NRW:2013-07-11 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna Wann: 11.07.2013 ab 19:30 Uhr Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna
Teilnehmer
anwesende Teilnehmer
- Daniela Merz
- Heike Palm
- Claus Palm
abwesende Teilnehmer
entschuldigt
- Fabian Palm
- Christoph Tetzner
unentschuldigt
- Elen Loftsalis
Organisatorisches
nichts angefallen.
Berichte aus den Sitzungen
Ausschuss für Umweltangelegenheiten am 01.07.2013
- Link zur Niederschrift
- Entgegen der Aussage von Herrn Dr. Schmidt während der Ausschusssitzung, sind die Daten der Altlastenverdachtsflächen nicht auf dem Geodatenserver des Kreises Unna verfügbar (Lt. Aussage von Herrn Fischer, Kreis Unna).
- Die Aufnahme der Daten ist geplant, diese werden dann aber nicht öffentlich sein.
- Frau Mordhorst vom Altlastenkataster bestätigt, dass der Kreis eine Übersicht aller Verdachtsflächen hat. Diese Daten wurden vom Kreis selbst erhoben.
Sportausschuss am 03.07.2013
- Keiner da gewesen
Kulturausschuss am 09.07.2013
- NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Unna/Ausschüsse/Kulturausschuss
- Zinsaufwand von 34.700,- bis 31.12.2012 (?) => Beschlussvorlage raussuchen (Heike)
Haupt- und Finanzausschuss am 11.07.2013
- Daniela schreibt etwas ins Wiki
Termine
- 16.07. Jugendhilfeausschuss
- 16.07. Ausschuss für Soziales und Senioren
- 16.07. Stammtisch und Crewtreffen in Unna
- 17.07. Betriebsausschuss Stadtbetriebe Unna
- 18.07. Rat der Kreisstadt Unna
- 23.07. Stammtisch in Schwerte
- 25.07. AK Kommunalpolitik Unna
Themen
Lichtkunstzentrum
- Darf der Kulturausschuss das überhaupt beschliessen? (Heike will das klären)
- Gemeindeordnung §41 (1) Der Rat der Gemeinde ist für alle Angelegenheiten der Gemeindeverwaltung zuständig, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt. Die Entscheidung über folgende Angelegenheiten kann der Rat nicht übertragen: "... h) den Erlass der Haushaltssatzung und des Stellenplans, die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes, die Zustimmung zu überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie zu überplanmäßigen und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen, die Festlegung von Wertgrenzen für die Veranschlagung und Abrechnung einzelner Investitionsmaßnahmen,..."
- Wie hoch ist der Kulturetat?
Altlasten
- Anfrage an das Altlastenkataster
- Auflistung der Verdachtsflächen (Gemarkung, Flurstück, Adresse, Art der Altlast)
- Anfrage an das Umweltamt
- Herausgabe der Gutachten
- Heike schreibt etwas im Blog
Stadtmarketing
- Auskunft über Kosten der Festa Italiana verweigert
Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
Alle
Fabian Palm
Daniela Merz
- Infos zum Haupt- und Finanzausschuss vom 11.07.2013 ins Wiki
Christoph Tetzner
Heike Palm
- Wie hoch ist der Kulturetat?
- Darf der Kulturausschuss die Entschuldung in der vorgeschlagenen Weise beschliessen?
- Blog-Artikel zum Umweltausschuss
Claus Palm
- Anfrage an das Altlastenkataster
- Anfrage an das Umweltamt
Elen Loftsalis
Ende der Sitzung
22:00 Uhr
nächster Termin
was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna Beginn: 25.07.2013 ab 19:30 Uhr Ende: 22:30 Uhr Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Claus Palm
Protokoll abgezeichnet von:
