NRW:2013-05-23 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna Wann: 23.05.2013 ab 19:30 Uhr Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna
Teilnehmer
anwesende Teilnehmer
- Daniela Merz
- Heike Palm
- Claus Palm
abwesende Teilnehmer
entschuldigt
- Fabian Palm
- Elen Loftsalis
unentschuldigt
- Frank Nobis
- Christoph Tetzner
- Stefan Diekmann
Organisatorisches
nichts angefallen.
Berichte aus den Sitzungen
Ausschuss für Umweltangelegenheiten am 29.04.2013
- Mitschrift ins Wiki (Claus)
Haupt- und Finanzausschuss am 02.05.2013
- Heike berichtet
- Zuschuss Radstation (Defizit von 30.000 Euro)
- Stadt und Kreis tragen je 15.000
- Bürgschaft EK (2,5 Mill. Euro)
- Mitschrift ins Wiki (Heike)
Kulturausschuss am 07.05.2013
- Mitschrift ins Wiki (Daniela)
- Liste aller Mahnmale in Unna in Anlagen zur Niederschrift
Rat der Kreisstadt Unna am 16.05.2013
- Bürgschaft EK beschlossen
Termine
- 28.05.2013 - 19:30: Stammtisch in Schwerte
- 29.05.2013: Haupt- und Finanzausschuss fällt aus
- 04.06.2013 - 19:30: Stammtisch in Lünen
- 04.06.2013 - 17:00: Jugendhilfeausschuss
- 11.06.2013 - 17:00: Ausschuss für Soziales und Senioren fällt aus
- 11.06.2013 - 19:30: Stammtisch in Kamen
- 13.06.2013 - 17:00: Haupt- und Finanzausschuss
- 13.06.2013 - 19:30: AK Kommunalpolitik Unna
Themen
Aufsichtsratsbezüge
- Antwort Göldner auf AW: Aufsichtsrat der WBU trifft sich 5-7 mal im Jahr
WBU
- nichts Neues
Parkraumkonzept
- Thema zunächst zurückgestellt
Stadtmarketing
- Kosten des italienischen Festes erfragen (Heike)
Lichtkunstzentrum
- Rechenschaftsberichte angefordert
- Rückmeldung Böer am 22.05.: Warten auf Stellungnahme des Datenschutzbeauftragten
Altlasten
- Antrag zur Veröffentlichung an den Stadtrat im Pad: https://kreis-unna.piratenpad.de/kommunalpolitik-unna
Kommunal-Flyer
Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
Alle
- Antrag zu Altlasten bearbeiten
- Infosammlung für Kommunal-Flyer
Fabian Palm
Frank Nobis
Daniela Merz
- Mitschrift ins Wiki (Kulturausschuss vom 7.5.2013)
Christoph Tetzner
Axel Molls
Heike Palm
- Mitschrift ins Wiki (Haupt- und Finanzausschuss vom 2.5.2013)
Stefan Diekmann
Claus Palm
- Mitschrift ins Wiki (Umweltausschuss vom 29.4.2013)
Elen Loftsalis
Ende der Sitzung
22:00 Uhr
nächster Termin
was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna Beginn: 13.06.2013 ab 19:30 Uhr Ende: 22:30 Uhr Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:
