NRW:2013-06-27 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna Wann: 27.06.2013 ab 19:30 Uhr Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna
Teilnehmer
anwesende Teilnehmer
- Fabian Palm
- Daniela Merz
- Heike Palm
- Claus Palm
abwesende Teilnehmer
unentschuldigt
- Frank Nobis
- Christoph Tetzner
- Stefan Diekmann
- Elen Loftsalis
Organisatorisches
- Frank und Stefan 3x unentschuldigt (Stand 13.06.2013)
- Beide bekommen den Status "Interessiert"
Berichte aus den Sitzungen
Haupt- und Finanzausschuss
- Daniela schreibt die Zusammenfassung ins Pad/Wiki
Schulausschuss
- Vorschlag der Verwaltung zur Schulentwicklungsplanung vorgestellt
- Bericht zur Unit21
- Daniela schreibt die Zusammenfassung ins Pad
Ausschuss für Feuerschutz, Sicherheit und Ordnung
- Nichts Wichtiges passiert
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehrsplanung
- Daniela schreibt die Zusammenfassung ins Pad
- Baumscheibenpatenschaften findet man gut, wenn kein zu großer Aufwand
- Thema Lärmschutz: Es gibt 2 Listen mit unterschiedlicher Priorität
- Es wird im Juli einen Infoabend dazu geben
- Im August Gespräch mit Straßen.NRW
- Häufig Landes- bzw. Bundesstraßen betroffen
Termine
- 01.07. Umweltausschuss
- 02.07. Stammtisch Lünen
- 03.07. Sportausschuss
- 09.07. Kulturausschuss
- 09.07. Stammtisch Werne
- 11.07. Bergkamen (Wahlkampfvereinbarung)
- 11.07. Haupt- und Finanzausschuss
- 11.07. AK Kommunalpolitik Unna
Aufgaben der letzten Treffen
Aufsichtsratsbezüge
WBU
Stadtmarketing
- Heike hat nach Kosten der Festa Italiana gefragt (IFG)
- Innerhalb der 1monatigen Frist keine Rückmeldung
- Fristsetzung (1 Woche)
- Information des LDI (Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit)
Lichtkunstzentrum
- Claus hat im März Rechenschaftsberichte eingefordert (IFG)
- Bis heute keine Rückmeldung
- Info an LDI
=== Altlasten
- Unser Antrag wird in der Sitzung des Umweltausschuss am 01.07. behandelt
Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
Daniela Merz
- Infos zu den Ausschüssen ins Pad
Ende der Sitzung
21:30 Uhr
nächster Termin
was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna Beginn: 11.07.2013 ab 19:30 Uhr Ende: 22:30 Uhr Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Claus Palm
Protokoll abgezeichnet von:
