatenschutzbeauftragte eventuell anders, aber:

  • Die Belehrung gemäß BDSG muss "in geeigneter Weise" stattfinden. Ich habe mit der Landesaufsicht telefoniert. Diese bestätigten mir, dass es dem Datenschutzbeauftragten obliegt, wie er die Belehrung durchzuführen gedenkt. Die Schulung müsse demacnh nicht jährlich durchgeführt werden.
  • Lt. Landesaufsicht reicht eine einmalige Belehrung und anschließend eine Auffrischung durch z. B. einen Newsletter über Neuigkeiten zum Thema völlig aus.
  • Dies würde ich auch ab sofort so handhaben, so daß der Prozess für alle einfacher wird. Die Zugriffe brauchen also nicht mehr nach einem Jahr entzogen werden. Dies spart uns allen Arbeit und ermöglicht den Basispiraten ihre Arbeit zu tun.


Bitte um Rückmeldung, ob wir so verfahren können. Danke.

LG
Markus von Krella

Diskussion:

  • Markus wollte mit dem Ticket nur eine Diskussion anstoßen und Zeit und Arbeit sparen. Die Belehrung könnte z.B. auch durch einen Newsletter erfolgen. Der Bundesdatenschutzbeauftragte der Partei ist anderer Meinung, kann das aber nicht schriftlich belegen. Die Landesaufsicht schließt sich der Meinung von Markus an.
  • Ali fragt, ob es irgendwo verlässliche Informationen gibt, nach denen man sich richten kann. Das Problem ist, dass wie bei fast jedem Gesetz auch hier die Regelung nicht eindeutig ist. Es ist nicht die Rede von jährlichen Schulungen, sondern nur von der Durchführung "in geeigneter Weise". Markus schlägt vor, sich noch einmal an den Bundesdatenschutzbeauftragten zu wenden.
  • Alex: Als der Datenschutzbeauftragte eingesetzt wurde, war es die Aussage seitens des Bundes, dass der Landesdatenschutzbeauftragte autonom handelt und nicht an die Weisung gebunden habt. Wenn Markus das so einschätzt, dann ist das seine Entscheidung und gut. Keine Entscheidung des LaVo. Auf Nachfrage erklärt Markus, warum er das Thema vorgelegt hat. Dient zum einen der Information des Vorstands als auch zur Abklärung der Prozesse, damit niemand gesperrt wird, weil die letzte Belehrung über ein Jahr her ist. Christian bittet darum, dass Markus das direkt mit der Verwaltung abklärt.
  • Eine Entscheidung des Vorstands ist nicht erforderlich.

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - Antrag auf Zwischen-Evaluation des Wahlkampfkonzepts

Datum:

  • 17. Juli 2013

Antragsteller:


Antrag:

Hiermit beantrage ich, dass der Landesvorstand baldmöglichst eine Zwischen-Evaluation des Wahlkampf-Konzepts (http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/9/99/Wahlkampfkonzept_1.pdf) vornimmt oder zumindest einen ausführlichen Sachstandsbericht des Koordinationsteams einholt und veröffentlicht.

Beschreibung:

Im Wahlkampfkonzept werden zahlreiche Vorhaben, Aufgaben und Ziele aufgeführt, wenngleich zumeist ohne oder nur mit einem weitläufig umrissenen zeitlichen Rahmen. Es erscheint bereits aufgrund des piratigen Transparenzgebots angebracht, einfach nachvollziehbar darzulegen, wie weit der Landesverband mit der Umsetzung ist. Die Wahlkampfkoordination hat anscheinend zum vorläufig letzten Mal am 22. Mai ein Protokoll ins Wiki eingestellt (http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:NRW:Protokoll_Wahlkampforgateam_berti149). Von der Wikiseite der Berti aus sind zwar zahlreiche Unterseiten zu den einzelnen Handlungsfeldern wie Kandidatenbetreuung, Plakate/Werbemittel, Wahlprüfsteine, Aktionen und so weiter verlinkt, aber auch mit deren Aktualisierung ist das Koordinatorenteam womöglich etwas hinterher.

Diskussion:

Antragsteller erkläutert die Beweggründe für den Antrag. Er wünscht einfach eine Übersicht über den Stand der Dinge und dass diese Infos zentral und leicht aufzufinden sind.

Jens hat mit Ines heute deswegen gesprochen. Ines hat zugestimmt, dass die Dokumentation hinterherhinkt und verbessert werden sollte. Die eigentliche Arbeit aber läuft. Solsken schließt sich Ines an. Morgen findet eine Sitzung des erweiterten Teams statt, sie wird das Thema dann ansprechen.

Der Antragsteller erklärt, dass er den Antrag nicht als Kritik verstanden wissen möchte, wünscht aber trotzdem eine Evaluation und einen Soll-Ist Abgleich. Jens würde diese eher im Nachgang als jetzt während des Wahlkampfs. Antragsteller vermutet, dass z.B. zu wenig Helfer vor Ort sind, dann würde das wenig Sinn im Nachgang machen. Solsken erklärt, dass auch Aufgaben seitens des Bundes an das Koordinatorenteam herangetragen werden und es da dann auch teilweise hakt - im Bund, nicht hier im LV. Wenn sich jemand findet, der z.B. bei der Dokumentation Hilfe leisten will, dan4n ist diese Hilfe gerne gesehen. Jens erklärt, dass die fehlende Dokumentation das größte Problem ist, der Kontakt zum Koordinatorenteam war bisher gut. Wenn Hilfe gebraucht wurde, kam immer rechtzeitig eine Meldung. An einer fachgerechten Evaluation würde jemand etwa eine Woche arbeiten. Er selber hätte diese Zeit atm nicht. Christian würde das gerne an die Berti übergeben und dann erst einmal abwarten. Jens merkt an, dass eine ordentliche Evaluation von dritter Stelle aus geleistet werden sollte. Er würde die Sitzung erst einmal abwarten bzw vertagen. Er bittet das Koordinatorenteam, über die Sitzung zu berichten. Bitte an das Team, einen kurzen Wochenbericht in der Sitzung abzugeben. Solsken sieht da kein Problem drin, wird morgen geklärt werden. Antrag auf Vertagung

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Ali, christian, Daniel, Maja
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag vertagt.

Finanzantrag - #84533 / Übernahme Plakatierungsgebühren Wahlkampf

Datum:

  • 16. Juli 2013

Antragsteller:

  • Julia von der Ahe


Antrag:

Die Plakatierungsgebühren im Rahmen des Wahlkampfes zur BTW13 werden aus Landesmitteln gezahlt.

Beschreibung:

Jede Kommune kann selbst bestimmen ob und wie sie Gebühren für Plakatierungsgenehmigungen erhebt, manche erheben gar keine, andere sehr hohe Gebühren. Hierdurch entsteht eine unterschiedliche Belastung der lokalen Budgets. Diese Gebühren sind keine optionalen Kosten, sie sind notwendig wenn in einer Region Wahlkampf betrieben werden soll. Ein vergleichbarer Beschluss wurde von Landesvorstand bereits zur Übernahme von Infostandgebühren getroffen.

Diskussion:

Es gibt derzeit in diversen Städten Diskussionen wegen des Themas. Jens findet es ein Unding, wenn für Plakatierungen Gebühren (teilw. 2€ je Palakt). Jens würde sich da eher mit der Stadt Velbert anlegen. In einer anderen Stadt hat es bereits Erfolg gehabt. Jens klärt das mit der Antragstellerin und schlägt vor, dass Thema im Umlauf zu behandeln.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.

Sonstiger Antrag - Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil

Datum:

  • 20. April 2024

Antragsteller:

  • at


Antrag:

Antrag auf nicht-öffentlichen Sitzungsteil und unterbrechung der Sitzung für 20 Minuten umd 21:20

Beschreibung:

Personale Angelegenheiten

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, Christian, Ali
  • Dagegen: Daniel,
  • Enthaltung: Jens
Antrag angenommen.

