NRW:2013-04-29 - Protokoll Arbeitskreis Kommunal Münster

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Eckdaten

Was:                 AK Kommunal Münster
Ort:                 Stadtweinhaus Münster

Datum:               29.04.2013
Uhrzeit:             19:00 bis ca. 21.20
Protokollführer:     Robert Schedding bis 20:30 Uhr / Peter Hemecker ab 20:30 Uhr
Moderation:          Robert Schedding bis 20:30 Uhr / ohne Moderation ab 20.30 Uhr

Anwesend

Gäste

  • Heiko
  • Lydia

Abwesend

Besprechung der letzten Protokolle

Themen

Koordination AKKMS

Robert gibt bekannt, dass er mit sofortiger Wirkung die Tätigkeit als Koordinator des Arbeitskreises Kommunalpolitik einstellt. Ein Nachfolger soll auf der kommenden Sitzung am 06. Mai 2013 bestimmt werden.

Bezahlbares Wohnen in Münster

  • Lydia Zernin, engagierte Bürgerin (u. a. im Bürgerhaushalt und in Kinderhaus aktiv) stellt ihr Anliegen "Kostengünstigen, genossenschaftlichen Wohnraum" vor
  • das Anliegen wurde bereits beim Regierungspräsidenten vorgetragen, auch Hr. Lewe hat bereits eine Rückmeldung an die Bürgerin gegeben
  • Stadt Lübeck schafft kostendeckend günstigen Wohnraum im Rahmen von Genossenschaften
  • hohe Gewinne im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus für städtische Tochtergesellschaften
  • Forderung: Abschaffung der Sozialwohnungen und Schaffen von genossenschaftlichen Wohnungen

Nachbesprechung Podiumsdiskussion

  • gut besucht
  • gutes Feedback, auch in der Presse
  • Vorbereitung kann optimiert werden
  • zu viel Einfluss von außen - "viele Köche verderben den Brei"

Neustrukturierung des AKKMS

Ziel ist eine verbesserte Arbeit und Wirkung des Arbeitskreises, damit unsere Energie nicht sinnlos verpufft. Mehr Zuverlässigkeit der Mitglieder bei der Organisation von Aktionen ist dringend nötig. Rekrutierung von neuen und Reaktivierung von ehemaligen AK-Mitgliedern, indem wir durch Leistung überzeugen. Birgit fragt, ob eine so kleine Runde überhaupt einen Koordinator braucht ? Birgit meint weiter : Lieber offene Runde, bei der jeder mitmachen kann, egal wie oft und wie lange er teilnimmt, als Mitarbeit durch Zwang und enge GOs. Thema soll beim nächsten Treffen weiter diskutiert werden.

Termine

  • ACHTUNG: nächster AKKMS bereits am 06.05.2013

Sonstiges

Peter stellt zufrieden fest, dass die Piraten in der 16. KW fast täglich in der Presse in großer Aufmachung vertreten war.

Themenspeicher nä. Sitzung

  • Wie gehts weiter? Die nächsten Termine, Vorhaben usw.
  • Ich plädiere dafür, erreichbare Ziele für einen bestimmten Zeitraum abzustecken, damit unsere Politik vor Ort erfolgreicher wird
  • Wahlkampf allgemein
  • Themen, die wir in nächster Zeit vorantreiben wollen

Neue GO

Peter, u.a. https://muenster.piratenpad.de/go-akkms

Eissporthalle

Peter https://service.piratenpartei.de/pipermail/muenster/2013-March/011716.html

Volksbegehren f. Raucherkneipen

Peter

Citeq

Mutmaßlicher Pflegeskandal in Hopsten vor Gericht

Fortsetzung der Diskussion vom 04.03.2013 => Birgit, Martin, Heiko.

Piratearguments

von Pascal für die Ratsarbeit initiiert; parallel dazu : https://muenster.piratenpad.de/ePartizipation

Speakers Corner

Aktion zur Eröffnung haben wir verbummelt; das Thema sollten wir aber wieder aufgreifen

Mumble-Termine des AKKMS

Sasa schlägt einen Mumble-Termin alle zwei Wochen vor (also im Wechsel zu dem RL-Termin); wurde auch schon früher einmal angedacht. Birgit befürchtet, dass das die Teilnehmer zeitlich überfordern könnte. Martin meint, man sollte einen solchen zusätzlichen Termin nach Bedarf anberaumen. Sollte im Rahmen der GO-Debatte geklärt werden s. Pkt. 1 !

Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2014 - Dauer-TO-Punkt

Nachbesprechung zum Workshop 10.3.13 https://muenster.piratenpad.de/Kommunalwahl2014 => Sebastian und Sasa berichten

Nächster Termin

Was:        AK Kommunal Münster
Ort:        Stadtweinhaus Münster - York-Zimmer
Datum:      06.05.2013
Uhrzeit:    19:00 bis 21:00

Protokoll erstellt von:

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