NRW:2013-06-06 - Protokoll Stammtisch Leverkusen

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.
 

Eckdaten

Was:      Stammtisch Leverkusen
Ort:      Brauhaus Aloysianum (ehemals: Brauhaus am Markt), Peter-Neuenhäuser-Str. 5, Opladener Platz, 51379 Leverkusen-Opladen
Datum:    06.06.2013
Uhrzeit:  19:30 bis 22:00

Anwesend

Ausgaben

DelaRoche zahlt die vom LV erstatteten Kosten von Mendoza und HeinrichFaust aus.

Themen

AK Kommunalpolitik Leverkusen

Mit einer Abstimmung der anwesenden Mitglieder des AK Kommunalpolitik Leverkusen wird die Auflösung des AKs einstimmig beschlossen. Es gibt keine Gegenrede von den anderen Leverkusener Piraten. Somit ist der AK Kommunalpolitik Leverkusen aufgelöst.

Sitzungen

Wegen des Wegfalls des AK Kommunalpolitik wird die Sitzungsstruktur künftig geändert: Regulärer Stammtisch bleibt am 1. Donnerstag. Der Wanderstammtisch findet künftig in der 3. statt in der 2. Kalenderwoche statt. In der 2. und 4. Woche sollen Mumble-Treffen stattfinden, die zur produktiven Arbeit genutzt werden können. Dies wird von den stimmberechtigten Piraten einvernehmlich und ohne Gegenrede beschlossen.

Flyer

Der Stammtisch-Flyer soll wegen der Auflösung des AKs umgestaltet werden. Hinweise auf Piratenbüro, Postfach, Telefon etc. werden ergänzt. Als feste Termine nur noch Stammtisch und Wanderstammtisch benennen. Babak bringt verschiedene Flyer aus dem Bestand mit. Die von Patrick bestellten "Piraten wirken!"-Flyer wurden mit Landesmitteln finanziert und dürfen daher nur auf direkte Bürgeranfrage eingesetzt werden.

Wahlkampf

Oliver hat unter https://piratenpartei-leverkusen.piratenpad.de/Aktionen-BTW13 die Termine von Märkten und Festen gesammelt. Jürgen wird bei der Stadt Dauergenehmigungen für die drei Monate vor der BTW in Wiesdorf, Opladen und Schlebusch beantragen. Dabei Nachfrage, ob drei Kalendermonate oder drei Monate ab dem 22.6. möglich sind. Alex Reintzsch hat als Landeskoordinator nach Auskünften über die Plakatierungsbedingungen in Leverkusen angefragt. Jürgen wird die Infos ermitteln, damit diese bis Mitte nächster Woche an den LV weitergeleitet werden können.

Babak berichtet über zwei Kölner Aktivitäten:

  • In Köln fand gestern eine große Demonstration gegen die Umsetzung des Nichtraucherschutzgesetzes in NRW statt, mit der die betroffenen Wirte ihren Unmut kund taten. Die Piratenpartei ist derzeit die einzige Partei in NRW, die die Bedenken der Wirte wahrnimmt und in die politische Auseinandersetzung einbringt. Es gibt Pläne, ein Volksbegehren zu veranstalten, mit der die für die Wirte z.T. existenzbedrohenden Vorschriften zurückgenommen werden sollen.
  • In Köln wurden JuPi-Flyer gesichtet, mit denen auf Schüler als Kernzielgruppe der Piratenpartei in Kontakt getreten werden kann. Da die JuPis keine Partei sind, können deren Flyer auch als Infomaterial im Schulgelände ausliegen.
  • Außerdem gibt Babak zwei Versprechen ab: Sollte bei der BTW13 ein hohes Erststimmenergebnis (im Bereich 20%) erreicht werden, würde Babak a) erhaltene Mittel aus der Parteienfinanzierung teilen und b) ein Wahlkreisbüro der Piraten für ein Jahr finanzieren.

Freifunk

Erster Stammtisch der Leverkusener Freifunk-Community ist der kommende Montag (10.6.) um 18 Uhr hier im Brauhaus (vgl. http://lev.freifunk.net/). Ruben wird zwei Router mit eigener Leverkusener Firmware flashen. Auf dem Stammtisch treten drei Piraten dem Verein bei.

Rheinquerung

PM ging am Nachmittag bereits an Presse. Artikel für Website wird um abgestimmte Passage, die auf das Arbeitspad unter https://piratenpartei-leverkusen.piratenpad.de/rheinquerung verweist, ergänzt. Rückmeldung von Landtagsfraktion positiv. Bericht von heutiger Ausschusssitzung folgt.

Nächster Termin

Was:      Leverkusener Wanderstammtisch
Ort:      Haus Alkenrath, Alkenrather Str. 47, 51377 Leverkusen
Datum:    10.06.2012
Uhrzeit:  19:30 bis 22:00

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: die_socke (Oliver Ding) 12:26, 7. Jun. 2013 (CEST)
Protokoll abgezeichnet von:Jürgen


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

Diese Ausgaben dem Schatzmeister bekannt geben.

Stammtisch Leverkusen Protokolle des Stammtisches Leverkusen