NRW:2013-04-25 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Wann: 25.04.2013 ab 20:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

• Daniela Merz
• Heike Palm
• Claus Palm

abwesende Teilnehmer

entschuldigt

• Fabian Palm
• Christoph Tetzner
• Axel Molls
• Elen Loftsalis

unentschuldigt

• Holger Horn
• Frank Nobis
• Susanne Drescher
• Stefan Diekmann

Aufnahme/Austritt

• Holger Horn (seit dem Gründungstreffen keine Teilnahme und keine Entschuldigung)
• Susanne Drescher (seit dem Gründungstreffen keine Teilnahme und keine Entschuldigung)

=> Damit ist der Austrittswille, lt. Strukturordnung §5 (3) der Satzung des Landesverbands NRW, bekundet und beide bekommen den Interessiertenstatus.

Organisatorisches

• Beschluss der Geschäftsordnung
  • Derzeit 9 aktive Mitglieder
  • 3 Ja-Stimmen der anwesenden Mitglieder
  • 4 Ja-Stimmen per E-Mail
  • 7 von 9 Ja-Stimmen (2/3 wäre 6)
  • Damit ist die Geschäftsordnung beschlossen
• Umzug Direktkandidat Unna I
  • Sollten die Vertrauenspersonen mit dem Kreiswahlleiter klären
  • Heike spricht mit Christoph

Berichte aus den Sitzungen

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehrsplanung vom 17.04.

• Thema Landesstelle Unna Massen => s. Pad
  • Planungen zur Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
  • In der Anlage befindet sich nur der Lageplan des Vorentwurfs, neuer Entwurf in der Präsentation
  • Kampmann: Entwicklung des Hochschulgeländes, mit Park und hochschulnahem Wohnen,
  • Nutzungsaufgabe: 01.01.08, (Ministerschreiben: 04.11.08)
  • ca. 200 Leute mit erstem Wohnsitz gemeldet, Wohnungen bleiben bestehen,
  • Cornelissen: Was wird mit Flüchtlingen?
  • Kampmann: Konzept ist mit dem Land abgestimmt, Landesstelle im Stand-By geplant, "was immer das auch heißen mag" O-Ton, Weitere Infos vom Bürgermeister in der Ratssitzung am 18.04
  • einstimmig beschlossen
• Weitere Themen im Wiki

Haupt- und Finanzausschuss vom 18.04.

• kein AK-Mitglied hat teilgenommen

Rat der Kreisstadt Unna vom 18.04.

• kein AK-Mitglied hat teilgenommen
• einziges Thema: Veränderungssperre für den Bebauungsplan Unna- Massen Nr. 26 „Landesstelle Unna-Massen“

Termine

• 27./28.04. Landesparteitag in Bottrop
• 29.04. - 17:00 Ausschuss für Umweltangelegenheiten (Claus)
• 02.05. - 17:00 Haupt- und Finanzausschuss (Daniela)
• 07.05. - 17:00 Kulturausschuss (Daniela)
• 07.05. - 19:30 Stammtisch Lünen
• 09.05. - 19:30 AK Unna
• 10.05.-12.05. Bundesparteitag in Neumarkt

Themen

Wohnpark Unna Süd

• Rückmeldung der Stadt Unna: Stadtverwaltung sieht keine Probleme
• Thema ist für uns erst einmal erledigt
• Christoph sollte noch etwas im Blog schreiben

Aufsichtsratsbezüge

• Heike fragt über Abgeordnetenwatch

WBU

• vertagt

Parkraumkonzept

• vertagt

Stadtmarketing

• vertagt

Altlastengutachten

• Wir haben das Gutachten von Axel vorliegen
• muß noch gesichtet werden

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Christoph Tetzner

• Blog-Artikel zum Wohnpark Unna Süd

Heike Palm

• Frage bei AW wegen Aufsichtsratsbezügen

Ende der Sitzung

21:40 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna
Beginn: 09.05.2013 ab 19:30 Uhr
Ende: 22:30 Uhr
Wo: Lindenbrauerei e.V. Massener Str. 33-35, 59423 Unna

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Claus Palm
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.