Weiterführung der Sitzung um 21:51 Uhr

Sonstiger Antrag - #84559/Einrichtung einer Lime-Survey-Instanz für NRW

Datum:

  • 17. Juli 2014

Antragsteller:

  • Markus von Krella


Antrag:

Der Landesvorstand möge bis zum 30.07.2013 eine Lime-Survey-Instanz für den Landesverband der Piraten in NRW einrichten. Anschließend soll (bis zum 08.08.2013) eine Info an alle Mitglieder (bevorzugt per Mail, aber Offliner per Brief nicht vergessen) rausgehen, mit der Bitte sich im Lime-Survey einzutragen, ob man an weiteren NRW-Umfragen teilnehmen möchte oder nicht.


Diskussion:

Alex erklärt, dass es bereits http://survey.piratenpartei-nrw.de, erreichbar unter servey@piratenpartei-nrw.de gibt. Die Zugänge gibt es auf Antrag. Der Antragsteller bittet darum, dies auch über die NRW-Info zu kommunizieren und auch eine Einverständniserklärung einholen. Alex erklärt, dass eine solche Frage in die nächste Umfrage mit eingebettet wird. Antragsteller zieht den Antrag zurück.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.

Sonstiger Antrag - #84455 / Abschaltung von Bundesmailinglisten

Datum:

  • 15. Juli 2013

Antragsteller:

  • DanielSan


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen die nachfolgenden Mailinglisten - allesamt gehostet bei der BundesIT - abschalten zu lassen.

  • Zu löschende NRW Listen:
  • AG-Presse-NRW - AG Presse NRW (alt)

-- wird nicht mehr verwendet; läuft heute alles über die AG ÖA

  • Bonn-Website - AG Website Bonn

-- nicht verwendet

  • Crew-AliceNBob - Crew Alice'n'Bob (Paderborn/Nordrhein-Westfalen)

-- inaktiv; letztes Protkoll 22.04.2010

  • Crew-de-moelmsche - Mülheimer Crew

-- inaktiv; letztes Protokoll 27.09.2011

  • Crew-EveNMallory - Crew Eve'n'Mallory (Paderborn/Nordrhein-Westfalen)

-- Crew nicht auffindbar

  • Crew-Jambalaya - Crew Jambalaya Island (Bonn)

-- inaktiv; letztes Protokoll 22.06.2011

  • Crew-kroenchen - [keine Beschreibung verfügbar]

-- inaktiv; letztes Protkoll 25.05.2011

  • Crew-Melee-Island - Crew Melee Island (Bonn)

-- inaktiv; letztes Protokoll 24.03.2010

  • Crew-Morgan - Crew Morgan (Köln-Bonn)

-- inaktiv; 11.12.2009

  • Crew-Reinoldus - ML Reinoldus Crew Dortmund

-- inaktiv; 04. April 2011

  • Crew-Rheinlust - [keine Beschreibung verfügbar]

-- inaktiv; 20.09.2010

  • Crew-Rhine_Riders - Infoliste der Rhine_Riders-Crew

-- inaktiv; "Diese Crew hat sich am 2.3.2011 aufgelöst."

  • Crew-Siegpiraten - Crew Sieg Piraten

-- inaktiv; 02.11.2011

  • Crew-tron - [keine Beschreibung verfügbar]

-- inaktiv; 30.05.2010

  • Duessseldorf-Info - Ankündigungsliste der Düsseldorfer Piraten

-- nicht verwendet

  • Hsg-dortmund - Mailingliste der Hochschulpiraten Dortmund

-- aufgelöst

  • HSG-Muenster - Die Mailingliste der Hochschulgruppe Münster

-- aufgelöst

  • HSG-Siegen - Piratiges an der Uni. Mach mit.

-- aufgelöst

  • Neue_Satzung_NRW - Dies ist die Liste, für die neue NRW Satzung!

-- die "neue Satzung" ist jetzt auch schon ein paar Jahre alt und das Projekt abgeschlossen

  • Nrw-ag-events-piratelan - Koordinations Liste der PirateLAN

-- Projekt seit April 2010 tod

  • NRW-AG-Kommunikation-Newsletter - [keine Beschreibung verfügbar]

-- Tod seit irgendwann 2010

  • NRW-AG-Presse-Koeln - [keine Beschreibung verfügbar]

-- veraltet seit 2009; Köln nutzt mittlerweile andere Listen

  • NRW-AK-Bildung-Bonn-Rhein-Sieg - [keine Beschreibung verfügbar]

-- Tod; bzw. war nie wirklich aktiv

  • NRW-AK-Urheberrecht - Mailingliste des NRW-Arbeitskreis Urheberrecht

-- wurde aktiv aufgelöst

  • Nrw-bzv-gbu - [keine Beschreibung verfügbar]
  • Nrw-bzv-gbu-verwaltung - [keine Beschreibung verfügbar]

-- nie etwas aktives gewesen

  • NRW-Crew-Lataeng - Mailingliste der Crew Latäng

-- wurde gelöscht

  • nrw-crew-mlmonster - Mailingliste der Crew MLmonster

-- inaktiv; keine Protokolle

  • Nrw-crew-pulheim - Liste der Crew Pulheim

-- aufgelöst

  • NRW-Crew-Revierpiraten - Liste für die Bottroper Piraten

-- aufgelöst

  • Nrw-crew-tremonia - [keine Beschreibung verfügbar]

-- inaktiv; 07.03.2011

  • NRW-Duesseldorf - bitte löschen

-- siehe "bitte löschen"

  • NRW-Essen-Podcast - [keine Beschreibung verfügbar]

-- nicht verwendet

  • Nrw-helpdesk - NRW Helpdesk Nutzer Liste

-- nicht verwendet

  • Nrw-Kreisverbaende - Koordinierung der KVs in NRW

-- nicht verwendet; letzter Beitrag August 2012, Protokoll Krefeld

  • NRW-Landtagskandidaten-2010 - Moderierte Liste der Kandidaten zur Landtagswahl

in NRW 2010. -- selbsterklärend

  • Nrw-liste-top10 - [keine Beschreibung verfügbar]
  • Nrw-liste-top20 - [keine Beschreibung verfügbar]

-- selbsterklärend (das sind nicht die nrw btw 2013 Listen)

  • NRW-PG-BarCamp - [keine Beschreibung verfügbar]

-- nicht verwendet

  • NRW-PG-Drachenbootrennen Interne Kommunikation der PG Drachenbootrennen

-- nicht mehr verwendet

  • Nrw-schutzraum - [keine Beschreibung verfügbar]

-- nicht verwendet

  • NRW-Texte - Interner Newsticker/Artikelfundus/Artikelpool: Verteilen von Texten,Artikeln und Veranstaltungshinweisen in NRW

-- nicht verwendet

  • NRW-Wahlkampf - [keine Beschreibung verfügbar]

-- nicht verwendet

  • Trolloen-Crew - Mailingliste der Trollön Crew

-- inaktiv; 20.04.2010

Beschreibung:

Über die letzten Jahre wurden viele Mailinglisten gegründet und angelegt, welche mittlerweile de facto nicht mehr genutzt und benötigt werden. Um langsam wieder so etwas wie ein Art Übersicht schaffen zu können und auch die Pflege der Auflistung aktiver Mailinglisten zu erleichtern sowie die Orientierung generell zu vereinfachen, welche Mailinglisten es denn gibt, welche aktiv genutzt werden etc., dieser Antrag um die Reduktion nicht mehr benötigter Mailinglisten. Die Begründung für die Abschaltung wird unter der jeweiligen Mailingliste kurz umrissen. Eine Liste der Mailinglisten, welche über die BundesIT laufen findet sich unter https://lists.piratenpartei.de/

Diskussion:

Vorstellung des Antrags. Bei Annahme des Antrags würde Daniel bis Sonntag warten, ob noch Reaktionen gibt. Es hat bereits eine Rückmeldung gegeben, solche Listen werden dann natürlich nicht gelöscht.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Ali, Christian, Carsten, Daniel, Maja, Sasa, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #84564 / Bestellung von Feuerzeugen

Datum:

  • 17. Juli 2013

Antragsteller:

  • Markus von Krella

Unterstützer: Piratenschlumpf, Noregred

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen aus dem Budget des Landesverbandes unverzüglich eine ausreichende Anzahl von Feuerzeugen mit Piratenlogo (Anzahl im Ermessen des Landesvorstandes) für den Bundestagswahlkampf zu bestellen.

Beschreibung:

Ist Wahlkampf. Die Teile gehen an Infoständen weg wie warme Semmeln.

Diskussion:

Am Infostand wird danach gefragt - "haben will". Carsten möchte das schieben bis zur großen Werbemittelbestellung. Antragsteller zieht den Antrag zurück.

Beschluss des Vorstands

Antrag zurückgezogen.

Finanzantrag - #84566 / Flyer Fanrechte

Datum:

  • 17. Juli 2013

Antragsteller:

  • Markus von Krella

Unterstützer: Hugo Hoff, Piratenschlumpf

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen aus dem budget des Landesverbanddes unverzüglich eine ausreichende Anzahl von Flyern (Anzahl im Ermessen des Landesvorstandes) "Fanrechte" für den Bundestagswahlkampf zu bestellen. Link: https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=217&indexcat=0


Diskussion:

Es gibt Planungen, die Flyer zum Bundesligastart zu verteilen. Dafür müssen sie aber erst einmal da sein.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Sasa, Maja, Daniel, Carsten, Christian, Ali, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Carsten kümmert sich um die Umsetzung und fragt, wohin die Flyer geliefert werden sollen. Jens schlägt vor, dies mit den Organisatoren der Aktion (Christian Nissen und Daniel Düngel) zu klären.

Finanzantrag - #84584 / Flummies

Datum:

  • 17. Juli 2013

Antragsteller:

  • Markus von Krella

Unterstützer: Jacob Jügen Weiler, Alexander Dommes

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen aus dem Budget des Landesverbandes unverzüglich eine ausreichende Anzahl von Flummis (Anzahl im Ermessen des Landesvorstandes) für den Bundestagswahlkampf zu bestellen.

Beschreibung:

Ist Wahlkampf. Flummis können an Infoständen massenweise verteilt werden

Diskussion:

ist bisher nicht in der Kalkulation enthalten, kann aber gerne mit eingerechnet werden. Carsten bittet den Vorstand, den Antrag zu vertagen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag vertagt.

Finanzantrag - #84282 / Kurzfristiges Außenlager für Plakate - Anmietung

Datum:

  • 12. Juli 2013

Antragsteller:

  • Balli


Antrag:

Ich beantrage einen Budget in Höhe von 25,80€ zzgl. Mwst.

Beschreibung:

Wie mit Alexander bereits angesprochen blieb mir nichts anderes übrig, als für die 3500 Plakate einen kleinen Umschlagplatz zu mieten. Das abgeschlossene Freigelände befindet sich nur wenige 100m von meinem Regionallager OWL entfernt. Das Regionallager OWL für die anderen Werbemittel bleibt bei mir vorerst kostenfrei. Für das Umschlaglager (Verteilung der Plakate auf die Kreise) entstehen folgende Kosten:

  • Miete in Höhe von € 20,00 zzgl. MwSt.
  • Anfertigung eines Schlüssels in Höhe von € 5,80 zzgl. MwSt.

Diskussion:

Der beim Antragsteller vorhandene Platz reicht für die Lagerung nicht aus. Finanzierung aus Landesmitteln, da es sich um ein DeZentrallager handelt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Ali, Christian, Carsten, Daniel, Maja, Sasa, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #84395 / Finanzielle Unterstützung zur Eröffnungsfeier des Satellitenbüros in Krefeld

Datum:

  • 14. Juli 2013

Antragsteller:

  • Susanne Thomas

Unterstützer: Christof Grigutsch, Sandra Leurs

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 150€ aus dem Konto des Landesverbandes NRW. Die Mittel sind zweckgebunden für die finanzielle Unterstützung zur Eröffnungsfeier am 20.07.2013 des Satellitenbüros in Krefeld für Getränke und Essen.

Beschreibung:

Das Satellitenbüro in Krefeld ist ein Aushängeschild und Büro des Landesverbandes NRW. Zu diese Veranstaltung erwarten wir: Ratsmitglieder der Stadt Krefeld, Vorstands- und Fraktionsmitglieder der Piratenpartei NRW, Listen- und Direktkandidaten, so wie viele weitere Piraten.

Diskussion:

Stephy erläutert noch einmal, wann die Übernahme der Bewirtungskosten möglich ist und wann nicht.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Sasa, Maja, Christian
  • Dagegen:
  • Enthaltung: Daniel, Ali,
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Carsten ist bei der Abstimmung nicht anwesend.

Finanzantrag - #84586 / Seitenteile für Pavillon

Datum:

  • 15. Juli 2013

Antragsteller:

Unterstützer: Ralf Hurnik, Daniel Jäger, Slagball, Nur fürs Protokoll: Gegner: corax

Antrag:

Freigabe von 139,00 Euro aus unserem vKV-Budget

Beschreibung:

Wir haben beschlossen Seitenteile für unseren Pavillon zu bestellen. Hierzu beantragen wir ein Budget von 139,00 Euro für ein 4er-Set von unserem vKV-Konto. Unsere vKV-Konto weist ein Guthaben von ca. 1700,00 Euro auf.

  • Versandkosten der Firma Butzner Zelte: Bestellungen über 120,- € liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Maja, Daniel, Carsten, Christian, Ali, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Sasa ist bei der Abstimmung nicht anwesend

Finanzantrag - #84593 / Antrag Teil 1: Ausleihung Doppeldecker-Bus

Datum:

  • 17. Juli 2013

Antragsteller:

  • Enavigo


Antrag:

Der Landesverband RLP beantragt die Ausleihung des Doppeldecker-Piratenbus für den 09.08.2013 nach Koblenz. Eventuell auch für die Tage der Hin- und Rückfahrt. Ein Entgegenkommen bei den Kosten von 50€ pro Tag und ca. 120 € Diesel würde uns freuen, Ansonsten gedeckt durch Finanzbeschluss (Budget) der Wahlkampf-Veranstaltung.


Diskussion:

Der Antrag wurde vor der Ausschüttung des Länderfinanzausgleichs gestellt, von daher könnten die Kosten auch vom LV RLP getragen werden. Der Antrag ist mit Harald Franz abgesprochen. Das Organisatorische sollte mit Harald und nicht mit dem LaVo abgesprochen werden. Carsten legt Wert darauf, dass die Aktion kostenneutral für NRW läuft. Stephy schlägt vor, aus den genannten Gründen den Antrag formal abzulehnen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: jens, Ali, Christian, Carsten, Daniel, Maja, Stephy
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands

Sasa ist bei der Abstimmung nicht anwesend.

Finanzantrag - #84593 /Antrag Teil 2: Aufruf aus NRW zur Unterstützung der Veranstaltung in Koblenz.

Datum:

  • 17. Juli 2013

Antragsteller:


Antrag:

Am 09.08.2013 veranstaltet die AG-Wahlen-RLP in Koblenz ein großes Wahlkampfevent mit Programm. Es werden dort unsere Kandidaten und Plakate vorgestellt. Weiter wird es eine Reihe von Themenpavillons geben, in denen wir den Bürgern unsereThemen vorstellen. Als Gastredner und Hilfe vor Ort konnten wir Marina Weisband und Bruno Gert Kramm gewinnen. Mit Live-Musik, Impro-Theater und einer Piratenhüpfburg runden wir die Veranstaltung ab. Zu diesem Event passt natürlich der Bus optimal, sowohl als Eye-Catcher, als auch als Interview- und Backstage Zone. Termin und Fakten wurden schon mit Harald („der faire Pirat“) abgesprochen. Es geht hier um die Zustimmung des LV NRW. Natürlich auch um die Kostenverteilung – Durch den „warmen Segen“ aus NRW – Großes DANKE – pfeifen wir jetzt zwar nicht mehr aus dem letzten Loch, aber das Geld mit vollen Händen rausschmeißen können wir immer noch nicht. Deshalb würden wir uns über ein „Entgegenkommen“ freuen.

  • Kostenschätzung vom "faire Pirat": Miete 50,00 Euro pro Tag und Diesel

ca. 25 l pro 100 km x ca. 1,40 Euro. Die Strecken sind z.B. Oberhausen - Koblenz, 180 km und Koblenz - Düsseldorf, 150 km = ca. 120,00 Euro für Diesel.

  • Die nicht von NRW gedeckten Kosten werden, auch in voller Höhe, vom LV

durch das vorhandene Budget der Veranstaltung durch Beschluss übernommen. Ein geeigneter Fahrer könnte Notfalls von uns gestellt werden, wobei dies sehr umständlich wäre. Wir müssten den Fahrer dann von Koblenz nach Oberhausen bringen und beim Zurückbringen auch wieder abholen - also eine Erhöhung der Kosten. Ich denke, hier würden wir uns gerne noch mal mit Harald kurzschließen und nach einer anderen Lösung suchen. Aber dies sollte auf dem „kurzen Dienstweg“ geschehen. Zusätzlich würden wir uns freuen, wenn der LV NRW einen Aufruf zur Unterstützung des Events durch Manpower und ggf. Infomaterial machen würde. (Natürlich auch komplette Teams mit Pavillon ;-) ) Unsere Themenstände sind schwach besetzt und können jede Unterstützung gebrauchen. Hier denken wir besonders an die südlichen NRW Kreise, von dort ist Koblenz oft weniger als 100km entfernt. http://wiki.piratenpartei.de/RP:AG_Wahlen/Wahlkampfauftakt_BTW13 Jede Hilfe ist willkommen. Gruß aus RLP Jürgen aka Enavigo Wahlkampfkoordinator AG Wahlen RLP Mail: enavigo@live.de


Diskussion:

Der Antragsteller wünscht sich eine Unterstützung bzw. einen Mail zum Bewerben der Aktion seitens des LV. Vorschlag, eine Mail über die NRW Info zu schicken.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.

Finanzantrag - #84596 / GoWest - Sommerfest im Westpark 28.07.2013 - Teil 1

Datum:

  • 17. Juli 2013

Antragsteller:

Unterstützer: Steph Kotalla, Patrick Schiffer

Antrag:

Wir, die Organisatoren, beantragen beim Landesverband € 330,- für die Verpflegung auf der oben genannten Veranstaltung. Würstchen und Co. werden nach dem AG Schnittchen Prinzip angeboten, Spenden über die Kosten hinaus, gehen an den Landesverband. Der Bochumer Westpark ist bei vielen jungen Menschen, Radfahrern, Ausflüglern und Studierenden ein sehr beliebter Treffpunkt im Sommer und Ausgangs- bzw. Anlaufpunkt durch die Jahrhunderthalle und der regionalen Erzbahntrasse. Bochum liegt zentral in NRW und ist sehr leicht per ÖPNV und Individualverkehr zu erreichen. Die Herner Piraten und Piratenpartei Bochum sind im Boot mit den Regionalpiraten Ruhr und laden ganz herzlich alle Interessierten, Piraten, Bürger, Freunde, Kinder ein mit uns im Westpark Bochum zu feiern. Der Piratenbus kommt, wir stellen ein paar Pavillons auf, Spiele gibt es auch und unser Listenkandidat Markus macht eine kleine Zaubershow. Verhandlungen mit einer lokalen Band laufen. Eine Fahradtour ist auch geplant - Startpunkt ist Herne Bhf, am ZOOM Erlebniswelt Gelsenkirchen und am Büdchen an der Erzbahntrasse kann man sich anschliessen. Kommt und feiert mit uns, lassen wir es zum Auftakt der heissen Phase des Strassenwahlkampfes krachen. Deswegen auch der Sonntagstermin, damit die Aktiven auch samstags ihre Infostände machen können!

Beschreibung:

  • Datum der Veranstaltung: 28.07.2013
  • Art der Veranstaltung: Sommerfest, mit Zaubershow, Ballonsäbeln und –Tieren, Musik, etc.Ziel der Veranstaltung
  • Kommunikation mit den Bürgern mit geringer Barriere
  • Wer wird angesprochen? Bürgerinnen und Bürger, Interessierte
  • Anzahl der zu erwartenden Teilnehmer: 150-250
  • Beschreibung des Veranstalterteams inkl. dessen Größe: ca. 7-10
  • Kommunikation über @Ticanderoga + @RhineBlaze
  • Zeitplan (inkl. der Vororganisation): Orga läuft seit Mai
  • detaillierte Kostenaufstellung aller Einzelpositionen als Bruttopreise :
    • Grillwürstchen (Schlachthof verpackt): 0,50 €x500,00 = 250,00 €
    • Toastbrot Aldi: 0,55 € x 10,00 = 5,50 €
    • Fladenbrot frisch: 1,00 € x 20,00 = 20,00 €
    • Senf 1 Litergebinde: 3,99 € x 4,00 = 15,96 €
    • 1/2 Liter Ketchup-Currysauce: 5,00 € x 4,00 = 20,00 €
    • Gesamt: 311,46 €

Diskussion:

Vorstellung des Antrags. AG Events unterstützt das. Der Ketchup ist selbstgemacht und daher etwas teurer. Jens verweist noch einmal auf das korrekte Vorgehen bei Spenden für Veranstaltungen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Sasa, Maja, Daniel, Carsten, Christian, Ali, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #84596 / GoWest - Sommerfest im Westpark 28.07.2013 - Teil 2

Datum:

  • 17. Juli 2013

Antragsteller:

Unterstützer: Steph Kotalla, Patrick Schiffer

Antrag:

Wir, die Organisatoren, beantragen beim Landesverband € 359,15 für die Durchführung der oben genannten Veranstaltung. Der Bochumer Westpark ist bei vielen jungen Menschen, Radfahrern, Ausflüglern und Studierenden ein sehr beliebter Treffpunkt im Sommer und Ausgangs- bzw. Anlaufpunkt durch die Jahrhunderthalle und der regionalen Erzbahntrasse. Bochum liegt zentral in NRW und ist sehr leicht per ÖPNV und Individualverkehr zu erreichen. Die Herner Piraten und Piratenpartei Bochum sind im Boot mit den Regionalpiraten Ruhr und laden ganz herzlich alle Interessierten, Piraten, Bürger, Freunde, Kinder ein mit uns im Westpark Bochum zu feiern. Der Piratenbus kommt, wir stellen ein paar Pavillons auf, Spiele gibt es auch und unser Listenkandidat Markus macht eine kleine Zaubershow. Verhandlungen mit einer lokalen Band laufen. Eine Fahradtour ist auch geplant - Startpunkt ist Herne Bhf, am ZOOM Erlebniswelt Gelsenkirchen und am Büdchen an der Erzbahntrasse kann man sich anschliessen. Kommt und feiert mit uns, lassen wir es zum Auftakt der heissen Phase des Strassenwahlkampfes krachen. Deswegen auch der Sonntagstermin, damit die Aktiven auch ihre Samstags ihre Infostände machen können!

