NRW:2013-06-13 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna Wann: 13.06.2013 ab 19:30 Uhr Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna
Teilnehmer
anwesende Teilnehmer
- Daniela Merz
- Heike Palm
- Claus Palm
- Fabian Palm
abwesende Teilnehmer
entschuldigt
- Christoph Tetzner
unentschuldigt
- Frank Nobis
- Stefan Diekmann
- Elen Loftsalis
Organisatorisches
nichts angefallen.
Berichte aus den Sitzungen
Haupt- und Finanzausschuss
- Unser Antrag (Altlasten) wurde an den Umweltausschuss verwiesen
- Antrag von Frau Micheel (Gradierwerk) wurde an ASBV verwiesen
- Anträge auf Umbesetzung der Ausschüsse an den Rat verwiesen
- BM Kolter zur Landesstelle:
- Gespräch mit RP: Landesstelle auch langfristig nötig obwohl sie bereits aufgegeben wurde
- Angebot der Stadt: Weiterbetrieb für max. 2 Jahre
- Land NRW lehnt das Angebot ab (trotz anderweitiger Zusagen in der Vergangenheit)
- Stadt klagt vor VG Gelsenkirchen
- Ergebnisse des Zensus 2011
- Veränderungen waren im Haushaltsplanes (S. 19) bereits berücksichtigt
- Verlust an Schlüsselzuweisungen: 4,45 Mill.
- Geringere Kreisumlage von ca. 2 Mill.
- Keine Nachbesserungen bei der Haushaltssicherung nötig
- Evtl. könnte der Kreis die Umlage erhöhen
Termine
- Di 18.06
- Ausschuss FSO
- Steuerungsgruppe Runder Tisch
- Stammtisch und Crewtreffen
- Podiumsdiskussion in Kamen
- => Crewtreffen verschieben
- Aufruf über Mailingliste für Podiumsdiskussion
- Di 25.06
- Schulausschuss
- Stammtisch in Schwerte
- Mi 26.06.
- ASBV
- Do 27.06.
- HFA
- AK Unna
Themen
Flyer
- Weiterbearbeitung im Pad
- Fertigstellung bis Samstag
- 1000 Flyer bestellen
- Linksammlung erstellen
Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
Alle
- Weiterbearbeitung des Flyers im Pad
Fabian Palm
- Fertigstellung des Flyers bis Samstag
Claus Palm
- 1000 Flyer bestellen
Ende der Sitzung
22:00 Uhr
nächster Termin
was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna Beginn: 27.06.2013 ab 19:30 Uhr Ende: 22:30 Uhr Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Claus Palm
Protokoll abgezeichnet von: