NRW:2013-06-13 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Wann: 13.06.2013 ab 19:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

• Daniela Merz
• Heike Palm
• Claus Palm
• Fabian Palm

abwesende Teilnehmer

entschuldigt

• Christoph Tetzner

unentschuldigt

• Frank Nobis
• Stefan Diekmann
• Elen Loftsalis

Organisatorisches

nichts angefallen.

Berichte aus den Sitzungen

Haupt- und Finanzausschuss

• Unser Antrag (Altlasten) wurde an den Umweltausschuss verwiesen
• Antrag von Frau Micheel (Gradierwerk) wurde an ASBV verwiesen
• Anträge auf Umbesetzung der Ausschüsse an den Rat verwiesen
• BM Kolter zur Landesstelle:
  • Gespräch mit RP: Landesstelle auch langfristig nötig obwohl sie bereits aufgegeben wurde
  • Angebot der Stadt: Weiterbetrieb für max. 2 Jahre
  • Land NRW lehnt das Angebot ab (trotz anderweitiger Zusagen in der Vergangenheit)
  • Stadt klagt vor VG Gelsenkirchen
• Ergebnisse des Zensus 2011
  • Veränderungen waren im Haushaltsplanes (S. 19) bereits berücksichtigt
  • Verlust an Schlüsselzuweisungen: 4,45 Mill.
  • Geringere Kreisumlage von ca. 2 Mill.
  • Keine Nachbesserungen bei der Haushaltssicherung nötig
  • Evtl. könnte der Kreis die Umlage erhöhen

Termine

• Di 18.06
  • Ausschuss FSO
  • Steuerungsgruppe Runder Tisch
  • Stammtisch und Crewtreffen
  • Podiumsdiskussion in Kamen
  • => Crewtreffen verschieben
  • Aufruf über Mailingliste für Podiumsdiskussion
• Di 25.06
  • Schulausschuss
  • Stammtisch in Schwerte
• Mi 26.06.
  • ASBV
• Do 27.06.
  • HFA
  • AK Unna

Themen

Flyer

• Weiterbearbeitung im Pad
• Fertigstellung bis Samstag
• 1000 Flyer bestellen
• Linksammlung erstellen

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

• Weiterbearbeitung des Flyers im Pad

Fabian Palm

• Fertigstellung des Flyers bis Samstag

Claus Palm

• 1000 Flyer bestellen

Ende der Sitzung

22:00 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Beginn: 27.06.2013 ab 19:30 Uhr
Ende: 22:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Claus Palm
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.