Beschreibung:

  • Datum der Veranstaltung: 28.07.2013
  • Art der Veranstaltung: Sommerfest, mit Zaubershow, Ballonsäbeln und –Tieren, Musik, etc.
  • Ziel der Veranstaltung: Kommunikation mit den Bürgern mit geringer Barriere
  • Wer wird angesprochen? Bürgerinnen und Bürger, Interessierte
  • Anzahl der zu erwartenden Teilnehmer: 150-250
  • Beschreibung des Veranstalterteams inkl. dessen Größe: ca. 7-10
  • Kommunikation über @Ticanderoga + @RhineBlaze
  • Zeitplan (inkl. der Vororganisation): Orga läuft seit Mai
  • detaillierte Kostenaufstellung aller Einzelpositionen als Bruttopreise :
    • Miete 6 x Bierzeltgarnituren: 45,00 €
    • Stromanschluss Stadtwerke: 51,13 €
    • Markus Kompa Mietwagen: 100,00 €
    • 1 Pck 500 Stk Abrissschalen f. Würstchen: 8,48 €
    • 1 Pck 100 Stk Alu-Aschenbecher: 7,14 €
    • 1 Pck 500 Stk Servietten: 10,00 €
    • 800 Stk Ausschankbecher: 26,40 €
    • Versandkosten Ebay: 15,00 €
    • Wertmarken 3 Farben + Versandkosten: 11,00 €
    • Küchenrolle: 10,00 €
    • Müllsäcke: 5,00 €
    • 1 x Gasflasche: 15,00 €
    • sonstiges: 60,00 €
    • Gesamt:359,15 €

Diskussion:

Vorstellung des Antrags. Keine weitere Diskussion.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Jens, Ali, Christian, Carsten, Daniel, Maja, Sasa, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - 84589 / Druckkosten für Direktkandidatenflyer Wahlkreis 145, Martin Böckel

Datum:

  • 17. Juli 2013

Antragsteller:

  • KuJo

Unterstützer: Martin Kesztyüs, Martin Böckel und andere

Antrag:

Hiermit beantragen wir, aus dem für jeden Wahlkreis zur Verfügung stehenden Direktkandidaten-Budget von 100€ die Druckkosten für den Direktkandidatenflyer zu übernehmen. Der Flyer wird gerade vom Kreativen-Team erstellt. Infos zum Flyer findet man auch im nachstehenden Pad: -> https://piratenpad.de/p/NRW-AK-Kommunalpolitik-Hamm--NRW-DK-Flyer Bestellt werden soll bei saxoprint.de 10.000 Stk. Flyer DIN lang (105x210mm) hoch, 4/4 farbig, 2 Seiten Kosten: inkl. Versand 74,60€


Diskussion:

Verrechnungstechnisch ist das ein vKV Antrag, das Budget wird auf das vKV Angerechnet. Frage, wielange die Zahlung dauert. Carsten erklärt, dass hier die Zahlung per Kreditkarte getätigt werden kann. Stephy bittet darum, dass auf die Zusendung einer Rechnung geachtet wird.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Sasa, Maja, Daniel, Carsten, Christian, Ali, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #84590 / Essen - Pavillon für zweiten Wahlkreis

Datum:

  • 17. Juli 2013

Antragsteller:

  • Frank Fitzke

Unterstützer: Hartmut Müller, Frank Höschen, Wilfried Adamy

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von bis zu EUR 420,-- EUR aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands kreisfreie Stadt Essen. Die Mittel sind zweckgebunden für Infostand Pavillon mit Bedruckung. FALLS MÖGLICH: Der Antrag liegt ein Stammtischbeschluss vom 16.7.2013 zugrunde.

Beschreibung:

Der virtuelle Kreisverband Essen möchte einen weiteren Pavillon für ihre Infostände beschaffen. Entgegen vorheriger Meldungen gibt es in Essen doch nur einen Pavillon für diesen Zweck. Essen umfasst insgesamt drei Wahlkreise, in denen in den nächsten Tagen des Wahlkampfes mehrer Infostände auch gleichzeitig stattfinden werden. Zur Auswahl standen folgende Produkte

Der Stammtisch hat sich für folgende Kombination entschieden:

Insgesamt kommen dabei 378,-- EUR plus Versand zusammen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: jens, Ali, Christian, Carsten, Daniel, Maja, Sasa, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - Ausrüstung Infostand Siegen-Wittgenstein

Datum:

  • 11. Juli 2013

Antragsteller:

  • Klaus Stricker

Unterstützer: Nils Färber, Karsten Hiekmann

Antrag:

Wir beantragen die Beschaffung von Flyerständern für den hiesigen Infostand. Die Flyerständer sollen örtlich beschafft werden, Beschaffungswert bis ca. 50 Euro


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #84215 / Druck PRISM-Flyer aus vKV-Mitteln (Hamm)

Datum:

  • 11. Juli 2013

Antragsteller:

  • Kai Uwe Joppich

Unterstützer: Martin Kesztyüs, Ralf Kern

Antrag:

Hiemit beantrage ich, aus den vKV-Mitteln des Stammtisch Hamm folgende Bestellung bei saxoprint.de zu finanzieren: 1.000 Stk. Flyer DIN lang (105x210mm) hoch, 4/4 farbig, 4 Seiten Kosten: inkl. Versand 47,64€ Gedruckt werden soll dieser PRISM-Flyer: -> http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/25/Prism-flyer.pdf Unser Mitglied Ralf Kern wird in Vorkasse treten und die Rechnung bezahlen. Sobald die Rechnung vorliegt, werden wir die Rechnung an die Schatzmeisterei geben und bitten um anschließende Überweisung des Rechnungsbetrags auf das Konto von Ralf Kern.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, at, Jens, pakki, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #83647 / Bereitstellung von Finanzmittel/Anmietung eines

Transportfahrzeuges

Datum:

  • 4. Juli 2013

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, die Finanzmittel für ein geeignetes Transportfahrzeug (Sprinter/Äquivalent bis 3,5t) für die folgende Transporte bereitzustellen bzw. direkt zu mieten.

  • 1. Abholung von Computern, Monitoren und Laserdruckern bei einem Mitglied in

Münster. Diese Geräte werden an den LV gespendet.

  • 2. Transport vom AGTechnikNRW Equipment in das anzumietende Lager in Essen.

Beschreibung:

Die gespendeten Computer, Monitore und Laserdrucker sollen zu Tim Reuter gebracht um dort, überprüft/entsorgt/repariert/inventarisiert zu werden. Der Transport vom Euqipment der AGTechnikNRW muss von der berti in das Lager, schnellstmöglich erledigt werden. Aus dem Serverraum der @berti149 fehlen bisher drei Geräte/Komponenten. Laut Aussage von Britta, haben mehrere fremde Personen Zutritt zu diesem Raum. Frank Fitzke wurde von Tim Reuter beauftragt die Rahmenbedingungen und den Vertrag vom Shureguard Lager in Essen abzholen. Der Vertrag wird dem Vorstand schnellstmöglich zur Unterzeichnung zugeschickt. Sobald dies geschehen ist, wird ein gemeinsamer Termin für den Transport von Punkt 1 + 2 eruiert. Es entstehen voraussichtlich folgende Kosten (Berechnung anhand eines Rahmenvertrages mit Sixt von Timm3y)

  • Tarif: Mittlerer LKW bis 3,5t (S)
  • Freikilometer: 500KM, 0,17€ (zzgl. MwSt.) pro weiterer Kilometer
  • Haftpflicht-, Vollkasko und Diebstahlschutz ohne Selbstbeteiligung (SB)
  • Mietdauer: 1 Tag
  • Mietstation: Moers
  • Preis: 149,78€ inkl. MwSt. Mitkosten + Kraftstoff (Diesel)
  • Voraussichtlich Kilometer: ca. 375KM laut Google Maps

Der Landesvorstand möge bitte abklären ob eine Anmietung des Fahrzeuges, wie bisher, über unsere Standard Sixt Filiale möglich ist. Bitte auch die Konditionen klären sowie den Abholstandort "MOERS" angeben.

  • Fahrroute:
  • 1. Moers (Mietstation)
  • 2. Münster (Spender Computer)
  • 3. Geldern (Lager Timm3y)
  • 4. Düsseldorf (berti)
  • 5. Essen (Lager AGTechnikNRW)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Maja, at, Jens, DanielSan, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #83699 / Werbung bei Bochum Total

Datum:

  • 5. Juli 2013

Antragsteller:

  • Bernd Worm


Antrag:

das unten genannte Angebot ist mir heute über den Weg gelaufen. Da ich die Angaben nachvollziehen kann und für sinnig halte, möchte ich hiermit beantragen: Der Vorstand möge beschließen 99 € für die Werbung an der Videoleinwand - http://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=xX6jTRmSF3U#t=345s - beim Bochum Total auszugeben. Hierfür bekommt die Piratenpartei NRW 350 Einblendungen pro Tag mit 10 Sekunden Standbild/Video Spotlänge für 3 Tage Gesamtzeitraum beim Bochum Total - http://www.bochum-total.de/ - als Wahlwerbung. Beim Bochum Total strömt eine sehr große Menschenmenge (~1.000.000) nach Bochum. Der Zustrom erfolgt zu einem sehr großen Teil über den Bahnhof. Somit würde mit der Leinwand ein breites Spektrum an Menschen aus dem ganzen Ruhrgebiet und darüber hinaus für rel. geringe Kosten erreicht.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, at, Jens, DanielSan, pakki, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #84132 / Beauftragungen für das Verwaltungsportal

Datum:

  • 10. Juli 2013

Antragsteller:

  • DanielSan


Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge beschließen alle bisherigen Sonderbefugnisse und Beauftragungen von Piraten im Verwaltungsportal zu streichen, ausgenommen derer die für Personen in Kreisvorständen, für Büropiraten und Piraten in ähnlichen Organistationseinheiten in aktiv gewählter Funktion gelten, und die nachfolgenden Personen neu für das Verwaltungsportal zu beauftragen:

  • Arndt Heuvel
  • Jörg Franke
  • Christian Diedler
  • Lukas Pieper
  • Claudia Hagenschulte
  • Christian Keppel
  • Alexander Reintzsch


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Maja, at, Ali, Jens, pakki, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #84347 / Bestellung Netzneutralitäts-Flyer im PShop aus vKV-Mitteln (Hamm)

Datum:

  • 13. Juli 2013

Antragsteller:

  • KuJo

Unterstützer: Martin Kesztyüs, Ralf Kern

Antrag:

Hiemit beantrage ich, aus den vKV-Mitteln des Stammtisch Hamm folgende Bestellung im PShop zu finanzieren: 4xFlyer "Netzneutralität" (150 Stk) -> https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=198 für entsprechend 4x 8€ = 32€ inkl. MwSt. zzgl. Versand.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: DanielSan, Jens, Maja, Ali, pakki, Stephy
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #84513 / Bereitstellung von Finanzmittel für Equipment Backup Server / Outsourcing Location

Datum:

  • 16. Juli 2013

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen Finanzmittel für benötigtes Zubehör und Reparaturen bereitzustellen.

Beschreibung:

Nach der erfolgreichen Umstellung im Haupt-Rechenzentrum befasst sich die AG Technik NRW mit der Backup Server Location. Bei der detaillierten Planung wurde eine Lösung erörtert die noch weiteres Equipment benötigt. Die Installation des Backup Servers im anderen Rechenzentrum in Düsseldorf findet am 19.07.2013 statt.

  • Folgendes Zubehör wird für die Umsetzung benötigt:
  • 1x DRAKA UC900 HIROSE TM31 Patchkabel Cat. 6a, blau 3m = 10,42€
  • 3x DRAKA UC900 HIROSE TM31 Patchkabel Cat. 6a, grau 1m = 9,10€ Stück = 27,30€

Gesamt

  • 1x DRAKA UC900 HIROSE TM31 Patchkabel Cat. 6a, grau 2m = 9,75€
  • 1x DRAKA UC900 HIROSE TM31 Patchkabel Cat. 6a, grau 3m = 10,42€
  • 1x HP 1910-8G Switch mit 19" Rackmount KIT = 159,10€
  • 1x 19" Rack Mount Fixed Shelf (19" Einschub) = 23,20€
  • 1x Transcend Compact Flash Card 4GB Industrial CF200I (Reparatur alte Firewall)
  • Gesamtkosten: 286,13€ inkl. MwSt.

Bestellung erfolgt durch die AG Technik NRW selbst. Lieferzeit 24 Stunden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Stephy, DanielSan, Ali, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

Themenflyer / Jens

Es geht um die Bestellung Themenflyern für den Wahlkampf, es gibt eine Reihe von Themenflyern.

  • Jens würde gerne klären, welche wichtig sind und welche bestellt werden sollten. Seine Empfehlung wäre es, nicht mehr als acht Themenflyer zu bestellen. Vorschlag auf jeden Fall: PRISM, Datenschutz, Fracking, Umwelt. Welche wären noch gewünscht?
  • Carsten würde nur sechs Themen nehmen. Er hat eine Summe von 11036 € für Flyer geplant, wären es zwei Flyer mehr, dann wären wir bei gut 13000 €.
  • Solsken äußert sich kritisch zu den Flyern der Version 1. Die Flyer vom Bund wurden bereits einmal thematisiert, die Flyer seien laut Aussage Bund noch nicht final. Solsken hat auch mit Gaga gesprochen, welche auch einiges an Kritik anzubringen hatte.
  • Jens stimmt dem im Grunde zu. Die Flyer werden hier im LV gedruckt, nachdem die Kreativen noch einmal drübergeschaut haben.
  • Nach Carstens Kalkulation würden wir 540000 Flyer kaufen.
  • Themenflyer gibt es zu folgenden Themen
    • Bildung
    • wirtschaft
    • Datenschutz
    • Umwelt
    • Demokratie
    • Sozial
    • Open government
    • Gesundheit
    • Inklusion
    • Kultur
    • Urheberrecht
    • Fracking
  • Bildungsflyer ist "mittelgut". Unwelt muss beim Design nachgearbeitet werden. Demokratie und Open Gov zusammenfassen. Diskussion über die einzelnen Flyer. Nach aktuellem Stand müsste in den Wirtschaftsflyer noch viel Arbeit gesteckt werden. Überlegung, ob hier eine Beschränkung auf Kernthemen erfolgen sollte. Es gibt drei, vier Themen, auf die wir regelmäßig angesprochen werden sollten. Was sind die Kernbreiche, wo spricht man uns Kompetenz zu? Konzentration auf Kernthemen.
  • Bildung:
    • Dafür: Jens, Ali, Christian, Carsten, Daniel, Maja, Sasa, Stephy
  • Wirtschaft
    • Dafür : Stephy
  • Datenschutz
    • Dafür : Jens, Ali, Christian, Carsten, Daniel, Maja, Sasa, Stephy
  • Umwelt
    • Dafür : Jens,
  • Demokratie + Open Government
    • Dafür : Jens, Ali, Christian, Carsten, Daniel, Maja, Sasa, Stephy
  • Sozial
    • Dafür : Jens, Ali, Christian, Maja, Sasa, Stephy
  • Open Gov wurde mit Demokratie zusammen abgestimmt
  • Gesundheit
    • Dafür :
  • Inklusion
    • Dafür : Maja
  • Kultur
    • Dafür : Carsten, Stephy, Daniel
  • Urheberrecht
    • Dafür : Jens, Ali, Christian, Carsten, Daniel, Maja, Sasa, Stephy
  • Fracking
    • Dafür : Jens, Ali, Christian, Carsten, Maja, Sasa, Stephy,

Der Vorstand hat sich für folgende sechs Flyer entschieden:

  • Fracking
  • Urheberecht
  • Soziales
  • Demokratie und open Gov
  • Datenschutz
  • Bildung
  • Jens fragt nach dem PRISM Flyer. Jens würde da noch einmal draufschauen, Carsten würde diesen gerne rausnehmen aus dieser Bestellung und würde diesen gerne über den Shop zur Verfügung zu stellen, damit diese jedem Piraten zur Verfügung stehen können.
  • Anmerkung aus dem Zuhörerraum, dass man sich eine Basisbefragung gewünscht hätte. Jens erklärt, dass diese Auswahl keine Ablehnung der anderen Flyer ist, aber die Entscheidung musste jetzt gefällt werden. Wenn ein vKV einen Flyer benötigt, dann kann man die nachbestellen. Der Einwand ist berechtigt. Der Vorstand hat auch Bauchweh damit, es ging aber nicht anders.
  • Carsten erläutert seine Kalkulation der Werbemittel. Diese beruht auf neun Lagerstätten, in denen sechs bis sieben Themen plus Imageflyer zu je 10.000 Stück plus 20.000 "wer sind die Piraten", also 540 k Themenflyer und 180 k "wer sind die Piraten". Sind 24 Kisten je Lagerstätte. Themenflyer zu einem Preis von 11836,80 €, für die "wer sind die Piraten" 3935,52 €
  • Jens würde sich nächste Woche ans lektorieren der Flyer setzen, Daniel setzt sich am WE daran. Carsten ist bei der Kalkulation von 6-seitigen Flyern ausgegangen, zwei Flyer sind aber nur 4-Seiter.
  • Frage, ob die "wer sind die Piraten" überarbeitet werden. Wenn die Kreativen das tun, dann ja. Ansonsten bleibt es bei der aktuellen Vorlage. Carsten ist hier nur ausführendes Organ.
  • Jens und Sasa betonen, dass die AKs es bitte nicht als Wertung zu sehen, wenn ihre Themenflyer nicht gedruckt werden und bedanken sich bei allen Mitwirkenden für die Arbeit.

Sonstiger Antrag - Auswahl Themenflyer

Datum:

  • 18. Juli 2013

Antragsteller:

  • LaVo


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, dass folgende sechs Themenflyer für NRW bestellt werden:

  • Fracking
  • Urheberecht
  • Soziales
  • Demokratie und open Gov
  • Datenschutz
  • Bildung


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stephy, Sasa, Maja, Daniel, Carsten, Christian, Ali, Jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Über die Stückzahl wird im Umlauf abgestimmt. Dies geschieht mit Rücksicht auf die Uhrzeit.

Kugelschreiber, Buttons, Luftballons

Angefragt. die großen Luftballons sind in der Kalkulation nicht enthalten

  • Kugelschreiber, Feuerzeuge, Buttons jeweils 25.000 Stück
  • Das Gesamtbudget für Streumittel beläuft sich auf rund 35.000 €
  • Versandkosten sind nicht drin enthalten, es ist noch etwas "Luft nach oben"
  • Es sind im Budget auch 40 Schirme mit drin für 1900 €, die Stehtische gehören noch zu dem "Luft" dazu
  • Anregung aus dem Zuhörerraum, dass auch häufig nach postits gefragt würde. Jens erklärt, dass alles, was für lau ist, angefragt wird. Allerdings wäre hierbei durchaus eine Nutzen gegeben. Die Dinger sind allerdings recht teuer.
  • Der Fokus in der Kalkulation liegt klar auf den Inhalten, wir haben nun einmal keine 23 Millionen zur Verfügung.
  • Carsten wird die Liste ergänzen und gibt das dann in den Umlauf.
  • die einzelnen Schirmbestellungen einzelner KVs können auf die Bestellung oben drauf gelegt werden. Die 40 Schirme hier verbleiben im Besitz des LV, Carsten wird das noch einmal mit den KVs abstimmen.

Plakate

Es gibt sie wirklich - Carsten hat sie heute in der Hand gehabt. Auf einem der Plakate wurde in der Druckerei das Logo vergessen. Die betroffene Charge wird jetzt in der Druckerei mit Aufklebern versehen, so dass der Unterschied nicht sichtbar wäre. Die Aufkleber sind mit viel Mühe ablösbar, aus der Nähe sieht man die Nachbesserung auch. Wie die Haftung bei Nässe ist, ist unklar.

Sasa fragt, ob ein Neudruck nicht sinnvoll wäre. Ein Neudruck ist nicht geplant, weil die Druckmaschienen voll ausgelastet sind. Carsten spricht noch einmal mit Kompla wegen des Preises, ggf. ist ein Nachlass möglich. Die Lieferung ist für nächste Woche Dienstag avisiert, die Lagerstätten werden telefonisch informiert. Es hat zwischen der Agentur und der Druckerei gehakt, Carsten wird noch nach einer genauen Erklärung fragen.

Wichtig ist aber vor allem, dass die Plakate endlich kommen und wir loslegen können.

Finanzantrag - #84434 / Landeswahlgesetz - Abo verlängern oder kündigen

Datum:

  • 20. April 2024

Antragsteller:

  • Stephy


Antrag:

Hiermit beschließt der LaVo die Weiterführung des Abos für mind. ein Jahr bis nach der Kommunalwahl 2014

Beschreibung:

Im letzten Jahr wurde der Beschluss gefasst, folgende lose-Blatt-Sammlung zu erwerben: http://shop.wolterskluwer.de/wkd/shop/shop,1/wahlen-und-abstimmungen-in-nordrhein-westfalen,978-3-556-00627-6,carl-link-kommunalverlag,8052/ Da es sich hierbei um eine Abo handelt, muss geklärt werden, ob dieses weitergeführt oder gekündigt werden soll.

Diskussion:

Alex erläutert den der Bestellung zu Grunde liegenden Beschluss. In dieser Blattsammlung ist das Kommunalwahlrecht und Landeswahlrecht in kommentierter Version. Alex würde empfehlen, das Abo zumindest bis zur Kommunalwahl aufrecht zu erhalten.

Frage, ob die Ausgabe nicht als pdf anderen Gliederungen zur Verfügung gestellt werden können. Geht nicht Urheberrecht. Die Ausgaben stehen in der Wahlkampfzentrale.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Stephy ist bei der Abstimmung nicht anwesend

TOR und OWNCLOUD / Daniel

Diskussion zum Thema mit Tim von der AG Technik wegen rechtlicher Bedenken. Daniel würde die Technik lieber sep. sehen, damit wir auf der sicheren Seite sind. Was spricht dagegen, dass auszulagern. Kurzform: Speicherplatz, wäre ein enormer Kostenfaktor. Sasa bittet darum, dass sie zeitnah informiert wird, wenn die Umsetzung ansteht, damit das medial wirksam genutzt werden kann.

Hinweis der AG Technik NRW

Zur Kenntnisnahme:
http://piratentechnik.de/unplanmasige-wartungsarbeiten-an-der-it-infrastruktur-des-landesverbandes-nrw-am-19-07-2013/
Unplanmäßige Wartungsarbeiten an der IT-Infrastruktur des Landesverbandes NRW am 19.07.2013

Aufgrund von Änderungen an Kernkomponenten werden am Freitag, den 19.07.2013 zwischen ca. 10:00 Uhr bis 11.00 Uhr unplanmäßige Wartungsarbeiten an der IT-Infrastruktur des Landesverbandes NRW im Rechenzentrum Düsseldorf durchgeführt.

Diese dauern ca. 15 bis 30 Minuten an.

Durch die Wartungsarbeiten an einer Kernkomponente kann es zu Einschränkungen der Erreichbarkeit aller Dienste kommen.

Wir bitten um Verständnis für eventuell entstehende Unannehmlichkeiten. Eine Liste der betroffenen Dienste findet ihr auf www.piratentechnik.de > Dienste.
Weitere Informationen werden auf www.piratentechnik.de sowie via Twitter @agtechnik veröffentlich.

Mit freundlichen Grüßen
Piratenpartei NRW
AG Technik NRW

Ticket 84585 / AG Events

Es geht um die Ausschreibungen des Vorstands. Diese sollen bitte nicht nur über die Info gehen, sondern auch im Vorstandsportal stehen. Ist der Tatsache geschuldet, dass Jens diese Woche zwei Laptops durchgebrannt sind.

Nachfrage nach Ticket #84335 / Volker Neubert

Nachfrage, wo das Geld des OV ist. Stephy merkt an, dass das Ticket vom 13.7.13 ist und heute an die Schatzmeisterei weitergereicht worden. Bitte, dass solche Dinge direkt an die Schatzmeisterei geschickt werden. Der OV bittet um die Auszahlung des restlichen ihm zustehenden Geldes. Stephy wird die Überweisung asap vornehmen.

RL LaVo Sitzung im Kreis RE

Es gibt eine Anfrage aus RE. Es habe eine Aussage gegeben, dass der LaVo am 2.8. nach RE kommen wollte. Ist so nicht ganz korrekt, der Vorstand wollte erst nach Paderborn und dann nach Recklinghausen gehen. Sasa setzt sich mit den Piraten in Paderborn und RE in Verbindung und stimmt die Termine dann zwischen Vorstand und Piraten vor Ort ab.

AnmietungRaum Solingen

  • Umsetzung Finanzbeschluss vom 29.5., Anmietung eines weiteren Raums in Solingen,

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-05-29_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.2380998_.2F_Mietverh.C3.A4ltnis_um_6_Monate_.2F_Mietvertrag_zur_Unterzeichnung Bisher wurde weder der Mietvertrag unterzeichnet noch die Miete überwiesen. Es wäre schön, wenn das jetzt zeitnah geschehen könnte. Stephy schließt sich mit Alex kurz.

  • Auf der Marina Mumble wurde vorgeschlagen, über den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb einen Bus und die Halle zum nächsten BPT anzumieten. Alex hätte hier gerne eine Meinung des LaVo. Erläuterung von Swanhild dazu. Es gäbe die Möglichkeit, dass der LV seinen Mitgliedern hier eine vergünstigte Mitfahrgelegenheit anbieten könnte gegen Kostenbeteiligung. Carsten merkt an, dass NRW und Busse ein schwieriges Thema sind. Es gab einmal einen Versuch mit dem NRW massiv auf die Nase gefallen ist.

Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb

  • Frage solsken zum Thema Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb. Es gäbe Bestrebungen, dieses Konzept auf die LVs auszudehnen, einer der ersten LVs für die das angedacht ist, wäre NRW. Wie sieht das aus? Stephy fragt an, ob allen klar ist, was genau gemeint ist. Ali würde das Thema gerne verschieben, weil es den Rahmen der Sitzung sprengen würde. Stephy gibt die Frage an Swanhild weiter. Swanhild ist über diese Bestrebungen nichts bekannt. Es gibt relativ niedrige Grenzen für die Umsatzsteuerpflicht, die ggf. schnell erreicht sind und dann auch eine Umsatzsteuervoranmeldung beim Finanzamt abgeben. Dies setzt eine zeitnahe Buchung voraus. Der Bund könnte hier Hilfe anbieten. Ali schlägt vor, dass Thema doch in der Schatzmeisterstunde zu besprechen und fände es gut, wenn Swanhild dann anwesend sein könnte. Geht nicht, Mittwochs ist Buvo Sitzung

Vorkasse Logistikkosten

Alex betreut die Logistik im Shop und hatte um eine Vorkasse gebeten, damit er nicht in Vorkasse gehen muss und fragt nach dem Stand der Dinge. Hatte vor zwei Wochen direkt nach der Vorstandssitzung ein Ticket (83697) an die Schatzmeisterei geschickt und bittet um zeitnahe Bearbeitung. Stephy kümmert sich.

staatliche Teilfinanzierung / Länderfinanzausgleich

Alex hatte die verteilung der Gelder nachgerechnet. Er hatte bereits mit Stephy gesprochen, ab wann die Satzungsänderung für den Länderfinanzausgleich gilt. http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Darkwind/Test/A

Stephy erläutert, dass es innerhalb des Schatzmeisterteams eine PG gibt, die sich damit beschäftigt und hätte es schön gefunden, wenn Alex seine Bedenken früher vorgebracht hätte. Jetzt im Wahlkampf ist das Thema nicht so gut angebracht - und nicht um die Uhrzeit.

Alex ist zu gänzlich anderen Zahlen gekommen und hat eine Differenz von rund 50.000 € errechnet. http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Darkwind/Test/A
Könnten die geleisteten Zahlungen rückabgewickelt werden. Stephy verweist darauf, dass es wohl nicht angebracht wäre, die Summen jetzt im Wahlkampf zurückzufordern. Es haben sich im Finanzrat viele Leute Gedanken gemacht und das Thema kann nicht ad hoc geklärt werden. Pakki ergänzt, dass die Gelder in anderen LVs dringend gebracht werden und zuviel gezahlte Gelder dann in der zweiten "Rutsche" verrechnet werden könnten.

Es geht nicht nur um die Gelder des LV, hier seien auch Gelder der KVs verteilt worden. Stephy möchte ausdrücklich betonen, dass die "Fehlberechnung" unter Vorbehalt zu betrachten sei.

Swanhild erklärt, dass sie den Vorgang prüfen würde, wenn der LV die gezahlten Beträge rückfordern würde.

Stellungnahme Direktkandidat Leverkusen

Warum darf der Direktkandidat jetzt nicht antreten? Leverkusen 1 kann nicht antreten. Alex hat pakki geholfen, die Anlage 13 an alle Direktkkandidaten zu verschicken. Vor zwei Wochen wurde die Anlage an die Vertrauensperson von Babak verschickt. Pakki hat versucht alle Vertrauenspersonen zu erreichen, leider hat pakki erst drei Stunden nach Ablauf der Frist um 18 Uhr erfahren, dass die Unterlagen noch nicht eingereicht worden seien. Pakki ist davon ausgegangen, dass die Frist erst um 24 endet, die Unterlagen sind um 23 Uhr eingereicht worden.

Es wurde in direktem Kontakt mit dem Kreiswahlleiter versucht, dass zu korrigieren, was aber wohl durch den Landeswahlleiter abgelehnt wurde. Es wurde Mist gebaut, die Piraten vor Ort sind entsprechend sauer. Bitte aber jetzt nicht alle über die Vertrauensperson herfallen. Ist es jetzt zu 100% sicher, dass die Kandidatur abgelehnt wurde. Da keine Rückmeldung erfolgte, ist davon auszugehen. Es gibt diverse Gerüchte, deswegen hier die Nachfrage. Jens hat von dem Vorgang erst nach Ablauf der Frist gehört.

  • Kurzfassung:
    • Lavo & andere haben alles versucht
    • Vertrauensperson hat es verpeilt
    • Deadline wurde nicht eingehalten
    • kein Direktkandidat in WK 101

PG Organge Submarine

Bieten an, über SÄA noch einmal vor der Einreichung rüberzuschauen und zu unterstützen. Nach Ende der Frist würden sie eine Arbeitssatzung anbieten, damit jeder sehen kann, was sich geändert hat. Daniel weist daraufhin, dass aktuell im NRW LQFB viele SÄA stehen.

sonstiger Teil

Der "sonstige Teil" nimmt immer größere Ausmaße an. Stephy würde für die Themen hier gerne auch in Zukunft eine 24 Stunden Frist sehen.

Nächster Termin

  • 25.07.2013 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 00:48 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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